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1. 发明公开

EP1553291A2 Hubkolbenmaschine 有权
公开(公告)号：EP1553291A2
公开(公告)日：2005-07-13
申请号：EP04405737.0
申请日：2004-11-29
申请人： Luk Fahrzeug-Hydraulik GmbH & Co. KG , Visteon Global Technologies, Inc. , Obrist Engineering GmbH
发明人： Kuhn, Peter
IPC分类号： F04B1/053
CPC分类号： F04B1/053
摘要： Die Hubkolbenmaschine (1) hat ringförmig nebeneinander angeordnete, radial gerichtete Kolben-Zylindereinheiten (2,3). Der Auswärtshub der Kolben (2) wird durch den Exzenter (11) einer gemeinsamen Exzenterwelle (12) gesteuert, während ihr Einwärtshub durch einen Steuerring (16) gesteuert wird, der in eine seitliche, in Richtung einer Sekante verlaufende, einer Querschnittsform des Steuerringes (16) angepasste Aussparung (17) jedes Kolbens (2) eingreift. Die Aussparung (17) wird durch eine Bodenwand des Kolbens (2) begrenzt, mit der der Steuerring (16) über eine innere Steuerfläche (20) in steuerndem Gleitkontakt steht. Die Kolben (2) sind hohl ausgeführt und tragen an ihrer Stirnseite die Membran eines Membranventils. Die Hubkolbenmaschine (1) hat somit eine besonders kompakte Bauweise und ist hoch belastbar, so dass sie sich besonders als Kompressor einer CO 2 -Fahrzeugklimaanlage eignet.
摘要翻译：发动机（1）具有接合在每个活塞（2）上形成的沿着割线方向延伸并且适于控制环的横截面形状的横向凹部中的控制环（16）。横向凹槽限定活塞的底壁。控制环设置成通过内壁控制面与底壁来控制滑动接触。活塞的向内行程由控制环控制。偏心轴的凸轮（11）控制活塞的向外冲程。轴延伸穿过包围气缸（3）的发动机壳体的壳体（4）。

2. 发明授权

EP1553291B1 Hubkolbenmaschine 有权
标题翻译：往复式发动机
公开(公告)号：EP1553291B1
公开(公告)日：2009-03-11
申请号：EP04405737.0
申请日：2004-11-29
申请人： ixetic Bad Homburg GmbH , Visteon Global Technologies, Inc. , Obrist Engineering GmbH
发明人： Kuhn, Peter
IPC分类号： F04B1/053
CPC分类号： F04B1/053

3. 发明授权

EP1564510B1 Sammler für die flüssige phase des arbeitsmediums einer klimaanlage 有权
标题翻译：收集器，用于空气调节的工作介质的液相
公开(公告)号：EP1564510B1
公开(公告)日：2008-04-30
申请号：EP05405064.6
申请日：2005-02-10
申请人： Obrist Engineering GmbH
发明人： Obrist, Frank , Kuhn, Peter , Wuitz, Uwe
IPC分类号： F25B43/00 , F25B9/00 , F25B49/00
CPC分类号： F25B9/008 , F25B43/006 , F25B49/005 , F25B2309/061 , F25B2400/02 , F25B2400/16 , F25B2500/07

4. 发明公开

EP1553291A3 Hubkolbenmaschine 有权
标题翻译：往复式发动机
公开(公告)号：EP1553291A3
公开(公告)日：2008-03-12
申请号：EP04405737.0
申请日：2004-11-29
申请人： LuK Fahrzeug-Hydraulik GmbH & Co. KG , Visteon Global Technologies, Inc. , Obrist Engineering GmbH
发明人： Kuhn, Peter
IPC分类号： F04B1/053
CPC分类号： F04B1/053
摘要： Die Hubkolbenmaschine (1) hat ringförmig nebeneinander angeordnete, radial gerichtete Kolben-Zylindereinheiten (2,3). Der Auswärtshub der Kolben (2) wird durch den Exzenter (11) einer gemeinsamen Exzenterwelle (12) gesteuert, während ihr Einwärtshub durch einen Steuerring (16) gesteuert wird, der in eine seitliche, in Richtung einer Sekante verlaufende, einer Querschnittsform des Steuerringes (16) angepasste Aussparung (17) jedes Kolbens (2) eingreift. Die Aussparung (17) wird durch eine Bodenwand des Kolbens (2) begrenzt, mit der der Steuerring (16) über eine innere Steuerfläche (20) in steuerndem Gleitkontakt steht. Die Kolben (2) sind hohl ausgeführt und tragen an ihrer Stirnseite die Membran eines Membranventils. Die Hubkolbenmaschine (1) hat somit eine besonders kompakte Bauweise und ist hoch belastbar, so dass sie sich besonders als Kompressor einer CO 2 -Fahrzeugklimaanlage eignet.
摘要翻译：往复式发动机（1）具有环形并列的径向指向的活塞 - 缸单元（2,3）。活塞（2）的向外行程由一个共同的偏心轴（12）的偏心轮（11）控制的，而它的向内冲程由控制环（16）（在一个侧控制和一割线，控制环的横截面形状的方向上延伸每个活塞（2）的适配凹部（17）接合。凹槽（17）由活塞（2）的底壁限制，控制环（16）通过内控制表面（20）与控制环滑动控制接触。活塞（2）是中空的，并在其前侧带有隔膜阀的隔膜。因此往复式发动机（1）具有特别紧凑的设计并且具有高度的弹性，使得其特别适合作为CO2车辆空调系统的压缩机。

5. 发明公开

EP1564510A2 Sammler für die flüssige phase des arbeitsmediums einer klimaanlage 有权
标题翻译： Sammlerfürdieflüssigephase des arbeitsmediums einer klimaanlage
公开(公告)号：EP1564510A2
公开(公告)日：2005-08-17
申请号：EP05405064.6
申请日：2005-02-10
申请人： Obrist Engineering GmbH
发明人： Obrist, Frank , Kuhn, Peter , Wuitz, Uwe
IPC分类号： F25B43/00 , F25B9/00 , F25B49/00
CPC分类号： F25B9/008 , F25B43/006 , F25B49/005 , F25B2309/061 , F25B2400/02 , F25B2400/16 , F25B2500/07
摘要： Der Sammler (1) für die flüssige Phase des Arbeitsmediums einer Klimaanlage hat einen in einem Stück geformten, für den maximalen Betriebsdruck einer CO 2 -Klimaanlage geeigneten Sammlerbehälter (3), dessen massive obere Abschlusswand (28) und verdickter Bodenbereich (29) einerseits für die dichte Verspannung von Kupplungsblöcken (33,34) des Hochdruckrohrsystems der Klimaanlage und anderseits für den Anschluss einer Vorrichtung zur Notentleerung aufgrund einer Airbag-Auslösung ausgeführt sind. Für eine verbesserte Abtrennung der flüssigen Phase und ihres Ölanteils im Kühlbetrieb der Klimaanlage erfolgt in konstruktiv einfacher Weise die Durchströmung des oberen Bereichs (10) des Sammlerbehälters (3) zyklonartig ausgehend von einem Zuströmkanal (18), dessen Ausströmrichtung tangential zur Innenfläche (17) des Sammlerbehälters (3) gerichtet ist, während die Abströmung aus dem Sammlerbehälter (3) über ein zentral im Sammlerbehälter (3) angeordnetes Endstück (9) eines Leitrohrsystems (6) erfolgt. Ausserdem ist der Sammler (1) für den Heizbetrieb der Klimaanlage geeignet.
摘要翻译：第一连接通道（4）的出口流动方向相对于收集容器（3）的圆柱形内表面（17）切线地对准。管道（6）的开放端部（9）布置在容器轴线中，使得收集容器的上部区域（10）形成旋风室。

6. 发明公开

EP1564510A3 Sammler für die flüssige phase des arbeitsmediums einer klimaanlage 有权
标题翻译：收集器，用于空气调节的工作介质的液相
公开(公告)号：EP1564510A3
公开(公告)日：2006-09-20
申请号：EP05405064.6
申请日：2005-02-10
申请人： Obrist Engineering GmbH
发明人： Obrist, Frank , Kuhn, Peter , Wuitz, Uwe
IPC分类号： F25B43/00 , F25B9/00 , F25B49/00
CPC分类号： F25B9/008 , F25B43/006 , F25B49/005 , F25B2309/061 , F25B2400/02 , F25B2400/16 , F25B2500/07
摘要： Der Sammler (1) für die flüssige Phase des Arbeitsmediums einer Klimaanlage hat einen in einem Stück geformten, für den maximalen Betriebsdruck einer CO 2 -Klimaanlage geeigneten Sammlerbehälter (3), dessen massive obere Abschlusswand (28) und verdickter Bodenbereich (29) einerseits für die dichte Verspannung von Kupplungsblöcken (33,34) des Hochdruckrohrsystems der Klimaanlage und anderseits für den Anschluss einer Vorrichtung zur Notentleerung aufgrund einer Airbag-Auslösung ausgeführt sind. Für eine verbesserte Abtrennung der flüssigen Phase und ihres Ölanteils im Kühlbetrieb der Klimaanlage erfolgt in konstruktiv einfacher Weise die Durchströmung des oberen Bereichs (10) des Sammlerbehälters (3) zyklonartig ausgehend von einem Zuströmkanal (18), dessen Ausströmrichtung tangential zur Innenfläche (17) des Sammlerbehälters (3) gerichtet ist, während die Abströmung aus dem Sammlerbehälter (3) über ein zentral im Sammlerbehälter (3) angeordnetes Endstück (9) eines Leitrohrsystems (6) erfolgt. Ausserdem ist der Sammler (1) für den Heizbetrieb der Klimaanlage geeignet.

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