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1. 发明公开

EP4407132A1 MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：EP4407132A1
公开(公告)日：2024-07-31
申请号：EP24153662.2
申请日：2024-01-24
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/40 , F16B12/14
CPC分类号： E05Y2900/2020130101 , E05Y2600/63220130101 , E05Y2600/6120130101 , E05Y2201/1020130101 , E06B3/5045 , E05D15/262 , E05D15/40 , E05F1/1041 , F16B12/14
摘要： Möbel, umfassend: einen Möbelkorpus (2), ein bewegbares Möbelteil (8) und einen Beschlag (9) zum Führen des bewegbaren Möbelteils (8), der an dem Möbelkorpus (2) befestigt ist und einen Schwenkarm (10) umfasst, wobei der Schwenkarm (10) an einem Beschlaggehäuse (11) schwenkbar gelagert ist, und das Beschlaggehäuse (11) mit einer Seitenwand (3) des Möbelkorpus (2) über ein Schraubelement (14) verspannt ist, das an einem ersten Ende ein Gewinde (15) aufweist, wobei das Gewinde (15) des Schraubelements (14) in ein metallisches Gegengewinde (13, 17) eingreift, das an einem von dem Beschlag (9) oder der Seitenwand (3) integriert ist.

2. 发明公开

EP3708753A1 DECKELBESCHLAG ZUM SCHWENKBAREN BEFESTIGEN EINES DECKELS AN EINEN MÖBELKORPUS 有权
公开(公告)号：EP3708753A1
公开(公告)日：2020-09-16
申请号：EP19162845.2
申请日：2019-03-14
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05F1/10 , E05D15/40 , E05D3/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Deckelbeschlag (1) zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels (11) an einen Möbelkorpus (6), wobei der Deckelbeschlag (1) Folgendes aufweist: ein Stellelement (8) zum Bewegen des Deckels (11), zumindest ein Federelement (14), das zur Kraftbeaufschlagung des Stellelements (8) zwischen dem Stellelement (8) und einem Widerlager (15) mit einer Vorspannkraft beaufschlagt angeordnet ist, und ein Verstellelement (19) mit einem Gewinde (20), das mit einem Gegengewinde (21) des Widerlagers (15) in Eingriff ist, wobei das Widerlager (15), durch Drehen des Verstellelements (19) um eine Längsachse (L) in Richtung der Längsachse (L) verstellbar ist und bei Erreichen zumindest einer Endposition mit einem Anschlag in Anlage kommt, wobei das Verstellelement (19) mit einem Steuerelement (23) über eine Drehmomentbegrenzungsanordnung (36) antriebsverbunden ist.

3. 发明公开

EP3623558A1 DECKELBESCHLAG ZUM SCHWENKBAREN BEFESTIGEN EINES DECKELS AN EINEM MÖBELKORPUS 有权
公开(公告)号：EP3623558A1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP18194658.3
申请日：2018-09-14
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D15/40 , E05D15/46
摘要： Deckelbeschlag (1) zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels (11) an einen Möbelkorpus (6), wobei der Deckelbeschlag (1) Folgendes aufweist:
ein Basiselement (2) zur Montage des Deckelbeschlags (1) an eine Seitenwand (5) des Möbelkorpus (6),
einen Schwenkarm (7), der an dem Basiselement (2) schwenkbar befestigt ist, und
eine Verbindungsanordnung mit zwei Verbindungselementen (8, 9, 10) zum schwenkbaren Verbinden des Schwenkarms (7) mit dem Deckel (11), wobei eines der Verbindungselemente (8) mit dem Schwenkarm (7) schwenkbar verbunden ist und eines der Verbindungselemente (9) in einem montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) mit dem anderen Verbindungselement (8) verbunden ist und dazu bestimmt und geeignet ist, an dem Deckel (11) befestigt zu werden,
wobei eines der Verbindungselemente (9) einen Führungsabschnitt (14) und einen Kopfabschnitt (13) aufweist,
wobei das andere der Verbindungselemente (8) einen Führungsschlitz (16) aufweist, mit dem es im montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) in einer Montagerichtung (M) auf den Führungsabschnitt (14) aufgeschoben ist, wobei es den Kopfabschnitt (13) in einer Richtung quer zur Montagerichtung (M) hintergreift, und
wobei der Deckelbeschlag (1) ferner eine Fixiereinrichtung (9, 19) aufweist, mittels derer die Verbindungselemente (8, 9) im montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) zueinander fixiert sind.

4. 发明公开

EP4446541A1 DECKELBESCHLAG UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN DECKELBESCHLAG 审中-公开
公开(公告)号：EP4446541A1
公开(公告)日：2024-10-16
申请号：EP24167041.3
申请日：2024-03-27
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D7/12 , E05D3/16 , E05F1/12
CPC分类号： E05D3/16 , E05D2003/16320130101 , E05D7/0415 , E05Y2900/2020130101 , E05Y2600/62620130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/4120130101 , E05Y2800/3120240501 , E05Y2800/69620130101 , E05Y2800/69220130101 , E05Y2600/5620130101 , E05Y2600/5320130101 , E05F1/1246 , E05D7/125 , E05D2007/12820130101 , E05Y2800/3520130101 , E05Y2800/34420130101
摘要： Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Korpus eines Möbels, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist: ein Befestigungselement, das mit dem Korpus des Möbels verbindbar ist; einen Gelenkarmmechanismus, über den der Deckel schwenkbar gegenüber dem Korpus des Möbels an dem Befestigungselement lagerbar ist und der einen Tragarm aufweist, der in einer Schwenkebene verschwenkbar ist; und ein Fixierelement, das mit dem Deckel verbindbar ist, wobei das Fixierelement und der Tragarm über eine Schnappverbindung miteinander lösbar verbindbar sind, und der Tragarm eine erste Tragschiene und eine zweite Tragschiene umfasst, zwischen denen ein Aufnahmespalt gebildet ist, in dem das Fixierelement in einem montierten Zustand zumindest abschnittsweise angeordnet ist, und die erste Tragschiene und die zweite Tragschiene in einer Richtung quer zu der Schwenkebene relativ zueinander ausfederbar sind.

5. 发明公开

EP3680433A1 BOHRSCHABLONE UND VERWENDUNG EINER BOHRSCHABLONE 无效
公开(公告)号：EP3680433A1
公开(公告)日：2020-07-15
申请号：EP19151671.5
申请日：2019-01-14
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D11/00
摘要： Bohrschablone (1) umfassend
eine Platte (2) zum Auflegen auf eine Oberfläche (15, 20) einer Front (14) und/oder einer Seitenwand (19) eines Schranks,
verschiedene Gruppen (F1 bis F12, K) von Fixierlöchern (3, 3', 3", 4, 4', 4", 12, 12', 12"), die die Platte (2) durchdringen,
Positionierstifte (5, 5', 5"), die in die Fixierlöcher (3, 3', 3") einer beliebigen Gruppe (F1 bis F12, K) von Fixierlöchern einsetzbar sind, wobei sie in eingesetzten Zustand auf beiden Seiten der Platte (2) vorstehen, und
Führungslöcher (6, 6', 6"), die die Platte (2) durchdringen, zum Führen eines Bohrers.

6. 发明公开

EP4446538A1 DECKELBESCHLAG UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN DECKELBESCHLAG 审中-公开
公开(公告)号：EP4446538A1
公开(公告)日：2024-10-16
申请号：EP23167881.4
申请日：2023-04-14
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D3/16 , E05D7/04
CPC分类号： E05D3/16 , E05D2003/16320130101 , E05D7/0415 , E05Y2900/2020130101 , E05Y2600/62620130101 , E05Y2600/1220130101 , E05Y2600/4120130101 , E05Y2800/3120240501 , E05Y2800/69620130101 , E05Y2800/69220130101 , E05Y2600/5620130101 , E05Y2600/5320130101 , E05F1/1246 , E05D7/125 , E05D2007/12820130101 , E05Y2800/3520130101 , E05Y2800/34420130101
摘要： Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist: ein Befestigungselement (5), das mit dem Korpus (3) eines Möbels (1) verbindbar ist; eine Befestigungsanordnung (6), die mit dem Deckel (2) verbindbar ist; und einen Gelenkarmmechanismus (28); wobei das Befestigungselement (5) und die Befestigungsanordnung (6) über den Gelenkarmmechanismus (28) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung zueinander schwenkbar verbunden sind und die Befestigungsanordnung (6) ein Tragelement (7), das mit dem Gelenkarmmechanismus (28) schwenkbar verbunden ist, und ein Fixierelement (23), das mit dem Deckel (2) verbindbar ist, umfasst; wobei zwischen dem Tragelement (7) und dem Fixierelement (23) eine erste Einstelleinrichtung (8) vorgesehen ist und durch Drehen der ersten Einstelleinrichtung (8) um eine erste Drehachse (D9) das Tragelement (7) und das Fixierelement (23) relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung (B) bewegbar sind.

7. 发明公开

EP3981939A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN TEILS EINES MÖBELS SOWIE BESCHLAGANORDNUNG UND MÖBEL MIT EINER SOLCHEN ANTRIEBSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3981939A1
公开(公告)日：2022-04-13
申请号：EP20200324.0
申请日：2020-10-06
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05F15/616 , E05F15/622 , E05D15/46 , E05F1/10
摘要： Antriebsvorrichtung (2) zum Bewegen eines bewegbaren Teils (3) eines Möbels (1) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung umfassend:
ein Basiselement (6),
einen Linearantrieb (7), der an dem Basiselement (6) angeordnet ist,
ein erstes Beschlagelement (8), das an einem Korpus des Möbels (1) befestigbar ist und an dem das Basiselement (6) schwenkbar und translatorisch verstellbar befestigt ist,
ein Stellelement (10), das vom Linearantrieb (7) über ein Antriebselement (14) des Linearantrieb (7) relativ zum Basiselement (6) linear verstellbar angetrieben ist und das einen ersten Anschlag (15) und einen zweiten Anschlag (16) aufweist, wobei das Antriebselement (14) relativ zum Stellelement (10) zwischen dem ersten Anschlag (15) und dem zweiten Anschlag (16) axial verstellbar angeordnet ist,
ein zweites Beschlagelement (9), das an dem bewegbaren Möbelteil (3) befestigbar ist und das mit dem Basiselement (6) schwenkbar verbunden ist, und
ein Koppelelement (11), das einerseits mit dem Stellelement (10) schwenkbar verbunden ist und andererseits mit dem zweiten Beschlagelement (9) schwenkbar verbunden ist.

8. 发明公开

EP3851622A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN TEILS EINES MÖBELS SOWIE EINE BESCHLAGANORDNUNG UND EIN MÖBEL MIT EINER SOLCHEN ANTRIEBSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3851622A1
公开(公告)日：2021-07-21
申请号：EP20152336.2
申请日：2020-01-17
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05F15/622
摘要： Antriebsvorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Teils eines Möbel (17)s zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung, umfassend:
einen Motor (13), der über eine Lageranordnung (14) mit einem Korpus (18) des Möbels (17) schwenkbar verbindbar ist,
ein erstes Gewindeelement (12), das von dem Motor (13) drehend antreibbar ist, und
ein zweites Gewindeelement (11), das mit dem ersten Gewindeelement (12) in Eingriff ist, wobei das zweite Gewindeelement (11) bei Rotation des ersten Gewindeelements (12) entlang diesem translatorisch verschoben wird, und
ein Stellelement (6), das relativ zu dem ersten Gewindeelement (12) entlang einer Bewegungsachse (B) verschiebbar angeordnet ist und einen ersten Anschlag (8) sowie einen zweiten Anschlag (8) aufweist, wobei das zweite Gewindeelement (11) relativ zum Stellelement (6) zwischen dem ersten Anschlag (8) und dem zweiten Anschlag (8) des Stellelements (6) axial verstellbar angeordnet ist, und
ein Beschlagelement (2), das mit dem Stellelement (6) schwenkbar verbunden und mit dem bewegbaren Möbelteil (19) verbindbar ist.

9. 发明公开

EP3623559A1 DECKELBESCHLAG ZUM SCHWENKBAREN BEFESTIGEN EINES DECKELS AN EINEN MÖBELKORPUS 有权
公开(公告)号：EP3623559A1
公开(公告)日：2020-03-18
申请号：EP18194654.2
申请日：2018-09-14
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05D15/46 , E05F1/10
摘要： Deckelbeschlag (1) zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einen Möbelkorpus (8), wobei der Deckelbeschlag (1) Folgendes aufweist:
ein Basiselement (2) zur Montage des Deckelbeschlags (1) an eine Seitenwand (7) des Möbelkorpus (8),
ein Frontanbindungselement (3) zur Montage eines Deckelelements (9) an den Deckelbeschlag (1),
einen ersten Schwenkarm (4), der um eine erste Korpusachse (K1) an dem Basiselement (2) und um eine erste Deckelachse (D1) an dem Frontanbindungselement (3) schwenkbar befestigt ist, und
einen zweiten Schwenkarm (5), der um eine zweite Korpusachse (K2) an dem Basiselement (2) und um eine zweite Deckelachse (D2) an dem Frontanbindungselement (3) schwenkbar befestigt ist,
wobei die erste Korpusachse (K1), die zweite Korpusachse (K2), die erste Deckelachse (D1) und die zweite Deckelachse (D2) parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckelbeschlag (1) ferner einen Exzenter (6) aufweist, der um eine Lagerachse (L) am Basiselement (2) schwenkbar befestigt ist, und
dass der erste Schwenkarm (4) um eine Exzenterachse (E) am Exzenter (6) schwenkbar gelagert ist,
wobei die Lagerachse (L) und die Exzenterachse (E) parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind.

10. 发明授权

EP3521542B1 DECKELSTELLER FÜR EIN MÖBEL 有权
公开(公告)号：EP3521542B1
公开(公告)日：2020-01-22
申请号：EP18154405.7
申请日：2018-01-31
申请人： FLAP Competence Center kft
发明人： BENDEFY, András
IPC分类号： E05F1/10

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