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1. 发明公开

EP2148034A3 Drehantrieb für schwenkbare Türflügel 审中-公开
标题翻译：旋转驱动器旋转门扇
公开(公告)号：EP2148034A3
公开(公告)日：2012-03-14
申请号：EP09165755.1
申请日：2009-07-17
申请人： Daimler AG , Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold , Bothe, Karsten Dipl.-Ing. , Fuge, Bernhard , Kloo, Stefan Dipl.-Ing.
IPC分类号： E05F15/04
CPC分类号： E05F15/54 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2900/506 , E05Y2900/531
摘要： Drehantrieb für schwenkbare Türflügel, insbesondere für Fahrzeugtüren, mit einer drehbar und konzentrisch in einem Zylinder (10) gelagerten Spindel (22), die eine gewindeähnliche Wendelung auf dem Umfang aufweist, und einem drehfest in dem Luftzylinder geführten, axial verschiebbaren Kolben (16), der die Spindel (22) mit einem Profil entsprechend der Wendelung umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Zylinders (10) eine als Kolben ausgebildete Bodenplatte (36) vorgesehen ist, die im Zylinder (10) axial verschiebbar ist und in der die Spindel (22) drehbar und gegen Aufstieg gesichert gelagert ist.

2. 发明公开

EP2148034A2 Drehantrieb für schwenkbare Türflügel 审中-公开
标题翻译： DürhantriebfürschwenkbareTürflügel
公开(公告)号：EP2148034A2
公开(公告)日：2010-01-27
申请号：EP09165755.1
申请日：2009-07-17
申请人： Daimler AG , Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05F15/04
CPC分类号： E05F15/54 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2900/506 , E05Y2900/531
摘要： Drehantrieb für schwenkbare Türflügel, insbesondere für Fahrzeugtüren, mit einer drehbar und konzentrisch in einem Zylinder (10) gelagerten Spindel (22), die eine gewindeähnliche Wendelung auf dem Umfang aufweist, und einem drehfest in dem Luftzylinder geführten, axial verschiebbaren Kolben (16), der die Spindel (22) mit einem Profil entsprechend der Wendelung umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Zylinders (10) eine als Kolben ausgebildete Bodenplatte (36) vorgesehen ist, die im Zylinder (10) axial verschiebbar ist und in der die Spindel (22) drehbar und gegen Aufstieg gesichert gelagert ist.
摘要翻译：旋转驱动器具有支撑在气缸（10）中的旋转和同心心轴（22）。主轴在周边具有螺旋状的螺旋状，并且以防扭矩方式在气缸中引导的可轴向移动的活塞（16）。底座（36）设置在气缸的底部。基板轴向移动到气缸中。

3. 发明公开

EP3882048A1 FAHRZEUGRAD-DREHDURCHFÜHRUNG, FAHRZEUGRAD-BAUGRUPPE, SELBSTFAHRENDE ARBEITSMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER FAHRZEUGRAD-DREHDURCHFÜHRUNG 有权
公开(公告)号：EP3882048A1
公开(公告)日：2021-09-22
申请号：EP20164579.3
申请日：2020-03-20
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B60C1/00 , B60C23/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine radlastfreie Fahrzeugrad-Drehdurchführung (11) für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine. Die Fahrzeugrad-Drehdurchführung (11) verfügt über ein erstes Drehdurchführungsteil (15), das einen ersten Kanal (25) aufweist, und ein relativ zu dem ersten Drehdurchführungsteil (15) verdrehbares zweites Drehdurchführungsteil (18), das einen zweiten Kanal (26) aufweist. Zwischen den Drehdurchführungsteilen (15, 18) wird eine über über Dichteinheiten (45, 46) abgedichteter Übertrittsbereich (27) ausgebildet. In eine Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) mündet ein Dichtungs-Steuerkanal (75; 76), über den die Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) mit einem Dichtungs-Steuerdruck beaufschlagt werden kann. Die Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) ist durch die Dichteinheit (45, 46) in der Art eines verschieblichen Kolbens geschlossen. Die Dichtwirkung der Dichteinheit (45, 46) ist in Abhängigkeit von dem Dichtungs-Steuerdruck in der Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) veränderbar. Die Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) ist (bis auf die Verbindung mit dem Dichtungs-Steuerkanal (75; 76)) geschlossen, so dass diese nicht durchströmt wird.

4. 发明公开

EP3127841A8 ABFÜLLANLAGE UND VERSORGUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE ABFÜLLANLAGE 审中-公开
标题翻译：灌装和供电装置用于料
公开(公告)号：EP3127841A8
公开(公告)日：2017-03-29
申请号：EP15179866.7
申请日：2015-08-05
申请人： IWN GmbH & Co. KG , Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold , Wortmann, Oliver
IPC分类号： B65G53/66
CPC分类号： F16K31/128 , B65G53/66 , F16K31/1223 , F16K31/1266
摘要： Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinrichtung (2) für eine Abfüllanlage (1), mit welcher ein rieselfähiges oder schüttfähiges Material in ein Behältnis, insbesondere einen Sack, gefüllt werden kann. Die Versorgungseinrichtung (2) verfügt über einen Versorgungsstrang (3), der der Bereitstellung eines Förderstroms eine Fluids, mit dem das Material transportiert wird, dient. Ein Entlüftungsstrang (9) zweigt von dem Versorgungsstrang (3) ab. In dem Entlüftungsstrang (9) ist ein Entlüftungsventil (13) angeordnet. Der Entlüftungsstrang dient dem Konstanthalten des Drucks in dem Versorgungsstrang (3). Schließlich ist ein Steuerstrang (15) vorhanden, über welchen die Steuerung des Entlüftungsventils (13) erfolgt. Erfindungsgemäß sind der Versorgungsstrang (3) und der Steuerstrang (15) fluidisch voneinander entkoppelt, wozu der Steuerstrang (15) über eine eigene Druckquelle (17) verfügt.

5. 发明公开

EP2979765A1 Agrarspritzen-Ventileinheit 有权
标题翻译：农业喷雾阀单元
公开(公告)号：EP2979765A1
公开(公告)日：2016-02-03
申请号：EP14178745.7
申请日：2014-07-28
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B05B1/30 , B05B12/08
CPC分类号： B05B12/087
摘要： Die Erfindung betrifft eine Agrarspritzen-Ventileinheit (4), welche eine Primärleitung (8) und eine Sekundärleitung (9) besitzt, zwischen die ein Ventil (11), vorzugsweise in Ausbildung als Über-strömventil (12),zwischengeordnet ist. Die Agrarspritzen-Ventileinheit (4) besitzt einen Haftmagneten (34), über welchen der Ventilkörper (24) bewegbar ist und/oder in einer Betriebsstellung, vorzugsweise der Schließstellung, gehalten werden kann. Für einen besonderen Vorschlag ist der Haftmagnet (34) nicht lediglich zur Bewegung und zum Halten des Ventilkörpers (24) eingesetzt. Vielmehr kann der Haftmagnet (34) auch als Sensor für die Betriebsstellung des Ventils (11) genutzt werden.
Die Erfindung findet Einsatz für eine Agrarspritzen-Ventileinheit für eine Agrarspritze in der Landwirtschaft.
摘要翻译：本发明涉及一种具有主线路（8）和一个次级线（9）具有，在它们之间的阀（11），优选地在介于训练作为过strömventil（12）一种农业喷雾器阀单元（4）。农业喷雾器阀单元（4）具有保持磁铁（34），通过该阀体（24）是可移动的和/或闭合位置可在工作位置被保持，优选。对于从磁性夹具（34）不仅对移动并保持所述阀体中的特殊提案（24）被插入。相反，保持磁体（34）也可以被用作用于阀（11）的操作位置的传感器。本发明可用于农业喷雾阀单元，用于在农业农业喷雾器。

6. 发明授权

EP2227949B1 Verfahren zum Betrieb einer agraren Ausbringeinrichtung 有权
标题翻译：一种用于操作放设备的农业方法
公开(公告)号：EP2227949B1
公开(公告)日：2014-11-12
申请号：EP10156053.0
申请日：2010-03-10
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： A01M7/00
CPC分类号： B05B9/0423 , A01M7/0089 , B05B1/3053 , B05B12/085 , B05B15/58 , B05B15/658 , F16K31/0655 , F16K31/0675

7. 发明公开

EP2698490A2 Notbetätigungsventil 审中-公开
公开(公告)号：EP2698490A2
公开(公告)日：2014-02-19
申请号：EP13180111.0
申请日：2013-08-12
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： E05B51/02 , E05F15/00 , E05F15/04 , F15B20/00 , F15B13/02 , F16K17/00
CPC分类号： F15B20/00 , E05F15/49 , E05F15/53 , E05Y2900/51 , F15B7/006 , F15B13/021 , F15B2211/20561 , F15B2211/3133 , F15B2211/6336 , F15B2211/634 , F15B2211/7054 , F15B2211/8752 , F15B2211/895 , F16K27/029 , F16K31/05 , F16K31/0668 , F16K37/0033 , F16K37/0041
摘要： Eine manuelle Notöffnung einer ansonsten fluidisch betätigten Fahrzeugtür wird durch ein Notbetätigungsventil (1) gewährleistet. Das Notbetätigungsventil (1) besitzt dazu ein Handbetätigungsmittel (3), über das ein Ventilelement (4) von einer Normalbetriebsstellung in eine Notbetriebsstellung überführbar ist, wobei in der Notbetriebsstellung eine manuelle Notöffnung möglich ist. Außerdem weist das Notbetätigungsventil (1) eine elektrisch angesteuerte Beaufschlagungseinrichtung (7) auf, die mit einem Elektromagneten gebildet ist. Indem der Elektromagnet elektromagnetisch auf das Ventilelement (4) einwirkt, ist das Ventilelement (4) mittels der Beaufschlagungseinrichtung (7) von der Notbetriebsstellung in die Normalbetriebsstellung überführbar sowie in der Normalbetriebsstellung sicherbar.
摘要翻译：紧急致动阀（1）具有用于将阀元件（4）从正常操作位置操作到紧急操作位置的手动操作元件（3）。提供一种电控应用装置（7），用于将阀元件从紧急操作位置操作到正常操作位置。电控施加装置设置有用于在阀元件上产生电磁效应的电磁体。

8. 发明公开

EP1887228A3 Vorrichtung zum Anheben und Drehen eines Arbeitsorgans einer Vorrichtung 有权
标题翻译：装置用于提升和旋转的装置的工作部件
公开(公告)号：EP1887228A3
公开(公告)日：2010-09-15
申请号：EP07012578.6
申请日：2007-06-27
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： F15B15/06
CPC分类号： F15B15/063
摘要： Vorrichtung zum Anheben und Drehen eines Arbeitsorgans einer Vorrichtung, insbesondere einer Flaschenabfüllanlage, mithilfe eines Fluidzylinders (10) mit einem Kolben (12) und einer Kolbenstange (14), die das Arbeitsorgan trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (12) auf der Mantelfläche eine Führungsnut aufweist, die eine achsparallele und eine in Umfangsrichtung gerichtete Komponente besitzt, und dass ein in den Zylinder (10) radial einschiebbarer Führungsbolzen (48) vorgesehen ist, der in der vorgeschobenen Stellung in die Führungsnut (56,58,60) eingreift.

9. 发明公开

EP1998093A2 Spindeldichtung 有权
公开(公告)号：EP1998093A2
公开(公告)日：2008-12-03
申请号：EP08009729.8
申请日：2008-05-28
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： F16K41/00
CPC分类号： F16K41/04
摘要： Spindeldichtung zur Abdichtung einer wenigstens an einer Seite abgeflachten, insbesondere gewendelten Spindel gegen eine auf der Spindel angeordnete Spindelmutter (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (34) vorgesehen ist, deren Innenprofil dem Außenprofil der Spindel (10) über eine vorgegebene Länge folgt und dass die Dichtung in einem als Käfig dienenden Ring angeordnet ist, der die Dichtung gegen die Spindel vorspannt.
摘要翻译：主轴密封件具有密封件（28），该密封件具有沿着预定长度的扁平或盘绕主轴（10）的外部轮廓的内部轮廓。密封件布置在用作保持架的环（36）中，其中环预先将密封件抵靠主轴。环位于主轴螺母（16）的凹部（46）中，具有平缓的弹奏。密封圈被环环绕，环上密封件上施加轻微的预载。环具有两个环形部分（38,40），它们借助于紧固件即螺钉（42）连接。

10. 发明公开

EP1772418A3 Hubvorrichtung mit einem geführten Hubtisch 有权
标题翻译：以引导升降台起重设备
公开(公告)号：EP1772418A3
公开(公告)日：2008-08-06
申请号：EP06020156.3
申请日：2006-09-26
申请人： Schulte, Reinhold
发明人： Schulte, Reinhold
IPC分类号： B66F7/08 , B23Q11/00 , B23Q16/00 , B23Q7/00
CPC分类号： B66F7/08 , B23Q7/005 , B66F7/0641
摘要： Hubvorrichtung mit einem geführten Hubtisch und einem den Hubtisch (38) anhebenden und absenkenden Huborgan (30,32), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Hubtisch (38) und einer Basis (10) ein beidhändig schwenkbar gelagertes Gelenk (26,28) aus zwei schwenkbar verbundenen Lenkern (26,28) angeordnet ist, das durch Ausfahren des Huborgans (30,32) in die Strecklage gezogen wird,
daß das Huborgan (30,32) mit einem Ende schwenkbar und koaxial zum Gelenk (26,28) an der Basis (10) gelagert ist,
daß das andere Ende des Huborgans in einer Achse (46) am tischseitigen Lenker (28) schwenkbar gelagert ist, die exzentrisch zu der tischseitigen Achse (36) des Gelenks angeordnet ist,
daß das Gelenk (26,28) in der Strecklage der Lenker (26,28) eine Anschlageinrichtung aufweist
und daß die exzentrische Achse (46) derart angeordnet ist, daß sie in der oberen Endstellung die Lenker (26,28) des Gelenks (26,28) gegen die Anschlageinrichtung vorspannt.

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