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1. 发明授权

EP2527578B2 Einzugvorrichtung 有权转让
公开(公告)号：EP2527578B2
公开(公告)日：2020-05-13
申请号：EP12005104.0
申请日：2009-10-08
申请人： KARL SIMON GmbH & Co. KG
发明人： Bantle, Ulrich , Eschle, Juergen
IPC分类号： E05F1/08 , E05F5/00 , E05F5/02 , A47B88/04 , E05F1/16

2. 发明公开

EP3075935A1 EINZUGVORRICHTUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3075935A1
公开(公告)日：2016-10-05
申请号：EP16168069.9
申请日：2009-10-08
申请人： Karl Simon GmbH & Co. KG
发明人： Bantle, Ulrich , Eschle, Jürgen
IPC分类号： E05F1/08 , E05F5/00 , E05F5/02 , A47B88/04 , E05F1/16
CPC分类号： E05F5/003 , A47B88/467 , A47B2210/0094 , E05F1/16 , E05Y2201/21 , E05Y2201/256 , E05Y2201/264 , E05Y2800/21 , E05Y2800/24 , E05Y2800/242 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für Schiebetüren, Schulbaden etc. mit einer Dämpfungseinrichtung und einer Feder, die jeweils mittelbar oder unmittelbar auf einen Aufnehmer einwirken, wobei der Aufnehmer zwischen einer Einzugstellung und einer Freilaufstellung bewegbar ist.
Um mit einer solchen Einzugsvorrichtung auch Baueinheiten mit hoher, bewegter Masse zuverlässig zu dämpfen und sicher einzuziehen, ist es vorgesehen, dass die Dämpfungseinrichtung zwei Dämpfer aufweist, deren Dämpfungswirkung in Reihe auf den Aufnehmer einwirkt oder dass die Dämpfungseinrichtung zwei Dämpfer aufweist, deren Dämpfungswirkung parallel auf den Aufnehmer einwirkt, dass der Aufnehmer in einer Führung zwischen der Einzugstellung und der Freilaufstellung verstellbar ist, und dass die Führung einen Parkabschnitt aufweist, in der der Aufnehmer gegenüber seiner Ausrichtung in der Einzugstellung abgekippt ist.
Mit diesen Ausgestaltungen können insbesondere kleine Bauvolumina für die Einzugsvorrichtung verwirklicht werden.
摘要翻译：该装置具有阻尼装置和弹簧（60），例如弹簧螺旋弹簧，其直接或间接地作用在接收元件（40）上。塑料注塑件。元件在缩回和自由运行位置之间移动。阻尼装置包括两个阻尼器（30），其中阻尼器的阻尼作用串联在接收元件上。阻尼器联接到可移动的定位元件（20）。定位元件在壳体（10）的滑块引导件（14）中线性调节。阻尼器形成为具有气缸的流体阻尼器的形式。

3. 发明公开

EP2843164A1 Beschlag für ein Schubladenmodul eines mobilen Fahrzeuges 有权
标题翻译：件用于移动车辆的抽屉模块
公开(公告)号：EP2843164A1
公开(公告)日：2015-03-04
申请号：EP14176315.1
申请日：2014-07-09
申请人： Karl Simon GmbH & Co. Kg
发明人： Bantle, Ulrich
IPC分类号： E05B65/46
CPC分类号： E05B65/462
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Schubladenmodul eines mobilen Fahrzeuges mit einem Sperrelement, das entsprechend der Anzahl der zu sperrenden Schubladen Arretierteile aufweist, wobei mittels eines Betätigungselementes ein Auslöser verstellbar ist, der auf ein Schaltstück einwirkt, um mit dem Sperrelement zumindest zwei der Arretierteile zwischen einer Sperr- und einer Offnungsstellung zu verstellen, und wobei der Auslöser mit einem Bedienteil gekoppelt ist und mittels eines Push-Latch-Mechanismusses in der der Sperrstellung des Sperrelementes zugeordneten Schaltstellung arretiert ist. Mit einem solchen Beschlag lässt sich der Benutzerkompfort deutlich verbessern.
摘要翻译：本发明涉及一种装配用于移动车辆的抽屉组件，其中的锁定元件，其包括根据锁定抽屉锁定部件的至少两个锁定构件之间的数，其特征在于，由致动元件的装置，一个触发是可调节的作用在一个接触片，所述锁定元件，调整的锁定位置和打开位置，并且其中，所述触发器被连接到控制面板，并且与通过被锁定的闭锁元件的切换位置的阻挡位置相关联的推锁闩机构。通过这样的嵌合的Benutzerkompfort可以显著改善。

4. 发明公开

EP2526825A1 Einzugvorrichtung 有权
公开(公告)号：EP2526825A1
公开(公告)日：2012-11-28
申请号：EP12167872.6
申请日：2012-05-14
申请人： Karl Simon GmbH & Co. Kg
发明人： Bantle, Ulrich , Eschle, Juergen , Keller, Hans-Joachim
IPC分类号： A47B88/04 , E05F5/02 , E05F7/04
CPC分类号： E05F1/16 , A47B88/467 , A47B2210/0091 , E05F5/003 , E05Y2201/264 , E05Y2201/412 , E05Y2201/488 , E05Y2800/24 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einzugvorrichtung mit einem Koppelelement und einem Fluid-Dämpfer, der einen Dämpfungszylinder und eine Kolbenstange aufweist, wobei dem Koppelelement eine Spannfeder in Form einer Schraubenfeder zugeordnet ist.
Ein benutzerfreundlicher Betrieb wird dadurch unterstützt, dass auf die Spannfeder ein elastisches Element als Schwingungsdämpfer einwirkt.
摘要翻译：装置（10）具有联接元件（20）和包括阻尼缸和活塞杆（32）的流体阻尼器。设计为螺旋弹簧的张力弹簧连接到联接元件，并且设计为减振器的弹性元件用于拉伸弹簧。拉伸弹簧布置在壳体（12）的弹簧保持器中。弹性元件对弹簧绕组的一部分施加横向力，并布置在由拉伸弹簧包围的区域中。弹性元件由毡材或防水纤维制成。

5. 发明公开

EP1036903A1 Verschluss für eine Klappe, Türe oder dgl. 有权
标题翻译： Verschlussfüreine Klappe，Türeoder dgl。
公开(公告)号：EP1036903A1
公开(公告)日：2000-09-20
申请号：EP00102311.8
申请日：2000-02-03
申请人： Karl Simon GmbH & Co. KG
发明人： Bantle, Ulrich , Köster, Walter
IPC分类号： E05C3/16
CPC分类号： E05C3/162 , E05C3/24 , Y10T292/0859 , Y10T292/0862 , Y10T292/106
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluß für eine an einem Korpus, Rahmen oder dergleichen (20) angelenkte Klappe, Tür (10) oder dergleichen, bei dem am Korpus, Rahmen oder dergleichen ein Verriegelungselement (23,24) fest angebracht ist, und die Klappe, Tür oder dergleichen ein Betätigungselement (36) trägt, wobei das Betätigungselement einen Verriegelungsmechanismus (32,42) steuert, der beim Öffnen außer Eingriff und beim Schließen in Eingriff mit dem Verriegelungselement bringbar ist. Das Betätigungselement ist aus der Schließstellung in die Offenstellung mittels einer Zugkraft verstellbar, die im Wesentlichen senkrecht zu der von der Klappe, Tür oder dergleichen gebildeten Anschlußebene wirkt.
摘要翻译：用于封闭件的操作机构（36）控制锁定机构，并且呈U形手柄的形式，其具有可调节地固定到挡板或门（10）的两个平行的臂。臂中的至少一个臂经过挡板或门中的通道（11）并且连接到配件（30）上的锁定杆（32）和引导杆。杠杆枢转的枢轴（31）与翼片或门的铰链轴线平行。一个操作元件的臂的自由端连接到连接套筒（34），固定螺钉（35）通过该连接套筒延伸。

6. 发明授权

EP2526825B1 Einzugvorrichtung 有权
标题翻译：牵引装置
公开(公告)号：EP2526825B1
公开(公告)日：2016-04-13
申请号：EP12167872.6
申请日：2012-05-14
申请人： Karl Simon GmbH & Co. Kg
发明人： Bantle, Ulrich , Eschle, Juergen , Keller, Hans-Joachim
IPC分类号： A47B88/04 , E05F5/00 , E05F1/16
CPC分类号： E05F1/16 , A47B88/467 , A47B2210/0091 , E05F5/003 , E05Y2201/264 , E05Y2201/412 , E05Y2201/488 , E05Y2800/24 , E05Y2900/20

7. 发明公开

EP2213819A3 Verschluss 审中-公开
标题翻译：快门
公开(公告)号：EP2213819A3
公开(公告)日：2014-08-13
申请号：EP09015227.3
申请日：2009-12-09
申请人： KARL SIMON GmbH & Co. KG
发明人： Bantle, Ulrich
IPC分类号： E05C1/16 , E05B9/08 , E05B65/46
CPC分类号： E05B63/006 , E05B65/46 , E05C1/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verriegeln eines Korpuselementes beispielsweise einer Klappe, Tür, Schublade oder dergleichen, mit einer Verriegelungsanordnung, die einen Riegel und eine mittels eines Bedienelementes betätigbare Betätigungseinheit aufweist, wobei ein Ausgleichselement zur Anpassung auf unterschiedliche Wandstärken des Korpuselementes vorgesehen ist.
Zur Funktionsoptimierung eines solchen Verschlusses ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verrieglungsanordnung das Ausgleichselement aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种封闭件用于锁定体元件，例如翼片，门，抽屉或类似物，与具有闩锁，并且可以通过操作元件的致动器，其特征在于，补偿元件被提供用于适应于主体元件的不同壁厚的装置被致动的锁定组件。为了优化这种封闭件的功能，创造性地规定Verrieglungsanordnung具有补偿元件。

8. 发明公开

EP2647311A1 Einzugvorrichtung für Möbel 审中-公开
标题翻译： EinzugvorrichtungfürMöbel
公开(公告)号：EP2647311A1
公开(公告)日：2013-10-09
申请号：EP13172385.0
申请日：2011-01-14
申请人： Karl Simon GmbH & Co. Kg
发明人： Bantle, Ulrich
IPC分类号： A47B88/04 , E05F5/00 , E05F5/02
CPC分类号： E05F1/16 , A47B88/467 , E05F5/003 , E05Y2201/412 , E05Y2600/45 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einzugvorrichtung für Möbel mit einer Einzugfeder und einer Dämpfvorrichtung, wobei die Einzugfeder und die Dämpfvorrichtung an ein Kippsegment angeschlossen sind, das zwischen einer Parkposition und einer Einzugposition verstellbar ist, wobei die Dämpfvorrichtung zwei gegeneinander verstellbare Stellteile aufweist und die Verstellbewegung des Kippsegments von der Parkposition in die Einzugposition zumindest bereichsweise dämpft, wobei das Kippsegment an einem Schlitten angekoppelt ist, wobei der Schlitten an das der Einzugposition abgewandte Ende der Dämpfvorrichtung oder das der Einzugposition abgewandte Stellteil der Dämpfvorrichtung angekoppelt ist, wobei der Schlitten eine Aufnahme mit einem Lager aufweist, wobei das Kippsegment an der Aufnahme gehalten und mit einem Lageransatz schwenkbar an dem Lager gelagert und mit dem Schlitten verfahrbar ist, wobei das Kippsegment mit einem Führungsansatz in einer Führungsbahn geführt ist, die einen Führungsabschnitt aufweist, der in einen Parkabschnitt übergeht, wobei der Führungsabschnitt den Führungsansatz in den Parkabschnitt und damit das Kippsegment in seine gekippte Lage führt, und wobei das Kippsegment einen Träger mit einem Lagerstück aufweist, das mit dem Lageransatz versehen ist.
Für eine zuverlässige Betriebsweise ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass an das Lagerstück frontseitig ein Ausleger angeformt ist, der im Bereich seines freien Endes den seitlich vorstehenden Führungsansatz trägt.
摘要翻译：该装置具有倾斜段（26），其具有被引导到导轨中的导向凸耳（26.6），该引导件包括导入部分，该引导部分进入停放部分。倾斜段保持在支架上。引导部将导向凸耳引导到驻车部分和倾斜部分处于倾斜位置。倾斜段包括具有轴承件（26.3）的托架（26.1），其具有轴承凸耳（26.4）。在轴承片上形成一个前侧相交（26.5），并将引导片保持在自由端的区域。一个独立的索赔也包括在柜子里面。

9. 发明授权

EP2353445B1 Einzugvorrichtung für Möbel 有权转让
标题翻译： EinzugvorrichtungfürMöbel
公开(公告)号：EP2353445B1
公开(公告)日：2013-09-04
申请号：EP11151027.7
申请日：2011-01-14
申请人： Karl Simon GmbH & Co. Kg
发明人： Bantle, Ulrich
IPC分类号： A47B88/04 , E05F5/00 , E05F5/02
CPC分类号： E05F1/16 , A47B88/467 , E05F5/003 , E05Y2201/412 , E05Y2600/45 , E05Y2900/20

10. 发明公开

EP2353445A1 Einzugvorrichtung für Möbel 有权转让
标题翻译：送料设备家具
公开(公告)号：EP2353445A1
公开(公告)日：2011-08-10
申请号：EP11151027.7
申请日：2011-01-14
申请人： Karl Simon GmbH & Co. Kg
发明人： Bantle, Ulrich
IPC分类号： A47B88/04 , E05F5/00 , E05F5/02
CPC分类号： E05F1/16 , A47B88/467 , E05F5/003 , E05Y2201/412 , E05Y2600/45 , E05Y2900/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einzugvorrichtung für Möbel mit einer Einzugfeder und einer Dämpfvorrichtung, wobei die Einzugfeder und die Dämpfvorrichtung an ein Kippsegment angeschlossen sind, das zwischen einer Parkposition und einer Einzugposition verstellbar ist, wobei die Dämpfvorrichtung zwei gegeneinander verstellbare Stellteile aufweist und die Verstellbewegung des Kippsegmentes von der Parkposition in die Einzugposition zumindest bereichsweise dämpft.
Um eine Bauvolumen optimierte Bauweise zu erreichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Kippsegment an einem Schlitten angekoppelt ist, und dass der Schlitten an das der Einzugposition abgewandte Ende der Dämpfvorrichtung oder das der Einzugposition abgewandte Stellteil der Dämpfvorrichtung angekoppelt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与拉弹簧的家具的回缩装置和减震装置，其特征在于，所述拾取弹簧和阻尼装置被连接到一个倾斜段，这是一个停车位置和缩回位置，其中，所述减震装置具有两个相互调节的控制装置和所述倾斜段的调节运动之间调整停车位置到加载位置至少部分地衰减。为了实现一个结构体积优化的设计，本发明中规定，该倾斜段被联接到滑架和滑架是远程到拉入位置的阻尼装置或从致动阻尼装置的一部分的远程装载位置的端部联接。

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