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1. 发明授权

EP2851311B1 Schraubverschlussstopfen für Behälter 有权
公开(公告)号：EP2851311B1
公开(公告)日：2018-06-06
申请号：EP14002330.0
申请日：2014-07-08
申请人： Fass-Frisch GmbH , Julius Kleemann GmbH & Co. KG
发明人： Krüger, Gerd , Grittmann, Dennis , Ferreira da Costa, Josef , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B65D25/42 , B65D47/12 , B65D53/02 , B67D1/08
CPC分类号： B65D47/122 , B65D25/42 , B65D53/02

2. 发明授权

EP3216751B1 ZAPFAUFSATZ, GETRÄNKEFASS UND ZAPFVERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP3216751B1
公开(公告)日：2020-05-13
申请号：EP17000398.2
申请日：2017-03-13
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Gerd, Krüger , Diefenbacher, Michael , Grittmann, Dennis
IPC分类号： B67D1/04 , B67D1/08

3. 发明公开

EP3216751A8 ZAPFAUFSATZ, GETRÄNKEFASS UND ZAPFVERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP3216751A8
公开(公告)日：2018-05-16
申请号：EP17000398.2
申请日：2017-03-13
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Gerd, Krüger , Diefenbacher, Michael , Grittmann, Dennis
IPC分类号： B67D1/04 , B67D1/08
CPC分类号： B67D1/02 , B67D1/0004 , B67D1/0412 , B67D1/0437 , B67D1/045 , B67D1/0802 , B67D1/1252 , B67D2001/0825
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt einen Zapfaufsatz (1) bereit, der zur Anordnung auf einem vorbestimmten Getränkefass (10) ausgebildet ist, sowie eine Kombination mit dem Getränkefass und ein Verfahren zum Zapfen eines Getränkes bis zur vollständigen Entleerung mittels der kombinierten Anordnung aus Zapfaufsatz (1) und Getränkefass (10). Dabei weist der Zapfaufsatz (1) einen Grundkörper (2) mit Befestigungselement (2'), eine Anschlussvorrichtung (15) für eine Gasquelle (16), und eine erste Ventilanordnung (13) und einen Gaskanal (5") auf, wobei die erste Ventilanordnung (13) den Gaskanal (5") zwischen der Anschlussvorrichtung (15) und seiner Mündung (50) öffnet oder verschließt. Der Zapfaufsatz (1) hat weiter eine zweite Ventilanordnung (3) und einen Steigkanal (8) sowie einen Zapfhahn (9) mit Auslass (8'), der über die zweite Ventilanordnung (3) mit dem Steigkanal (8) verbunden ist. Der Zapfaufsatz (1) weist ferner eine gasdichte Expansionsvorrichtung (4) auf, die den Gaskanal (5") an seiner Mündung (50) umgibt. Die Expansionsvorrichtung (4) ist durch Gaszufuhr aus der Gasquelle (16) expandierbar und so ausgelegt, dass sie im expandierten Zustand ein Volumen aufweist, das zumindest einem Innenvolumen des vorbestimmten Getränkefasses (10), auf das der Zapfaufsatz (1) aufsetzbar ist, entspricht. Eine Stabilisierungsvorrichtung, die als Gaszuführrohr (5) mit einem einen innenliegenden Kanal (5') ausgebildet ist, der den Gaskanal (5') fortsetzt, ist von der Expansionsvorrichtung (4) umgeben und stabilisiert die Expansionsvorrichtung (4) während des Expandierens.

4. 发明公开

EP2295372A1 Druck-Zapfaufsatz für Biercontainer und Verfahren zum Betreiben desselben 有权
标题翻译： Druck-ZapfaufsatzfürBiercontainer und Verfahren zum Betreiben desselben
公开(公告)号：EP2295372A1
公开(公告)日：2011-03-16
申请号：EP10004858.6
申请日：2010-05-08
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B67D1/04
CPC分类号： B67D1/008 , B67D1/0081 , B67D1/0406 , B67D1/0418 , B67D1/0437 , B67D1/0456 , B67D1/0835 , B67D1/14 , B67D1/1461
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Druck-Zapfaufsatz (1,101) zur Anordnung auf einem Biercontainer. Er weist einen Degen (102) auf, der einen
CO 2 -Kanal (103') umfasst, der über eine Ventilanordnung mit einer CO 2 -Patrone (3,103) in fluidische Verbindung bringbar ist, indem in einer Haube (1',101') des Druck-Zapfaufsatzes (1,101) die CO 2 -Patrone (3,103) geneigt und mit einem Hals nach oben weisend angeordnet ist und durch eine Betätigungsvorrichtung gegen einen Dorn (5) zur Bereitstellung eines Öffnungskanals verschiebbar angeordnet ist, und mittels eines Brückenelements (13,113), das die Öffnung der CO 2 -Patrone (3,103) bis zu einer Gas-Eintrittsöffnung des Degens (102) überbrückt. Die Betätigungsvorrichtung ist ein Drehmechanismus (310), der in einer Ausnehmung (312) an einem Haubenrand (1",101") angeordnet ist und an einer vertikalen Drehachse (313) Vorschubmittel zum Vorschieben der CO 2 -Patrone (3,103) gegen den Dorn (5) hat. Der Druck-Zapfaufsatz (101) umfasst ein in der Haube (1',101') aufnehmbares Teleskop-Auslaufrohr (301).
摘要翻译：压力销支撑件（101）包括剑杆（102），其具有二氧化碳通道（103'），其与阀装置上的二氧化碳筒流体连接。二氧化碳筒被弯曲并且被设置成指向上方的颈部。设置有作为旋转机构的操作单元，其设置在凹部中。

5. 发明授权

EP3133045B1 GETRÄNKEBEHÄLTER UND VERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP3133045B1
公开(公告)日：2019-05-29
申请号：EP16001834.7
申请日：2016-08-22
申请人： FASS-FRISCH GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Krüger, Gerd , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B67D1/14 , B67D1/00 , B67D1/04 , B67D1/08

6. 发明公开

EP3216751A1 ZAPFAUFSATZ, GETRÄNKEFASS UND ZAPFVERFAHREN 有权
标题翻译： ZAP脚手架，饮用杯和制浆工艺
公开(公告)号：EP3216751A1
公开(公告)日：2017-09-13
申请号：EP17000398.2
申请日：2017-03-13
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Gerd, Krüger , Diefenbacher, Michael , Grittmann, Dennis
IPC分类号： B67D1/04 , B67D1/08
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt einen Zapfaufsatz (1) bereit, der zur Anordnung auf einem vorbestimmten Getränkefass (10) ausgebildet ist, sowie eine Kombination mit dem Getränkefass und ein Verfahren zum Zapfen eines Getränkes bis zur vollständigen Entleerung mittels der kombinierten Anordnung aus Zapfaufsatz (1) und Getränkefass (10). Dabei weist der Zapfaufsatz (1) einen Grundkörper (2) mit Befestigungselement (2'), eine Anschlussvorrichtung (15) für eine Gasquelle (16), und eine erste Ventilanordnung (13) und einen Gaskanal (5") auf, wobei die erste Ventilanordnung (13) den Gaskanal (5") zwischen der Anschlussvorrichtung (15) und seiner Mündung (50) öffnet oder verschließt. Der Zapfaufsatz (1) hat weiter eine zweite Ventilanordnung (3) und einen Steigkanal (8) sowie einen Zapfhahn (9) mit Auslass (8'), der über die zweite Ventilanordnung (3) mit dem Steigkanal (8) verbunden ist. Der Zapfaufsatz (1) weist ferner eine gasdichte Expansionsvorrichtung (4) auf, die den Gaskanal (5") an seiner Mündung (50) umgibt. Die Expansionsvorrichtung (4) ist durch Gaszufuhr aus der Gasquelle (16) expandierbar und so ausgelegt, dass sie im expandierten Zustand ein Volumen aufweist, das zumindest einem Innenvolumen des vorbestimmten Getränkefasses (10), auf das der Zapfaufsatz (1) aufsetzbar ist, entspricht. Eine Stabilisierungsvorrichtung, die als Gaszuführrohr (5) mit einem einen innenliegenden Kanal (5') ausgebildet ist, der den Gaskanal (5') fortsetzt, ist von der Expansionsvorrichtung (4) umgeben und stabilisiert die Expansionsvorrichtung (4) während des Expandierens.
摘要翻译：本发明提供了提供了一种分配帽（1），其适于在预定的饮料筒（10）被设置，并与饮料筒的组合以及用于通过销安装的组合组件的装置分配饮料，直到完全排空的方法（1）和饮料桶（10）。在此，销安装（1）具有基体（2）与用于气体源（16），和第一阀装置（13）的固定元件（2“），连接装置（15）和气体通道（5“），其中，所述第一在连接装置（15）与其开口（50）之间的气体通道（5“）的阀组件（13）打开或关闭。销附接（1）还具有第二阀组件（3）和立管（8）和抽头（9）与所述出口（8“），其通过所述第二阀装置（3）与所述立管（8）相连接。销附接（1）还包括一个气密的膨胀装置（4），在其口部（50）的气体通道（5“）周围。节流装置（4）是由从所述气体源（16）的气体供给膨胀和可设计成使得它具有在膨胀状态下的体积，其对应于到所述分配帽（1）可被放置在预定的饮料筒（10）的至少一个内部容积，与设计成气体供给管的稳定装置（5）的内部通道（5“）气体通道（5'）继续由膨胀装置（4）围绕并且在膨胀期间稳定膨胀装置（4）。

7. 发明授权

EP2631192B1 Tragevorrichtung für ein Fässchen 有权
标题翻译：对于小桶承载装置
公开(公告)号：EP2631192B1
公开(公告)日：2016-08-31
申请号：EP13000866.7
申请日：2013-02-21
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B65D25/28 , B65D25/32 , A47J45/06
CPC分类号： B65D25/32 , A47J45/065

8. 发明公开

EP4425296A1 DRUCKMEMBRANEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：EP4425296A1
公开(公告)日：2024-09-04
申请号：EP23159920.0
申请日：2023-03-03
申请人： FASS-FRISCH GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Diefenbacher, Michael , Krüger, Gerd
IPC分类号： G05D16/06
CPC分类号： G05D16/0663
摘要： Die vorliegende Erfindung stellt ein Druckmembraneinheit (20) mit einem Ventilgehäuse (13) bereit, das mit einem Gehäusedeckel (10) verbunden ist und eine Druckkammer (13.2) und eine Ventilkammer (13.0) aufweist, die durch eine Passage (13.1) verbunden sind, die mittels eines in der Druckkammer (13.2) angeordneten federbelasteten Ventilkopfs (6.1) abdichtbar ist. Dabei weist die Druckmembraneinheit (20) eine Membran (11), die die Ventilkammer (13.0) begrenzt und von einer Entlüftungskammer (10.0) trennt, die von der Membran (11) und dem Gehäusedeckel (10) begrenzt wird, einen Membranstößel (8), der die Membran (11) durchdringt und damit gekoppelt ist, und eine Membranfeder (7) auf, die in der Entlüftungskammer (10.0) angeordnet ist und die Membran (11) gegen die Ventilkammer (13.0) vorspannt. Die Druckmembraneinheit (20) weist eine Sicherheitseinrichtung auf, die zur Begrenzung eines Drucks in der Ventilkammer (13.0) auf einen Arbeitsdruckbereich unterhalb eines vorbestimmten Grenzdrucks ausgebildet ist und zumindest eine Entlüftungsbohrung (10.4) in dem Gehäusedeckel (10) aufweist. Dabei ist die Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) lösbar, wobei die lösbare Kopplung der Membran (11) mit dem Membranstößel (8) die Sicherheitseinrichtung zur Begrenzung des Drucks in der Ventilkammer (13.0) bereitstellt. Durch die Membranfeder (7) wird der Grenzdruck bestimmt, bei dem die Membran (11) von dem Membranstößel (8) gelöst ist, wobei durch die von dem Membranstößel (8) gelöste Membran (11) eine fluidische Verbindung der Ventilkammer (13.0) mit der Entlüftungskammer (10.0) und der zumindest einen Entlüftungsbohrung (10.4) bereitgestellt wird.

9. 发明公开

EP3133045A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR GETRÄNKEBEHÄLTER, GETRÄNKEBEHÄLTER, FÜLLVORRICHTUNG UND VERFAHREN 有权
标题翻译：阀装置饮料容器饮料容器，灌装设备和方法
公开(公告)号：EP3133045A1
公开(公告)日：2017-02-22
申请号：EP16001834.7
申请日：2016-08-22
申请人： FASS-FRISCH GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Krüger, Gerd , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B67D1/14 , B67D1/00 , B67D1/04 , B67D1/08
CPC分类号： B67D1/0004 , B67D1/0081 , B67D1/0462 , B67D1/0805 , B67D1/14
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart eine Ventilvorrichtung (10) für Getränkebehälter, die einen Ventilgrundkörper (11) mit zumindest einem Zapfventil (4) aufweist, der dazu ausgebildet ist, fluiddicht mit einem fluiddichten Aufnahmebehältnis des Getränkebehälters verbunden zu werden, und eine Innenseite (I) hat, die in einer Montageanordnung zu einem Innenraum des fluiddichten Aufnahmebehältnisses weist und eine Betätigungsseite (B) hat. An dem Ventilgrundkörper (11) liegt jeweils zumindest ein Füllport (32) und ein Entlüftungsport (22) vor, denen jeweils ein von der Betätigungsseite (B) betätigbares Füllventil (3) und ein Entlüftungsventil (2) zugeordnet ist. Dabei liegen Füllventil (3), Entlüftungsventil (2) und Zapfventil (4) jeweils als getrennte Komponenten in der Ventilvorrichtung (10) vor. Darüber hinaus werden ein Getränkebehälter mit Ventilvorrichlung (10), und ein Füllverfahren sowie ein Set bestehend aus dem Getränkebehälter mit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung und eine Füllvorrichtung offenbart.
摘要翻译：本发明公开了一种用于饮料容器的阀装置（10），包括一个阀体（11）具有至少一个喷嘴（4），其适于流体密封地连接到所述饮料容器的流体密封的容器中，和内侧（I）面向在用于流体密封容器的内部和操作侧（B）的安装装置。在阀体（11）位于在至少一个填充口（32）和一个排气口（22）的正面的每个情况下，每个与所述致动侧（B）可致动填充阀（3）中的一个相关联，并且一排气阀（2）。在这种情况下，填充阀（3），排气阀（2）和分配阀（4）在每种情况下如在之前的阀装置（10）分离的部件。另外，随着Ventilvorrichlung（10）的饮料容器，并且公开了一种填充方法和由本发明的阀装置和填充装置的饮料容器的一个集合。

10. 发明公开

EP2631192A1 Tragevorrichtung für ein Fässchen 有权
标题翻译： TragevorrichtungfüreinFässchen
公开(公告)号：EP2631192A1
公开(公告)日：2013-08-28
申请号：EP13000866.7
申请日：2013-02-21
申请人： Fass-Frisch GmbH
发明人： Grittmann, Dennis , Diefenbacher, Michael
IPC分类号： B65D25/28
CPC分类号： B65D25/32 , A47J45/065
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tragevorrichtung (1) zum Befestigen an einer Oberseite (21) eines Fässchens (20), sowie auf das Fässchen selbst. Die Tragevorrichtung (1) hat eine ringförmige Basis mit zumindest drei Befestigungsmitteln zum Befestigen der Tragevorrichtung (1) am Fässchen (20), sowie einen schwenkbaren Tragegriff (2). Die ringförmige Basis ist als in einen Bördelrand (22) an der Oberseite (21) des Fässchens (20) einlegbarer Einleger-Ring (3) ausgebildet. Der Tragegriff (2) ist gelenkig über zwei Befestigungsabschnitte (4') mit jeweils einem Scharnier (4) am Innenumfang der Basis (3) befestigt, und ist mittels der beiden Scharniere (4) um eine in der Ebene des Einleger-Rings (3) liegende Schwenkachse derart schwenkbar, dass er in Nichtgebrauchsanordnung vollständig in der Ebene des Einleger-Rings (3) aufgenommen ist.
摘要翻译：处理托架（1）具有环形基座，承载手柄（2）铰接固定在该环形基座上，并且布置三个附接单元用于紧固支架。环形底座被设计成具有一个沉积环（3），该沉积环镶嵌在一个在钢丝绳（20）的顶面（21）处的凸缘（22）。铰链（4）布置在环的相对侧并且与手柄的端部连接。铰链被布置成使得手柄能够在环的平面中枢转，使得手柄以不使用的布置完全接收在环的平面中。

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