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1. 发明授权

EP3018249B1 WASSERVORRATSBEHÄLTER FÜR EINE WASCHMASCHINE ODER EIN WASCHTROCKNER 有权
标题翻译：洗衣机或干衣机的储水容器
公开(公告)号：EP3018249B1
公开(公告)日：2017-07-12
申请号：EP15189804.6
申请日：2015-10-14
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Schuller, Bernd-Christian , Finke, Michael , Bicker, Rainer , Behr, Markus
IPC分类号： D06F39/08 , D06F37/22
CPC分类号： D06F39/088 , D06F37/225

2. 发明公开

EP2377988A2 Waschmaschine mit einer Spülkammer 有权
标题翻译： Waschmaschine mit einerSpülkammer
公开(公告)号：EP2377988A2
公开(公告)日：2011-10-19
申请号：EP11401055.6
申请日：2011-04-06
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus , Brüdrich, Anke , Finke, Michael , Högberg, David , Müther, Robert , Streffing, Michael , Sudkemper, Andrea , Weidmann, Reinhard
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3), in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie wenigstens einer Spülkammer (5) zur dosierten Vorhaltung eines pulverförmigen oder flüssigen Waschmittels, welches von eingeleiteter Waschflüssigkeit aus der Spülkammer (5) in den Laugenbehälter (3) einspülbar ist, und zur Entleerung der Spülkammer (5) diese mit einer Verschlussanordnung (6) zusammenwirkt, die bei Einströmen der Waschflüssigkeit öffnet und die aufgrund ihres Eigengewichtes schließt. Die Verschlussanordnung (6) ist erfindungsgemäß in einer als Spülkammer (5) ausgebildeten Schublade (7) angeordnet, die nach der Entleerung des Waschmittels durch die Waschflüssigkeit in der Offenstellung verbleibt, und wobei durch Verschieben der Schublade (7) die Verschlussanordnung (6) entriegelt und wieder schließt .
摘要翻译：洗衣机（1）具有设置在壳体（2）中的水容器（3）。鼓（4）在水容器中枢转。提供用于计量提供粉末或液体洗涤剂的冲洗室（5）。封闭组件布置在形成为漂洗室的抽屉（7）中，其在通过洗涤液体排空洗涤剂之后保持在打开位置。

3. 发明公开

EP3633095A1 WASCHMASCHINE MIT EINEM WASSERZUFUHRSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：EP3633095A1
公开(公告)日：2020-04-08
申请号：EP19196979.9
申请日：2019-09-12
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus
IPC分类号： D06F39/02 , A47L15/44 , A47L15/42 , D06F39/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, umfassend ein erstes Reservoir (8) für ein erstes Waschmittel (10), ein zweites Reservoir (12) für ein zweites Waschmittel (14) und ein drittes Reservoir (16) für ein drittes Waschmittel (18), sowie ein Wasserzufuhrsystem (19) mit einem einer Wasserquelle (20) zugeordneten Wassereinlass (22) und einem dem ersten Reservoir (8) zugeordneten ersten, einem dem zweiten Reservoir (12) zugeordneten zweiten und einem dem dritten Reservoir (16) zugeordneten dritten Wasserauslass (24, 26, 28), wobei mittels des Wasserzufuhrsystems (19) das erste Waschmittel (10), das zweite Waschmittel (14) oder das dritte Waschmittel (18) in den Behandlungsraum (2) einspülbar ist.
Um eine Waschmaschine mit einem einfacheren Aufbau anzugeben, wird vorgeschlagen, dass das Wasserzufuhrsystem (19) derart ausgebildet ist, dass das erste Waschmittel (10) in einem ersten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19) und das zweite Waschmittel (14) in einem zweiten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19) jeweils nach Art einer Wasserstrahlpumpe mittels des Wassers von der Wasserquelle (20) aus dem jeweiligen Reservoir (8, 12) angesaugt und mit diesem Wasser in den Behandlungsraum (2) förderbar ist, wobei in einem dritten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19), in dem ein erster und ein zweiter Wasserweg (30, 32) gleichzeitig geöffnet sind, das dritte Waschmittel (18) aus dem dritten Reservoir (16) mittels des Wassers von der Wasserquelle (20) in den Behandlungsraum (2) förderbar ist.

4. 发明公开

EP3231929A1 VORRICHTUNG FÜR EINEN WASCHAUTOMATEN UND WASCHAUTOMAT 有权
标题翻译：洗衣机和洗衣机的装置
公开(公告)号：EP3231929A1
公开(公告)日：2017-10-18
申请号：EP17164158.2
申请日：2017-03-31
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus
IPC分类号： D06F37/26 , D06F39/02 , D06F39/08
CPC分类号： D06F37/26 , D06F39/02 , D06F39/088
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Waschautomaten (100), wobei die Vorrichtung einen Laugenbehälter (102) und eine Überlaufkante (110) aufweist, die einen maximalen Flüssigkeitspegel (112) im Laugenbehälter (102) definiert, wobei der Laugenbehälter (102) und die Überlaufkante (110) einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于洗衣机（100）的装置，其中该装置包括限定盛水桶（102）中的最大液位（112）的盛水桶（102）和溢流边缘（110），其中盛水桶（102）和溢流边缘（110）由塑料材料整体制成。

5. 发明公开

EP2985464A1 SCHLAUCHPUMPENAGGREGAT FÜR EINE DOSIEREINRICHTUNG VON FLÜSSIGMITTELN 审中-公开
标题翻译：软管泵机组用于计量的流动资金
公开(公告)号：EP2985464A1
公开(公告)日：2016-02-17
申请号：EP15179684.4
申请日：2015-08-04
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus
IPC分类号： F04B43/12
CPC分类号： F04B43/08 , F04B43/09 , F04B43/1261 , F04B43/1292
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schlauchpumpenaggregat für eine Dosiereinrichtung, insbesondere für eine Wasch- oder Geschirrspülmaschine zur programmgesteuerten Zuführung von flüssigen Wasch- oder Pflegemitteln, mit einem von der Motorachse (3) eines Antriebsmotors (2) angetriebenen Pumpenkopf, wobei der Pumpenkopf auf einen Pumpenschlauch einwirkende Quetschrollen oder Quetschwalzen umfasst, die auf einem von der Motorachse (3) antreibbaren Rollen- oder Walzenträger angeordnet sind.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein in beiden Drehrichtungen steuerbarer Antriebsmotor (2) verwendet wird,
dass mit der Motorachse (3) des Antriebsmotors (2) zwei Pumpenköpfe (5 u. 6) in Verbindung stehen,
dass die Pumpenköpfe (5 u. 6) jeweils über ein drehrichtungsabhängig eingestelltes Freilaufgetriebe (91, 92) angetrieben werden,
wobei die Antriebsdrehrichtung und die Freilaufdrehrichtung der beiden Freilaufgetriebe (5 u. 6) jeweils gegenläufig zueinander ausgebildet sind.
Durch die erfindungsgemäße Ausführungsform kann ein einzelner Antriebsmotor 2 zwei Pumpenköpfe für die Zudosierung von zwei verschiedenen Flüssigmitteln antreiben.
摘要翻译：本发明涉及一种软管泵组件，用于计量装置，特别是用于洗衣机或洗碗机用于液体洗涤剂或护理剂的程控馈送，具有从（3）的驱动马达（2）由泵头部驱动的电动机轴，所述泵头部作用在泵软管挤压辊或轧辊包括一个从动（3）上滚动或滚子载波被布置在电机轴。根据本发明，它提供了一个在旋转控制的驱动电机的两个方向（2）时，与所述马达轴（3）的驱动马达（2）具有两个泵压头（5U 6）连接，该泵压头（5U 6）每一个具有旋转方向调整续流驱动器（91，92）上的依赖性被驱动，由此，旋转和驱动方向两个飞轮传输的旋转惯性滑行方向（5U 6）沿相反的方向彼此分别形成。由于本发明的实施例，单个驱动电机可以驱动两个泵头2用于添加的两种不同的液体产品。

6. 发明授权

EP3155949B1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3155949B1
公开(公告)日：2020-08-19
申请号：EP16193461.7
申请日：2016-10-12
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus , Hoppe, Holger
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/08

7. 发明公开

EP3632289A1 WASCHMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：EP3632289A1
公开(公告)日：2020-04-08
申请号：EP19197073.0
申请日：2019-09-12
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus
IPC分类号： A47L15/44 , D06F39/02 , D06F39/08 , A47L15/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, umfassend einen Behandlungsraum (2), ein erstes bis viertes Reservoir (8, 12, 13, 16) für ein erstes bis viertes Waschmittel (10, 14, 15, 18) sowie ein Wasserzufuhrsystem (19) mit einem einer Wasserquelle (20) zugeordneten Wassereinlass (22) und einem dem ersten bis vierten Reservoir (8, 12, 13, 16) zugeordneten ersten bis vierten Wasserauslass (24, 26, 28, 29), wobei mittels des Wasserzufuhrsystems (19) das erste bis vierte Waschmittel (10, 14, 15, 18) in den Behandlungsraum (2) einspülbar ist.
Um eine Waschmaschine anzugeben, deren Aufbau, insbesondere hinsichtlich des Wasserzufuhrsystems (19) der Waschmaschine, vereinfacht ist, wird vorgeschlagen, dass das Wasserzufuhrsystem (19) derart ausgebildet ist, dass das erste Waschmittel (10) in einem ersten Betriebszustand und das zweite Waschmittel (14) in einem zweiten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19) jeweils nach Art einer Wasserstrahlpumpe aus dem jeweiligen Reservoir (8, 12) angesaugt und in den Behandlungsraum (2) förderbar ist, wobei in einem dritten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19), in dem ein erster und ein zweiter Wasserweg (30, 32) gleichzeitig geöffnet sind und ein dritter Wasserweg (33) geschlossen ist, das dritte Waschmittel (18) aus dem dritten Reservoir (16) mittels des Wassers von der Wasserquelle (20) in den Behandlungsraum (2) förderbar ist und in einem vierten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19), in dem der erste und der zweite Wasserweg (30, 32) geschlossen sind und der dritte Wasserweg (33) geöffnet ist, das vierte Waschmittel (15) aus dem vierten Reservoir (13) mittels des Wassers von der Wasserquelle (20) in den Behandlungsraum (2) förderbar ist.

8. 发明公开

EP3632288A1 WASCHMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：EP3632288A1
公开(公告)日：2020-04-08
申请号：EP19197015.1
申请日：2019-09-12
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus
IPC分类号： A47L15/44 , D06F39/02 , A47L15/42 , D06F39/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, umfassend einen Behandlungsraum (2), ein erstes Reservoir (8) für ein erstes Waschmittel (10), ein zweites Reservoir (12) für ein zweites Waschmittel (14) sowie ein Wasserzufuhrsystem (19) mit einem einer Wasserquelle (20) zugeordneten Wassereinlass (22) und einem dem ersten Reservoir (8) zugeordneten ersten, einem dem zweiten Reservoir (12) zugeordneten zweiten und einem lediglich dem Behandlungsraum (2) zugeordneten dritten Wasserauslass (24, 26, 28), wobei mittels des Wasserzufuhrsystems (19) das erste Waschmittel (10), das zweite Waschmittel (14) oder Wasser von der Wasserquelle (20) in den Behandlungsraum (2) einspülbar ist.
Um eine Waschmaschine anzugeben, deren Aufbau, insbesondere hinsichtlich des Wasserzufuhrsystems (19) der Waschmaschine, vereinfacht ist, wird vorgeschlagen, dass das Wasserzufuhrsystem (19) derart ausgebildet ist, dass das erste Waschmittel (10) in einem ersten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19) und das zweite Waschmittel (14) in einem zweiten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19) jeweils nach Art einer Wasserstrahlpumpe mittels des Wassers von der Wasserquelle (20) aus dem jeweiligen Reservoir (8, 12) angesaugt und mit diesem Wasser in den Behandlungsraum (2) förderbar ist, wobei in einem dritten Betriebszustand des Wasserzufuhrsystems (19), in dem der erste und der zweite Wasserweg (30, 32) gleichzeitig geöffnet sind, lediglich das Wasser von der Wasserquelle (20) in den Behandlungsraum (2) förderbar ist.

9. 发明授权

EP2377988B1 Waschmaschine mit einer Spülkammer 有权
标题翻译：洗衣机包括：洗涤腔室
公开(公告)号：EP2377988B1
公开(公告)日：2017-03-01
申请号：EP11401055.6
申请日：2011-04-06
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Behr, Markus , Brüdrich, Anke , Finke, Michael , Högberg, David , Müther, Robert , Streffing, Michael , Sudkemper, Andrea , Weidmann, Reinhard
IPC分类号： D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/02

10. 发明公开

EP3018249A1 WASSERVORRATSBEHÄLTER FÜR EINE WASCHMASCHINE ODER EIN WASCHTROCKNER 有权
标题翻译：水水库一台洗衣机和洗涤干燥机
公开(公告)号：EP3018249A1
公开(公告)日：2016-05-11
申请号：EP15189804.6
申请日：2015-10-14
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Schuller, Bernd-Christian , Finke, Michael , Bicker, Rainer , Behr, Markus
IPC分类号： D06F39/08 , D06F37/22
CPC分类号： D06F39/088 , D06F37/225
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wasservorratsbehälter für eine Waschmaschine oder Waschtrockner, der über eine freie Fließstrecke und einen Zulaufstutzen (8) an ein Wasserversorgungsnetz und über einen Saugstutzen (6) und eine in eine Zuführleitung eingebundene Pumpe an eine Wasser verbrauchende Einrichtung, insbesondere an ein hydraulisches Auswuchtsystem, angeschlossen ist. Erfindungsgemäß mündet der Zulaufstutzen in einen zur Decke (13) des Wasservorratsbehälters (7) hin geschlossenen und im Abstand von dessen Boden (11) offenen, im Wesentlichen senkrecht angeordneten, zum Abbremsen des zugeführten Wassers vorgesehenen Abbremszylinder (15) mit axialer oder tangentialspiralförmiger Wasserführung. Der Wasservorratsbehälter ist im Bereich seiner Decke (13) durch einen Luftsammelraum (14) erweitert, an den ein nach außen führender Überlaufkanal (16) zum Abführen von Luft und ein bestimmtes Flüssigkeitsniveau übersteigendem Wasser angeschlossen ist. Der so ausgebildete Wasservorratsbehälter gewährleistet eine störungsfreie und zuverlässige Befüllung und Wasserentnahme.
摘要翻译：本发明涉及一种水贮存用于洗衣机或干燥洗衣机，通过自由流动路径和一个入口（8）到供水网络并且经由吸嘴（6）和集成到供给泵到水消耗器，特别是涉及一种液压平衡系统连接。根据本发明的入口连接通向所述储水器（7）朝向关闭且从底部隔开的顶板（13）（11）开口的大致竖直地布置，提供了一种用于供给水Abbremszylinder（15）具有轴向或tangentialspiralförmiger水引导件的制动。储水器通过空气室（14）延伸，向其中向外领先溢流通道（16）连接用于排出空气和一定的液位übersteigendem水处于其天花板（13）的区域中。由此形成的水贮存器保证了无故障的和可靠的填充和水萃取。

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