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1. 发明授权

EP0622512B1 Türbeschlag 失效
标题翻译：门配件
公开(公告)号：EP0622512B1
公开(公告)日：2000-10-11
申请号：EP94106681.3
申请日：1994-04-28
申请人： LIDO Duschabtrennungen Produktions-GmbH
发明人： Brendel, Joachim
IPC分类号： E05F1/06
CPC分类号： E05F1/061 , A47K2003/367 , E05D11/00 , E05Y2800/12 , E05Y2900/114 , E05Y2900/132

2. 发明公开

EP0622043A2 Duschabtrennung 失效
标题翻译： Duschabtrennung。
公开(公告)号：EP0622043A2
公开(公告)日：1994-11-02
申请号：EP94106680.5
申请日：1994-04-28
申请人： LIDO Duschabtrennungen Produktions-GmbH
发明人： Brendel, Joachim
IPC分类号： A47K3/22
CPC分类号： A47K3/36 , A47K2003/367
摘要： Duschabtrennung (21) zur Abtrennung einer Duschkabine mit mindestens einer Tür (23,25), die an einer Tragsäule (29) befestigt um eine Schwenkachse (30) schwenkbar ist, derart, daß ein erster Türbereich (I) zur Freigabe bzw. zum Verschließen einer Durchgriffsöffnung und ein zweiter Türbereich (II) zur Freigabe bzw. zum Verschließen einer Durchtrittsöffnung in entgegengesetzte Richtungen verschwenkbar sind, wobei die Tragsäule (29) zur Befestigung an einer der Tür (23,25) benachbarten Seitenwand (33,35) mit zumindest einer Konsole (31) verbunden ist, wobei

die Schwenkachse (30) mit der Längsachse der Tragsäule (29) übereinstimmt und mit Abstand zur Tür (23,25) angeordnet ist; und
die Konsole (31) außerhalb des Duschraumes in einem der Durchgriffsöffnung (43) mit Abstand vorgelagerten Bereich zwischen einem Türoberrand und einem Türunterrand angeordnet ist.
摘要翻译：具有分隔淋浴间的淋浴隔板（21），其具有紧固在支撑柱（29）上的至少一个门（23,25），以便能绕枢转轴线（30）枢转，使得第一门区域 I）用于打开或关闭通过开口，并且用于打开或关闭逐步通过开口的第二门区域（II）可以沿相反方向枢转，支撑柱（29）用于紧固在侧壁（33）上，35），与所述门（23,25）相邻，连接到至少一个托架（31）， - 所述枢转轴线（30）与所述支撑柱（29）的纵向轴线重合并且与所述支架门（23,25）; 以及 - 所述支架（31）在所述通过开口（43）前方距离的区域中在所述淋浴区域之间布置在上门边框和下门边框之间。

3. 发明公开

EP0622043A3 Duschabtrennung 失效
标题翻译：简易房。
公开(公告)号：EP0622043A3
公开(公告)日：1995-04-12
申请号：EP94106680.5
申请日：1994-04-28
申请人： LIDO Duschabtrennungen Produktions-GmbH
发明人： Brendel, Joachim
IPC分类号： A47K3/22
CPC分类号： A47K3/36 , A47K2003/367
摘要： Duschabtrennung (21) zur Abtrennung einer Duschkabine mit mindestens einer Tür (23,25), die an einer Tragsäule (29) befestigt um eine Schwenkachse (30) schwenkbar ist, derart, daß ein erster Türbereich (I) zur Freigabe bzw. zum Verschließen einer Durchgriffsöffnung und ein zweiter Türbereich (II) zur Freigabe bzw. zum Verschließen einer Durchtrittsöffnung in entgegengesetzte Richtungen verschwenkbar sind, wobei die Tragsäule (29) zur Befestigung an einer der Tür (23,25) benachbarten Seitenwand (33,35) mit zumindest einer Konsole (31) verbunden ist, wobei
die Schwenkachse (30) mit der Längsachse der Tragsäule (29) übereinstimmt und mit Abstand zur Tür (23,25) angeordnet ist; und die Konsole (31) außerhalb des Duschraumes in einem der Durchgriffsöffnung (43) mit Abstand vorgelagerten Bereich zwischen einem Türoberrand und einem Türunterrand angeordnet ist.

4. 发明公开

EP0622512A2 Türbeschlag 失效
标题翻译： Türbeschlag。
公开(公告)号：EP0622512A2
公开(公告)日：1994-11-02
申请号：EP94106681.3
申请日：1994-04-28
申请人： LIDO Duschabtrennungen Produktions-GmbH
发明人： Brendel, Joachim
IPC分类号： E05F1/06
CPC分类号： E05F1/061 , A47K2003/367 , E05D11/00 , E05Y2800/12 , E05Y2900/114 , E05Y2900/132
摘要： Türbeschlag (11) mit einem mit einem Türblatt (17) verbindbaren Türbeschlagteil (19), das gegenüber einem mit einer Halterungseinrichtung, insbesondere einer Wand (13), verbindbaren Halterungsbeschlagteil (15) um eine Schwenkachse (43) verschwenkbar ist, wobei

zwischen dem Türbeschlagteil (19) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Hebeeinrichtung (20) vorgesehen ist,
die Hebeeinrichtung (20) ein Stützteil (21) zur axialen Verbindung des Türbeschlagteils (19) mit dem Halterungsbeschlagteil (15) aufweist,
das Türbeschlagteil (19) gegenüber dem Stützteil (21) axial verschiebbar ist, und
zwischen dem Stützteil (21) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Wälzkörperanordnung (33) mit mindestens einem Wälzkörper vorgesehen ist, und
stützteilseitig mindestens eine Wälzkörperbahn vorgesehen ist, die zumindest bereichsweise zur Normalebene der Schwenkachse (43) geneigt ist.
摘要翻译：具有门配件部分（19）的门配件（11），其可以连接到门扇（17）并且可以相对于固定配合部件（15）围绕枢转轴线（43）枢转，该固定配件部件可以连接到固定装置，特别是壁（13）; - 提升装置（20），设置在门装配部分（19）和固定配合部分（15）之间， - 提升装置（20） 21），用于将门装配部件（19）轴向连接到固定配合部件（15）， - 门配件部件（19）可相对于支撑部件（21）轴向移动;以及 - 滚动体装置（33），其中至少一个滚动体设置在所述支撑部分（21）和所述固定配合部分（15）之间，以及 - 在所述支撑部分侧上设置有至少一个滚动体轨道，所述滚动体轨道至少在某些区域中相对于枢转轴线（43）的法向平面倾斜。

5. 发明授权

EP0622043B1 Duschabtrennung 失效
标题翻译：淋浴房
公开(公告)号：EP0622043B1
公开(公告)日：1998-10-07
申请号：EP94106680.5
申请日：1994-04-28
申请人： LIDO Duschabtrennungen Produktions-GmbH
发明人： Brendel, Joachim
IPC分类号： A47K3/22
CPC分类号： A47K3/36 , A47K2003/367

6. 发明公开

EP0622512A3 Türbeschlag 失效
标题翻译： Türbeschlag。
公开(公告)号：EP0622512A3
公开(公告)日：1995-09-06
申请号：EP94106681.3
申请日：1994-04-28
申请人： LIDO Duschabtrennungen Produktions-GmbH
发明人： Brendel, Joachim
IPC分类号： E05F1/06
CPC分类号： E05F1/061 , A47K2003/367 , E05D11/00 , E05Y2800/12 , E05Y2900/114 , E05Y2900/132
摘要： Türbeschlag (11) mit einem mit einem Türblatt (17) verbindbaren Türbeschlagteil (19), das gegenüber einem mit einer Halterungseinrichtung, insbesondere einer Wand (13), verbindbaren Halterungsbeschlagteil (15) um eine Schwenkachse (43) verschwenkbar ist, wobei
zwischen dem Türbeschlagteil (19) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Hebeeinrichtung (20) vorgesehen ist, die Hebeeinrichtung (20) ein Stützteil (21) zur axialen Verbindung des Türbeschlagteils (19) mit dem Halterungsbeschlagteil (15) aufweist, das Türbeschlagteil (19) gegenüber dem Stützteil (21) axial verschiebbar ist, und zwischen dem Stützteil (21) und dem Halterungsbeschlagteil (15) eine Wälzkörperanordnung (33) mit mindestens einem Wälzkörper vorgesehen ist, und stützteilseitig mindestens eine Wälzkörperbahn vorgesehen ist, die zumindest bereichsweise zur Normalebene der Schwenkachse (43) geneigt ist.

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