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1. 发明公开

EP1063127A3 Anordnung zur Reinigung des Spiegelelements eines Aussenrückspiegels 有权
标题翻译：用于清洁的外部后视镜的反射镜元件的布置
公开(公告)号：EP1063127A3
公开(公告)日：2003-08-20
申请号：EP00112890.9
申请日：2000-06-19
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Fuchs, Hans-Joachim , Fürst, Peter , Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/0602
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reinigung des Spiegelelements eines Außenrückspiegels mit einer Waschdüse, die im Bereich des Außenrückspiegels an einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und aus der ein Strahl einer Reinigungsflüssigkeit abgegeben werden kann. Die Position des Spiegelelements (1) relativ zur Karosserie des Kraftfahrzeugs ist veränderbar, wohingegen die Waschdüse (9) ortsfest mit der Karosserie verbunden ist. Zur Verbesserung der Reinigungswirkung der Waschdüse (9) kann das Spiegelelement (2) zwischen einer Normalposition, in der der nachfolgende Verkehr vom Fahrer im Spiegelelement (2) beobachtet werden kann, und einer Reinigungsposition, in der sich ein für die Reinigung günstiger, insbesondere steiler, Winkel zwischen der Spiegelebene des Spiegelelements (2) und dem Strahl der Reinigungsflüssigkeit ergibt, verstellt werden.

2. 发明授权

EP0985579B1 Elektrischer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：电动外后视镜
公开(公告)号：EP0985579B1
公开(公告)日：2004-05-26
申请号：EP99117857.5
申请日：1999-09-10
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06 , B60R1/07
CPC分类号： B60R1/07

3. 发明授权

EP0947386B1 Elektrisch verstellbarer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：可电动调节的外后视镜
公开(公告)号：EP0947386B1
公开(公告)日：2002-09-25
申请号：EP99105512.0
申请日：1999-03-17
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/074

4. 发明公开

EP0985579A3 Elektrischer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：电动外后视镜
公开(公告)号：EP0985579A3
公开(公告)日：2001-09-12
申请号：EP99117857.5
申请日：1999-09-10
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06 , B60R1/07
CPC分类号： B60R1/07
摘要： Die Erfindung betrifft einen Außenrückspiegel eines Kraftfahrzeugs mit einer Glasbaugruppe, zumindest einem elektrischen Funktionselement, insbesondere einem Verstellantrieb und/oder einem elektro-optischen Element und /oder einer Beleuchtungseinrichtung und/oder einem Beiklappantrieb und/oder einem Heizelement, und einem Trägerelement, an dem das elektrische Funktionselement befestigbar ist. Zur Verbesserung der Montierbarkeit und der Funktionssicherheit weist das Trägerelement (1) zumindest eine elektrische Leiterbahn (6) auf, an deren erstes Ende (7, 13, 14, 15, 17) ein elektrisches Funktionselement (3, 4, 5) und an deren zweites Ende (19) ein Leiter anschließbar ist, der eine elektrische Verbindung mit zumindest einer elektrischen Funktionseinrichtung des übrigen Kraftfahrzeugs herstellt.

5. 发明公开

EP0947386A2 Elektrisch verstellbarer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：可电动调节的外后视镜
公开(公告)号：EP0947386A2
公开(公告)日：1999-10-06
申请号：EP99105512.0
申请日：1999-03-17
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/074
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrisch verstellbarer Außenrückspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Spiegelelement (4), einem Gehäuse (3), und einem Spiegelfuß (2), der am Kraftfahrzeug befestigbar ist. Das Spiegelelement (4) und das Gehäuse (3) sind starr miteinander verbunden und zwischen Gehäuse (3) und Spiegelfuß (2) ist ein Verstellgetriebe (5) angeordnet, das durch zumindest einen Elektromotor (10, 11) angetrieben werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种电动调节外后视镜（1）一种用于机动车辆，包括一个反射镜元件（4），壳体（3），和一个反射镜底座（2），其可以在机动车辆被紧固。反射镜元件（4）和所述壳体（3）刚性地连接在一起，并且（2）在壳体（3）和镜底座之间设置的调整机构（5），其可通过至少一个电动机（10，11）被驱动。

6. 发明授权

EP0974486B1 Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug 有权
标题翻译：用于机动车辆的照明设备
公开(公告)号：EP0974486B1
公开(公告)日：2004-10-20
申请号：EP99114340.5
申请日：1999-07-21
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Buchalla, Harald, Dr. , Fürst, Peter , Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/12
CPC分类号： F21V5/08 , B60Q1/2665 , B60Q3/258 , B60Q3/76 , B60R1/1207

7. 发明授权

EP1110819B1 Elektrisch verstellbarer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译：可电动调节的外后视镜
公开(公告)号：EP1110819B1
公开(公告)日：2003-06-11
申请号：EP00127898.5
申请日：2000-12-20
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Kaspar, Rudolf , Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/072
CPC分类号： B60R1/0612 , B60R1/072

8. 发明公开

EP0947386A3 Elektrisch verstellbarer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译： Elektrisch verstellbarerAussenrückspiegel
公开(公告)号：EP0947386A3
公开(公告)日：2000-10-11
申请号：EP99105512.0
申请日：1999-03-17
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/06
CPC分类号： B60R1/074
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrisch verstellbarer Außenrückspiegel (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Spiegelelement (4), einem Gehäuse (3), und einem Spiegelfuß (2), der am Kraftfahrzeug befestigbar ist. Das Spiegelelement (4) und das Gehäuse (3) sind starr miteinander verbunden und zwischen Gehäuse (3) und Spiegelfuß (2) ist ein Verstellgetriebe (5) angeordnet, das durch zumindest einen Elektromotor (10, 11) angetrieben werden kann.
摘要翻译：镜子元件和壳体（3）彼此连接，并且设置有调节驱动器（5），其布置在壳体和镜座（2）之间，可由至少一个电动机（10）驱动，。反射镜元件基本上在壳体的外侧齐平并且连接在该壳体上。

9. 发明公开

EP0846598A3 Innenspiegel für ein Kraftfahrzeug 失效
标题翻译：内部镜用于机动车辆
公开(公告)号：EP0846598A3
公开(公告)日：1999-12-15
申请号：EP97121457.2
申请日：1997-12-05
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Thau, Wolfgang , Hempel, Thomas , Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/12
CPC分类号： B60R11/0247 , B60J3/0204 , B60R1/12 , B60R11/0217 , B60R2001/1276 , B60R2011/0033 , B60R2011/0035
摘要： Beschrieben wird ein Innenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelgehäuse und einem Tragarm, durch den ein mit der Fahrzeugelektrik verbundenes Stromversorgungskabel in das Innere des Spiegelgehäuses geführt ist. Um das Aufzeichnen kurzer Nachrichten zu erleichtern, ist vorgesehen, daß im Spiegelgehäuse (2) eine Sprachspeichereinheit (11) aufgenommen ist, an die ein in das Spiegelgehäuse (2) integriertes Mikrofon (4) und ein im Spiegelgehäuse (2) angeordneter Lautsprecher (12) angeschlossen sind.

10. 发明公开

EP1110819A1 Elektrisch verstellbarer Aussenrückspiegel 有权
标题翻译： Elektrisch verstellbarerAussenrückspiegel
公开(公告)号：EP1110819A1
公开(公告)日：2001-06-27
申请号：EP00127898.5
申请日：2000-12-20
申请人： Donnelly Hohe GmbH & Co. KG
发明人： Kaspar, Rudolf , Polzer, Herwig
IPC分类号： B60R1/072
CPC分类号： B60R1/0612 , B60R1/072
摘要： Die Erfindung betrifft einen Außenrückspiegel mit einer verstellbar gelagerten Glasbaugruppe und zumindest einem elektrischen Antriebsmotor (2), wobei die Glasbaugruppe über zumindest ein zwischen Antriebsmotor (2) und Glasbaugruppe angeordnetes Verstellgetriebe verstellbar ist. Das Verstellgetriebe weist eine Antriebswelle (7, 8) mit einem exzentrisch ausgebildeten Wellenabschnitt (9, 10) und eine Antriebsstange (12, 13), die zwischen der Glasbaugruppe und dem exzentrisch ausgebildeten Wellenabschnitt (9, 10) der Antriebswelle (7, 8) angeordnet ist, auf. Die Antriebswelle (7, 8) wirkt dabei mit der Antriebsstange in der Art zusammen, dass eine rotatorische Stellbewegung der Antriebswelle (7, 8) durch Auslenkung des exzentrisch ausgebildeten Wellenabschnitts (9, 10) in eine linear auf die Glasbaugruppe wirkende Stellbewegung der Antriebsstange (12, 13) umgesetzt wird.
摘要翻译：镜子具有可调玻璃组件和至少一个电驱动电机。玻璃组件可以通过电动机和组件之间的至少一个调节齿轮调节，具有带有偏心轴部分的驱动轴和在玻璃组件和偏心轴部分之间的驱动杆。驱动轴与驱动杆相互作用，使得驱动轴的旋转运动转换成杆的线性控制运动。镜具有可调节安装的玻璃组件和至少一个电驱动马达，由此可以通过电动机和组件之间的至少一个调节齿轮来调节玻璃组件。调节齿轮具有驱动轴（7,8），其具有偏心地形成的轴部（9,10）和安装在玻璃组件和偏心轴部之间的驱动杆（12,13）。驱动轴与驱动杆相互作用，使得驱动轴的旋转运动转换成驱动杆在玻璃组件上线性运动的控制运动。还包括以下独立权利要求：驱动模块。

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