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2. 发明公开

EP3859104A1 VERRIEGELUNGSMECHANIK UND BEHÄLTER 审中-公开
公开(公告)号：EP3859104A1
公开(公告)日：2021-08-04
申请号：EP20214197.4
申请日：2020-12-15
申请人： Martin Lehmann GmbH & Co. KG
发明人：
IPC分类号： E05B63/24 , E05B47/02 , E05B15/02
摘要： Eine Verriegelungsmechanik zur Verriegelung einer Öffnungsbewegung eines an einem ersten Körper (2) bewegbar gehaltenen zweiten Körpers (3), insbesondere zur Verriegelung einer Öffnungsbewegung eines Behälterdeckels oder einer Behälterklappe relativ zu einem Behälter, weist einen am zweiten Körper (3) angeordneten Riegel (4) auf, der bei einer Schließbewegung senkrecht zu seiner Längserstreckung in eine zum ersten Körper (2) hin offene Führungsnut (52) bewegbar ist, wenigstens einen in einer zur Führungsnut (52) offenen Wälzkörperaufnahme (54) durch ein Federelement (6) federbelastet gelagerten Wälzkörper (5), der gegen eine Federkraft (F) aus einer in die Führungsnut (52) vorstehenden Klemmstellung in eine in die Führungsnut (52) eingedrückte Freigabestellung drückbar ist, wobei die Geometrie eines an die Führungsnut (52) angrenzenden Eingangsbereiches der Wälzkörperaufnahme (54) derart ausgeführt ist, dass der Wälzkörper (5) bei Passieren des Riegels (4) in einer ersten Richtung (A) aus der in die Führungsnut (52) vorstehenden Klemmstellung in die in die Führungsnut (52) eingedrückte Freigabestellung drückbar ist und nach Passieren des Riegels (4) durch die Federkraft des Federelements (6) zurück in die Klemmstellung drückbar ist, wobei ein Eindrücken des Wälzkörpers (5) durch Passieren des Riegels (4) in einer der ersten Richtung (A) entgegengesetzten zweiten Richtung (B) durch die Geometrie des Eingangsbereiches der Wälzkörperaufnahme (54) verhindert ist, und dass der Riegel (4) in Richtung seiner Längserstreckung im oder am zweiten Körper (3) verschiebbar gelagert ist, wobei zur Entriegelung des zweiten Körpers (3) von dem ersten Körper (2) der Riegel (4) in Richtung seiner Längsachse und senkrecht zur Eindrückrichtung des Wälzkörpers (5) verschiebbar ist. Des Weiteren wird ein Behälter beschrieben.

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