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1. 发明公开

EP3899177A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAR GELAGERTEN TÜRFLÜGELS 有权
公开(公告)号：EP3899177A1
公开(公告)日：2021-10-27
申请号：EP19802032.3
申请日：2019-11-05
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： BLUM, Lukas , KÖNIG, Bernd
IPC分类号： E05D15/58 , E05D3/16 , E05D15/26

2. 发明公开

EP2252178A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM ARRETIEREN EINES IN ODER AN EINEM MÖBEL BEWEGBAR GELAGERTEN MÖBELTEILS 有权
标题翻译：用于锁定或在家具装置停车移动地安装家具部件
公开(公告)号：EP2252178A1
公开(公告)日：2010-11-24
申请号：EP09723551.9
申请日：2009-03-13
申请人： Julius Blum Gmbh
发明人： KÖNIG, Bernd , DURING, Martin
IPC分类号： A47B88/04 , E05C19/02
CPC分类号： E05C19/022 , A47B88/40 , A47B88/463
摘要： The invention relates to an immobilization device (5) for locking a furniture part (2) that is movably supported in or on a piece of furniture (1), particularly a drawer, in a closed end position (E), comprising at least one locking element (6), which has a receiving element (7) for an engagement element (8), wherein the receiving element (7) or the engagement element (8) is disposed on the piece of furniture (1) and the other element is disposed on the movable furniture part (2), and the two elements are operatively connected at least in the closed end position (E) of the movable furniture part (2), wherein the relative position of the receiving element (7) to the engagement element (8) in the depth of the piece of furniture (1) can be varied in a linear fashion by means of an adjusting unit (9), which is configured to convert a rotational movement into a translatory movement.

3. 发明公开

EP4390024A2 FÜHRUNGSVORRICHTUNG ZUR FÜHRUNG EINES MÖBELTEILS 审中-公开
公开(公告)号：EP4390024A2
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP24175696.4
申请日：2020-12-11
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： IRGANG, Markus , SCHWARZMANN, Günter , KÖNIG, Bernd , ALGE, Markus
IPC分类号： E05D15/26
CPC分类号： E05D15/26 , E05D15/264 , E05Y2900/21220130101 , E05D15/063 , E05Y2201/61620130101 , E05Y2201/21420130101 , E05Y2201/61220130101 , E05Y2201/63820130101 , E05Y2201/69220130101 , E05Y2800/40420130101 , E05D13/04 , E05Y2201/22420130101
摘要： Führungsvorrichtung (1) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, umfassend wenigstens eine Führungsschiene (3) und wenigstens ein mit dem Möbelteil (2) verbindbares Fahrwerk (4), welches an der wenigstens einen Führungsschiene (3) verfahrbar ist, wobei das wenigstens eine Fahrwerk (4) wenigstens eine um eine erste Drehachse (D1) gelagerte Tragrolle (5) zur Abstützung des Gewichts des Möbelteils (2) und wenigstens eine Stützrolle (6) zur seitlichen Führung des Möbelteils (2) aufweist, wobei die wenigstens eine Stützrolle (6) um eine quer zur ersten Drehachse (D1) ausgerichtete zweite Drehachse (D2) drehbar gelagert ist, wobei wenigstens eine von der wenigstens einen Stützrolle (6) gesonderte Stützvorrichtung (7) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Stützrolle (6) in zumindest einer Endlage der wenigstens einen Führungsschiene (3) gegen eine seitlich, d.h. im Wesentlichen parallel zur ersten Drehachse (D1), wirkende Querkraft zu entlasten.

4. 发明公开

EP4245955A3 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-实审
公开(公告)号：EP4245955A3
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP23189473.4
申请日：2020-12-11
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： KÖNIG, Bernd , RUPP, Matthias , SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/16 , E05F5/00
摘要： Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2, 3), welches entweder genau einen Türflügel (4) oder wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, an einer Möbelwand (7) eines feststehenden Möbelteils (8), umfassend die, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge chronologischen, Verfahrensschritte:
- es wird eine erste Führungsschiene (9) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet,
- es wird an einer ersten Längsseite (10) der ersten Führungsschiene (9) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11), besonders bevorzugt formschlüssig, miteinander verbunden sind, und
- für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil (3) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, wird an einer zweiten Längsseite (12) der ersten Führungsschiene (9) eine zweite Führungsschiene (13) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die zweite Führungsschiene (13), besonders bevorzugt formschlüssig und/oder verschiebbar, miteinander verbunden sind.

5. 发明授权

EP3282895B1 ANTRIEBSVORRICHTUNGEN SAMT SYNCHRONISIERUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 有权
公开(公告)号：EP3282895B1
公开(公告)日：2019-06-05
申请号：EP16711504.7
申请日：2016-03-08
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： GÖTZ, Christof , KÖNIG, Bernd
IPC分类号： A47B88/00

6. 发明授权

EP3054811B1 ANTRIEBSVORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 有权
公开(公告)号：EP3054811B1
公开(公告)日：2018-12-05
申请号：EP14799095.6
申请日：2014-10-02
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： BRUNNMAYR, Harald , FLOGAUS, Alexander Simon , HÄMMERLE, Hermann , BLUM, Michael , KÖNIG, Bernd , GÖTZ, Christof
IPC分类号： A47B88/463
CPC分类号： A47B88/47 , A47B88/463 , A47B88/483 , A47B2210/0083

7. 发明公开

EP4325013A3 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAR GELAGERTEN TÜRFLÜGELS 审中-实审
公开(公告)号：EP4325013A3
公开(公告)日：2024-04-24
申请号：EP23218144.6
申请日：2019-11-05
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： BLUM, Lukas , KÖNIG, Bernd
IPC分类号： E05D15/58 , E05D7/04 , E05D3/16 , E05D15/26
CPC分类号： E05D15/58 , E05D15/264 , E05Y2900/21220130101 , E05D2015/58620130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/5020130101 , E05Y2600/62820130101 , E05Y2800/20520130101 , E05D3/06 , E05D3/16 , E05D2003/16620130101 , E05Y2201/6220130101 , E05D7/0415
摘要： Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (3a) relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend:
- eine erste Führungsschiene (7a) zur Führung des wenigstens einen Türflügels (3a),
- eine zweite Führungsschiene (7b) zur Führung des wenigstens einen Türflügels (3a), wobei die zweite Führungsschiene (7b) in einem Montagezustand relativ zur ersten Führungsschiene (7a) quer verläuft,
- einen Träger (11), welcher zumindest entlang der zweiten Führungsschiene (7b) verfahrbar ist und welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3a) über wenigstens drei voneinander beabstandet anordenbare oder im Montagezustand angeordnete Möbelscharniere (10) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Träger (11) eine Längsrichtung (L1) aufweist,
wobei alle Möbelscharniere (10), über welche der wenigstens eine Türflügel (3a) mit dem Träger (11) verbindbar oder im Montagezustand verbunden ist, an einem gemeinsamen, vom Träger (11) gesonderten Montageteil (16) angeordnet oder anordenbar sind, wobei der Montageteil (16) mit dem Träger (11) über zumindest eine Befestigungsvorrichtung (18a, 18b) lösbar verbindbar ist und dass der Montageteil (16) in einer quer zur Längsrichtung (L1) des Trägers (11) verlaufenden Richtung mit dem Träger (11) lösbar verbindbar ist.

8. 发明公开

EP4245955A2 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-实审
公开(公告)号：EP4245955A2
公开(公告)日：2023-09-20
申请号：EP23189473.4
申请日：2020-12-11
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： KÖNIG, Bernd , RUPP, Matthias , SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05F5/00
摘要： Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2, 3), welches entweder genau einen Türflügel (4) oder wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, an einer Möbelwand (7) eines feststehenden Möbelteils (8), umfassend die, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge chronologischen, Verfahrensschritte:
- es wird eine erste Führungsschiene (9) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet,
- es wird an einer ersten Längsseite (10) der ersten Führungsschiene (9) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11), besonders bevorzugt formschlüssig, miteinander verbunden sind, und
- für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil (3) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, wird an einer zweiten Längsseite (12) der ersten Führungsschiene (9) eine zweite Führungsschiene (13) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die zweite Führungsschiene (13), besonders bevorzugt formschlüssig und/oder verschiebbar, miteinander verbunden sind.

9. 发明公开

EP3957209A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-实审
公开(公告)号：EP3957209A1
公开(公告)日：2022-02-23
申请号：EP21200163.0
申请日：2015-05-04
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： KÖNIG, Bernd , MEUSBURGER, Marc
IPC分类号： A47B88/00
摘要： Antriebsvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere eine Schublade, mit einer ersten und einer zweiten verriegelbaren Ausstoßvorrichtung (3a, 3b) und einer Synchronisierungsvorrichtung (4) zum Synchronisieren der beiden Ausstoßvorrichtungen (3a, 3b), wobei die Synchronisierungsvorrichtung (4) eine Synchronisierungsstange (5) und ein erstes und ein zweites mit der Synchronisierungsstange (5) verbindbares Synchronisierungselement (6a, 6b) aufweist und wobei zwischen den Synchronisierungselementen (6a, 6b) und den Ausstoßvorrichtungen (3a, 3b) beim Synchronisieren eine Relativbewegung stattfindet, wobei in einem aktiven Synchronisierungsmodus (S 1 ) beim Synchronisieren eine Bewegungsweitergabe von der ersten Ausstoßvorrichtung (3a) über das erste Synchronisierungselement (6a), die Synchronisierungsstange (5) und das zweite Synchronisierungselement (6b) auf die zweite Ausstoßvorrichtung (3b) erfolgt und in einem inaktiven Synchronisierungsmodus (S 0 ) die Synchronisierungsstange (5) entfernt ist und die Synchronisierungselemente (6a, 6b) jeweils in Kontakt mit einer der Ausstoßvorrichtungen (3a, 3b) verbleiben.

10. 发明公开

EP3282895A1 ANTRIEBSVORRICHTUNGEN SAMT SYNCHRONISIERUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 有权
标题翻译：可移动家具部件的驱动装置速度同步装置
公开(公告)号：EP3282895A1
公开(公告)日：2018-02-21
申请号：EP16711504.7
申请日：2016-03-08
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： GÖTZ, Christof , KÖNIG, Bernd
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/447 , A47B88/463 , E05F1/00 , E05F7/00
摘要： The invention relates to an arrangement (1) comprising a first drive device (2) for moving a movable furniture part (3), a second drive device (7) for moving the same movable furniture part (3), a synchronization device (6) for synchronizing the two drive devices (2, 7), wherein the two drive devices (2, 7) can assume different positions during the movement of the movable furniture part (3), and a correction device (50), by which both drive devices (2, 7) can be brought into the same position.

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