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1. 发明授权

EP0777984B1 Verschluss für einen Sicherheitsgurt mit einer mit dem Sicherheitsgurt verbundenen Steckzunge 失效
标题翻译：闭合用于与连接到所述座椅安全带舌座椅
公开(公告)号：EP0777984B1
公开(公告)日：2001-03-28
申请号：EP96119615.1
申请日：1996-12-06
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin
IPC分类号： A44B11/25
CPC分类号： A44B11/2523

2. 发明公开

EP0685367A3 Gasgenerator 失效
标题翻译：充气机。
公开(公告)号：EP0685367A3
公开(公告)日：1999-12-29
申请号：EP95103518.7
申请日：1995-03-10
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin
IPC分类号： B60R21/26 , C06D5/08
CPC分类号： B60R21/264 , C06B47/00 , C06D5/08
摘要： Ein Gasgenerator für einen Airbag mit einem als Flüssigkeit in einem Vorratsraum in Bereitschaft gehaltenen Füllmedium für den Airbag, bei dem das flüssige Füllmedium bei Normaldruck und bei einem gegenüber der im Vorratsbehälter herrschenden Temperatur erhöhten Temperatur in ein expandierendes, den Airbag füllendes Gas übergeführt wird.

3. 发明公开

EP0856443A1 Gurtaufroller 失效
公开(公告)号：EP0856443A1
公开(公告)日：1998-08-05
申请号：EP97121345.9
申请日：1997-12-04
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin , Bucher, Raimund
IPC分类号： B60R22/46 , B60R22/34
CPC分类号： B60R22/3413 , B60R2022/283 , B60R2022/288
摘要： Ein Gurtaufroller mit einer in einem Aufrollerrahmen 13 drehbar gelagerten Gurtspule und mit einem aus wenigstens zwei Lastbegrenzerbereichen 2, 3 und 4, 5 bestehenden Lastbegrenzer, die mit zugeordneten Blockiereinrichtungen 11, 12 an der Gurtspule gekoppelt sind, wobei zur Einstellung einer bestimmten Kraftschwelle, oberhalb welcher der Lastbegrenzer zur Wirkung kommt, die Blockiereinrichtungen wahlweise betätigbar sind.
摘要翻译：卷绕机具有其中定位有卷轴和限力装置的框架（13）。限制装置被分成至少两个限制力限制区域（2,3）和（4,5）。卷轴上有至少两个阻挡装置（11,12），其与力限制区域相连。在调整特定功率阈值时，阻挡装置可交替地操作。

4. 发明公开

EP0777984A3 Verschluss für einen Sicherheitsgurt mit einer mit dem Sicherheitsgurt verbundenen Steckzunge 失效
标题翻译：闭合用于与连接到所述座椅安全带舌座椅
公开(公告)号：EP0777984A3
公开(公告)日：1998-01-14
申请号：EP96119615.1
申请日：1996-12-06
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin
IPC分类号： A44B11/25
CPC分类号： A44B11/2523
摘要： Ein Verschluß für einen Sicherheitsgurt, bei dem ein Verriegelungselement 1 durch ein Sperrelement 4 in seiner Verriegelungsstellung gehalten wird, wobei die auf das Sperrelement 4 in Richtung seiner Sperrstellung gerichtete Kraft von einer Auswerferfeder 3 erzeugt und über einen zweiseitigen Hebel 7 übertragen wird und für die Bewegung des Verriegelungselementes 1 in seine Verriegelungsstellung eine Einschubbewegung einer Einsteckzunge 11 über einen als Winkelhebel ausgebildeten Betätigungshebel 12 in eine im Bereich eines Riegels 37 befindliche Anschlagfläche 10 des Verriegelungselementes 1 eingeleitet wird, die am zur Schwenkachse 17 des Verriegelungselementes 1 entfernten Ende des Verriegelungselementes 1 liegt.

5. 发明公开

EP0776796A3 Pyrotechnischer Gasgenerator 失效
标题翻译：烟火气体发生器
公开(公告)号：EP0776796A3
公开(公告)日：1997-12-10
申请号：EP96119171.5
申请日：1996-11-29
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin , Arold, Jürgen
IPC分类号： B60R21/26
CPC分类号： B60R21/2644 , B60R22/4628 , B60R2021/2648
摘要： Die Erfindung betrifft einen pyrotechnischen Gasgenerator mit einem Gehäuse 1, einem im Gehäuse 1 angeordneten Treibmittelsatz mit mindestens zwei Treibmittelladungen 9, 13 und einer Zündeinrichtung 5 für den Treibmittelsatz, der nach Zündung durch die Zündeinrichtung 5 ein aus dem Gehäuse 1 austretendes Antriebsgas erzeugt, wobei die Zündeinrichtung 5 eine Initialladung 9 des Treibmittelsatzes zündet, deren Druckgas als Initial-Antriebsgas für eine erste Antriebswirkung durch eine Gehäuseöffnung 26 aus dem Gehäuse 1 austritt, und wobei eine Zündsteuereinrichtung 24 am Treibmittelsatz vorgesehen ist, welche die Zündung einer Hauptladung 13 durch das Druckgas der Initialladung 9 zeitlich derart steuert, daß das Druckgas der Hauptladung 9 als Haupt-Antriebsgas mit Zeitverzug durch die Gehäuseöffnung 26 austritt und additiv zu dem Druckgas der Initialladung 9 eine im wesentlichen kontinuierlich bis auf einen Maximalwert ansteigende Gesamtantriebswirkung bereitstellt. Die Zündsteuereinrichtung 24 kann eine Grenzwand 18 der Hauptladung 13 umfassen, die zumindest eine Öffnung 25 zur Zündung der Hauptladung 13 durch das Druckgas der Initialladung 9 aufweist.

6. 发明公开

EP0777984A2 Verschluss für einen Sicherheitsgurt mit einer mit dem Sicherheitsgurt verbundenen Steckzunge 失效
标题翻译： Verschlussfüreinen Sicherheitsgurt mit einer mit dem Sicherheitsgurt verbundenen Steckzunge
公开(公告)号：EP0777984A2
公开(公告)日：1997-06-11
申请号：EP96119615.1
申请日：1996-12-06
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin
IPC分类号： A44B11/25
CPC分类号： A44B11/2523
摘要： Ein Verschluß für einen Sicherheitsgurt, bei dem ein Verriegelungselement 1 durch ein Sperrelement 4 in seiner Verriegelungsstellung gehalten wird, wobei die auf das Sperrelement 4 in Richtung seiner Sperrstellung gerichtete Kraft von einer Auswerferfeder 3 erzeugt und über einen zweiseitigen Hebel 7 übertragen wird und für die Bewegung des Verriegelungselementes 1 in seine Verriegelungsstellung eine Einschubbewegung einer Einsteckzunge 11 über einen als Winkelhebel ausgebildeten Betätigungshebel 12 in eine im Bereich eines Riegels 37 befindliche Anschlagfläche 10 des Verriegelungselementes 1 eingeleitet wird, die am zur Schwenkachse 17 des Verriegelungselementes 1 entfernten Ende des Verriegelungselementes 1 liegt.
摘要翻译：锁定元件（1）的一端枢转地安装在取下舌部（11）的限定导向管道（2）的支撑件上。锁定元件的另一端具有穿过引导管的第一止动面（8），舌片抵靠着该第一止挡面。止动件（4）靠在锁定元件的第二止动面上，该锁定元件在第一止动面位于其上的锁定元件的端部上具有第三止动面（10）。舌头的插入运动通过安装在卡盘上的操作杆（12）传递到第三止挡面。喷射弹簧（3）的力通过两部分杆（7）传递到捕获器上。喷射器（14）在舌头的插入运动期间施加力到第一杠杆臂上，同时第二臂抵靠第三止挡面。

7. 发明公开

EP0585612A3 Antriebsvorrichtung mit einem zu bewegenden Antriebsteil und einem pyrotechnischen Gasgenerator 失效
标题翻译：带有驱动部件的驱动装置需要移动，并有烟火气体发生器
公开(公告)号：EP0585612A3
公开(公告)日：1994-04-27
申请号：EP93112174.3
申请日：1993-07-29
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin , Krauss, Walter
IPC分类号： B60R21/26 , F42B5/16 , F42B39/20 , B60R22/46
CPC分类号： B60R21/2644 , B60R22/4628 , B60R2022/4657 , C06B45/00 , C06B45/14 , F42B5/16
摘要： Pyrotechnischer Gasgenerator 7, der in einem Kartuschengehäuse 8 wenigstens zwei Treibmittel 1 und 2 mit unterschiedlichen Explosionsgeschwindigkeiten aufweist, die quer zur Ausbreitungsrichtung des Antriebsgases mit einer Tennwand 3 voneinander getrennt sind, wobei das erzeugte Antriebsgas zunächst eine anschiebende Wirkung auf zu bewegende Teile ausübt.
摘要翻译：烟火气体发生器7，其具有在盒壳体8的至少两个驱动装置1和2与横向彼此分开的驱动气体的传播方向与分隔壁3不同爆炸速度，其特征在于，最初生成的驱动气体上施加份anschiebende效果移动。

8. 发明公开

EP0776796A2 Pyrotechnischer Gasgenerator 失效
标题翻译： Pyrotechnischer气体发生器
公开(公告)号：EP0776796A2
公开(公告)日：1997-06-04
申请号：EP96119171.5
申请日：1996-11-29
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin , Arold, Jürgen
IPC分类号： B60R21/26
CPC分类号： B60R21/2644 , B60R22/4628 , B60R2021/2648
摘要： Die Erfindung betrifft einen pyrotechnischen Gasgenerator mit einem Gehäuse 1, einem im Gehäuse 1 angeordneten Treibmittelsatz mit mindestens zwei Treibmittelladungen 9, 13 und einer Zündeinrichtung 5 für den Treibmittelsatz, der nach Zündung durch die Zündeinrichtung 5 ein aus dem Gehäuse 1 austretendes Antriebsgas erzeugt, wobei die Zündeinrichtung 5 eine Initialladung 9 des Treibmittelsatzes zündet, deren Druckgas als Initial-Antriebsgas für eine erste Antriebswirkung durch eine Gehäuseöffnung 26 aus dem Gehäuse 1 austritt, und wobei eine Zündsteuereinrichtung 24 am Treibmittelsatz vorgesehen ist, welche die Zündung einer Hauptladung 13 durch das Druckgas der Initialladung 9 zeitlich derart steuert, daß das Druckgas der Hauptladung 9 als Haupt-Antriebsgas mit Zeitverzug durch die Gehäuseöffnung 26 austritt und additiv zu dem Druckgas der Initialladung 9 eine im wesentlichen kontinuierlich bis auf einen Maximalwert ansteigende Gesamtantriebswirkung bereitstellt. Die Zündsteuereinrichtung 24 kann eine Grenzwand 18 der Hauptladung 13 umfassen, die zumindest eine Öffnung 25 zur Zündung der Hauptladung 13 durch das Druckgas der Initialladung 9 aufweist.
摘要翻译：点火器单元（5）点燃推进剂组合物的初始装料（9），压缩气体用作初始致动气体，用于通过壳体（1）中的开口进行第一驱动作用。点火控制单元（24）通过初始充电的压缩气体来控制主充电（13）的点火。这被控制为使得主电荷的压缩气体随时间延伸通过壳体开口逸出。它与初始充电的压缩气体结合，以产生最大值的整体驱动作用。

9. 发明公开

EP0680856A3 Vorrichtung zum Drehantrieb eines Sicherheitsgurtstraffers 失效
标题翻译：安全带卷收器的一种驱动装置。
公开(公告)号：EP0680856A3
公开(公告)日：1996-03-06
申请号：EP95104576.4
申请日：1995-03-28
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4619 , B60R22/4628 , B60R22/4633 , B60R2022/4642 , B60R2022/4657
摘要： Eine Vorrichtung zum Straffen eines Kraftfahrzeugsicherheitsgurtes mittels eines pyrotechnischen Antriebs mit mehreren Treibladungen (8), die in zeitlicher Aufeinanderfolge auf einen mit dem zu straffenden Gurtband verbindbaren Rotor (1) wirken, wobei jeweilige Zündeinrichtungen (22) der in der zeitlichen Aufeinanderfolge auf die erste Treibladung folgenden Treibladungen mittels Zünddruckes zündbar sind, der durch die jeweils vorher gezündete Treibladung erzeugt wird.

10. 发明公开

EP0679348A2 Sicherheitsgurtschloss 失效
标题翻译： Sicherheitsgurtschloss。
公开(公告)号：EP0679348A2
公开(公告)日：1995-11-02
申请号：EP95105837.9
申请日：1995-04-19
申请人： HS Technik und Design Technische Entwicklungen GmbH
发明人： Specht, Martin
IPC分类号： A44B11/25
CPC分类号： A44B11/2523
摘要： Ein Sicherheitsgurtschloß mit einer Schocksicherung, bei welcher ein Sperrelement 8 vorgesehen ist, das aufgrund seiner trägen Masse bei einer quer zur Betätigungsrichtung der Drucktaste 1 bzw. der Längsrichtung des Einschubkanals 9 in eine das Entriegeln der Steckzunge 2 verhindernde Sperrstellung bewegt wird.
摘要翻译：冲击锁定单元具有锁定元件（8）。由于其惰性质量，当过度加速发生在与压力键（1）的致动方向成直角时，元件被移动到锁定位置以防止舌部（2）的释放。插入通道（9）的纵向方向。元件进入锁定位置的移动方向约为。与插入通道的平面成直角。当元件处于该位置时，它限制了压力键的移动。

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