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1. 发明公开

EP0953479A2 Halterung 审中-公开
公开(公告)号：EP0953479A2
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP99106919.6
申请日：1999-04-08
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R11/02
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0071
摘要： Eine Halterung, insbesondere zum Einbau in Kraftfahrzeuge, zur vorübergehenden Aufnahme von frei beweglichen Teilen, insbesondere Mobilfunktelefonen, weist einen Grundkörper 1 auf, an dem zwei Klemmbacken 2, 3 befestigt sind, von denen wenigstens eine erste 2 gegen eine Federkraft verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen arretierbar ist. Ein Auslöser 40 ist vorgesehen, mit dem die Arretierung aufhebbar ist. Des weiteren ist ein um eine Achse 7 drehbares Element 32 vorgesehen, welches wenigstens mit der ersten Klemmbacke 2 derart in Wirkverbindung steht, daß es bei einer Verschiebung der ersten Klemmbacke 2 zwangsweise eine Drehbewegung ausführt. Der Auslöser 40 steht mit wenigstens einem Arretierelement 5, mittels welchem die Arretierung der Klemmbacken 2, 3 bewirkt wird, in Wirkverbindung. Das Arretierelement 5 weist ein Gleitelement 36 auf. Der Auslöser 40 weist eine schiefe Ebene 37 auf, welche mit dem Gleitelement 36 in Wirkverbindung steht derart, daß bei Betätigung des Auslösers 40 das Gleitelement 36 auch eine Bewegung rechtwinklig zur Betätigungsrichtung des Auslösers 40 ausführt.
摘要翻译：保持器具有主体（1），其具有两个夹爪（2,3），其中至少一个爪沿与弹簧的力相反的方向夹持。提供释放件（40）用于释放钳口以免与电话的侧面接合。该释放件始终与至少一个止动元件（5）工作连接。止动元件具有沿释放件的陡侧滑动的滑动元件（36）。

2. 发明授权

EP0844406B1 Adapterplatte für einen Vakuumsauger 失效
标题翻译：适配器板的用于真空吸
公开(公告)号：EP0844406B1
公开(公告)日：2002-03-13
申请号：EP97118232.4
申请日：1997-10-21
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： F16B47/00 , B60R11/02
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0056 , B60R2011/0063 , B60R2011/0068 , B60R2011/0071 , B60R2011/0078 , B60R2011/0087 , F16B47/00

3. 发明公开

EP0972681A3 Ordnungssystem zur Aufnahme von Gegenständen 有权
标题翻译：用于接收物品分类系统
公开(公告)号：EP0972681A3
公开(公告)日：2001-03-14
申请号：EP99110471.2
申请日：1999-05-31
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R7/04
CPC分类号： B60R7/10 , B60R7/043 , B60R7/08
摘要： Ein Ordnungssystem zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, weist wenigstens eine Lasche 1 auf, welche an ihrem einen Ende eine Ausnehmung 2 aufweist. An ihrem anderen Ende weist die Lasche 1 wenigstens ein hakenförmiges Element 3 auf. Das hakenförmige Element 3 ist über ein Gelenk 4, 5 mit der Lasche 1 verbunden.

4. 发明授权

EP0775609B1 Halterung zum Einbau in Fahrzeuge 失效
标题翻译：支架安装在车辆
公开(公告)号：EP0775609B1
公开(公告)日：1999-08-04
申请号：EP96115761.7
申请日：1996-10-02
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R11/02 , H04M1/04
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0071

5. 发明授权

EP0568729B1 Diskettenbox 失效
公开(公告)号：EP0568729B1
公开(公告)日：1996-04-03
申请号：EP92118711.8
申请日：1992-11-02
申请人： Herbert Richter, Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： G11B33/04
CPC分类号： G11B33/0422

6. 发明公开

EP0568729A3 Diskettenbox 失效
标题翻译：储存箱
公开(公告)号：EP0568729A3
公开(公告)日：1994-04-06
申请号：EP92118711.8
申请日：1992-11-02
申请人： Herbert Richter, Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： G11B33/04
CPC分类号： G11B33/0422
摘要： Eine Diskettenbox zur Aufnahme einer Compact-Disc mit einem flachen Gehäuse, bestehend aus Boden- und Deckplatte. Die Diskettenbox weist einen Plattenträger auf, der schubladenartig gegen die Kraft einer Feder verschoben werden kann. Die Feder ist ein quer zur Verschieberichtung des Plattenträgers angeordneter Federbügel, der an der Unterseite des Plattenträgers angreift. Beim Verschieben des Plattenträgers überschreitet der Federbügel einen Totpunkt, wonach er dann den Plattenträger bis zur Erreichung seiner entspannten Lage mitnimmt.
摘要翻译：一个软盘盒，用于固定带有由基座和盖板组成的扁平外壳的光盘。软盘盒有一个盘架，它可以像抽屉一样克服弹簧的力量移动。弹簧横向于板载体弹簧夹的移位方向布置，该载体弹簧夹接合板载体的下侧。当移动弹簧夹的板托架超过死点时，在此之后，他拿走板托直到其达到其松弛位置。

7. 发明公开

EP0568729A2 Diskettenbox 失效
标题翻译： Diskettenbox。
公开(公告)号：EP0568729A2
公开(公告)日：1993-11-10
申请号：EP92118711.8
申请日：1992-11-02
申请人： Herbert Richter, Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： G11B33/04
CPC分类号： G11B33/0422
摘要： Eine Diskettenbox zur Aufnahme einer Compact-Disc mit einem flachen Gehäuse, bestehend aus Boden- und Deckplatte. Die Diskettenbox weist einen Plattenträger auf, der schubladenartig gegen die Kraft einer Feder verschoben werden kann. Die Feder ist ein quer zur Verschieberichtung des Plattenträgers angeordneter Federbügel, der an der Unterseite des Plattenträgers angreift. Beim Verschieben des Plattenträgers überschreitet der Federbügel einen Totpunkt, wonach er dann den Plattenträger bis zur Erreichung seiner entspannten Lage mitnimmt.
摘要翻译：一种用于接收具有平坦壳体的光盘的软盘容器，包括底板和顶板。软盘容器具有盘托架，其可以克服弹簧的力而以抽屉的方式移位。弹簧是一个弹簧夹，其横向于盘形托架的移动方向布置，并作用在盘片托架的下侧。当碟形托架移位时，弹簧夹通过死点，然后使盘托架与其一起移动，直到其到达其松弛位置。

8. 发明公开

EP0187219A1 Schlüsselhalter 失效
标题翻译：匙扣。
公开(公告)号：EP0187219A1
公开(公告)日：1986-07-16
申请号：EP85114170.5
申请日：1985-11-07
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： A44B15/00
CPC分类号： A44B15/00 , Y10T70/8676 , Y10T70/8757
摘要： Schlüsselhalter, bestehend aus einer Scheibe, deren Rand mit einer hinterschnittenen Nut versehen ist, in der vorzugsweise kugelförmige Aufnahmeglieder für die zu haltenden Schlüssel über einen verschließbaren Durchbruch einzufuger sind, sind bekannt. Das Auswechseln der Schlüssel bei einem derartiger Halter ist verhältnismäßig umständlich.
Zur Verbesserung wird nach der Erfindung vorgeschlagen, daß in der Scheibe (1) zwei gegenüberliegende, durch einen einzigen längsverschiebbaren Schieber (4) verschließbare Durchbrüche (9, 10) vorgesehen sind.
摘要翻译：钥匙保持器，其由一个磁盘，它的边缘设置有一底切槽，其中，优选球状收纳成员einzufuger的关键要通过可闭合的突破保持，是已知的。替换在例如保持器中的关键的是相对繁琐。为了提高它根据本发明，在所述垫圈（1）的两个相对提出，由单个纵向移动的滑动件（4）可关闭的开口被提供（9，10）。

9. 发明授权

EP0972681B1 Ordnungssystem zur Aufnahme von Gegenständen 有权
标题翻译：用于接收物品分类系统
公开(公告)号：EP0972681B1
公开(公告)日：2004-05-12
申请号：EP99110471.2
申请日：1999-05-31
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： B60R7/04
CPC分类号： B60R7/10 , B60R7/043 , B60R7/08

10. 发明公开

EP0844406A1 Adapterplatte für einen Vakuumsauger 失效
标题翻译： Adapterplattefüreinen Vakuumsauger
公开(公告)号：EP0844406A1
公开(公告)日：1998-05-27
申请号：EP97118232.4
申请日：1997-10-21
申请人： Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co.
发明人： Richter, Herbert
IPC分类号： F16B47/00 , B60R11/02
CPC分类号： B60R11/0241 , B60R2011/0056 , B60R2011/0063 , B60R2011/0068 , B60R2011/0071 , B60R2011/0078 , B60R2011/0087 , F16B47/00
摘要： Eine Adapterplatte für einen Vakuumsauger 5 weist eine Vorderseite 1 und eine Rückseite 2 auf. Die Vorderseite 1 hat eine ebene, glatte Oberfläche. Die Rückseite 2 weist Mittel 3 zur Befestigung der Adapterplatte auf.
摘要翻译：前表面（1）具有平坦光滑的表面和弯曲的反面（2），其具有用于适配器的紧固件，以自粘表面的形式。适配器板的表面略大于由真空吸盘（5）覆盖的表面。适配器板的周边具有边缘（4），该边缘从前侧开始朝着背向背面的一侧延伸。边缘至少有一个休息。

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