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1. 发明公开

EP3015301A1 BEHÄLTER MIT EINER OBEREN BELADEÖFFNUNG UND EINER PLANENABDECKVORRICHTUNG SOWIE WICKELSTÜTZEINRICHTUNG FÜR EINEN SOLCHEN BEHÄLTER 有权
标题翻译：与上容器和加料口PLANENABDECKVORRICHTUNG和卷挂装置用于这种容器
公开(公告)号：EP3015301A1
公开(公告)日：2016-05-04
申请号：EP15191857.0
申请日：2015-10-28
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik-GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60J7/08
CPC分类号： B60J7/085
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einer oberen Beladeöffnung (3) und einer Planenabdeckvorrichtung (6), die eine auf- und abwickelbare Plane (5) aufweist, die in einer die Beladeöffnung (3) freigebenden Öffnungsstellung als Wickel auf einer Wickelstützeinrichtung (11) außen an einer ersten Seite (9) des Behälters (1) abstützbar ist, und die von der ersten Behälterseite (9) zu einer der ersten Behälterseite (9) gegenüberliegenden zweiten Behälterseite (15) über die Beladeöffnung (3) ausbreitbar ist, wobei die Wickelstützeinrichtung (11) einen seitlich äußeren Stützarm (18) aufweist, der zwischen einer Platz für den Planenwickel zu dessen Abstützung außen an der ersten Behälterseite (9) bereitstellenden Abspreizstellung und einer der ersten Behälterseite (9) angenäherten Annäherungsstellung an der ersten Behälterseite (9) verstellbar angeordnet und mittels einer Vorspanneinrichtung (40) zu der Annäherungsstellung hin vorgespannt ist.
摘要翻译：本发明涉及（1）具有一个上的充电开口（3）和一个Planenabdeckvorrichtung（6），其具有在所述装载开口（3）释放打开位置的上升和unwindable篷布（5）（作为绕组上的绕组支承装置的容器 11）的外侧（在容器（1）的第一侧9）可被支撑，并且（从第一容器侧9）（第一容器侧9）通过装载开口的第二容器侧（15）相反的（3）是可涂抹的一个，其中，所述绕组支撑装置（11）包括用于将所述盖卷绕到其支撑件上 - 提供Abspreizstellung和第一容器侧中的一个（9）在第一容器侧近似接近位置（第一容器侧（9）的外部的空间之间的横向外支撑臂（18） 9）可调整地布置并（通过偏压的装置的装置40）被偏置到接近位置。

2. 发明公开

EP4122724A1 RÜCKWANDABWEISER 审中-实审
公开(公告)号：EP4122724A1
公开(公告)日：2023-01-25
申请号：EP22172720.9
申请日：2022-05-11
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik - GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60D1/60 , B60P1/26 , B60P1/28
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abweiserelement (100) zur Verwendung im Bereich einer klappbaren Rückwand eines Kipperfahrzeugs mit einer Kugelkopfkupplung, umfassend einen Körperabschnitt (102), welcher dazu eingerichtet ist, in montiertem Zustand des Abweiserelements (100) eine Anlage für die Rückwand in ihrem heruntergeklappten Zustand zu bilden, und einen ersten Anbringungsbereich (106), welcher dazu eingerichtet ist, ein Anbringen des Abweiserelements (100) an der Kugelkopfkupplung zu ermöglichen, um den montierten Zustand herzustellen, wobei sich der Körperabschnitt (102) des Abweiserelements (100) in dem montierten Zustand wenigstens abschnittsweise oberhalb der Kugelkopfkupplung erstreckt und diese wenigstens auf der zu der Rückwand weisenden Seite bedeckt.

3. 发明授权

EP2377707B1 Abdeckanordnung für Behälter 有权
公开(公告)号：EP2377707B1
公开(公告)日：2018-10-24
申请号：EP11162055.5
申请日：2011-04-12
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik-GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60J7/08 , B60J7/06
CPC分类号： B60J7/085

4. 发明公开

EP3069926A1 KIPPERAUFBAU FÜR EIN LASTENTRANSPORTFAHRZEUG 有权
标题翻译：卡车组装到最后传输车辆
公开(公告)号：EP3069926A1
公开(公告)日：2016-09-21
申请号：EP16161131.4
申请日：2016-03-18
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik - GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60P1/28
CPC分类号： B60P1/28 , B60P1/283
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kipperaufbau für ein Lastentransportfahrzeug, umfassend
- einen Rahmen (3) mit zwei Längsträgern (9), die im wesentlichen parallel zueinander und mit Abstand dazwischen verlaufen,
- eine Kippbrücke (5), die in einem Kippbereich zwischen einer abgesenkten Stellung und einer angehobenen Kippstellung um eine heckseitige, quer zu den Längsträgern (9) verlaufende Kippachse schwenkbar an dem Rahmen (3) angeordnet ist, wobei sie in der abgesenkten Stellung in Längsrichtung der Längsträger (9) orientiert am Rahmen (3) abgestützt ist, und
- eine Sicherungsstützeinrichtung (13) zur bedarfsweisen Abstützung der Kippbrücke (5) in einer zwischen der abgesenkten Stellung und der angehobenen Kippstellung liegenden Wartungskippstellung,
wobei die Sicherungsstützeinrichtung ein zwischen einer Passivstellung und einer Stützstellung verstellbares Stützelement (15) aufweist, welches in der Passivstellung außerhalb des Kippbereichs der Kippbrücke (5) liegt, und welches dazu eingerichtet ist, in seiner Stützstellung die Kippbrücke (5) in deren Wartungskippstellung gegenüber dem Rahmen (3) abzustützen, wobei das Stützelement (15) zwischen den Längsträgern (9) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种负载运输车辆的倾翻体，包括： - 框架（3）具有两个纵向件（9）基本上平行于每个和隔开在其间延伸， - 一个翻斗本体（5）在一个降低位置之间的倾斜和升高的倾卸位置到后侧，横向于纵向支撑件（9）延伸的倾斜轴线可枢转地安装在框架（3），其特征在于，它被定向在降低的位置在框架上的梁（9）的纵向方向（3）上被支撑，以及 - 一个熔断器承载件（13）根据需要“倾卸桥（5）在降低位置和之间横卧的支撑凸起倾斜Wartungskippstellung，其中，所述备份支持装置包括一个被动位置和形成在被动位置的倾斜以外的支承位置可调节的支撑元件（15）之间倾翻桥（5），未在其支撑位置被支撑，其适于d时，翻倒桥（5）在它们的Wartungskippstellung相对于所述框架（3），其特征在于，所述纵梁（9）之间的支撑构件（15）布置。

5. 发明公开

EP2377707A2 Abdeckanordnung für Behälter 有权
标题翻译： AbdeckanordnungfürBehälter
公开(公告)号：EP2377707A2
公开(公告)日：2011-10-19
申请号：EP11162055.5
申请日：2011-04-12
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik-GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60J7/08
CPC分类号： B60J7/085
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abdeckanordnung zur Abdeckung eines Behälters (10) mit einer Grundfläche (12), die von Seitenwänden (14, 16, 18, 20), begrenzt ist, wobei die Abdeckanordnung (24) umfasst: eine sich von einer ersten zu einer zweiten Seitenwand (14, 18) erstreckende Welle (22), mittels welcher eine Abdeckplane abrollbar bzw. aufrollbar ist und die an einem ihrer axialen Enden (30) eine Antriebsvorrichtung (26) umfasst, und eine am Behälter (10) befestigbare oder befestigte Führungseinrichtung (34), an welcher die Welle (22) mit ihrem der Antriebsvorrichtung (26) gegenüberliegenden axialen Ende (32) abgestützt ist wobei die Welle (22) an der Führungseinrichtung (34) unter Formschluss abrollbar ist und wobei an dem an der Führungseinrichtung abgestützten axialen Ende der Welle ein mit der Welle drehfest verbundenes Zahnrad angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass an dem an der Führungseinrichtung (34) abgestützten Ende (32) der Welle (22) ein vom Zahnrad (40) gesondertes und die Welle (22) an der Führungseinrichtung abstützendes Stützmittel (38; 60, 62) vorgesehen ist, das entlang der Führungseinrichtung (34) beweglich ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Behälter mit einer derartigen Abdeckanordnung und ein Lastentransportfahrzeug mit einem derartigen Behälter.
摘要翻译：组件（24）具有从一个侧壁（14）延伸到另一个侧壁（18）的轴（22）。引导装置（34）紧固在中空容器（10）上。轴在引导装置处被支撑，具有与驱动装置即曲柄柄（26）相对的轴向端部（32），并且在导向装置处在形式封闭件下旋转。齿轮与轴不可旋转地连接并且设置在轴的轴向端。支撑单元设置在轴向端部并与车轮分离。该单元在引导装置处由轴支撑并且可以沿着引导装置移动。包括容器的负载运输车辆还包括独立权利要求。

6. 发明公开

EP1914112A1 Bewegungsmechanismus für eine aufklappbare Bordwand 有权
标题翻译： Bewegungsmechanismusfüreine aufklappbare Bordwand
公开(公告)号：EP1914112A1
公开(公告)日：2008-04-23
申请号：EP07020305.4
申请日：2007-10-17
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik-GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60P1/26
CPC分类号： B60P1/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bewegungsmechanismus (28) für eine aufkiappbare Bordwand (14) eines Ladekastens (10) eines Lastentransportfahrzeugs, die relativ zum Unterbau des Ladekastens um eine Schwenkachse zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist, umfassend wenigstens einen Betätigungszylinder (30,40), insbesondere HydraulikyIinder, zur wahiweisen Bewegung der Bordwand (14), eine zwischen der Bordwand (14) und dem Betätigungszylinder (30,40) wirkende, um eine bezüglich des Ladekastenunterbaus ortsfeste Hebelachse (56) drehbare Hebelanordnung (44,58), welche die Bewegung eines Kolbens (40) des Betätigungszylinders (30) in die Schwenkbewegung der Bordwand (14) übersetzt, wenigstens eine Lageranordnung (32,34), an welcher der wenigstens eine Betätigungszylinder (30) bezüglich des Ladekastenunterbaus gelagert ist, wobei er ferner mechanische Begrenzungsmittel (62,64) umfasst, welche die wahlweise veränderbare Festlegung der Öffnungsstellung der Bordwand (14) unabhängig von einer Anschlagstellung des Kolbens (40) im Betätigungszylinder (30) rmöglichen.
摘要翻译：该机构具有相对于负载箱底部可绕固定杠杆轴线旋转的杠杆装置（44），其中杠杆装置将致动器（30）的活塞（40）（即液压缸）的运动转移到平台门（14）。致动器相对于负载箱底部支撑在轴承装置（32）处。机械限制单元使得能够独立于致动器中的活塞的止动位置而选择性地改变平台门的打开位置的固定。

7. 发明公开

EP2377707A3 Abdeckanordnung für Behälter 有权
标题翻译：一种容器盖
公开(公告)号：EP2377707A3
公开(公告)日：2013-07-10
申请号：EP11162055.5
申请日：2011-04-12
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik-GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60J7/08 , B60J7/06
CPC分类号： B60J7/085
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abdeckanordnung zur Abdeckung eines Behälters (10) mit einer Grundfläche (12), die von Seitenwänden (14, 16, 18, 20), begrenzt ist, wobei die Abdeckanordnung (24) umfasst: eine sich von einer ersten zu einer zweiten Seitenwand (14, 18) erstreckende Welle (22), mittels welcher eine Abdeckplane abrollbar bzw. aufrollbar ist und die an einem ihrer axialen Enden (30) eine Antriebsvorrichtung (26) umfasst, und eine am Behälter (10) befestigbare oder befestigte Führungseinrichtung (34), an welcher die Welle (22) mit ihrem der Antriebsvorrichtung (26) gegenüberliegenden axialen Ende (32) abgestützt ist wobei die Welle (22) an der Führungseinrichtung (34) unter Formschluss abrollbar ist und wobei an dem an der Führungseinrichtung abgestützten axialen Ende der Welle ein mit der Welle drehfest verbundenes Zahnrad angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass an dem an der Führungseinrichtung (34) abgestützten Ende (32) der Welle (22) ein vom Zahnrad (40) gesondertes und die Welle (22) an der Führungseinrichtung abstützendes Stützmittel (38; 60, 62) vorgesehen ist, das entlang der Führungseinrichtung (34) beweglich ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Behälter mit einer derartigen Abdeckanordnung und ein Lastentransportfahrzeug mit einem derartigen Behälter.

8. 发明授权

EP3069926B1 KIPPERAUFBAU FÜR EIN LASTENTRANSPORTFAHRZEUG 有权
公开(公告)号：EP3069926B1
公开(公告)日：2019-07-03
申请号：EP16161131.4
申请日：2016-03-18
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik - GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60P1/28

9. 发明授权

EP3015301B1 BEHÄLTER MIT EINER OBEREN BELADEÖFFNUNG UND EINER PLANENABDECKVORRICHTUNG SOWIE WICKELSTÜTZEINRICHTUNG FÜR EINEN SOLCHEN BEHÄLTER 有权
标题翻译：具有顶部负载开口的容器和平面覆盖装置以及用于这种集装箱的卷绕支撑装置
公开(公告)号：EP3015301B1
公开(公告)日：2017-08-30
申请号：EP15191857.0
申请日：2015-10-28
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik-GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60J7/08
CPC分类号： B60J7/085

10. 发明授权

EP1914112B1 Bewegungsmechanismus für eine aufklappbare Bordwand 有权
标题翻译：移动机构铰接尾板
公开(公告)号：EP1914112B1
公开(公告)日：2009-04-15
申请号：EP07020305.4
申请日：2007-10-17
申请人： Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik-GmbH & Co KG
发明人： Popp, Klaus
IPC分类号： B60P1/26
CPC分类号： B60P1/26

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