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1. 发明授权

EP1225289B1 Schlosskasten sowie Türschloss mit einem derartigen Schlosskasten 有权
标题翻译：锁定的情况下，用这样的锁锁的情况下
公开(公告)号：EP1225289B1
公开(公告)日：2007-06-27
申请号：EP01127518.7
申请日：2001-11-17
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Wolfgang, Übele, Dipl.-Ing. (FH) , Abfalder, Josef, Dipl.-Ing (FH) , Hertle, Thomas
IPC分类号： E05B9/00
CPC分类号： E05B9/02 , E05B17/0004

2. 发明公开

EP1318259A2 Zusatzriegelschloss 审中-公开
公开(公告)号：EP1318259A2
公开(公告)日：2003-06-11
申请号：EP02023163.5
申请日：2002-10-16
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Hertle, Thomas , Neuwirth, Michael , Übele, Wolfgang
IPC分类号： E05C9/18 , E05B17/22
CPC分类号： E05C9/1841 , E05B45/06 , E05B55/00 , E05B2047/0069
摘要： Die Erfindung betrifft ein Zusatzriegelschloss (10) mit einem Riegelgehäuse (12) und einem aus dem Riegelgehäuse (12) vorschließbaren Zusatzriegel (14), welcher über eine Treibstange (16) von einem Hauptschloss antreibbar ist, wobei im oder am Riegelgehäuse (12) ein Schalter (30) vorgesehen ist und der Schalter (30) mit der Treibstange (16) oder dem Zusatzriegel (14) oder einem mit dem Zusatzriegel (14) zusammenwirkenden Element gekoppelt ist.
摘要翻译：辅助螺栓锁被设计成使得开关（30）设置在螺栓壳体（12）中或其上。开关（30）与连杆（16）或辅助螺栓（14）或与辅助螺栓一起工作的元件联接。辅助螺栓（14）是液压锁闩，方形闩锁，螺栓或卡扣。

3. 发明公开

EP1201855A1 Treibstangenverschluss 审中-公开
公开(公告)号：EP1201855A1
公开(公告)日：2002-05-02
申请号：EP01123108.1
申请日：2001-09-27
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Abfalder, Josef, Dipl.-Ing. , Hertle, Thomas
IPC分类号： E05C9/18
CPC分类号： E05C9/1841
摘要： Die Erfindung betrifft ein Treibstangenverschluss mit einem Hauptschloss und wenigstens einem, mit dem Hauptschloss über wenigstens eine Treibstange angekoppelten Zusatzriegelschloss (10), wobei das Zusatzriegelschloss (10) ein Riegelgehäuse (16), einen Bolzenriegel (26) mit Bolzenkörper (30) und einen Treibstangen-Anschlussschieber (14) aufweist, wobei der Bolzenriegel (26) mit einem seitlich abragenden Führungszapfen (24) versehen ist und der Treibstangen-Anschlussschieber (14) einen Steuerschlitz (22) für den Führungszapfen (24) aufweist, und wobei das Riegelgehäuse (16) einteilig ausgebildet und in Ausschubrichtung des Bolzenriegels (26) offen ausgeführt ist.
摘要翻译：连杆锁包括主锁和至少一个附加的死锁。死锁包括壳体（16），具有螺栓本体（30）的螺栓锁（26）和连杆杆（14）。螺栓锁具有横向突出的引导销（24），连杆具有用于销钉的控制狭缝（22）。壳体形成为一体，沿着螺栓锁的推动方向打开，并且具有用于螺栓锁和/或连杆杆的导向杆。

4. 发明公开

EP1225289A2 Schlosskasten sowie Türschloss mit einem derartigen Schlosskasten 有权
标题翻译： Schlosskasten sowieTürschlossmit einem derartigen Schlosskasten
公开(公告)号：EP1225289A2
公开(公告)日：2002-07-24
申请号：EP01127518.7
申请日：2001-11-17
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Wolfgang, Übele, Dipl.-Ing. (FH) , Abfalder, Josef, Dipl.-Ing (FH) , Hertle, Thomas
IPC分类号： E05B9/00
CPC分类号： E05B9/02 , E05B17/0004
摘要： Ein Schloßkasten für Türschlösser, insbesondere für Einsteckschlösser, besteht aus einem Schloßkastenboden (2) und aus einem am Schloßkastenboden (2) über mehrere Schrauben und/oder Nieten (12) gehaltenen Deckel (3). Zwischen dem Deckel (3) und einer von diesen beabstandeten Bodenwand (8) des Schloßkastenbodens (2) ist ein Schloßkasteninnenraum gebildet, der zur Aufnahme von Funktionselementen des Schlosses dient und am Umfang des Schloßkastens zumindest teilweise durch eine Umfangswand (9) des Schloßkastenbodens (2) verschlossen ist. Der Deckel (3) ist zusätzlich zu dem Schrauben (12) und/oder Nieten durch Einrasten am Schloßkastenboden (2) gehalten.
摘要翻译：用于门锁的锁定盒，特别是用于插入锁的锁盒具有底座，盖子通过几个螺钉和/或铆钉保持在该基座上。在盖和与其分开的底壁之间形成有箱内部空间，用于容纳锁的功能部件，并且通过盒基部的周壁封闭在箱的周边上。盖子还通过在盒子底座上的接合来保持。在盖的边缘上，设置有第一固定部件（14,15），当盖子放置在盒子底部上时，第二固定部件（14,15）与设在盒底座上的第二个这样的部件啮合。第一或第二固定部件是鼻形结构，并且第二或第一固定部件由至少一个固定或锁定孔形成，固定表面与鼻部结构一起工作。

5. 发明公开

EP4265879A1 TÜRANORDNUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP4265879A1
公开(公告)日：2023-10-25
申请号：EP22168853.4
申请日：2022-04-19
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Bencsik, Zoltan , Hertle, Thomas , Sengfelder, Markus
IPC分类号： E06B7/21 , E06B7/215
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (10), mit einem Türrahmen (12) und einem schwenkbar am Türrahmen (12) gelagerten und zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung relativ zum Türrahmen (12) verschwenkbaren Türflügel (14), wobei der Türflügel (14) eine Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung des Türflügels (14) am Türrahmen (12) und eine Türbodendichtung (24) mit einem verlagerbaren Dichtelement (26) zur Abdichtung eines Spalts (28) an der Türflügelunterseite (30) zum Boden (32) hin aufweist, wobei das Dichtelement (26) mittels einer Antriebsmechanik (34) relativ zur Türflügelunterseite (30) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung verlagerbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (20) eine Treibstange (36) aufweist und die Verriegelungseinrichtung (20) über die Treibstange (36) derart mit der Türbodendichtung (24) gekoppelt ist, dass bei einem Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (20) in Geschlossenstellung des Türflügels (14) das Dichtelement (26) vor einem Verschwenken des Türflügels (14) aus der abgesenkten Stellung angehoben wird.

6. 发明授权

EP1464782B1 Schloss 有权
标题翻译：锁
公开(公告)号：EP1464782B1
公开(公告)日：2009-01-07
申请号：EP04001886.3
申请日：2004-01-29
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Dipl.-Ing. Gründler, Daniel , Dipl.-Ing. Übele, Wolfgang , Dipl.-Ing.Wirnitzer, Joachim , Hertle, Thomas
IPC分类号： E05C9/18
CPC分类号： E05C9/1841 , E05B15/0053

7. 发明公开

EP1318259A3 Zusatzriegelschloss 审中-公开
标题翻译：其他螺栓锁
公开(公告)号：EP1318259A3
公开(公告)日：2007-02-14
申请号：EP02023163.5
申请日：2002-10-16
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Hertle, Thomas , Neuwirth, Michael , Übele, Wolfgang
IPC分类号： E05C9/18 , E05B17/22
CPC分类号： E05C9/1841 , E05B45/06 , E05B55/00 , E05B2047/0069
摘要： Die Erfindung betrifft ein Zusatzriegelschloss (10) mit einem Riegelgehäuse (12) und einem aus dem Riegelgehäuse (12) vorschließbaren Zusatzriegel (14), welcher über eine Treibstange (16) von einem Hauptschloss antreibbar ist, wobei im oder am Riegelgehäuse (12) ein Schalter (30) vorgesehen ist und der Schalter (30) mit der Treibstange (16) oder dem Zusatzriegel (14) oder einem mit dem Zusatzriegel (14) zusammenwirkenden Element gekoppelt ist.

8. 发明公开

EP1464783A3 Schloss 有权
标题翻译：锁
公开(公告)号：EP1464783A3
公开(公告)日：2005-10-12
申请号：EP04002616.3
申请日：2004-02-06
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Gründler, Daniel , Übele, Wolfgang, Dipl.-Ing. (FH) , Wirnitzer, Joachim, Dipl.-Ing , Hertle, Thomas
IPC分类号： E05C9/18 , E05B47/00
CPC分类号： E05C9/1841 , E05B47/0012 , E05B59/00 , E05B2047/0016 , E05C9/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schloss für eine Schließvorrichtung (10) für Türen, Fenster oder dergleichen, wobei die Schließvorrichtung (10) wenigstens ein Zusatzschloss (14) aufweist und das Zusatzschloss (14) über eine vordere Zugstange (30) mit dem Schloss (12) gekoppelt ist und die vordere Zugstange (30) über einen zusätzlichen ersten Antrieb (32) verschiebbar ist, wobei ein zweiter Antrieb (34) über eine hintere Zugstange (36) mit dem Schloss (12) gekoppelt ist und über die hintere Zugstange (36) ein Zusatzriegel (28) des Zusatzschlosses (14) in seine Offenstellung verlagerbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于门，窗或类似物的锁定装置（10）的锁，其中锁定装置（10）具有至少一个附加锁（14）并且通过前拉杆（30）与锁（12）具有附加锁（14）。（32）能够移动，其中经由后拉杆（36）的第二驱动器（34）联接到锁（12）并且经由后拉杆（36）联接到前拉杆（30）辅助锁（14）的附加螺栓（28）可在其打开位置移动。

9. 发明公开

EP3907357A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3907357A1
公开(公告)日：2021-11-10
申请号：EP21179171.0
申请日：2019-06-07
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Hertle, Thomas , Bencsik, Zoltan , Übele, Wolfgang
IPC分类号： E05B63/20 , E05C9/02 , E05C9/18 , E05B17/20
摘要： Eine Verriegelungsvorrichtung (10), insbesondere Mehrpunktverriegelung (10), für eine Tür oder ein Fenster, mit einem zur Betätigung dienenden Hauptschloss (12) und mindestens einem mittels einer Treibstange (24) mit dem Hauptschloss (12) gekoppelten Nebenschloss (14), wobei das Nebenschloss (14) einen Fallenriegel (30) und einen Schwenkriegel (32) aufweist, Ist im Hinblick darauf, mit einfachen konstruktiven Mitteln eine zuverlässige Verriegelung zu ermöglichen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Schwenkriegel (32) als Schwenkriegelantrieb eine auf den Schwenkriegel (32) wirkende Feder (52) aufweist, mittels der der Schwenkriegel (32) in einer in das Nebenschloss (14) eingeschwenkten Stellung vorgespannt ist, wobei der Schwenkriegel (32) derart mit dem Fallenriegel (30) gekoppelt ist, dass der Schwenkriegel (32) dann, wenn der Fallenriegel (30) beim Ausfahren aus dem Nebenschloss (14) eine teilweise ausgefahrene Grenzstellung erreicht, ausgelöst und angetrieben durch die Feder (54) in eine aus dem Nebenschloss (14) ausgeschwenkte Stellung verschwenkt wird, wobei der Schwenkriegel (32) beim Ausschwenken von der Treibstange (24) entkoppelt ist.

10. 发明授权

EP3070238B1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR ODER EIN FENSTER 有权
公开(公告)号：EP3070238B1
公开(公告)日：2018-08-22
申请号：EP15159130.2
申请日：2015-03-16
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： Hertle, Thomas
IPC分类号： E05C9/00 , E05B63/14
CPC分类号： E05C9/026 , E05B63/14 , E05B63/20 , E05C9/047 , E05C9/1841

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