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2. 发明公开

EP2628689A1 Push-Pull-Verschluss für einen Trinkbehälter 有权
标题翻译： Push-Pull-VerschlussfüreinenTrinkbehälter
公开(公告)号：EP2628689A1
公开(公告)日：2013-08-21
申请号：EP13000349.4
申请日：2013-01-24
申请人： MAPA GmbH
发明人： Pils, Reiner , Wagenknecht, Uwe , Hastedt, Thorsten
IPC分类号： B65D47/24
CPC分类号： B65D47/243 , B65D47/247
摘要： Push-Pull-Verschluss für einen Trinkbehälter mit
• einem Mundstückhalter (2), der eine Durchgangsöffnung (7) aufweist,
• einem Zapfen (12), der in die Durchgangsöffnung des Mundstückhalters hineinsteht, wobei zwischen dem Zapfen und der Durchgangsöffnung des Mundstückhalters ein umlaufender Spalt vorhanden ist,
• mehreren, zum Zapfen parallelen Stegen (9), die mit dem Mundstückhalter und dem Zapfen verbunden sind,
• einem Mundstück (3) mit einer weiteren Durchgangsöffnung (17), das axial verschieblich und am Außenumfang gegenüber der Durchgangsöffnung abdichtend und den Zapfen in der weiteren Durchgangsöffnung aufnehmend in den umlaufenden Spalt einsetzbar ist,
• mindestens einem umlaufenden Dichtelement (13) zwischen dem Zapfen und der weiteren Durchgangsöffnung, das in einer Schließstellung des Mundstückes im Mundstückhalter den Durchgang von Flüssigkeit durch die weitere Durchgangsöffnung versperrt, und
• mehreren unten auf dem Umfang des Mundstückes axial erstreckten Rippen (24) aus einem weichelastischen Material, zwischen denen axial erstreckte Freiräume (25) vorhanden sind, wobei das Mundstück in den Mundstückhalter einsetzbar ist, sodass die Stege in die Freiräume eingreifen und die Rippen in Aussparungen (10) zwischen den Stegen eingreifen, am oberen Rand der Rippen vorhandene Anschlagflächen (26) in einer oberen Stellung des Mundstückes an der Unterseite des Mundstückhalters anliegen und bei einem Drehen des Mundstückes bezüglich des Mundstückhalters die Stege benachbarte Rippen in die Freiräume umbiegen und das Mundstück unter verringerter Auszugskraft aus der Durchgangsöffnung herausziehbar ist.
摘要翻译：推拉式封闭件（1）具有一个接口夹持器，其包括一个通道开口和一个保持单元，口器夹持器通过密封和可拆卸的方式固定在饮用容器的开口的边缘上。一个销突出在接口管座的通道开口中。在销和通道开口之间设置周向间隙。销钉周围布置有多个铲斗（9），并平行于销钉。为饮料提供具有另一通道开口的吸口（3）。

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