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1. 发明公开

EP2868621A2 Getränkedispenser und Verfahren zum Betreiben eines Getränkedispensers 有权转让
标题翻译：饮料分配器和方法用于操作饮料分配器
公开(公告)号：EP2868621A2
公开(公告)日：2015-05-06
申请号：EP14191140.4
申请日：2014-10-30
申请人： Hartung, Reinhard
发明人： Hartung, Reinhard , Exenberger, Hannes , Kisslinger, Robert
IPC分类号： B67D3/00 , B67D1/08
CPC分类号： B67D3/0009 , B67D3/0029 , B67D3/0061 , B67D2210/00031 , B67D2210/00144
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getränkedispenser zur Ausgabe eines Getränks, umfassend ein Gehäuse (12), zumindest einen Getränkevorratsbehälter (14) in Form eines Auszugs, zumindest eine Gehäuseöffnung (13), zumindest eine Behälteraufnahme (15) zum Einbringen des Getränkevorratsbehälters (14) in das Gehäuse (12) über die Gehäuseöffnung (13), und eine Behälteröffnung (17) oberhalb der maximalen Füllhöhe, wobei ein Anpressmechanismus vorgesehen ist, der eine die Behälteröffnung (17) umfassende Fläche des Getränkevorratsbehälters (14) in dichtende Anlage mit der zugeordneten Wandung der Behälteraufnahme (15) des Gehäuses (12) bringt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Anpressmechanismus eine Führung (48) aufweist, die von der Gehäuseöffnung (13) in Richtung des Einschubs des Getränkevorratsbehälters (14) in die Behälteraufnahme (15) verläuft und so ansteigt, dass im eingebrachten Zustand die Führung (48) im hinteren Bereich den Getränkevorratsbehälter (14) gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) hält, und dass der Anpressmechanismus eine Rampe (40) im vorderen Bereich des Getränkevorratsbehälters (14) aufweist, die so gestaltet ist, dass der Getränkevorratsbehälter (14) mit vollständigem Einschieben gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) gespannt wird, wodurch im eingebrachten Zustand der Getränkevorratsbehälter (14) im hinteren Bereich auf der Führung (48) aufliegt und im vorderen Bereich auf der Rampe (40), wobei die Rampe (40) integraler Bestandteil des Getränkevorratsbehälters (14) ist.
摘要翻译：本发明涉及一种饮料分配器中的提取物的形式分配饮料，包括：壳体（12），至少一个饮料容器（14），至少一个壳体开口（13），至少一个容器接收器（15），用于所述饮料供应容器（14）的插入壳体（12）通过壳体开口（13），和最大填充水平之上的容器开口（17），其中，设置有推压机构，其具有与所述饮料供应容器（14）的壁的相关联的广泛的区域密封接合的容器开口（17）壳体的容器接收座（15）（12）带来的。本发明的特征在于，所述按压机构具有壳体开口（13）的引导件（48）在饮料供给容器（14）到容器容座（15）的插入方向延伸，并因此增加了，在插入状态下，引导（48）保持在所述饮料供应容器（14）抵靠容器容座（15）的天花板的后部，并且所述按压机构包括在饮料罐（14），其被设计的前部区域的斜坡（40），使得饮料供应容器（14 ）与抵靠容器容座（15）的天花板完全插入被张紧，从而掌握在饮料供给容器（14）在后区上的引导件（48）和插入状态（在前部区域上的斜面40），其特征在于，所述斜面（40 是饮料供应容器（14）的组成部分）。

2. 发明授权

EP2868621B1 Getränkedispenser und Verfahren zum Betreiben eines Getränkedispensers 有权转让
标题翻译：饮料分配器和方法用于操作饮料分配器
公开(公告)号：EP2868621B1
公开(公告)日：2016-10-12
申请号：EP14191140.4
申请日：2014-10-30
申请人： Hartung, Reinhard
发明人： Hartung, Reinhard , Exenberger, Hannes , Kisslinger, Robert
IPC分类号： B67D3/00 , B67D1/08
CPC分类号： B67D3/0009 , B67D3/0029 , B67D3/0061 , B67D2210/00031 , B67D2210/00144

3. 发明公开

EP2868621A3 Getränkedispenser und Verfahren zum Betreiben eines Getränkedispensers 有权转让
标题翻译：饮料分配器和方法用于操作饮料分配器
公开(公告)号：EP2868621A3
公开(公告)日：2015-09-09
申请号：EP14191140.4
申请日：2014-10-30
申请人： Hartung, Reinhard
发明人： Hartung, Reinhard , Exenberger, Hannes , Kisslinger, Robert
IPC分类号： B67D3/00 , B67D1/08
CPC分类号： B67D3/0009 , B67D3/0029 , B67D3/0061 , B67D2210/00031 , B67D2210/00144
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getränkedispenser zur Ausgabe eines Getränks, umfassend ein Gehäuse (12), zumindest einen Getränkevorratsbehälter (14) in Form eines Auszugs, zumindest eine Gehäuseöffnung (13), zumindest eine Behälteraufnahme (15) zum Einbringen des Getränkevorratsbehälters (14) in das Gehäuse (12) über die Gehäuseöffnung (13), und eine Behälteröffnung (17) oberhalb der maximalen Füllhöhe, wobei ein Anpressmechanismus vorgesehen ist, der eine die Behälteröffnung (17) umfassende Fläche des Getränkevorratsbehälters (14) in dichtende Anlage mit der zugeordneten Wandung der Behälteraufnahme (15) des Gehäuses (12) bringt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Anpressmechanismus eine Führung (48) aufweist, die von der Gehäuseöffnung (13) in Richtung des Einschubs des Getränkevorratsbehälters (14) in die Behälteraufnahme (15) verläuft und so ansteigt, dass im eingebrachten Zustand die Führung (48) im hinteren Bereich den Getränkevorratsbehälter (14) gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) hält, und dass der Anpressmechanismus eine Rampe (40) im vorderen Bereich des Getränkevorratsbehälters (14) aufweist, die so gestaltet ist, dass der Getränkevorratsbehälter (14) mit vollständigem Einschieben gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) gespannt wird, wodurch im eingebrachten Zustand der Getränkevorratsbehälter (14) im hinteren Bereich auf der Führung (48) aufliegt und im vorderen Bereich auf der Rampe (40), wobei die Rampe (40) integraler Bestandteil des Getränkevorratsbehälters (14) ist.

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