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1. 发明授权

EP0683355B1 Kraftfahrzeugleuchte 失效
标题翻译：机动车辆灯
公开(公告)号：EP0683355B1
公开(公告)日：1999-09-01
申请号：EP95107503.5
申请日：1995-05-17
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Bracht, Gernot Michael
IPC分类号： F21Q1/00 , F21M3/16 , F21M3/05
CPC分类号： F21S43/14 , B60K37/02 , B60K2350/203 , F21S41/173 , F21S41/36 , F21S43/13 , F21S43/30 , F21S43/31 , F21V7/0016 , F21V7/0025 , F21Y2103/37

2. 发明公开

EP0999406A3 Leuchtenoptik für Leuchten von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen 审中-公开
标题翻译：照明光学器件，用于车辆的照明，优选的机动车
公开(公告)号：EP0999406A3
公开(公告)日：2001-07-25
申请号：EP99119796.3
申请日：1999-10-06
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Sandig, Helfried
IPC分类号： F21S8/10 , F21W101/12
CPC分类号： F21S43/26 , F21S43/14
摘要： Die Leuchtenoptik (5) hat ein lichtbrechendes Linsenelement (11), das im Strahlweg eines Leuchtmittels (3) liegt. Für Kraftfahrzeugleuchten werden hinsichtlich ihrer Lichtstärke überdimensionale Leuchtmittel (3) verwendet, um die gesetzlich vorgeschriebene Lichtintentsität in vorgeschriebenem Winkel zu erfüllen. Um die Leuchtenoptik (5) so auszubilden, daß die gesetzlich vorgeschriebene Kennlinie für eine Leuchte ohne hinsichtlich der Lichtstärke überdimensionierte Leuchtmittel (3) erreicht werden kann, weist das Linsenelement (11) eine Durchbrechung (12) auf, durch die ein Teil der vom Leuchtmittel (3) ausgesandten Strahlen ungebrochen hindurchgeht. Dadurch kann die vorgeschriebene winkelabhängige Lichtstärke zuverlässig erreicht werden. Die Wärmeentwicklung wird dadurch gering gehalten.

3. 发明公开

EP0999406A2 Leuchtenoptik für Leuchten von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen 审中-公开
标题翻译： LeuchtenoptikfürLeuchten von Fahrzeugen，vorzugsweise von Kraftfahrzeugen
公开(公告)号：EP0999406A2
公开(公告)日：2000-05-10
申请号：EP99119796.3
申请日：1999-10-06
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Sandig, Helfried
IPC分类号： F21S8/10
CPC分类号： F21S43/26 , F21S43/14
摘要： Die Leuchtenoptik (5) hat ein lichtbrechendes Linsenelement (11), das im Strahlweg eines Leuchtmittels (3) liegt. Für Kraftfahrzeugleuchten werden hinsichtlich ihrer Lichtstärke überdimensionale Leuchtmittel (3) verwendet, um die gesetzlich vorgeschriebene Lichtintentsität in vorgeschriebenem Winkel zu erfüllen. Um die Leuchtenoptik (5) so auszubilden, daß die gesetzlich vorgeschriebene Kennlinie für eine Leuchte ohne hinsichtlich der Lichtstärke überdimensionierte Leuchtmittel (3) erreicht werden kann, weist das Linsenelement (11) eine Durchbrechung (12) auf, durch die ein Teil der vom Leuchtmittel (3) ausgesandten Strahlen ungebrochen hindurchgeht. Dadurch kann die vorgeschriebene winkelabhängige Lichtstärke zuverlässig erreicht werden. Die Wärmeentwicklung wird dadurch gering gehalten.
摘要翻译：光学透镜（5）具有位于光源的光路中的至少一个折射透镜元件（11），该折射透镜元件设置有用于光线自由通过的至少一个开口（12）。折射透镜元件（11）由菲涅耳透镜提供，透镜元件中的开口（12）与由白炽灯泡或LED提供的光源的主光束方向成一定角度。

4. 发明公开

EP0999405A3 Signalleuchte, insbesondere Heckleuchte, von Fahrzeugen, vorzugsweise Kraftfahrzeugen 审中-公开
标题翻译：信号光，特别是尾灯，车辆，优选机动车辆
公开(公告)号：EP0999405A3
公开(公告)日：2001-07-25
申请号：EP99118928.3
申请日：1999-09-25
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Müller, Otto , Bauder, Rudolf
IPC分类号： F21S8/10 , B60Q1/26 , F21W101/14
CPC分类号： B60Q1/2696 , B60Q1/2607 , F21S43/14 , F21S43/30 , F21Y2113/00 , F21Y2113/20
摘要： Die Signalleuchte hat eine Leuchtenkammer (20), in der sich ein einer Signalfunktion zugeordnetes Leuchtmittel (3, 4) befindet, dessen Strahlen von einem Reflektor (7, 14) zu einem die Leuchtenkammer (20) abschließenden Lichtfenster (2) reflektierbar sind. Um die Signalleuchte so auszubilden, daß sie für unterschiedlichste Signalfunktionen eingesetzt werden kann, ist in der Leuchtenkammer (20) ein weiteres, einer zweiten Signalfunktion zugeordnetes Leuchtmittel (3, 4) untergebracht, dem ein zweiter Reflektor (7, 14) zugeordnet ist. Er lenkt die Strahlen des zweiten Leuchtmittels (3, 4) unter einem anderen horizontalen Winkel ab als der erste Reflektor (14, 7). Dadurch wird erreicht, daß in einer einzigen Leuchtenkammer (20) Leuchtmittel (3, 4) untergebracht werden können, die unterschiedliche Funktionen haben.

5. 发明公开

EP0997346A1 Aussenrückspiegel für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge 有权
标题翻译： AussenrückspiegelfürFahrzeuge，insbesondere Kraftfahrzeuge
公开(公告)号：EP0997346A1
公开(公告)日：2000-05-03
申请号：EP99118489.6
申请日：1999-09-18
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Mertens, Jens , Zwick, Hubert
IPC分类号： B60R1/12
CPC分类号： B60Q1/2665 , B60R1/1207
摘要： Der Außenrückblickspiegel hat einen Spiegelfuß (1) und einen Spiegelkopf (2), der einen Spiegelglasträger (4) aufweist und in dem eine Blinkleuchte (11) untergebracht ist. Sie liegt hinter einem Lichtfenster (6). Damit auch für Verkehrsteilnehmer, die sich neben oder in Fahrtrichtung hinter dem Außenrückblickspiegel befinden, die von der Blinkleuchte (11) ausgesandten Strahlen einwandfrei erkennbar sind, ist die Blinkleuchte (11) so im Spiegelkopf (2) angeordnet, daß sie Licht in Fahrtrichtung (F) des Fahrzeuges nach hinten unter einem Winkel (α) von wenigstens 55° abstrahlt, bezogen auf eine parallel zur Fahrtzeugachse liegende, im wesentlich außerhalb des Umrisses des Spiegelkopfes verlaufende Gerade (X). Die Blinkleuchte (11) strahlt das Licht über einen großen Winkelbereich schräg nach hinten ab, so daß die neben oder hinter dem Außenrückblickspiegel befindlichen Verkehrsteilnehmer Verkehrsteilnehmer zuverlässig und deutlich die Absicht des Fahrers, nach rechts oder links abzubiegen, erkennen können.
摘要翻译：外部后视镜具有镜脚和镜头（2），其具有镜玻璃托架，并且其中容纳有位于光窗后面的至少一个闪烁的光（11）。闪烁的光线被布置在镜头中，其相对于在轮廓外部延伸的直线（X）以相对于至少55度的角度（α）向车辆的行进方向（F）发光。的镜头（2），平行于车辆轴线。角度范围（α）可以至少为60度。闪烁的光线位于椭圆反射器（13）的前面。闪烁的光线位于反射镜的焦点处。在另一焦点（15）中，由反射器反射的光束彼此相交。

6. 发明公开

EP0999405A2 Signalleuchte, insbesondere Heckleuchte, von Fahrzeugen, vorzugsweise Kraftfahrzeugen 审中-公开
标题翻译： Signalleuchte，insbesondere Heckleuchte，von Fahrzeugen，vorzugsweise Kraftfahrzeugen
公开(公告)号：EP0999405A2
公开(公告)日：2000-05-10
申请号：EP99118928.3
申请日：1999-09-25
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Müller, Otto , Bauder, Rudolf
IPC分类号： F21S8/10 , B60Q1/26
CPC分类号： B60Q1/2696 , B60Q1/2607 , F21S43/14 , F21S43/30 , F21Y2113/00 , F21Y2113/20
摘要： Die Signalleuchte hat eine Leuchtenkammer (20), in der sich ein einer Signalfunktion zugeordnetes Leuchtmittel (3, 4) befindet, dessen Strahlen von einem Reflektor (7, 14) zu einem die Leuchtenkammer (20) abschließenden Lichtfenster (2) reflektierbar sind. Um die Signalleuchte so auszubilden, daß sie für unterschiedlichste Signalfunktionen eingesetzt werden kann, ist in der Leuchtenkammer (20) ein weiteres, einer zweiten Signalfunktion zugeordnetes Leuchtmittel (3, 4) untergebracht, dem ein zweiter Reflektor (7, 14) zugeordnet ist. Er lenkt die Strahlen des zweiten Leuchtmittels (3, 4) unter einem anderen horizontalen Winkel ab als der erste Reflektor (14, 7). Dadurch wird erreicht, daß in einer einzigen Leuchtenkammer (20) Leuchtmittel (3, 4) untergebracht werden können, die unterschiedliche Funktionen haben.
摘要翻译：后信号灯具有包含至少两个不同光源（3,4）的光室（20），例如， LED和白炽灯泡，用于提供相应的信号功能，通过具有不同光偏转角度的相关联的反射器（7,14）引导到光出射窗（2）的发射光线。

7. 发明公开

EP0762515A2 Optikkörper für mindestens eine LED 失效
标题翻译：光学体用于至少一个LED
公开(公告)号：EP0762515A2
公开(公告)日：1997-03-12
申请号：EP96112485.6
申请日：1996-08-02
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Sandig, Hellfried
IPC分类号： H01L33/00
CPC分类号： F21V5/04 , F21S43/14 , F21S43/315 , F21V7/0091 , F21Y2115/10 , H01L33/58 , H01L33/60 , Y10S362/80
摘要： Der Optikkörper (1) hat eine Reflexionsfläche (4) für von der LED (2) ausgesandtes Licht. Damit der Optikkörper (1) einfach und kostengünstig gefertigt werden kann und eine hohe Ausnutzung des von der LED (2) abgestrahlten Lichtes gewährleistet, ist die LED (2) in einer Aufnahme (3) des Optikkörpers (1) untergebracht, deren Innenwandung die Reflexionsfläche (4) bildet, die eine Paraboloidfläche ist. Hierdurch kann das Verhältnis von Innendurchmesser der Aufnahme (3) zur axialen Länge der Paraboloidfläche sehr klein sein, wodurch sich eine optimale Ausnutzung des von der LED (2) ausgestrahlten Lichtes ergibt. Der Optikkörper (1) kann für eine Leuchte eines Kraftfahrzeuges eingesetzt werden.
摘要翻译：光学体（1）具有的LED（2）发射的光的反射面（4）。因此，光学体（1）可以容易地和廉价地生产，并提供LED的高的利用率（2）发射的光，所述LED（2）在壳体（3）（1）被容纳在光学体的，反射表面的内壁（4），这是一个抛物面表面。以这种方式，所述容器（3）的内径的比率可相对于抛物面表面的轴向长度，由此，LED的最佳利用（2）导致的光发射非常小。光体（1），可以使用一种用于机动车辆的灯。

8. 发明公开

EP0683355A1 Kraftfahrzeugleuchte 失效
标题翻译： Kraftfahrzeugleuchte。
公开(公告)号：EP0683355A1
公开(公告)日：1995-11-22
申请号：EP95107503.5
申请日：1995-05-17
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Bracht, Gernot Michael
IPC分类号： F21Q1/00 , F21M3/16 , F21M3/05
CPC分类号： F21S43/14 , B60K37/02 , B60K2350/203 , F21S41/173 , F21S41/36 , F21S43/13 , F21S43/30 , F21S43/31 , F21V7/0016 , F21V7/0025 , F21Y2103/37
摘要： Die Kraftfahrzeugleuchte hat ein Gehäuse (1), in dem mindestens ein Leuchtenkörper (5) und mindestens ein Reflektor (8) angeordnet sind. Im Strahlengang zumindest eines Teils (27) der vom Leuchtenkörper (5) ausgesandten Strahlen liegt ein Prisma (17), das die Lichtstrahlen zum Reflektor, der ein Zusatzreflektor sein kann, reflektiert. Von ihm werden die Lichtstrahlen in Richtung auf eine Lichtscheibe (10) reflektiert. Durch die Zwischenschaltung des Prismas (17) wird bei einfacher konstruktiver Gestaltung eine hervorragende gleichmäßige Ausleuchtung der Lichtscheibe (10) erreicht.
摘要翻译：汽车前照灯具有通过棱镜Ä17Ü的一部分光束，该棱镜将光束向另一个反射器Ä11,12which弯曲回到主Ä8Ü，在那里它通过透镜Ä10Ü向前传播。附加的反射器位于棱镜的外侧并与主反射器重叠，如透镜所示。弯曲的棱镜的侧面被镀银。朝向透镜的棱镜面Ä20Ü也具有反射面。棱镜与透镜间隔开，或与镜头成一体。两个反射器被布置成使得来自主要的一些光照射在透镜上。

9. 发明授权

EP0997346B1 Aussenrückspiegel für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge 有权
标题翻译：用于车辆的外后视镜，特别是机动车辆
公开(公告)号：EP0997346B1
公开(公告)日：2002-11-13
申请号：EP99118489.6
申请日：1999-09-18
申请人： Reitter & Schefenacker GmbH & Co. KG
发明人： Mertens, Jens , Zwick, Hubert
IPC分类号： B60R1/12
CPC分类号： B60Q1/2665 , B60R1/1207

10. 发明授权

EP0780265B1 Rückleuchte für Fahrzeuge, vorzugsweise Kraftfahrzeuge 失效
标题翻译：尾灯用于车辆，优选机动车辆
公开(公告)号：EP0780265B1
公开(公告)日：2001-10-24
申请号：EP96119519.5
申请日：1996-12-05
申请人： REITTER & SCHEFENACKER GmbH & Co. KG
发明人： Zwick, Hubert , Müller, Otto , Berlitz, Stephan
IPC分类号： B60Q1/30 , B60Q1/26 , F21V8/00
CPC分类号： G02B6/0018 , B60Q1/2696 , B60Q1/30 , F21S43/14 , F21S43/237 , F21S43/239 , F21S43/245 , F21S43/247 , G02B6/0038 , G02B6/0068

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