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1. 发明公开

EP4173790A1 VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON GEKÜHLTEM FRISCHBETON 审中-实审
公开(公告)号：EP4173790A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP22203542.0
申请日：2022-10-25
申请人： Messer SE & Co. KGaA , Messer Austria GmbH
发明人： Tauchmann, Jens , Hatz, Gottfried
IPC分类号： B28C7/00 , B28C7/10 , B28C7/06 , B28C7/04 , F25D3/11 , F28D13/00
摘要： Zum Kühlen von Zement bei der Herstellung von Frischbeton wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, zumindest einen Teilstrom des dem Betonmischer (4) zugeführten Zements oder anderen Zugabestoffs in einer Fördereinrichtung (41) mit einem verflüssigten kryogenen Kältemittel in Kontakt zu bringen. Die Fördereinrichtung (41) weist eine Rückleitung (44) auf, über die zumindest ein Teilstrom des gekühlten Zugabestoffs und so lange im Kreislauf geführt wird, bis eine vorgegebene Temperatur des Zugabestoffes erreicht ist. Das dabei verdampfende Kältemittel kann anschließend zur Kühlung des für die Herstellung des Frischbetons eingesetzten Zugabewassers verwendet werden. Durch die Erfindung ist eine genaue Dosierung und Temperierung des gekühlten Zugabestoffes möglich, ebenso wie eine sehr effiziente Nutzung des eingesetzten Kältemittels.

2. 发明公开

EP4173791A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON GEKÜHLTEM FRISCHBETON 审中-实审
公开(公告)号：EP4173791A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP22203600.6
申请日：2022-10-25
申请人： Messer SE & Co. KGaA , Messer Austria GmbH
发明人： Tauchmann, Jens , Hatz, Gottfried
IPC分类号： B28C7/00 , B28C7/10 , B28C7/04
摘要： Zum Kühlen von Zugabestoffen bei der Herstellung von Frischbeton wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den pulverförmigen Zugabestoff in einer Kühleinrichtung (10) zu kühlen, die als indirekter Wärmetauscher zum indirekten Wärmekontakt des Zugabestoffs mit einem verflüssigten kryogenen Kältemittel ausgebildet ist. Als Kühleinrichtung (10) kommt bevorzugt ein Schneckenförderer mit einer in einem geschlossenen Gehäuse (27) aufgenommenen Förderschnecke (26) zum Einsatz, deren Gehäuse (27) und/oder deren Welle (25) als Hohlkörper ausgebildet sind, durch die ein verflüssigtes kryogenes Kältemittel strömt. Die Innenwand (29) des Gehäuses (27) und/oder die Außenoberfläche (54) der Welle (25) dienen somit als Wärmetauscherfläche für einen indirekten Wärmekontakt zwischen dem zu kühlenden Zugabestoff und dem Kältemittel. Die Erfindung ist insbesondere zum Kühlen von Zement geeignet.

3. 发明公开

EP4173789A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON GEKÜHLTEM FRISCHBETON 审中-实审
公开(公告)号：EP4173789A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP22200793.2
申请日：2022-10-11
申请人： Messer SE & Co. KGaA , Messer Austria GmbH
发明人： Hatz, Gottfried , Tauchmann, Jens
IPC分类号： B28C7/00 , B28C7/04 , B28C7/10
摘要： Zum Kühlen von Zement bei der Herstellung von Frischbeton wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen Teilstrom des dem Betonmischer (4) zugeführten Zements oder anderen Zugabestoffs einer Kühleinrichtung (10) zuzuführen, in der der Teilstrom mit einem verflüssigten kryogenen Kältemittel in direkten oder indirekten thermischen Kontakt gebracht und dadurch gekühlt wird. Das dabei verdampfende Kältemittel wird anschließend zur Kühlung des für die Herstellung des Frischbetons eingesetzten Zugabewassers verwendet. Durch die Erfindung ist eine genaue Dosierung und Temperierung des gekühlten Zugabestoffes möglich, ebenso wie eine sehr effiziente Nutzung des eingesetzten Kältemittels.

4. 发明公开

EP4173788A1 VORRICHTUNG ZUM KÜHLEN VON ZUGABEWASSER FÜR DIE HERSTELLUNG VON FRISCHBETON 审中-实审
公开(公告)号：EP4173788A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP22200343.6
申请日：2022-10-07
申请人： Messer SE & Co. KGaA , Messer Austria GmbH
发明人： Hatz, Gottfried , Tauchmann, Jens
IPC分类号： B28C7/00 , F25D3/10 , C04B40/00 , F28C3/08 , F16K15/06 , B05B1/30 , B05B1/32
摘要： Eine Vorrichtung (1) zum Kühlen von Zugabewasser umfasst einen Behälter (2) zum Aufnehmen eines Flüssigkeitsbades (11), in den eine Zuleitung (7) für ein kryogenes Medium einmündet. Die Zuleitung (7) mündet an einer Eintragseinrichtung (8, 21) in das Flüssigkeitsbad (11) ein. Um zu verhindern, dass während Betriebspausen Zugabewasser aus dem Flüssigkeitsbad (11) in die Zuleitung (7) eindringt, ist die Zuleitung (7) und/oder die Eintragseinrichtung (8, 21) mit Mitteln - z.B mit einer Rückschlagarmatur (16) oder mit einer selbstschließenden Eintragsdüse (22) - zum Verhindern des Rückflusses von Zugabewasser in die Zuleitung (7) ausgerüstet.

5. 发明公开

EP4174426A1 VORRICHTUNG ZUM KÜHLEN VON FLÜSSIGKEITEN 审中-实审
公开(公告)号：EP4174426A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP22200425.1
申请日：2022-10-07
申请人： Messer SE & Co. KGaA , Messer Austria GmbH
发明人： Tauchmann, Jens , Hatz, Gottfried
IPC分类号： F28C3/06
摘要： Eine Vorrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten umfasst einen Behälter (2) zum Aufnehmen eines Flüssigkeitsbades (17, 29), in welchem ein Wärmetauscher (3, 26) zum Kühlen der Flüssigkeit durch Wärmetausch mit einem verflüssigten kryogenen Kühlmedium angeordnet ist. Der Wärmetauscher (3, 26) steht mit einer Eintragseinrichtung (14, 30) für das Kühlmedium in Strömungsverbindung, die unterhalb des Wärmetauschers (3, 26) in das Flüssigkeitsbad (17, 29) ausmündet. Ein im Betrieb der Vorrichtung aus der Eintragseinrichtung (14, 30) aufsteigender Gasblasenstrom umspült den Wärmetauscher (3, 26) und verhindert die Bildung einer Eisschicht auf der Außenoberfläche des Wärmetauschers (2, 26). Die Wärmetauscherfläche besitzt bevorzugt die Gestalt einer vertikal im Flüssigkeitsbad (17, 29) angeordneten Rohrschlange.

6. 发明公开

EP1779956A1 Lötvorrichtung mit einer Gasverteilung 审中-公开
标题翻译： Lötvorrichtungmit einer Gasverteilung
公开(公告)号：EP1779956A1
公开(公告)日：2007-05-02
申请号：EP06120687.6
申请日：2006-09-14
申请人： Messer Group GmbH , Messer Austria GmbH
发明人： Hatz, Gottfried , Tauchmann, Jens
IPC分类号： B23K3/06 , B23K1/08 , B23K101/42
CPC分类号： B23K3/0653 , B23K1/085 , B23K2201/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lötvorrichtung (16) zum Löten von Flachbaugruppen (12) mit einer Gasverteilung (19,31) zum Einlassen und Verteilen eines nichtoxidierenden Gas in eine mindestens einen Lotbehälter (22) abdeckende Ummantelung (17,20,21), durch die Flachbaugruppen (12) transportiert und während ihres Transportes mit einer Lotwelle (24) in Kontakt gebracht werden.
Um eine Schutzgasatmosphäre mit geringen Restssauerstoffwerten zu erzeugen, weist die Gasverteilung (19,31) Düsenkörper (41,43) auf, die mit voneinander beabstandet angeordneten Austrittsdüsen (44) ausgerüstet ist und die Mittel zur zumindest weitgehend gleichmäßigen Verteilung des in den Düsenkörper eingeleiteten Schutzgases auf die Austrittsdüsen vorgesehen sind. Als bevorzugte Mittel zur gleichmäßigen Verteilung des Schutzgases sind die Austrittsdüsen als in Richtung der Gasströmung schräg verlaufende Durchführungen ausgebildet.
摘要翻译：一种用于焊接印刷电路板（12）的装置，其中焊料容器（22）在壳体（17,20,21）中，板（12）通过该容器通过并与焊接轴（24）接触，以及惰性气体分配系统（19,31）包括跨越容器（22）并连接到气体供应的喷嘴单元（41,43），其中这些单元（41,43）至少以间隔安装提供具有输送喷嘴（44）的长度的一部分和用于在喷嘴（44）处均匀气体分布的装置。

7. 发明公开

EP2266771A2 Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen und Eintragen eines riesel- oder pulverförmigen Stoffstroms in einen Lagerbehälter 有权转让
标题翻译：装置和方法用于冷却和自由流动的或粉末材料流插入到储存罐
公开(公告)号：EP2266771A2
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：EP10165079.4
申请日：2010-06-07
申请人： Messer Group GmbH , Messer Austria GmbH
发明人： Hatz, Gottfried , Tauchmann, Jens
IPC分类号： B28C7/00 , B65G53/32 , F25D3/10
CPC分类号： B28C7/0038 , B65G53/526 , C04B40/0683 , F25D3/10
摘要： Um einen pulverförmigen Stoffstrom in einen Lagerbehälter (10) einzutragen und gleichzeitig zu kühlen wird vorgeschlagen, dass eine Förderleitung (9) für den Stoffstrom und eine Zuleitung (7) für ein kryogenes Kühlmedium an einer Düse (8) in den Lagerbehälter (10) ausmündet. An der Düse (8) mündet die Zuleitung (16,17) für das kryogene Kühlmedium derart in eine Mischkammer (14) ein, das das Kühlmedium mit einer Strömungskomponente in Richtung der Mündungsöffnung (21) austritt und einen den Strom des zu kühlenden Stoffes umhüllenden Kühlmediumsstrom ausbildet. Dadurch wird ein abrasiver Kontakt des Stoffstroms mit der Düsenwand weitestgehend vermieden, zugleich erfolgt die Kühlung zu einem großen Teil im Bereich vor der Düsenöffnung (25).
摘要翻译：该装置有一个输送线（9），通过该质量流被引导并在喷嘴（8）与低温冷却介质接触放置。喷嘴通入具有喷嘴开口的储存容器中。该喷嘴配有混合器腔室，其中，所述输送线是在出口部导致与。与出口部以峰角度布置成在倾斜的方式搜索所述入口管线的纵向轴线的冷却介质入口并冷却介质流在从冷却介质入口喷嘴开口的方向排出。因此独立claimsoft包括用于冷却的粉末状材料的方法。

8. 发明公开

EP3040149A1 LÖTVORRICHTUNG MIT GASVERTEILUNG 有权转让
标题翻译： LÖTVORRICHTUNG与气体分布
公开(公告)号：EP3040149A1
公开(公告)日：2016-07-06
申请号：EP15198479.6
申请日：2015-12-08
申请人： Messer Austria GmbH , Messer Group GmbH
发明人： Tauchmann, Jens , Hatz, Gottfried
IPC分类号： B23K1/08 , B23K3/06
CPC分类号： H05K3/3468 , B23K1/085 , B23K3/0653 , H05K2203/068
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lötvorrichtung zum Löten von Flachbaugruppen mit einer Gasverteilung zum Einlassen und Verteilen eines nichtoxidierenden Gas in eine mindestens einen Lotbehälter (2) abdeckende Haubenkonstruktion (8), durch die Flachbaugruppen transportiert und während ihres Transportes mit einer Lotwelle in Kontakt gebracht werden.
Um eine Schutzgasatmosphäre mit geringen Restsauerstoffwerten zu erzeugen, ist die Haubenkonstruktion an den Eintritts- und Austrittsöffnungen für die Flachbaugruppen mit Klappen (15, 15', 15'', 15''', 15'''') ausgerüstet, in denen jeweils eine Gasverteilung integriert ist. Über eine in das Innere der Haubenkonstruktion (8) gerichtete Austrittsöffnung wird dabei sauerstofffreies Schutzgas eingetragen. Weiterhin sind Mittel zur zumindest weitgehend gleichmäßigen Verteilung des in das Innere der Haubenkonstruktion eingeleiteten Schutzgases auf die Austrittsöffnungen vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及一种具有用于引入和分配在非氧化性气体引入到至少一个焊料的容器（2）覆盖罩结构（8），由印刷电路板承载并且它们与焊波在运输过程中接触的气体分配用于焊接的印刷电路板的焊接装置。为了创建具有低残余氧含量在保护气体气氛中，发动机罩结构被连接到所述入口和出口开口的平坦模块襟翼（15，15“ 15' ”，15' ‘’，15‘’‘’）提供的，在其每一个一个的气体分配是整合的。无氧保护气体通过引入罩结构（8）内部的出口开口引入。此外，在出口开口上设置有用于至少基本均匀地分配引入罩结构内部的保护气体的装置。

9. 发明公开

EP2266771A3 Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen und Eintragen eines riesel- oder pulverförmigen Stoffstroms in einen Lagerbehälter 有权转让
标题翻译：装置和方法用于冷却和自由流动的或粉末材料流插入到储存罐
公开(公告)号：EP2266771A3
公开(公告)日：2013-11-20
申请号：EP10165079.4
申请日：2010-06-07
申请人： Messer Group GmbH , Messer Austria GmbH
发明人： Hatz, Gottfried , Tauchmann, Jens
IPC分类号： B28C7/00 , B65G53/32 , F25D3/10 , B65G53/52 , C04B40/06
CPC分类号： B28C7/0038 , B65G53/526 , C04B40/0683 , F25D3/10
摘要： Um einen pulverförmigen Stoffstrom in einen Lagerbehälter (10) einzutragen und gleichzeitig zu kühlen wird vorgeschlagen, dass eine Förderleitung (9) für den Stoffstrom und eine Zuleitung (7) für ein kryogenes Kühlmedium an einer Düse (8) in den Lagerbehälter (10) ausmündet. An der Düse (8) mündet die Zuleitung (16,17) für das kryogene Kühlmedium derart in eine Mischkammer (14) ein, das das Kühlmedium mit einer Strömungskomponente in Richtung der Mündungsöffnung (21) austritt und einen den Strom des zu kühlenden Stoffes umhüllenden Kühlmediumsstrom ausbildet. Dadurch wird ein abrasiver Kontakt des Stoffstroms mit der Düsenwand weitestgehend vermieden, zugleich erfolgt die Kühlung zu einem großen Teil im Bereich vor der Düsenöffnung (25).

10. 发明授权

EP3040149B1 LÖTVORRICHTUNG MIT GASVERTEILUNG 有权转让
标题翻译： LÖTVORRICHTUNG与气体分布
公开(公告)号：EP3040149B1
公开(公告)日：2017-11-01
申请号：EP15198479.6
申请日：2015-12-08
申请人： Messer Austria GmbH , Messer Group GmbH
发明人： Tauchmann, Jens , Hatz, Gottfried
IPC分类号： B23K1/08 , B23K3/06
CPC分类号： H05K3/3468 , B23K1/085 , B23K3/0653 , H05K2203/068

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