专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP3848639A1 GARGERÄT MIT EINEM GARGUTTRÄGER 审中-实审
公开(公告)号：EP3848639A1
公开(公告)日：2021-07-14
申请号：EP20212621.5
申请日：2020-12-09
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem von Wandungen räumlich begrenzten Garraum (1), mit mindestens zwei an den Wandungen angeordneten Aufnahmeeinheiten (7, 8), und mit mindestens einem Gargutträger (18), wobei an jeder Aufnahmeeinheit (7, 8) mindestens eine im Betriebszustand des Gargeräts im Wesentlichen waagerechte Führung (17) für einen seitlichen Rand (192, 193) des Gargutträgers (18) ausgebildet ist, und wobei der Gargutträger (18) in die Aufnahmeeinheit (7, 8) und damit in den Garraum (1) einschiebbar ist. Um eine alternative, zuverlässig funktionierende und einfach zu realisierende Auszugssicherung bereitzustellen, ist an dem Gargutträger (1) mindestens eine Verriegelungseinrichtung (22, 23) angeordnet, mit der der Gargutträger (1) in seinem eingeschobenen Zustand an mindestens einer Aufnahmeeinheit (7, 8) verriegelbar ist.

2. 发明公开

EP3730842A2 HAUSHALTSGERÄT ODER GEWERBEGERÄT SOWIE TRAGSYSTEM FÜR EIN SOLCHES 有权
公开(公告)号：EP3730842A2
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP20168383.6
申请日：2020-04-07
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Haushaltsgerät (2) oder Gewerbegerät zum Reinigen, Lagern oder Garen von Gegenständen, umfassend ein von Wandungen (4) gebildetes Gehäuse (6), mittels dessen ein Innenraum (8) räumlich eingefasst ist, sowie mindestens eine aus dem Innenraum (8) entnehmbare Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430), wobei die Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430) mindestens ein Schienensystem (34, 134, 234, 334, 434) mit mindestens zwei miteinander verbundenen, relativ zueinander beweglichen Schienen (36, 136, 236, 336, 436 und 38, 138, 238, 338, 438) sowie mindestens ein Tragelement (32, 132, 232, 332, 432) umfasst, wobei das Schienensystem (34, 134, 234, 334, 434) bei Vorliegen der Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430) in einem Einbauzustand derart in Kraft übertragender Weise an dem Gehäuse (6) gelagert ist, dass das Tragelement (32, 132, 232, 332, 432) mittels Ausziehens des Schienensystems (34, 134, 234, 334, 434) relativ zu dem Gehäuse (6) bewegbar ist, wobei eine an der Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430) angeordnete Verriegelungseinheit (100, 200, 300, 400), die mindestens ein Verriegelungs-element (110, 150, 204, 300, 402) umfasst, zwischen einem Blockierzustand und einem Freizustand überführbar ist, wobei die Verriegelungseinheit (100, 200, 300, 400) bei Vorliegen der Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430) in deren Ausbauzustand, in dem die Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430) körperlich von dem Gehäuse (6) getrennt ist, in ihrem Blockierzustand vorliegt, bei dessen Vorliegen das Verriegelungselement (110, 150, 204, 300, 402) unter Bildung eines Formschlusses das Ausziehen des Schienensystems (34, 134, 234, 334, 434) blockiert, und wobei die Verriegelungseinheit (100, 200, 300, 400) bei Vorliegen der Trageinrichtung (5) in deren Einbauzustand in ihrem Freizustand vorliegt, bei dessen Vorliegen das Verriegelungselement (110, 150, 204, 300, 402) das Ausziehen des Schienensystems (34, 134, 234, 334, 434) freigibt.
Um ein Haushaltsgerät oder Gewerbegerät zur Verfügung zu stellen, dessen Betriebssicherheit gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist, wird erfindungsgemäß mindestens eine an der Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430) angeordnete Verriegelungseinheit (100, 200, 300, 400) vorgeschlagen, die bei Vorliegen der in ihrem Ausbauzustand befindlichen Trageinrichtung (30, 130, 230, 330, 430) den Blockierzustand sowohl in einer Nutzungsausrichtung als auch in einer gegenüber der Nutzungsausrichtung um 180° gedrehten Umkehrausrichtung einnimmt.

3. 发明公开

EP4092331A1 BEFESTIGUNGSSYSTEM FÜR EIN AUFNAHMEGITTER EINES GARGERÄTS MIT GARRAUM UND GARGERÄT 无效
公开(公告)号：EP4092331A1
公开(公告)日：2022-11-23
申请号：EP22169674.3
申请日：2022-04-25
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Recker, Andreas , Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (10) für ein Aufnahmegitter (8) eines Gargeräts (2) mit einem Garraum (6), umfassend eine den Garraum (6) begrenzende Garraumwand (4) mit mindestens einer Einstecköffnung (14), mindestens eine zu der Einstecköffnung (14) korrespondierend ausgebildete Hülse (16) zum Einstecken in die jeweilige Einstecköffnung (14) entlang einer Einsteckachse (18) und zur Aufnahme jeweils eines Befestigungsstabs (20) des Aufnahmegitters (8) in einer Durchstecköffnung (22) der jeweiligen Hülse (16), und mindestens eine Klemmvorrichtung (24) zur klemmenden Befestigung des jeweiligen Befestigungsstabs (20) außerhalb des Garraums (6), wobei die jeweilige Hülse (16) und die dieser Hülse (16) zugeordnete Klemmvorrichtung (24) zueinander korrespondierend ausgebildete Formschlussmittel und/oder Reibschlussmittel (26, 28) zur formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Halterung der in einer Einstecklage dieser Hülse (16), in der diese Hülse (16) in die korrespondierende Einstecköffnung (14) der Garraumwand (4) eingesteckt ist, befindlichen Hülse (16) aufweisen, wobei die jeweiligen zueinander korrespondierenden Formschlussmittel und/oder Reibschlussmittel (26, 28) derart ausgebildet sind, dass die jeweilige Hülse (16) lediglich durch das Einstecken in die jeweilige Einstecköffnung (14) in deren Einstecklage halterbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2).

4. 发明公开

EP3699495A3 GARGERÄT SOWIE VERFAHREN ZU DESSEN BETRIEB 审中-实审
公开(公告)号：EP3699495A3
公开(公告)日：2020-11-18
申请号：EP20155146.2
申请日：2020-02-03
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gargerät (1), umfassend einen von Wandungen (2) räumlich begrenzten Garraum (3), eine Tür (4), mindestens ein Heizelement (5) sowie eine Aufnahmeeinheit (6), wobei die Tür (4) zwischen einer Schließposition und einer Offenposition, überführbar ist, wobei der Garraum (3) mittels des Heizelements (5) erwärmbar ist, wobei die Aufnahmeeinheit (6) in Kraft übertragender Weise an einer Wandung (2) des Garraums (3) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinheit (6) einen langgestreckten, sich parallel zu der Seitenwandung (7) erstreckenden Auflagebereich (8) aufweist, mittels dessen ein Gargutträger aufnehmbar ist.
Um ein Gargerät bereitzustellen, dessen Reinigung im Bereich der Seitenwandungen sowie der Aufnahmeeinheit gegenüber dem Stand der Technik erleichtert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufnahmeeinheit (6) mindestens ein Tragelement (11) sowie mindestens ein Schubelement (12) umfasst, wobei das Tragelement (11) in Kraft übertragender Weise mit der der Aufnahmeeinheit (6) zugeordneten Seitenwandung (7) verbunden ist und das Schubelement (12) den Auflagebereich (8) aufweist, wobei das Tragelement (11) und das Schubelement (12) komplementär ausgebildete Formschlussbereiche (13) aufweisen, mittels derer das Schubelement (12) unter Ausbildung eines Formschlusses zerstörungsfrei lösbar an dem Tragelement (11) lagerbar ist.

5. 发明公开

EP3696466A1 GARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：EP3696466A1
公开(公告)日：2020-08-19
申请号：EP20155160.3
申请日：2020-02-03
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Recker, Andreas , Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1), umfassend einen von Wandungen (2) räumlich begrenzten Garraum (3) sowie zwei Aufnahmeeinheiten (6), wobei die Aufnahmeeinheiten (6) in Kraft übertragender Weise an einander gegenüberliegenden Wandungen (2) des Garraums (3) angeordnet sind, wobei die Aufnahmeeinheiten (6) jeweils einen langgestreckten, sich zumindest im Wesentlichen parallel zu der jeweils zugeordneten Seitenwandung (7) erstreckenden Auflagebereich (8) aufweisen, wobei die Aufnahmeeinheiten (6) höhenverstellbar ausgebildet sind, sodass der Abstand (9) des an den Aufnahmeeinheiten (6) gelagerten Gargutträgers (11) von dem Boden (10) veränderbar ist.
Um ein Gargerät bereitzustellen, bei dem eine Antriebsmechanik für höhenverstellbare Aufnahmeeinheiten gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Antrieb (12), mittels dessen mindestens eine der Aufnahmeeinheiten (6) antreibbar ist, oberhalb einer Decke (14) des Garraums (3) angeordnet ist, wobei der Antrieb (12) mit mindestens einem Übertragungsmittel (13) zusammenwirkt, das einer Aufnahmeeinheiten (6) zugeordnet ist und mittels dessen eine Antriebskraft des Antriebs (12) auf die jeweilige Aufnahmeeinheit (6) übertragbar ist.

6. 发明公开

EP4368898A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EINEN AUSZUG EINES GARGERÄTS MIT EINEM GARRAUM UND GARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：EP4368898A1
公开(公告)日：2024-05-15
申请号：EP23204028.7
申请日：2023-10-17
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16 , A47B88/47 , A47L15/50
CPC分类号： F24C15/162 , A47B88/47
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (24) für einen Auszug (22) eines Gargeräts (2) mit einem durch eine Garraumtür (18) verschließbaren Garraum (16) zum automatischen Antrieb des Auszugs (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (24) eine Überlastschutzvorrichtung (60) zum Schutz der Antriebsvorrichtung (24) vor einer Beschädigung durch eine unsachgemäße Bedienung der Garraumtür (18) und/oder des Auszugs (22) umfasst, wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) als eine Rutschkupplung mit einer ersten Kontaktfläche (62) und einer mit der ersten Kontaktfläche (62) im Nicht-Überlastfall kraftübertragend verbundenen zweiten Kontaktfläche (64) ausgebildet ist, und wobei die beiden vorgenannten Kontaktflächen (62, 64) jeweils als eine Reibfläche und/oder als eine Formschlussfläche ausgebildet sind, und wobei die Überlastschutzvorrichtung (60) derart ausgebildet ist, dass eine Anpresskraft zwischen der ersten Kontaktfläche (62) und der zweiten Kontaktfläche (64) ohne jegliche Demontage der Antriebsvorrichtung (24) von einem Rest des Gargeräts (2) mittels eines Nachstellelements (65) der Überlastschutzvorrichtung (60) manuell nachstellbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2) mit einem Garraum (16).

7. 发明公开

EP3699495A2 GARGERÄT SOWIE VERFAHREN ZU DESSEN BETRIEB 审中-实审
公开(公告)号：EP3699495A2
公开(公告)日：2020-08-26
申请号：EP20155146.2
申请日：2020-02-03
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gargerät (1), umfassend einen von Wandungen (2) räumlich begrenzten Garraum (3), eine Tür (4), mindestens ein Heizelement (5) sowie eine Aufnahmeeinheit (6), wobei die Tür (4) zwischen einer Schließposition und einer Offenposition, überführbar ist, wobei der Garraum (3) mittels des Heizelements (5) erwärmbar ist, wobei die Aufnahmeeinheit (6) in Kraft übertragender Weise an einer Wandung (2) des Garraums (3) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinheit (6) einen langgestreckten, sich parallel zu der Seitenwandung (7) erstreckenden Auflagebereich (8) aufweist, mittels dessen ein Gargutträger aufnehmbar ist.
Um ein Gargerät bereitzustellen, dessen Reinigung im Bereich der Seitenwandungen sowie der Aufnahmeeinheit gegenüber dem Stand der Technik erleichtert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Aufnahmeeinheit (6) mindestens ein Tragelement (11) sowie mindestens ein Schubelement (12) umfasst, wobei das Tragelement (11) in Kraft übertragender Weise mit der der Aufnahmeeinheit (6) zugeordneten Seitenwandung (7) verbunden ist und das Schubelement (12) den Auflagebereich (8) aufweist, wobei das Tragelement (11) und das Schubelement (12) komplementär ausgebildete Formschlussbereiche (13) aufweisen, mittels derer das Schubelement (12) unter Ausbildung eines Formschlusses zerstörungsfrei lösbar an dem Tragelement (11) lagerbar ist.

8. 发明公开

EP4368895A1 HALTEVORRICHTUNG FÜR EIN FUNKTIONSTEIL EINES GARGERÄTS MIT EINEM GARRAUM, SYSTEM FÜR EIN GARGERÄT UND GARGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：EP4368895A1
公开(公告)日：2024-05-15
申请号：EP23205379.3
申请日：2023-10-24
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/00 , F24C15/16
CPC分类号： F24C15/00 , F24C15/164
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (18) für ein durch eine Garraumwand (4) hindurchgeführtes Funktionsteil (14) eines Gargeräts (2) mit einem von Garraumwänden (4) begrenzten Garraum (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (18) eine mit Spiel garraumseitig in eine Garraumöffnung (16) der Garraumwand (4) einsteckbare Hülse (22) mit einem Hülsenkopf (24) und einem an den Hülsenkopf (24) anschließenden Hülsenschaft (26) und ein außerhalb des Garraums (6) angeordnetes Befestigungsmittel (28) zum Befestigen der Hülse (22) an der Garraumwand (4) aufweist, wobei der Hülsenkopf (24) die Garraumöffnung (16) garraumseitig in jeder Position der Hülse (22) relativ zu der Garraumöffnung (16) vollständig überdeckt und der Hülsenschaft (26) durch die Garraumöffnung (16) nach außen hindurchragt und mit dem Befestigungsmittel (28) derart in Eingriff ist, dass die Hülse (22) in den Grenzen des vorgenannten Spiels parallel zur Garraumwand (4) beweglich an der Garraumwand (4) befestigbar ist, und wobei die Hülse (22) eine sich entlang einer Längsachse der Hülse (22) erstreckende Durchgangsöffnung (30) für das Funktionsteil (14) aufweist.
Ferner betrifft die Erfindung ein System (20) und ein Gargerät (2).

9. 发明公开

EP3933279A1 HAUSHALTSGERÄT ODER GEWERBEGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3933279A1
公开(公告)日：2022-01-05
申请号：EP21188129.7
申请日：2020-04-07
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Peter, Sarah
IPC分类号： F24C15/16 , A47J27/04 , A47L15/50
摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Haushaltsgerät (2) oder Gewerbegerät zum Reinigen, Lagern oder Garen von Gegenständen, umfassend ein von Wandungen (4) gebildetes Gehäuse (6), mittels dessen ein Innenraum (8) räumlich eingefasst ist, sowie mindestens eine aus dem Innenraum (8) entnehmbare Trageinrichtung (30, 430), wobei die Trageinrichtung (30, 430) mindestens ein Schienensystem (34, 434) mit mindestens zwei miteinander verbundenen, relativ zueinander beweglichen Schienen (36, 436 und 38, 438) sowie mindestens ein Tragelement (32, 432) umfasst, wobei das Schienensystem (34, 434) bei Vorliegen der Trageinrichtung (30, 430) in einem Einbauzustand derart in Kraft übertragender Weise an dem Gehäuse (6) gelagert ist, dass das Tragelement (32, 432) mittels Ausziehens des Schienensystems (34, 434) relativ zu dem Gehäuse (6) bewegbar ist, wobei eine an der Trageinrichtung (30, 430) angeordnete Verriegelungseinheit (400), die mindestens ein Verriegelungselement (402) umfasst, zwischen einem Blockierzustand und einem Freizustand überführbar ist, wobei die Verriegelungseinheit (400) bei Vorliegen der Trageinrichtung (430) in deren Ausbauzustand, in dem die Trageinrichtung (430) körperlich von dem Gehäuse (6) getrennt ist, in ihrem Blockierzustand vorliegt, bei dessen Vorliegen das Verriegelungselement (402) unter Bildung eines Formschlusses das Ausziehen des Schienensystems (34, 434) blockiert, und wobei die Verriegelungseinheit (400) bei Vorliegen der Trageinrichtung (5) in deren Einbauzustand in ihrem Freizustand vorliegt, bei dessen Vorliegen das Verriegelungselement (402) das Ausziehen des Schienensystems (34, 434) freigibt.
Um ein Haushaltsgerät oder Gewerbegerät zur Verfügung zu stellen, dessen Betriebssicherheit gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist, ist das Verriegelungselement (402) erfindungsgemäß wenigstens in dem Freizustand der Verriegelungseinheit (400) gegen die Kraft einer Feder (422) vorgespannt.

10. 发明公开

EP3838102A1 HAUSHALTSGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3838102A1
公开(公告)日：2021-06-23
申请号：EP20208539.5
申请日：2020-11-19
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Ennen, Volker , Hölscher, Britta , Bökenkamp, Christian , Peter, Sarah , Lässig, Hannes , Stecker, Christoph , Metz, Thomas
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/48 , F24C7/08 , F24C15/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) mit einer schwenkbaren Gerätetür (12), über welche eine mit einem Behandlungsraum (14) des Haushaltsgeräts (10) verbundene Geräteöffnung verschließbar ist, wobei die Gerätetür (12) dazu eingerichtet ist, an einer Vorderseite ein Türteil (104) einer Möbelfront (102) aufzunehmen, einem separat zu der Gerätetür (12) ausgebildeten Blendenträger (18), welcher dazu eingerichtet ist, in einem Aufnahmebereich ein Blendenteil (106) der Möbelfront (102) aufzunehmen, und einer elektronischen Anzeige- und/oder Bedieneinheit (20), wobei die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (20) dazu eingerichtet ist, mittels einem oder mehreren Befestigungsgliedern (22, 22a, 22b) des Haushaltsgeräts (10) beabstandet von dem Aufnahmebereich an dem Blendenträger (18) und/oder dem Blendenteil (106) der Möbelfront (102) befestigt zu werden.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式