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1. 发明公开

EP1291563A2 Rückschlagventil sowie Ventil mit einem solchen Rückschlagventil 有权
标题翻译： Rückschlagventilsowie Ventil mit einem solchenRückschlagventil
公开(公告)号：EP1291563A2
公开(公告)日：2003-03-12
申请号：EP02018813.2
申请日：2002-08-23
申请人： HYDRAULIK-RING GMBH
发明人： Cornea, Marius , Lippert, Lorenz , Lang, Matthias , Hahn, Harald , Neuhaus, Rolf, Dr. , Palesch, Edwin , Sluka, Gerold
IPC分类号： F16K15/08 , F16K15/14
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/34 , F01L1/3442 , F01L2001/34426 , F16K15/08 , F16K15/142 , Y10T137/784 , Y10T137/7869 , Y10T137/7896
摘要： Rückschlagventile sind meist Einzelventile, deren Schließelement (6) als Kugel, Kegel oder Stift ausgebildet ist. Das Schließelement (6) wird unter Federkraft gegen einen Ventilsitz gedrückt. Um einen einfachen Aufbau und einen geringen Platzbedarf für das Rückschlagventil zu erreichen, ist das Schließelement (6) durch ein zu einem Ring gebogenes Band (10) gebildet. Es nimmt nur wenig Einbauraum in Anspruch und kann in einem Ringkanal des Ventils untergebracht werden. Das Rückschlagventil wird vorteilhaft in ein Schalt- oder Proportionalventil eingebaut, kann aber auch in Schieberbohrungen von Steuerblöcken bei Nockenwellenverstellern eingesetzt werden.
摘要翻译：止回阀包括由弹簧钢带制成的环（6）。条带的端部之间可能存在间隙，或者它们可能重叠。包含环的阀门系统包含独立权利要求。

2. 发明授权

EP1291563B1 Rückschlagventil sowie Ventil mit einem solchen Rückschlagventil 有权
标题翻译：并检查阀门和阀门用这种单向阀
公开(公告)号：EP1291563B1
公开(公告)日：2006-07-19
申请号：EP02018813.2
申请日：2002-08-23
申请人： HYDRAULIK-RING GMBH
发明人： Cornea, Marius , Lippert, Lorenz , Weigand, Bernd , Palesch, Edwin , Sluka, Gerold
IPC分类号： F16K15/08 , F16K15/14
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/34 , F01L1/3442 , F01L2001/34426 , F16K15/08 , F16K15/142 , Y10T137/784 , Y10T137/7869 , Y10T137/7896

3. 发明公开

EP1439285A1 Elektromagnetisches proportionalventil mit Bypass einer Nockenwellenverstelleinrichtung einer Brennkraftmaschine 有权
标题翻译：电子电路比例线路旁路电话机诺基亚维伦
公开(公告)号：EP1439285A1
公开(公告)日：2004-07-21
申请号：EP03029868.1
申请日：2003-12-27
申请人： HYDRAULIK-RING GMBH
发明人： Cornea, Marius
IPC分类号： F01L1/26 , F16K31/06 , F15B13/04
CPC分类号： F16K31/0613 , F01L1/34 , F01L1/34403 , F01L1/3442 , F01L2001/34426 , F01L2001/3443 , F15B13/0402 , F15B13/0442 , Y10T137/86622 , Y10T137/86702 , Y10T137/8671
摘要： Nockenwellenverstelleinrichtungen dienen dazu, den Kraftstoffbedarf eines Verbrennungsmotors an seine jeweils abzugebende Leistung anzupassen. Die Einrichtung hat einen Versteller mit einem Verstellelement, das durch ein Druckmedium verstellt wird. Die Betätigung des Verstellers erfolgt über das Proportionalmagnetventil. Der Druckanschluß (P) des Proportionalmagnetventils ist über den Leckagedurchtritt ständig mit dem Arbeitsanschluß (A, B) verbunden. Dadurch wird im System auftretende Leckage zuverlässig kompensiert. Über den Leckagedurchtritt wird der Arbeitsanschluß (A, B) auch dann mit Druckmedium versorgt, wenn er geschlossen ist. Das Proportionalmagnetventil ist für Nockenwellenverstelleinrichtungen von Kraftfahrzeugen vorgesehen.
摘要翻译：磁阀包括阀壳体（1），其中活塞可以移动并具有至少一个工作连接，加油适配器和压力连接。压力介质，优选液压油，被供给到活塞，该活塞包括用于压力介质的至少一个通道。

4. 发明授权

EP1439285B1 Elektromagnetisches proportionalventil mit Bypass einer Nockenwellenverstelleinrichtung einer Brennkraftmaschine 有权
标题翻译：电磁比例阀具有旁路的内燃发动机的凸轮轴调节装置
公开(公告)号：EP1439285B1
公开(公告)日：2008-05-07
申请号：EP03029868.1
申请日：2003-12-27
申请人： Hydraulik-Ring GmbH
发明人： Cornea, Marius
IPC分类号： F01L1/26 , F16K31/06 , F15B13/04
CPC分类号： F16K31/0613 , F01L1/34 , F01L1/34403 , F01L1/3442 , F01L2001/34426 , F01L2001/3443 , F15B13/0402 , F15B13/0442 , Y10T137/86622 , Y10T137/86702 , Y10T137/8671

5. 发明公开

EP1475518A2 Buchse für ein Hydraulikventil 审中-公开
标题翻译： Buchsefürein Hydraulikventil
公开(公告)号：EP1475518A2
公开(公告)日：2004-11-10
申请号：EP04009376.7
申请日：2004-04-21
申请人： HYDRAULIK-RING GMBH
发明人： Cornea, Marius , Weigand, Bernd
IPC分类号： F01L1/34 , F01L1/46
CPC分类号： F01L1/34 , F01L1/46 , F01L2001/3443 , F01L2001/34479 , F16K11/0712 , Y10T137/8671
摘要： Beispielsweise für Cartridgeventile bei Nockenwellenverstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen werden Buchsen eingesetzt, über deren Öffnungen (4 bis 6) Hydraulikmedium Zuleitungen im Motorblock oder im Ventilaufnahmeblock zugeführt wird. Damit die Buchsen kostengünstig hergestellt werden können, ist die Wandung der Öffnungen (4 bis 6) wenigstens über einen Teil ihres Umfanges als Formschräge (15) ausgebildet. Dadurch können die Öffnungen (4 bis 6) im Rohteil vorgesehen werden, ohne daß mechanische Arbeitsgänge nachträglich erforderlich sind. Die Buchsen werden für Cartridgeventile bei Nockenwellenverstellern für Kraftfahrzeuge eingesetzt.
摘要翻译：用于液压阀的套筒在壁中具有用于液压介质通过的孔（4-6）。每个孔的壁至少在其圆周的一部分上形成为预成型的倾斜面（15）。倾斜面与套筒的径向平面成锐角，由此角度向内径向向内敞开。孔位于外环形通道（1-3）中。套管具有恒定的内径。在其内壁（8）上，套筒具有通过上述孔连接到外环形通道的内环形通道。

6. 发明公开

EP1291563A3 Rückschlagventil sowie Ventil mit einem solchen Rückschlagventil 有权
标题翻译：并检查阀门和阀门用这种单向阀
公开(公告)号：EP1291563A3
公开(公告)日：2003-12-03
申请号：EP02018813.2
申请日：2002-08-23
申请人： HYDRAULIK-RING GMBH
发明人： Cornea, Marius , Lippert, Lorenz , Lang, Matthias , Hahn, Harald , Neuhaus, Rolf, Dr. , Palesch, Edwin , Sluka, Gerold
IPC分类号： F16K15/08 , F16K15/14
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/34 , F01L1/3442 , F01L2001/34426 , F16K15/08 , F16K15/142 , Y10T137/784 , Y10T137/7869 , Y10T137/7896
摘要： Rückschlagventile sind meist Einzelventile, deren Schließelement (6) als Kugel, Kegel oder Stift ausgebildet ist. Das Schließelement (6) wird unter Federkraft gegen einen Ventilsitz gedrückt. Um einen einfachen Aufbau und einen geringen Platzbedarf für das Rückschlagventil zu erreichen, ist das Schließelement (6) durch ein zu einem Ring gebogenes Band (10) gebildet. Es nimmt nur wenig Einbauraum in Anspruch und kann in einem Ringkanal des Ventils untergebracht werden. Das Rückschlagventil wird vorteilhaft in ein Schalt- oder Proportionalventil eingebaut, kann aber auch in Schieberbohrungen von Steuerblöcken bei Nockenwellenverstellern eingesetzt werden.

7. 发明授权

EP1073070B1 Elektromagnet und hydraulisches Ventil mit einem Elektromagneten 有权
标题翻译：与电磁铁电磁铁和液压阀
公开(公告)号：EP1073070B1
公开(公告)日：2006-04-26
申请号：EP00115374.1
申请日：2000-07-15
申请人： Hydraulik Ring GmbH
发明人： Cornea, Marius , Leutwein, Hans-Ulrich , Lippert, Lorenz
IPC分类号： H01F7/08 , H01F7/16
CPC分类号： F16K31/0613 , H01F7/081 , H01F2007/1661 , Y10T137/86622 , Y10T137/86702

8. 发明公开

EP1475518A3 Buchse für ein Hydraulikventil 审中-公开
标题翻译：插座用于液压阀
公开(公告)号：EP1475518A3
公开(公告)日：2005-08-10
申请号：EP04009376.7
申请日：2004-04-21
申请人： HYDRAULIK-RING GMBH
发明人： Cornea, Marius , Weigand, Bernd
IPC分类号： F01L1/34 , F01L1/46
CPC分类号： F01L1/34 , F01L1/46 , F01L2001/3443 , F01L2001/34479 , F16K11/0712 , Y10T137/8671
摘要： Beispielsweise für Cartridgeventile bei Nockenwellenverstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen werden Buchsen eingesetzt, über deren Öffnungen (4 bis 6) Hydraulikmedium Zuleitungen im Motorblock oder im Ventilaufnahmeblock zugeführt wird. Damit die Buchsen kostengünstig hergestellt werden können, ist die Wandung der Öffnungen (4 bis 6) wenigstens über einen Teil ihres Umfanges als Formschräge (15) ausgebildet. Dadurch können die Öffnungen (4 bis 6) im Rohteil vorgesehen werden, ohne daß mechanische Arbeitsgänge nachträglich erforderlich sind. Die Buchsen werden für Cartridgeventile bei Nockenwellenverstellern für Kraftfahrzeuge eingesetzt.

9. 发明公开

EP1073070A3 Elektromagnet und hydraulisches Ventil mit einem Elektromagneten 有权
标题翻译：与电磁铁电磁铁和液压阀
公开(公告)号：EP1073070A3
公开(公告)日：2001-08-22
申请号：EP00115374.1
申请日：2000-07-15
申请人： Hydraulik Ring GmbH
发明人： Cornea, Marius , Leutwein, Hans-Ulrich , Lippert, Lorenz
IPC分类号： H01F7/08 , H01F7/16
CPC分类号： F16K31/0613 , H01F7/081 , H01F2007/1661 , Y10T137/86622 , Y10T137/86702
摘要： Der Elektromagnet ist insbesondere zur Betätigung eines hydraulischen Ventils in einem Kraftfahrzeug vorgesehen und weist einen einen Ankerraum (30) begrenzenden Polkern (17), einen im Ankerraum (30) befindlichen bewegbaren Magnetanker (45) auf. Sein minimaler axialer Abstand zum Polkern (17) ist durch eine Antiklebscheibe bestimmt. Ferner weist der Elektromagnet einen in eine zentrale Aufnahme (46) des Magnetankers (45) eingesetzten Ankerstößel (50) auf. Er ist durch eine zentrale Bohrung (52) des Polkernes (17) hindurchgeführt und aus einem amagnetischen Material gefertigt. Über den Ankerstößel (50) ist vom Magnetanker (45) ein Ventilglied (14) betätigbar. Ein solcher Elektromagnet kann kostengünstig hergestellt werden, wenn der Ankerstößel (50) rohrförmig aus einem ebenen Blech hergestellt ist und einstückig die durch nach radial außen gestelltes Blechmaterial (56) gebildete Antiklebscheibe aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein hydraulisches Ventil mit einem erfindungsgemäßen Elektromagneten.

10. 发明公开

EP1073070A2 Elektromagnet und hydraulisches Ventil mit einem Elektromagneten 有权
公开(公告)号：EP1073070A2
公开(公告)日：2001-01-31
申请号：EP00115374.1
申请日：2000-07-15
申请人： Hydraulik Ring GmbH
发明人： Cornea, Marius , Leutwein, Hans-Ulrich , Lippert, Lorenz
IPC分类号： H01F7/08
CPC分类号： F16K31/0613 , H01F7/081 , H01F2007/1661 , Y10T137/86622 , Y10T137/86702
摘要： Der Elektromagnet ist insbesondere zur Betätigung eines hydraulischen Ventils in einem Kraftfahrzeug vorgesehen und weist einen einen Ankerraum (30) begrenzenden Polkern (17), einen im Ankerraum (30) befindlichen bewegbaren Magnetanker (45) auf. Sein minimaler axialer Abstand zum Polkern (17) ist durch eine Antiklebscheibe bestimmt. Ferner weist der Elektromagnet einen in eine zentrale Aufnahme (46) des Magnetankers (45) eingesetzten Ankerstößel (50) auf. Er ist durch eine zentrale Bohrung (52) des Polkernes (17) hindurchgeführt und aus einem amagnetischen Material gefertigt. Über den Ankerstößel (50) ist vom Magnetanker (45) ein Ventilglied (14) betätigbar. Ein solcher Elektromagnet kann kostengünstig hergestellt werden, wenn der Ankerstößel (50) rohrförmig aus einem ebenen Blech hergestellt ist und einstückig die durch nach radial außen gestelltes Blechmaterial (56) gebildete Antiklebscheibe aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein hydraulisches Ventil mit einem erfindungsgemäßen Elektromagneten.
摘要翻译：电磁铁具有限定包含可移动磁性衔铁（45）的衔铁室（30）的磁极铁芯（17），其中磁极铁芯的最小轴向距离由抗粘性盘和非磁性的电枢销（50）确定用于致动阀元件（14）的材料。电枢销由扁平片材制成管状，并将防粘合盘片包含在由径向向外定位的片材制成的一体式中。具有电磁铁的液压阀也包括独立权利要求。

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