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1. 发明公开

EP2617926A3 Gleitschienenanordnung 审中-公开
标题翻译：滑动支架
公开(公告)号：EP2617926A3
公开(公告)日：2014-11-19
申请号：EP12008119.5
申请日：2012-12-05
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F3/22
CPC分类号： E05F3/22 , E05F3/221 , E05F2003/228 , E05F2015/631 , E05Y2201/708 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gleitschienenanordnung (1) für einen Türbetätiger, umfassend eine Gleitschiene (2), ein in der Gleitschiene (2) in Längsrichtung (3) linearbewegliches Gleitstück, eine Feststelleinheit zum Arretieren und Freigeben der Linearbewegung des Gleitstücks, und ein Gestänge (4), das an einem Ende mit dem Gleitelement verbunden ist und am anderen Ende mit einem Türbetätiger verbindbar ist, wobei das Gleitstück ein erstes, direkt mit dem Gestänge (4) verbundenes Teil (5), ein zweites, direkt mit der Feststelleinheit zusammenwirkendes Teil (6), und ein das erste Teil (5) mit dem zweiten Teil (6) verbindendes Koppelement (7) umfasst, und wobei das Koppelement (7) so ausgebildet ist, dass das zweite Teil (6) gegenüber dem ersten Teil (5) zumindest einen rotatorischen Freiheitsgrad aufweist, um ein Verkannten des zweiten Teils (6) in der Gleitschiene (2) zu vermeiden.

2. 发明授权

EP1970507B1 Panikschloss 有权转让
公开(公告)号：EP1970507B1
公开(公告)日：2014-08-20
申请号：EP08003339.2
申请日：2008-02-25
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer , Gosch, Stephan
IPC分类号： E05B65/10 , E05B59/00 , E05B63/18
CPC分类号： E05B65/1086 , E05B55/12 , E05B59/00

3. 发明公开

EP2706176A2 Verfahren zur Montage eines Schlosses 审中-公开
公开(公告)号：EP2706176A2
公开(公告)日：2014-03-12
申请号：EP13004027.2
申请日：2013-08-13
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Gockel, Carla , Gosch, Stephan , Hellwig, Alexander
IPC分类号： E05B63/00
CPC分类号： E05B17/0062 , E05B17/0004 , E05B63/0056 , E05B63/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Schlosses (1) mit einem Gehäuse (10) sowie ein Schloss (1) hergestellt nach diesem Verfahren, wobei bei der Montage eine aus mehreren Bauteilen (11, 12) ausgebildete Schließmechanik (13) im Gehäuse (10) angeordnet wird, und wobei die Montage wenigstens den Schritt des Abtrennens zumindest eines an wenigstens einem Bauteil (11, 12) angeordneten Bauteilbereiches (14, 15) umfasst.
摘要翻译：该方法包括在安装期间将由多个部件（11）形成的锁定机构（13）布置在壳体（10）中。位于组件处的部件区域（14）被分离。部件区域与预定分离点（16）上的部件连接，其中部件区域与部件的分离包括预定分离点的机械断裂。在将部件布置在壳体中之前，将部件区域与部件分离。包含锁的组件的独立声明。

4. 发明公开

EP2037062A3 Schnappschloss 有权转让
标题翻译：闩
公开(公告)号：EP2037062A3
公开(公告)日：2009-11-04
申请号：EP08014033.8
申请日：2008-08-06
申请人： Dorma GmbH + CO. KG
发明人： Speckamp, Hans-Rainer , Gosch, Stephan , Gockel, Carla
IPC分类号： E05B63/06 , E05C1/08 , E05B17/22
CPC分类号： E05B63/06 , E05B63/0056 , E05B2047/0069 , E05C1/08 , E05C19/028
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schnappschloss, welches ohne Ausbau des Schnappschlosses aus dem Türblatt (4) betätigbar ist, wobei durch eine Vorrichtung die Einstellung des Fallenausschlusses vorgenommen wird. Die Einstellung wird durch ein Werkzeug (10) vorgenommen, wobei das Werkzeug (10) durch ein Senkloch (5a) oder Bohrung sowie einen Durchzug (3a) hindurch auf den Schraubenkopf (7a) einer Einstellschraube (7) eingreifen kann, um eine Drehbewegung der Einstellschraube (7) vornehmen zu können. Die Drehbewegung wird in eine geradlinige Bewegung umgewandelt, wobei die Falle (1) auf ihrer Bewegachse (1 b) gehäuseeinwärts oder gehäuseauswärts bewegt wird, wodurch die Einstellung des Fallenausschlusses vorgenommen wird.

5. 发明公开

EP1806468A2 Elektromechanisches Türschloss 有权
标题翻译： ElektromechanischesTürschloss
公开(公告)号：EP1806468A2
公开(公告)日：2007-07-11
申请号：EP06025991.8
申请日：2006-12-15
申请人： DORMA GMBH & CO. KG
发明人： Gosch, Stephan , Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B47/00 , E05B63/16
CPC分类号： E05B65/1086 , E05B59/00 , E05B63/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss (1); mit einem Türschlossgehäuse (2); mit einem sperrenden Riegel (3), der im Türschlossgehäuse (2) in vorspringender Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) in das Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist; mit einer federbelasteten Falle (5) zur Zentrierung des Riegels (3) in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte (6), mit einer ersten Zuhalteeinrichtung (10) zur Sperrung der Falle (5) in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel (3) in der Riegelstellung befindet; und mit einem zumindestens im Wesentlichen in Längsrichtung des Türschlossgehäuses (2) bewegbaren Betätigungsglied (20) als Teil der ersten Übertragungsglieder (7,7a) der eine zweite Zuhalteeinrichtung (11) für den Riegel (3) in seiner Riegelstellung aufweist und der bei Bewegung in einer Richtung entlang der Längsachse des Türschlossgehäuses (2) die Sperrung des Riegels (3) aufhebt, wobei die ersten Übertragungsglieder (7,7a) ferner ein Abtriebsrad (7a) aufweisen, das mit einem im Türschlossgehäuse (2) translatorisch bewegbar geführten Übertragungshebel (9) in Eingriff bringbar ist, der mit dem Nussmittenteil (8a) gekoppelt ist, und das Nussmittenteil (8a) bei Drehung durch den Übertragungshebel (9) mit dem bewegbaren Betätigungsglied (20) in Eingriff bringbar ist.
摘要翻译：锁具有可沿门锁壳体（2）的纵向移动的操作单元（20）和设置有驱动侧轮的传动单元（7）。该轮与传动杆接合，传动杆以平移的方式在壳体内移动。杠杆与一个用作提升操作单元的传动机构的插座部分（8a）联接。插座部分在由杠杆旋转期间与移动操作单元接合。

6. 发明公开

EP1703061A2 Schliessfolgeregler 审中-公开
公开(公告)号：EP1703061A2
公开(公告)日：2006-09-20
申请号：EP06001508.8
申请日：2006-01-25
申请人： DORMA GMBH & CO. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F5/12
CPC分类号： E05F5/12 , E05F3/221 , E05F2003/228 , E05Y2900/132
摘要： Zur Bildung eines einfach aufgebauten und funktionssicheren Schließfolgereglers (1) für eine Tür (2) mit einem Standflügel (3) und einem Gangflügel (4) ist ein erstes Gleitstück (9) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende eines Schwenkarmes (6) des Gangflügels (4) verbunden ist und das in eine im Türrahmen (7) angebrachte Gleitführung (10) eingreift.
Des Weiteren ist ein zweites Gleitstück (11) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende des Schwenkarmes (5) des Standflügels (3) verbunden ist, das in der Gleitführung (10) verschiebbar ist und das ein mit einem Sperrglied (8) in und außer Eingriff bringbares Schubglied aufweist. Erfindungsgemäß ist das Sperrglied (8) stets in Richtung auf seine Sperrstellung vorgespannt. Um eine Anpassung der Vorspannkraft zu erlauben, ist diese Vorspannkraft einstellbar.
摘要翻译：用于门（2）具有失活叶（3）和（4）提供的第一滑动件（9）的一个活动树叶形成简单的结构和功能可靠的闭合顺序控制器（1），具有一个枢转臂（6）的活动树叶的门框侧端（4）连接并且在门框（7）中安装有滑动导轨（10）。它进一步提供连接到所述枢转臂的门框侧端的第二滑动件（11）（5）的滑动导轨（10）处于非活动叶（3）的可移位和一用一锁定部件（8）进入和离开的订婚可以推动了。根据本发明，锁定构件（8）总是朝其锁定位置的方向偏置。为了调整偏置力，该偏置力是可调的。

7. 发明公开

EP1233132A2 Schliessfolgeregler 有权
公开(公告)号：EP1233132A2
公开(公告)日：2002-08-21
申请号：EP02003530.9
申请日：2002-02-15
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F5/12
CPC分类号： E05F5/12 , E05Y2201/686 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schließfolgeregler für eine selbstschließende, einen Stand- und einen Gangflügel umfassende Tür, insbesondere Feuerschutztür, wobei der Gangflügel mittels eines vom Standflügel freigebbaren Sperrmechanismus feststellbar ist. Um einen mechanischen Schließfolgeregler zu schaffen, der eine gesicherte Schließfolge einer Tür gewährleistet, dies aber mit möglichst wenigen und zudem einfach aufgebauten Bauteilen erreicht, sind erfindungsgemäß folgende Merkmale vorgesehen:

Der Sperrmechanismus weist einen Klemmkörper (100) auf, der klemmend auf eine mit dem Gangflügel in Wirkverbindung stehende Klemmstange (6) einwirkt,
der Standflügel steht mit einer Auslösestange (7) in Wirkverbindung, mit deren Hilfe die Klemmung zwischen dem Klemmkörper (100) und der Klemmstange (6) aufhebbar ist.
摘要翻译：通道门扇由固定叶片释放的锁定机构固定。锁定机构具有夹紧与通路叶片配合的夹紧杆（6）的夹紧体（100）。固定叶片与释放杆（7）配合，释放杆（7）释放夹紧体和夹紧杆之间的夹紧位置。当通向叶片上施加很大的力时，过载保护器（13,14）完全或部分地释放锁定机构。

8. 发明公开

EP1233131A2 Schliessfolgeregler 有权
公开(公告)号：EP1233131A2
公开(公告)日：2002-08-21
申请号：EP02003436.9
申请日：2002-02-14
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan
IPC分类号： E05F5/12
CPC分类号： E05F5/12 , E05Y2201/686 , E05Y2900/132
摘要： Zur Bildung eines einfach aufgebauten und funktionssicheren Schließfolgereglers für eine Tür mit einem Standflügel und einem Gangflügel ist ein erstes Gleitstück (9) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende eines Schwenkarmes (6) des Gangflügels (4) verbunden ist und das in eine im Türrahmen (7) angebrachten Gleitführung (10) eingreift. Des weiteren ist ein zweites Gleitstück (11) vorgesehen, das mit dem türrahmenseitigen Ende des Schwenkarmes (5) des Standflügels (3) verbunden ist, das in der Gleitführung (10) verschiebbar ist und das ein mit einem Sperrglied (8) in und außer Eingriff bringbares Schubglied (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Sperrglied (8) stets in Richtung auf seine Sperrstellung vorgespannt.
摘要翻译：每个固定和通过的门叶通过旋转臂连接到门框。通路叶片的旋转臂由固定引线释放的锁定元件（8）固定。第一滑动件（9）连接到通道叶片的旋转臂的门框侧端，并且可以在门框架中或门框上的滑动引导件（10）中移动，第二滑动件（11）与固定叶片的旋转臂的门框侧端连接的滑动件可在滑动引导件中移动，并且具有与由弹簧向其锁定位置预张紧的锁定元件接合并脱离的止推件（12） 8A）。一世

9. 发明授权

EP1806468B1 Elektromechanisches Türschloss 有权
标题翻译：机电门锁
公开(公告)号：EP1806468B1
公开(公告)日：2011-06-15
申请号：EP06025991.8
申请日：2006-12-15
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Gosch, Stephan , Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B59/00 , E05B63/20 , E05B65/10
CPC分类号： E05B65/1086 , E05B59/00 , E05B63/20

10. 发明授权

EP1617018B1 Elektromechanisches Türschloss 有权转让
标题翻译：机电门锁
公开(公告)号：EP1617018B1
公开(公告)日：2009-02-11
申请号：EP05014582.0
申请日：2005-07-06
申请人： DORMA GMBH & CO. KG
发明人： Gosch, Stephan , Speckamp, Hans-Rainer
IPC分类号： E05B47/02 , E05B59/00 , E05B63/20
CPC分类号： E05B63/20 , E05B47/0012 , E05B59/00 , E05B65/1086 , E05B2015/105 , E05B2047/0017

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