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1. 发明授权

EP1987734B1 Vorrichtung zur Bewegungssynchronisierung von Stützelementen 有权转让
标题翻译：装置，用于同步移动支撑元件
公开(公告)号：EP1987734B1
公开(公告)日：2010-12-22
申请号：EP07008776.2
申请日：2007-04-30
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Köder, Michael , Zalewski, Leslaw , Fortkort, Bernhard
IPC分类号： A47B9/12
CPC分类号： A47B9/12 , A47B9/02

2. 发明授权

EP1891872B1 Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Kollisionen bei Möbeln 无效
标题翻译：装置和方法用于在家具检测碰撞
公开(公告)号：EP1891872B1
公开(公告)日：2010-06-02
申请号：EP06017650.0
申请日：2006-08-24
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Buitmann, Michael , Köder, Michael , Strothmann, Thomas
IPC分类号： A47B9/00 , B25H1/00
CPC分类号： A47B9/00 , A47B2200/006

3. 发明授权

EP1584264B1 Höhenverstellbarer Antrieb, insbesondere für Möbel 有权转让
标题翻译：高度可调的驱动，特别是家具
公开(公告)号：EP1584264B1
公开(公告)日：2017-02-01
申请号：EP05007488.9
申请日：2005-04-06
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Köder, Michael , Buitmann, Michael , Klingenhagen, Wilhelm
IPC分类号： A47B9/04 , A47B9/12
CPC分类号： A47B9/04 , A47B9/12

4. 发明公开

EP1987734A1 Vorrichtung zur Bewegungssynchronisierung von Stützelementen 有权转让
标题翻译： Vorrichtung zur Bewegungssynchronisierung vonStützelementen
公开(公告)号：EP1987734A1
公开(公告)日：2008-11-05
申请号：EP07008776.2
申请日：2007-04-30
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Köder, Michael , Zalewski, Leslaw , Fortkort, Bernhard
IPC分类号： A47B9/12
CPC分类号： A47B9/12 , A47B9/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungssynchronisierung von Stützelementen. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zur Bewegungssynchronisierung von Beinen eines höhenverstellbaren Tischgestells (1). Die Vorrichtung beinhaltet ein erstes Stützelement und mindestens ein zweites Stützelement, die Stützelemente jeweils aufweisend ein erstes Auslegebauteil (4) und ein zweites Auslegebauteil (5), wobei das erste Auslegebauteil (4) und das zweite Auslegebauteil (5) relativ zu einander verschiebbar sind, wobei die Vorrichtung fernere mindestens ein erstes Stahlband (6, 7) beinhaltet, das mit einem Ende an dem ersten Auslegebauteil (4) des ersten Stützelement befestigt ist und mit einem anderen Ende an dem ersten Auslegebauteil (4) des zweiten Stützelement befestigt ist und eine Umlenkung des ersten Stahlbandes in einer Art erfolgt, dass eine Relativverschiebung zwischen dem ersten Auslegebauteil (4) und dem zweiten Auslegebauteil (5) des ersten Stützelements eine synchrone Relativverschiebung zwischen dem ersten Auslegebauteil (4) und dem zweiten Auslegebauteil (5) des zweiten Stützelements zur Folge hat.
摘要翻译：该装置具有分别具有垂直元件（4）和垂直托架（5）的两个支撑元件，垂直元件和托架相对于彼此可调节地布置。带（6）具有紧固到两个支撑元件的垂直元件的端部，其能够使带子偏转。一个支撑元件的垂直元件和载体之间的相对位移导致另一个支撑元件的垂直元件和载体之间的同步相对位移。

5. 发明授权

EP1849376B1 Höhenverstellbares Möbelbein 有权转让
标题翻译：高度可调家具腿
公开(公告)号：EP1849376B1
公开(公告)日：2015-04-22
申请号：EP07008302.7
申请日：2007-04-24
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Köder, Michael
IPC分类号： A47B9/04
CPC分类号： A47B9/20 , A47B9/04

6. 发明公开

EP2365408A1 Antriebssäule mit Datenspeicher und Möbelstück mit solch einer Antriebssäule 审中-公开
标题翻译： Antriebssäulemit Datenspeicher undMöbelstückmit solch einerAntriebssäule
公开(公告)号：EP2365408A1
公开(公告)日：2011-09-14
申请号：EP10155788.2
申请日：2010-03-08
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Köder, Michael , Buitmann, Michael
IPC分类号： G05B19/042 , H02K11/00
CPC分类号： A47B9/00 , H02K11/35 , Y10T29/49117 , Y10T29/49826
摘要： Eine Antriebssäule (6), beispielsweise eines Möbelstücks (9), enthält einen Motor (1), eine Motorplatine (2), ein Motorzuleitungskabel (3) und einen Motorstecker (4). In der Antriebssäule (6) ist in die Motorplatine (2), das Motorzuleitungskabel (3) oder den Motorstecker (4) ein Identifizierungsmittel (5) integriert, auf dem Daten zur Identifizierung der jeweiligen Antriebssäule (6) hinterlegt sind. Bei der Montage werden diese Daten auf eine Steuereinheit (10) des Möbelstücks (9) übertragen und programmieren diese entsprechend, so dass eine Verwechslungsgefahr reduziert wird und das Herstellungsverfahren vereinfacht wird.
摘要翻译：驱动柱（6）具有用于使可动部（8）相对于固定部（7）移动的驱动源。电子识别单元包括用于识别驾驶列的电子数据。确定单元确定可移动部分的当前位移。包括以下独立权利要求：（1）家具; 和（2）组装家具的方法。

7. 发明公开

EP1891872A1 Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Kollisionen bei Möbeln 无效
标题翻译： Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Kollisionen beiMöbeln
公开(公告)号：EP1891872A1
公开(公告)日：2008-02-27
申请号：EP06017650.0
申请日：2006-08-24
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Buitmann, Michael , Köder, Michael , Strothmann, Thomas
IPC分类号： A47B9/00 , B25H1/00
CPC分类号： A47B9/00 , A47B2200/006
摘要： Diese Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erkennung von Kollisionen von automatisch bewegbaren Anteilen von Möbeln mit Hindernissen durch Erfassung einer Biegungsänderung oder einer Beschleunigung.
Dies erfolgt durch eine Vorrichtung zur Erkennung von Kollisionen von automatisch bewegbaren Anteilen von Möbeln mit Hindernissen, die ein Möbel mit mindestens einem bewegbaren Anteil (1, 2, 31), wobei dieser Anteil daran angepasst ist, relativ zu dem restlichen Möbel nicht-manuell bewegt zu werden, einen automatischen Vortriebsmechanismus', der daran angepasst ist, den bewegbaren Anteil zu bewegen, eine Steuereinrichtung, die daran angepasst ist, den automatischen Vortriebsmechanismus zu steuern, und einen Sensor (4) aufweist, der daran angepasst ist, eine Kollision bei der Bewegung des bewegbaren Anteils mit einem Hindernis zu erfassen und an die Steuerung zu übermitteln wobei der Sensor daran angepasst ist, eine Biegungsänderung oder eine Beschleunigungsänderung des bewegbaren Anteils zu erfassen.
摘要翻译：该装置具有用于移动可移动部分的自动驱动机构，例如高度可调台面（1），控制装置适于控制驱动机构。传感器（4）适于在可移动部分与障碍物移动期间检测碰撞并传送到控制装置。传感器适于检测可动部分的弯曲变化。传感器包含压电材料，并且设置有作为传感器的压电振动膜。还包括用于检测与具有障碍物的家具的自动可移动部分的碰撞的程序的独立权利要求。

8. 发明公开

EP1849376A1 Höhenverstellbares Möbelbein 有权转让
标题翻译： HöhenverstellbaresMöbelbein
公开(公告)号：EP1849376A1
公开(公告)日：2007-10-31
申请号：EP07008302.7
申请日：2007-04-24
申请人： Kesseböhmer Produktions GmbH + Co. KG
发明人： Köder, Michael
IPC分类号： A47B9/04
CPC分类号： A47B9/20 , A47B9/04
摘要： Das Möbelbein hat einen Fuß (1), von dem quer eine Hubsäule (2) absteht, die ein Außenrohr (3) und ein Innenrohr (4) aufweist, das gegenüber dem Außenrohr (3) teleskopartig verschiebbar ist. Das Außenrohr (3) ist auf einem Befestigungsteil des Fußes (1) befestigt. Um das Möbelbein so auszubilden, dass der Fuß (1) und die Hubsäule (2) so miteinander verbunden werden können, dass Ablagerungsstellen für Schmutz und dergleichen nicht gebildet werden, geht die Außenseite (13) des Außenrohres (3) zumindest über den größten Teil ihres Umfanges stetig in die Außenseite (14) des Befestigungsteiles (10) über. Dadurch wird am Übergang vom Fuß (1) zur Hubsäule (2) keine Ablagerungsstelle für Verschmutzung gebildet. Das Möbelbein eignet sich für Tische jeglicher Art, Stühle, Orgelbänke und dergleichen.
摘要翻译：腿部（2）由宽的外管（3）和位于内部的一个或多个管组装成轴向移动，以便升高或降低桌面或其他适当物体。基座（1）可以是任何合适的形状，并且具有容纳伸缩单元的驱动和外管（3）的下端的中空中心区域（10）。凸起的内边界靠近管道（3）的表面定位，避免了难看的间隙。

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