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1. 发明公开

EP2366935A3 Füllstutzenverschluss und Rohr- bzw. Schlauchkupplung mit einem Füllstutzenverschluss 有权
标题翻译： Füllstutzenverschluss和管道或软管接头用Füllstutzenverschluss
公开(公告)号：EP2366935A3
公开(公告)日：2013-05-22
申请号：EP11156174.2
申请日：2011-02-28
申请人： Dipl. Ing. Gottfried Steiner, Ingenieurbüro Für Kunststofftechnik
发明人： Steiner, Gottfried
IPC分类号： F16L55/115 , B65D90/54 , F16J13/12 , F16J13/24
CPC分类号： F16L55/1155 , F16J13/12 , F16J13/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen Füllstutzenverschluss für eine Kupplungshälfte einer Rohr- bzw. Schlauchkupplung mit einem Füllstutzen (2), insbesondere für eine Kupplungshälfte einer Kupplung System STORZ, wobei der Verschluss mit Kupplungselementen zum Befestigen an einem Kupplungsteil (3) des Füllstutzens (2) versehen ist.
Der Verschluss weist eine äußere Kappe (5) und einen mit dieser fest verbundenen Verschlussteil (6) auf, wobei die Kappe (5) und der Verschlussteil (6) einen Zwischenraum umschließen und der Verschlussteil (6) mit den Kupplungselementen und mit einer zum Füllstutzen (2) offenen Öffnung (16) versehen ist, welche im Zwischenraum unter Freilassung eines Spaltes (29) zur Innenfläche (7a) der Kappe (5) von einem Begrenzungselement (27) umschlossen ist, wobei die Kappe (5) und der Verschlussteil (6) Öffnungen (10, 21, 26) zur Be-und Entlüftung und zum Ablauf von eingedrungenem Wasser aufweisen, und wobei im Zwischenraum von Kappe (5) und Verschlussteil (6) ein Labyrinthsystem aus die Kappe (5) und den Verschlussteil (6) miteinander verbindenden Wandelementen (12, 28, 15, 15a) gebildet ist, welche ein ungehindertes Abfließen von Wasser an ihren Außenflächen gestatten und um die zentrale Achse (z) des Füllstutzenverschlusses (1), sich quer zur jeweils radialen Richtung erstreckend, in regelmäßiger Anordnung vorgesehen sind.

2. 发明授权

EP2366935B1 Füllstutzenverschluss und Rohr- bzw. Schlauchkupplung mit einem Füllstutzenverschluss 有权
标题翻译：填充物颈部和管道或软管接头与加油口盖
公开(公告)号：EP2366935B1
公开(公告)日：2014-06-25
申请号：EP11156174.2
申请日：2011-02-28
申请人： Dipl. Ing. Gottfried Steiner, Ingenieurbüro Für Kunststofftechnik
发明人： Steiner, Gottfried
IPC分类号： F16L55/115 , B65D90/54 , F16J13/12 , F16J13/24
CPC分类号： F16L55/1155 , F16J13/12 , F16J13/24

3. 发明公开

EP2366935A2 Füllstutzenverschluss und Rohr- bzw. Schlauchkupplung mit einem Füllstutzenverschluss 有权
标题翻译：填充物颈部和管道或软管接头与加油口盖
公开(公告)号：EP2366935A2
公开(公告)日：2011-09-21
申请号：EP11156174.2
申请日：2011-02-28
申请人： Dipl. Ing. Gottfried Steiner, Ingenieurbüro Für Kunststofftechnik
发明人： Steiner, Gottfried
IPC分类号： F16L55/115
CPC分类号： F16L55/1155 , F16J13/12 , F16J13/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen Füllstutzenverschluss für eine Kupplungshälfte einer Rohr- bzw. Schlauchkupplung mit einem Füllstutzen (2), insbesondere für eine Kupplungshälfte einer Kupplung System STORZ, wobei der Verschluss mit Kupplungselementen zum Befestigen an einem Kupplungsteil (3) des Füllstutzens (2) versehen ist.
Der Verschluss weist eine äußere Kappe (5) und einen mit dieser fest verbundenen Verschlussteil (6) auf, wobei die Kappe (5) und der Verschlussteil (6) einen Zwischenraum umschließen und der Verschlussteil (6) mit den Kupplungselementen und mit einer zum Füllstutzen (2) offenen Öffnung (16) versehen ist, welche im Zwischenraum unter Freilassung eines Spaltes (29) zur Innenfläche (7a) der Kappe (5) von einem Begrenzungselement (27) umschlossen ist, wobei die Kappe (5) und der Verschlussteil (6) Öffnungen (10, 21, 26) zur Be-und Entlüftung und zum Ablauf von eingedrungenem Wasser aufweisen, und wobei im Zwischenraum von Kappe (5) und Verschlussteil (6) ein Labyrinthsystem aus die Kappe (5) und den Verschlussteil (6) miteinander verbindenden Wandelementen (12, 28, 15, 15a) gebildet ist, welche ein ungehindertes Abfließen von Wasser an ihren Außenflächen gestatten und um die zentrale Achse (z) des Füllstutzenverschlusses (1), sich quer zur jeweils radialen Richtung erstreckend, in regelmäßiger Anordnung vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种Füllstutzenverschluss用于具有填充颈部（2）的配管或软管联接器的半联轴器，特别是对于一个耦合系统STORZ之一耦合一半，设置有联接元件的闭合用于固定到联接部件（3）填充颈部（2）的，封闭件具有外帽（5），并用该积分封闭件（6），其中，所述盖（5）和所述闭合部分（6）包围的耦合元件和一个用于填充的间隙和所述封闭部件（6）（2）开放光圈（16）由一个限制元件（27），其中所述盖（5）和所述闭合部分（提供，其在留下一个间隙（29）的内表面（7a）中的间隙被封闭在盖（5）的 6）的开口（10，21，具有26），用于通风和脱气和渗出水的端部，并且其中（在所述帽的所述中间空间（5）和封闭部分6）从帽的迷宫式系统（5）和所述封闭部件（6 彼此连接）（12，28，15的壁元件，15A）被形成，其允许水在它的外表面Füllstutzenverschlusses（1）的无阻碍的流出和（围绕中心轴线z），横向延伸到每个径向方向是按照常规安排提供的。

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