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1. 发明授权

EP3315047B1 STEUERVORRICHTUNG ZUR BEWEGUNGSSTEUERUNG EINER ECKSCHRANKTÜR EINES ECKSCHRANKS 有权
公开(公告)号：EP3315047B1
公开(公告)日：2019-07-31
申请号：EP17195952.1
申请日：2017-10-11
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst
IPC分类号： A47B81/00

2. 发明公开

EP3315708A1 ECKSCHRANK 审中-公开
标题翻译： CORNER
公开(公告)号：EP3315708A1
公开(公告)日：2018-05-02
申请号：EP17195097.5
申请日：2017-10-06
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst
IPC分类号： E06B3/48 , E05D11/06 , E05D15/26
CPC分类号： E05D3/142 , A47B77/02 , A47B81/002 , E05D11/06 , E05D15/26 , E05D15/264 , E05F5/006 , E05Y2600/46 , E05Y2800/11 , E05Y2900/20 , E06B3/482
摘要： Bei einem Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem eine Türöffnung (24) aufweisenden Schrankkorpus (12) und einer Eckschranktür (26), die zwischen einer die Türöffnung (24) verschließenden Schließstellung (27) und einer Zugang zu einem Innenraum (23) des Schrankkorpus (12) erlaubenden Offenstellung (28) schwenkbar am Schrankkorpus (12) gelagert ist, wobei die Eckschranktür (26) als Falttür ausgebildet ist, mit einem ersten Türelement (29), das in der Nähe der Türöffnung (24) mittels einer Türlagereinrichtung (30) am Schrankkorpus (12) gelagert ist und mit einem zweiten Türelement (31), das über Schwenklagermittel (32) schwenkbar am ersten Türelement (29) gelagert ist, wobei in der Schließstellung (27) vom Innenraum (23) weg weisende Außenseiten (41, 42) der beiden Türelemente (29, 31) einen Außenwinkel α begrenzen, der in der Schließstellung (27) im Bereich von 45° bis 180° liegt und beim Öffnen der Eckschranktür (26)veränderbar ist, ist eine zwischen den beiden Türelementen (29, 31) wirksame Schwenkwinkelbegrenzungseinrichtung (49) vorgesehen, durch die der Schwenkbereich der beiden Türelemente (29, 31) zueinander auf einen maximalen Außenwinkel α begrenzt, der im Bereich von 45° bis 180° liegt.
摘要翻译：在一个角落柜子，尤其是厨房，与机壳本体的门开口（24），其具有壳体主体（12）和一个角柜的门（26），一个（24）之间的门开闭位置关闭（27）和至内部（23）的接入安装（12）允许打开位置（28）枢转地安装在机壳主体（12），其中，所述角柜的门（26）被设计为具有在门开口（24）附近的第一门元件（29）的折叠门（通过门的手段轴承装置30 ）被安装在机壳主体（12）和（与被支撑（通过枢转轴承的第二门元件31）指32）枢转地安装在第一门元件（29），（在关闭位置（27）的面向远离外侧从内部空间23）（41 两个门元件（29，42），31）限定外角度α，它是（在45°的范围内的关闭位置27）到180°，并且（在所述角柜门26的开口部）是可变的，是一个ZW EEN（29，31）有效的枢转角度限制装置（49）被设置在两个门元件，通过该两个门元件的转动范围（29，31）彼此α限制为最大外角度在45°至180°的范围内。

3. 发明授权

EP2965656B1 ANBRINGVORRICHTUNG FÜR EIN TRAGELEMENT AN EINER TRAGSÄULE 有权
标题翻译：将支撑元件安装到支柱上的装置
公开(公告)号：EP2965656B1
公开(公告)日：2018-04-18
申请号：EP15173730.1
申请日：2015-06-25
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst
IPC分类号： A47B49/00
CPC分类号： A47B49/006

4. 发明公开

EP2712996A3 Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil 审中-实审转让
标题翻译：移动设备的可移动的家具部件
公开(公告)号：EP2712996A3
公开(公告)日：2016-05-18
申请号：EP13004632.9
申请日：2013-09-24
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst
IPC分类号： E05F15/10
CPC分类号： E05F15/603 , E05F15/40 , E05Y2201/216 , E05Y2201/246 , E05Y2201/638 , E05Y2201/704 , E05Y2400/322 , E05Y2400/354 , E05Y2600/458 , E05Y2800/00 , E05Y2900/20
摘要： Bei einer Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür oder Schublade oder dergleichen, mit einem Stellantrieb (12) und einem durch den Stellantrieb (12) antreibbaren Abtrieb für das bewegbare Möbelteil, der wenigstens ein mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbares oder verbundenes Abtriebsteil aufweist, wobei eine zwischen dem Stellantrieb (12) und dem Abtrieb eingeschaltete Kupplungseinrichtung (15) vorgesehen ist, sind Erfassungsmittel (39) vorgesehen, die hervorrufen, dass die Kupplungseinrichtung (15) in wenigstens einer Endstellung des Abtriebs eine den Abtrieb vom Stellantrieb (12) abkuppelnde Neutralstellung einnimmt.

5. 发明公开

EP2965656A1 ANBRINGVORRICHTUNG FÜR EIN TRAGELEMENT AN EINER TRAGSÄULE 有权
标题翻译：固定用于支撑元件在支撑柱
公开(公告)号：EP2965656A1
公开(公告)日：2016-01-13
申请号：EP15173730.1
申请日：2015-06-25
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst
IPC分类号： A47B49/00
CPC分类号： A47B49/006
摘要： Anbringvorrichtung (1) für ein Tragelement (3) an einer Tragsäule (2), mit Arretiermitteln (11, 12, 13, 15), mit denen sich das Tragelement (3) an der aufragenden Tragsäule (2) festsetzen lässt. Die Anbringvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Grundkörper (4) aufweist, an dem zwei getrennte Aufnahmeabschnitte (6, 8) von einem Verbindungsabschnitt (5, 10) seitlich abstehend vorhanden sind, wobei an jedem Aufnahmeabschnitt (6, 8) eine Aufnahmeöffnung (7, 9) für die Tragsäule (2) ausgestanzt ist. Die Aufnahmeöffnungen (7, 9) sind derart zueinander angeordnet, dass die Tragsäule (2) durch beide Aufnahmeöffnungen (7, 9) zugleich durchsteckbar ist. Weiter umfassen die Arretiermittel (11, 12, 13, 15) einen Klemmkörper (12) und eine am Grundkörper (4) ausgebildete Abstützeinrichtung (11), wobei der Klemmkörper (12) mit der Abstützeinrichtung (11) derart an der durch beide Aufnahmeöffnungen (7, 9) gesteckten Tragsäule (2) andrückbar ist, dass die Tragsäule (2) an der Anbringvorrichtung (1) zwischen den Aufnahmeabschnitten (6, 8) und dem Klemmkörper (12) eingespannt und reibkraftschlüssig festgesetzt ist.
摘要翻译：用于支撑元件（3）附接装置（1）到支撑塔（2）中，用锁定装置（11，12，13，15）与所述支撑元件（3）可附着在直立支撑柱（2）。所述施用装置（1）的特征在于，它包括基体（4），在其上两个分开的接收部（6,8）从连接部（5，10）横向突出的可用的，其中，在每个容纳部分（6，8）的接收开口（7,9），用于支撑塔（2）冲压出。所述接收开口（7,9）被布置成彼此运动，使得所述支撑塔（2）由两个接收开口（7,9）是同时压穿。此外，锁定装置（12，13，15，11）包括一个夹钳体（12），形成了在基体（4）的支撑装置（11），其中，所述夹持体（12）与支承装置（11）以这样的方式（在通过两个接收开口该给接收部分之间的施放器（1）的支撑柱（2）（6,8）和（夹具本体12）可压插入7,9）支撑柱（2）被夹紧并固定摩擦。

6. 发明公开

EP2962600A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG ZUR AUSLEUCHTUNG EINES MÖBELS SOWIE MÖBEL MIT EINER VORRICHTUNG 有权
标题翻译：照明设备，家具和家具与设备照明
公开(公告)号：EP2962600A1
公开(公告)日：2016-01-06
申请号：EP15172698.1
申请日：2015-06-18
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst
IPC分类号： A47B49/00
CPC分类号： A47B49/006 , A47B2220/0077
摘要： Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung zur Ausleuchtung eines Möbels (1) mit einem bewegbaren Möbelteil (3, 4, 5) vorgeschlagen, umfassend eine Lichtquelle (20, 21). Erfindungsgemäß ist ein Sensor vorgesehen, der in der Lage ist, die Bewegung des beweglichen Möbelteils (3, 4, 5) zu erfassen und bei einer Bewegungsdetektion ein vorgegebenes Sensorsignal auszugeben. Außerdem ist eine Schalteinheit vorhanden, die in Abhängigkeit vom vorgegebenen Sensorsignal die Lichtquelle (20, 21) einschaltet.
摘要翻译：它是用于与可移动家具部件的照明一件家具（1）的照明装置（3，4，5）的建议，包括：光源（20，21）。根据本发明，提供了一种传感器，其能够可移动家具部件（3，4，5），用于检测并输出一个移动检测预定的传感器信号的移动。此外，还有一个切换单元，其切换所述预定的传感器信号，所述光源（20，21）的函数。

7. 发明公开

EP1659244A3 Scharnier zum gelenkigen Verbinden zweier Faltelemente einer Faltklappe oder Falttüre 有权
标题翻译：铰链的折叠盖板或折叠门两个折入部件的铰接连接
公开(公告)号：EP1659244A3
公开(公告)日：2011-02-23
申请号：EP05023601.7
申请日：2005-10-28
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst , Stange, Dieter , Haberer, Willibald , Hettich, Volker
IPC分类号： E05D15/26 , E05D3/02 , E05D11/00
CPC分类号： E05D3/022 , E05D3/12 , E05D11/00 , E05D15/262 , E05Y2800/41 , E05Y2900/20
摘要： Ein Scharnier (8) zum gelenkigen Verbinden zweier Faltelemente (6, 7) einer Faltklappe (5) oder Falttüre enthält einen am ersten Faltelement (6) zu befestigenden, zum Faltelement (7) hin vorstehenden Tragarm (11) und ein am zweiten Faltelement (7) zu befestigendes Befestigungsteil (16), das mit dem Tragteil (11) über eine Scharnierachse (19) verbunden ist. Eine Sicherheitseinrichtung verhindert, dass man sich durch Einklemmen zwischen die beiden Faltelemente (6, 7) verletzen kann. Hierzu ist die Länge des Tragteils (11) beim Auftreten einer Auslösekraft aus einer kürzeren Normallänge in eine dem Einklemmfall zugeordnete größere Sicherheitslänge veränderbar.

8. 发明公开

EP2248981A1 Klappenbeschlag für eine Möbelklappe und Möbel 审中-公开
标题翻译： KlappenbeschlagfüreineMöbelklappeundMöbel
公开(公告)号：EP2248981A1
公开(公告)日：2010-11-10
申请号：EP09006297.7
申请日：2009-05-08
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst , Hettich, Florian , Stange, Dieter
IPC分类号： E05F15/12 , E05D15/46
CPC分类号： E05D15/46 , E05F15/63 , E05Y2201/216 , E05Y2201/236 , E05Y2800/113 , E05Y2800/114 , E05Y2900/20
摘要： Bei einem Klappenbeschlag für eine Möbelklappe, (17) mit wenigstens einem einerseits an einem Möbelkorpus (12) um eine ortsfeste Schwenkachse (18) und andererseits an der Möbelklappe (17) an einer klappenseitigen Schwenkachse (19) schwenkbar lagerbaren Stellarm (20) zur Bewegung der Möbelklappe (17) zwischen einer ein Schrankfach im Möbelkorpus (12) verschließenden Schließstellung und einer nach oben bewegten Offenstellung, und mit einem auf den wenigstens einen Stellarm (20) wirkenden Stellantrieb (27) über den der Stellarm (20) derart antreibbar ist, dass die Möbelklappe von der Schließstellung in Richtung der Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei zwischen dem Stellantrieb (27) und dem Stellarm (20) eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung angeordnet ist, ist die Drehmoment-Übertragungseinrichtung als Überlastkupplung (35) ausgebildet, die bei Überschreitung eines bestimmten Drehmomentes ein Entkuppeln von Stellantrieb (27) und Stellarm (20) sowohl bei der Bewegung der Möbelklappe (17) in die Offenstellung als auch bei der Bewegung der Möbelklappe (17) in die Schließstellung bewirkt.
摘要翻译：配件（11）具有设计为具有锁定单元的过载离合器（35）的扭矩传递装置。锁定单元包括两个锁定销，其固定地连接有联接部分即耦合齿轮之一，其中销相对于旋转轴线（38）沿直径布置。锁定单元具有对应于其它联接部分的两个锁定槽。弹簧组件设置有用于装载销的压缩和环形弹簧，使得弹簧作用在相应的锁定销的下侧，并且销径向向外按压。对于具有襟翼和配件的家具也包括独立权利要求。

9. 发明公开

EP1785565A2 Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe 有权
标题翻译： BeschlagvorrichtungfüreineMöbelklappe
公开(公告)号：EP1785565A2
公开(公告)日：2007-05-16
申请号：EP06019720.9
申请日：2006-09-21
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst , Stange, Dieter , Hettich, Florian , Hettich, Volker
IPC分类号： E05D11/10 , E05D3/06
CPC分类号： E05D11/1028 , E05D3/16 , E05D2003/163 , E05F1/1075 , E05Y2900/20
摘要： Eine Beschlagvorrichtung (1) für eine aus einer Schließstellung in eine obere Offenstellung schwenkbare Möbelklappe enthält ein korpusseitiges Beschlagteil (8) und ein klappenseitiges Beschlagteil (9), die über eine Hebelanordnung miteinander verbunden sind, die eine Kniehebelanordnung (14, 15) und einen Steuerhebel (19) aufweist, der einerseits am klappenseitigen Beschlagteil (9) angelenkt ist und sich andererseits am korpusseitigen Knie-Einzelhebel (15) vorbei nach innen erstreckt. Der Steuerhebel (19) ist gelenkig mit dem korpusseitigen Knie-Einzelhebel (15) verbunden. Der jenseits dieser gelenkigen Verbindung angeordnete innere Steuerhebelbereich (22) bildet eine Führungsbahn (23). Am korpusseitigen Beschlagteil (8) ist ein in die Führungsbahn (23) eingreifendes Führungsteil (25) angeordnet. Eine Abstützpartie (28) des inneren Steuerhebelbereichs (22) stützt sich an einem armartigen Stützelement (29) ab, das einerseits schwenkbar gelagert und andererseits durch eine Federkraft belastet ist. Das durch die Federkraft gegen die Abstützpartie (28) gehaltene Stützelement (29) bildet eine Gleitbahn (32), der entlang die Abstützpartie (28) bei der Klappenbewegung unter Verschwenken des Stützelements (29) gleitet. Das von der Abstützpartie (28) auf das Stützelement (29) ausgeübte Lastmoment und das vom Stützelement (29) auf die Abstützpartie (28) ausgeübte Stützmoment ändern sich beim Verschwenken der Klappe (2) zum selbsttätigen Halten der Klappe gleichsinnig.
摘要翻译：装配装置（1）具有带有引导方式（23）的内部控制杆区域（22），该导向通道（23）根据翼片运动的进展来确定，并且固定引导部件（25）布置在侧面的装配部分的语料库。支撑元件（29）通过弹簧作用保持在内部控制杆区域的支撑部分（28）上。支撑元件上的内部控制杆区域施加的负载力矩和由内部控制杆区域上的支撑元件行使的支撑力矩在翼片（2）的旋转期间改变以自动保持翼片。

10. 发明授权

EP3066958B1 SCHWENKEINRICHTUNG FÜR ECKSCHRANK-MÖBEL 有权
公开(公告)号：EP3066958B1
公开(公告)日：2019-04-03
申请号：EP16152570.4
申请日：2016-01-25
申请人： Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
发明人： Abele, Horst , Vehse, Mark
IPC分类号： A47B81/00 , A47B49/00

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