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1. 发明授权

EP2769659B1 Staubsauger-Saugrohr mit Rastbereich 有权
公开(公告)号：EP2769659B1
公开(公告)日：2019-04-10
申请号：EP14156296.7
申请日：2014-02-24
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stephan
IPC分类号： A47L9/24

2. 发明授权

EP2250956B1 Teleskopierbares Rohrsystem für einen Staubsauger 有权
标题翻译：用于真空吸尘器管伸缩系统
公开(公告)号：EP2250956B1
公开(公告)日：2012-07-11
申请号：EP10004847.9
申请日：2010-05-07
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stefan
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/244 , A47L9/246

3. 发明公开

EP1894508A2 Staubsauger mit Handgriff und Adapter 有权
标题翻译： Staubsauger mit Handgriff和适配器
公开(公告)号：EP1894508A2
公开(公告)日：2008-03-05
申请号：EP07015738.3
申请日：2007-08-10
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stephan
IPC分类号： A47L9/24 , A47L9/32
CPC分类号： A47L9/246 , A47L9/327
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit Handgriff (6) und Adapter (5), der an seinem einen Ende den Endbereich (3a) eines Staubsaugersaugrohres (3) und an seinem anderen Ende einen Rohrstutzen (11) des Handgriffes (6) aufnimmt und mit letzterem (11) über eine lösbare Verriegelungseinrichtung (12, 13, 14) gekuppelt ist, wobei über elektrische Kupplungen eine elektrisch leitende Verbindung von einer Düse (2) am freien Ende (3b) des Staubsaugersaugrohres (3), über das Staubsaugersaugrohr (3), den Adapter (5), den Handgriff (6) und einem flexiblen Saugschlauch (7) zur Stromversorgung des Staubsaugers (1) besteht.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der nicht nur einen robusten Adapter aufweist, sondern auch bei dessen Zerstörung kein neues Staubsaugersaugrohr erfordert.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Adapter (5) von mindestens zwei Schalen (15, 16, 17) gebildet ist, die über ein zur Längsachse (18) des Staubsaugersaugrohres (3) parallel verlaufendes Filmscharnier (19, 20) schwenkbeweglich verbunden sind und an ihren freien Endbereichen (21) über eine Schraubverbindung (22, 25, 34) in ihrer Montageendlage lösbar gegen den zugekehrten Endbereich (3a) des Staubsaugersaugrohres (3) verspannt sind.
摘要翻译：清洁器具有适配器（5），用于接收真空吸尘器吸入管的端部区域并且用于在适配器的相应端部处接纳手柄的管支架。该管被设计为伸缩管。适配器由框架（15-17）形成，其通过薄膜铰链（19）可旋转地连接，其中铰链平行于管的纵向轴线延伸。框架的自由端区域在组装位置的螺钉配件（22）上相对于管的端部区域变形。框架由塑料制成。聚酰胺和聚丙烯。

4. 发明公开

EP2769659A2 Staubsauger-Saugrohr mit Rastbereich 有权
公开(公告)号：EP2769659A2
公开(公告)日：2014-08-27
申请号：EP14156296.7
申请日：2014-02-24
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stephan
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/244
摘要： Staubsauger-Saugrohr (1), mit mindestens einem Innenrohr (2) und mindestens einem Außenrohr (3), wobei das Staubsauger-Saugrohr (1) durch Verschieben des Außenrohrs (3) relativ zum Innenrohr (2) bezüglich seiner Länge einstellbar ist, wobei das Innenrohr (2) mindestens einen Rastbereich (5) aufweist, wobei der Rastbereich (5) mindestens eine erste Rastvertiefung (6) und mindestens eine zweite Rastvertiefung (7) umfasst, und wobei die Rastvertiefungen (6, 7) durch einen Rücksprung bezüglich der Oberfläche (8) des Innenrohrs (2) ausgebildet sind. Eine störungsfreie Längenverstellung wird dadurch ermöglicht, dass zwischen der ersten Rastvertiefung (6) und der zweiten Rastvertiefung (7) mindestens ein Rastzahn (9) erster Art ausgebildet ist, und dass die Zahnspitze (10) des Rastzahns (9) erster Art unterhalb der Oberfläche (8) des Innenrohrs (2) angeordnet ist.
摘要翻译：真空吸尘器吸入管（1）具有内管（2）和外管（3），其中真空吸尘器 - 吸管相对于其长度可相对于内管滑动外管而可调节。锁定部分具有第一和第二锁定凹部。锁定齿形成在第一和第二锁定凹部之间，其中锁定齿的齿顶部布置在内管的上表面下方。

5. 发明公开

EP2253260A3 Steckbares Rohrsystem für einen Staubsauger 失效
标题翻译：插件管道系统用于真空吸尘器
公开(公告)号：EP2253260A3
公开(公告)日：2011-07-27
申请号：EP10004844.6
申请日：2010-05-07
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stefan
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/242 , F16L25/01 , F16L37/0847
摘要： Steckbares Rohrsystem (1) für einen Staubsauger, mit wenigstens einem ersten Rohr (2), einem zweiten Rohr (3) und mit einer Kupplung zur lösbaren Verbindung des ersten Rohrs (2) mit dem zweiten Rohr (3), wobei die Kupplung ein Führungselement (4) und eine Hebeltaste (5) aufweist, wobei das Führungselement (4) an der Außenseite der Wand des ersten Rohres (2) angeordnet ist, die Hebeltaste (5) im Führungselement (4) über eine Kippachse (6) bewegbar gelagert ist, die Hebeltaste (5) durch die Kraft wenigstens eines ersten Federelements (7) in eine Rastposition verbringbar ist, und die Hebeltaste (5) an der Unterseite eine Rastnase (8) aufweist; wobei die Wand des ersten Rohres (2) durch eine Öffnung (9) für die Rastnase (8) der Hebeltaste (5) durchgreifbar ist, und wobei durch ein Eingreifen der Rastnase (8) in eine Rastausnehmung (10) des zweiten Rohres (3) eine mechanische Verbindung zwischen dem ersten Rohr (2) und dem zweiten Rohr (3) herstellbar ist.
Bei dem steckbaren Rohrsystem (1) für einen Staubsauger ist eine zuverlässige Ableitung der statischen Spannung innerhalb des Rohrsystems (1) sichergestellt - wobei das steckbare Rohrsystem (1) gleichzeitig einfach herzustellen und zu montieren ist - indem wenigstens in der Rastposition der Hebeltaste (5) mit dem ersten Federelement (7) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten Rohr (2) und dem zweiten Rohr (3) herstellbar ist.

6. 发明授权

EP1806088B1 Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einer Bügelfeder als Verriegelungselement. 有权
标题翻译：伸缩的真空吸尘器用吸入管用夹子弹簧作为锁定元件。
公开(公告)号：EP1806088B1
公开(公告)日：2011-01-12
申请号：EP06023294.9
申请日：2006-11-09
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, August , Cordes, Martin , Cordes, Stephan
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/244

7. 发明公开

EP1806088A3 Telekopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einer Bügelfelder als Verriegelungselement 有权
标题翻译：与熨烫字段作为锁定元件Telekopierbares吸尘器吸入管
公开(公告)号：EP1806088A3
公开(公告)日：2008-08-06
申请号：EP06023294.9
申请日：2006-11-09
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, August , Cordes, Martin , Cordes, Stephan
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/244
摘要： Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr (1) mit einem Außenrohr (2), einem darin teleskopierbaren Innenrohr (3) mit Rastvertiefungen (7), einer Verdrehsicherung (4d; 16) und einer Verriegelungseinrichtung mit einem Rastelement (15), welches von einem ihm etwa diametral gegenüberliegenden Betätigungselement (5) aus der Rastvertiefung (7) auszurücken ist, wobei die Verriegelungseinrichtung aus einer zumindest das Innenrohr (3) formschlüssig umgreifenden Bügelfeder (6) besteht, die unter Vorspannung einer Feder das Rastelement (15) in eine in Teleskoprichtung nächstgelegene Rastvertiefung (7) des Innenrohres (3) wieder einrückt
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches nicht nur den Herstellungs- und Montageaufwand der Verriegelungstechnik erheblich herabsetzt, sondern auch stets eine sichere, stoßartigen Druckbelastungen standhaltende Verriegelung bei einfacher ergonomischer Handhabung gewährleistet.
Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem eingangs genannten Gattungsbegriff erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Bügelfeder (6) aus einer ringförmigen Feder mit rechteckigem oder kreisrundem Querschnitt besteht, die alternativ das Innenrohr (3) oder eine Führungshülse (4) oder das Außenrohr (2) nicht nur form-, sondern auch kraftschlüssig umgreift und deren freie Enden (12, 13) vom Betätigungselement (5) zum Lösen der Verriegelung auseinanderzuspreizen sind, wodurch das Rastelement (15) aus der Rastvertiefung (7) herausgehoben ist.

8. 发明公开

EP3260030A1 BETÄTIGUNGSMECHANISMUS 有权转让
标题翻译：控制机制
公开(公告)号：EP3260030A1
公开(公告)日：2017-12-27
申请号：EP17175975.6
申请日：2016-09-26
申请人： fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stephan
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/244
摘要： Beschrieben und dargestellt ist ein Betätigungsmechanismus (1) zum Ver- und Entriegeln von Rastverbindungen bei teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohren mit einem eine Mehrzahl von Rastvertiefungen (2) aufweisenden Innenrohr (3) und mit einem das Innenrohr (3) umgebenden Außenrohr, mit einer mindestens eine Rastausnehmung (4) aufweisenden Basisplatte (5), mit mindestens einem über der Rastausnehmung (4) der Basisplatte (5) beweglich gehaltenen Rastelement (6) und mit einem Klemmelement (7), wobei das Klemmelement (7) parallel verschiebbar gegenüber der Basisplatte (5) gehalten ist, so dass das Klemmelement (7) aus einer Verriegelungsposition in mindestens eine Entriegelungsposition bewegbar ist, wobei das Klemmelement (7) in der Verriegelungsposition das Rastelement (6) zumindest teilweise durch die Rastausnehmung (4) der Basisplatte (5) in Richtung auf das Innenrohr (3) bewegt, so dass das Rastelement in Eingriff mit wenigstens einer der Rastvertiefungen (2) des Innenrohrs (3) gerät, und wobei das Klemmelement (7) in der Entriegelungsposition eine Bewegung des Rastelements (6) weg von dem Innenrohr (3) freigibt, so dass eine Verschiebung des Innenrohrs (3) relativ zum Außenrohr durch das mindestens eine Rastelement (6) freigegeben ist.
Ein Beätigungsmechanismus (1) bei dem ein Blockierungsrisiko minimiert wird und bei dem ein geräuscharmes Verschieben bei Betätigung möglich ist, wird dadurch realisiert, dass das Rastelement (6) von einem an der Basisplatte (5) angeordneten Federelement (8) gehalten ist, wobei in der Entriegelungsposition des Klemmelements (7) das Rastelement (6) von dem Federelement (8) durch Federkraft soweit von dem Innenrohr (3) wegbewegt ist, dass das Rastelement (6) nicht in Eingriff mit den Rastvertiefungen (2) des Innenrohrs (3) gelangt.
摘要翻译：描述的和所示出的是一个致动机构（1），用于锁定和锁定在伸缩真空吸尘器用吸入管连接有多个锁止凹槽具有内管（2）的解锁（3）和具有内管（3）围绕所述外管中，用至少一个闩锁凹部（4）具有底板（5），具有至少一个凹部（4）上方的底板（5）可移动地安装的锁定元件（6）和具有夹紧元件（7），其特征在于，所述夹紧元件（7）在平行移动的（相对于基板 5）被保持，使得从一个锁定位置，夹紧元件（7）可移动到至少一个解锁位置，其中所述夹紧构件（7）在所述锁定位置的锁定元件（6）至少部分地（由底板的所述锁定凹部4）（5）在内管（3）的方向移动，使得锁定元件与内管（3）的至少一个锁定凹槽（2）接合吨，且其中所述夹紧元件（7）在解锁位置释放所述闩锁元件的运动（6）从内管远（3），使得内管（3）的位移是通过该至少一个锁定元件相释放到外管（6），甲Beätigungsmechanismus（1），在该堵塞的风险被最小化，并且其中在致动时的低噪声举动能够被实现，所述止动元件（6）从一个设置在底板（5）的弹簧元件（8）被保持，其中，在夹紧元件的解锁位置（7）止动元件（6）通过弹簧元件（8）由弹簧力从内管到目前为止移动（3），所述闭锁元件（6）不卡合于内管的锁定凹口（2）（3）到达。

9. 发明授权

EP2253260B1 Steckbares Rohrsystem für einen Staubsauger 失效
标题翻译： Steckbares Rohrsystemfüreinen Staubsauger
公开(公告)号：EP2253260B1
公开(公告)日：2017-07-12
申请号：EP10004844.6
申请日：2010-05-07
申请人： Fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stefan
IPC分类号： F16L25/01 , F16L37/084 , A47L9/24
CPC分类号： A47L9/242 , F16L25/01 , F16L37/0847

10. 发明授权

EP2829213B1 Staubsauger-Saugrohr 有权
公开(公告)号：EP2829213B1
公开(公告)日：2017-03-15
申请号：EP14175468.9
申请日：2014-07-02
申请人： fischer Rohrtechnik GmbH
发明人： Cordes, Martin , Cordes, Stephan
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/244 , F16B7/105 , F16L27/12

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