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1. 发明公开

EP0953479A2 Halterung 审中-公开
公开(公告)号：EP0953479A2
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP99106919.6
申请日：1999-04-08
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R11/02
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0071
摘要： Eine Halterung, insbesondere zum Einbau in Kraftfahrzeuge, zur vorübergehenden Aufnahme von frei beweglichen Teilen, insbesondere Mobilfunktelefonen, weist einen Grundkörper 1 auf, an dem zwei Klemmbacken 2, 3 befestigt sind, von denen wenigstens eine erste 2 gegen eine Federkraft verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen arretierbar ist. Ein Auslöser 40 ist vorgesehen, mit dem die Arretierung aufhebbar ist. Des weiteren ist ein um eine Achse 7 drehbares Element 32 vorgesehen, welches wenigstens mit der ersten Klemmbacke 2 derart in Wirkverbindung steht, daß es bei einer Verschiebung der ersten Klemmbacke 2 zwangsweise eine Drehbewegung ausführt. Der Auslöser 40 steht mit wenigstens einem Arretierelement 5, mittels welchem die Arretierung der Klemmbacken 2, 3 bewirkt wird, in Wirkverbindung. Das Arretierelement 5 weist ein Gleitelement 36 auf. Der Auslöser 40 weist eine schiefe Ebene 37 auf, welche mit dem Gleitelement 36 in Wirkverbindung steht derart, daß bei Betätigung des Auslösers 40 das Gleitelement 36 auch eine Bewegung rechtwinklig zur Betätigungsrichtung des Auslösers 40 ausführt.
摘要翻译：保持器具有主体（1），其具有两个夹爪（2,3），其中至少一个爪沿与弹簧的力相反的方向夹持。提供释放件（40）用于释放钳口以免与电话的侧面接合。该释放件始终与至少一个止动元件（5）工作连接。止动元件具有沿释放件的陡侧滑动的滑动元件（36）。

2. 发明授权

EP1457690B1 Vakuumsauger 有权
标题翻译：真空杯
公开(公告)号：EP1457690B1
公开(公告)日：2005-09-07
申请号：EP04002627.0
申请日：2004-02-06
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： F16B47/00
CPC分类号： F16M11/40 , F16B47/006 , F16M11/041 , F16M13/022 , F16M2200/04

3. 发明公开

EP0953479A3 Halterung 审中-公开
标题翻译：支持
公开(公告)号：EP0953479A3
公开(公告)日：2000-07-12
申请号：EP99106919.6
申请日：1999-04-08
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R11/02
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0071
摘要： Eine Halterung, insbesondere zum Einbau in Kraftfahrzeuge, zur vorübergehenden Aufnahme von frei beweglichen Teilen, insbesondere Mobilfunktelefonen, weist einen Grundkörper 1 auf, an dem zwei Klemmbacken 2, 3 befestigt sind, von denen wenigstens eine erste 2 gegen eine Federkraft verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen arretierbar ist. Ein Auslöser 40 ist vorgesehen, mit dem die Arretierung aufhebbar ist. Des weiteren ist ein um eine Achse 7 drehbares Element 32 vorgesehen, welches wenigstens mit der ersten Klemmbacke 2 derart in Wirkverbindung steht, daß es bei einer Verschiebung der ersten Klemmbacke 2 zwangsweise eine Drehbewegung ausführt. Der Auslöser 40 steht mit wenigstens einem Arretierelement 5, mittels welchem die Arretierung der Klemmbacken 2, 3 bewirkt wird, in Wirkverbindung. Das Arretierelement 5 weist ein Gleitelement 36 auf. Der Auslöser 40 weist eine schiefe Ebene 37 auf, welche mit dem Gleitelement 36 in Wirkverbindung steht derart, daß bei Betätigung des Auslösers 40 das Gleitelement 36 auch eine Bewegung rechtwinklig zur Betätigungsrichtung des Auslösers 40 ausführt.
摘要翻译：的保持器，特别是用于安装在机动车辆中，用于暂时收容可自由移动的部件，特别是移动电话，包括一个基体1，被连接至所述两个夹爪2,3，其中至少有一个第一2克服弹簧力移动的位置不同的，并是可锁定的。提供触发器40，利用该触发器可以取消锁。此外，围绕轴线7元件32可旋转地设置，所述轴线元件至少如此可操作地连接到第一钳口2，使得其在第一钳口2移动时强制执行旋转运动。触发器40与至少一个锁定元件5连接，借助于该锁定元件5以有效的方式实现夹爪2,3的锁定。锁定元件5具有滑动元件36。触发器40具有一个与滑动部件36卡合的倾斜面37被可操作地连接，使得所述滑动件在所述扳机40成直角的运动而触发第40的致动方向的致动36个执行

4. 发明公开

EP1004477A1 Anordnung zur Befestigung eines tragbaren Funktelefons in einem Kraftfahrzeug 审中-公开
公开(公告)号：EP1004477A1
公开(公告)日：2000-05-31
申请号：EP99103661.7
申请日：1999-02-25
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R11/02
CPC分类号： H04B1/3877 , B60R11/0241 , B60R2011/0017 , B60R2011/0059 , B60R2011/007 , B60R2011/0091 , H04M1/04 , H04M1/12
摘要： Eine Anordnung zur Befestigung eines tragbaren Funktelefons in einem Kraftfahrzeug weist eine Halterung (1) auf, welche an einem biegsamen Tragarm (2) befestigt ist. An dem der Halterung (1) abgewandten Ende des Tragarms sind Mittel (3) zur Befestigung des Tragarms (2) an einer Kopfstütze (5) eines Kraftfahrzeugsitzes angeordnet.
摘要翻译：该装置包括固定到柔性支撑臂（2）上的支架（1）。夹具（3）位于支撑臂支架的相对端。夹具由两个固定在一起的半壳组成。保持器具有基板，其具有插入永磁体的防滑弹性支撑表面。

5. 发明授权

EP0187219B1 Schlüsselhalter 失效
标题翻译：钥匙扣
公开(公告)号：EP0187219B1
公开(公告)日：1988-05-18
申请号：EP85114170.5
申请日：1985-11-07
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： A44B15/00
CPC分类号： A44B15/00 , Y10T70/8676 , Y10T70/8757

6. 发明授权

EP0844406B1 Adapterplatte für einen Vakuumsauger 失效
标题翻译：适配器板的用于真空吸
公开(公告)号：EP0844406B1
公开(公告)日：2002-03-13
申请号：EP97118232.4
申请日：1997-10-21
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： F16B47/00 , B60R11/02
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0056 , B60R2011/0063 , B60R2011/0068 , B60R2011/0071 , B60R2011/0078 , B60R2011/0087 , F16B47/00

7. 发明公开

EP0972681A3 Ordnungssystem zur Aufnahme von Gegenständen 有权
标题翻译：用于接收物品分类系统
公开(公告)号：EP0972681A3
公开(公告)日：2001-03-14
申请号：EP99110471.2
申请日：1999-05-31
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R7/04
CPC分类号： B60R7/10 , B60R7/043 , B60R7/08
摘要： Ein Ordnungssystem zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, weist wenigstens eine Lasche 1 auf, welche an ihrem einen Ende eine Ausnehmung 2 aufweist. An ihrem anderen Ende weist die Lasche 1 wenigstens ein hakenförmiges Element 3 auf. Das hakenförmige Element 3 ist über ein Gelenk 4, 5 mit der Lasche 1 verbunden.

8. 发明授权

EP0775609B1 Halterung zum Einbau in Fahrzeuge 失效
标题翻译：支架安装在车辆
公开(公告)号：EP0775609B1
公开(公告)日：1999-08-04
申请号：EP96115761.7
申请日：1996-10-02
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R11/02 , H04M1/04
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0071

9. 发明授权

EP0568729B1 Diskettenbox 失效
公开(公告)号：EP0568729B1
公开(公告)日：1996-04-03
申请号：EP92118711.8
申请日：1992-11-02
申请人： Herbert Richter, Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： G11B33/04
CPC分类号： G11B33/0422

10. 发明公开

EP0568729A3 Diskettenbox 失效
标题翻译：储存箱
公开(公告)号：EP0568729A3
公开(公告)日：1994-04-06
申请号：EP92118711.8
申请日：1992-11-02
申请人： Herbert Richter, Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： G11B33/04
CPC分类号： G11B33/0422
摘要： Eine Diskettenbox zur Aufnahme einer Compact-Disc mit einem flachen Gehäuse, bestehend aus Boden- und Deckplatte. Die Diskettenbox weist einen Plattenträger auf, der schubladenartig gegen die Kraft einer Feder verschoben werden kann. Die Feder ist ein quer zur Verschieberichtung des Plattenträgers angeordneter Federbügel, der an der Unterseite des Plattenträgers angreift. Beim Verschieben des Plattenträgers überschreitet der Federbügel einen Totpunkt, wonach er dann den Plattenträger bis zur Erreichung seiner entspannten Lage mitnimmt.
摘要翻译：一个软盘盒，用于固定带有由基座和盖板组成的扁平外壳的光盘。软盘盒有一个盘架，它可以像抽屉一样克服弹簧的力量移动。弹簧横向于板载体弹簧夹的移位方向布置，该载体弹簧夹接合板载体的下侧。当移动弹簧夹的板托架超过死点时，在此之后，他拿走板托直到其达到其松弛位置。

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