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1. 发明公开

EP2927396A1 Kupplungsanordnung für Schließzylinder mit Lauffeder 有权
标题翻译：连接组件与运行春季锁芯
公开(公告)号：EP2927396A1
公开(公告)日：2015-10-07
申请号：EP15157625.3
申请日：2015-03-04
申请人： DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Kaiser, Thomas , Knie, Ottmar , Reddig, Stephan , Veelmann, Martin
IPC分类号： E05B47/06 , E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0642 , E05B9/045 , E05B47/0012 , E05B47/0615 , E05B2047/002 , E05B2047/0031 , E05B2047/0094
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Kupplungsanordnung (40) für einen Schließzylinder (10), mit einem Gehäuse (58), einem in dem Gehäuse (58) angeordneten Schaltelement (90), einer in dem Gehäuse (58) angeordneten Antriebseinrichtung (60) und mit einer Kuppeleinrichtung (120), die zwischen einer Kuppelposition (116) und einer Entkuppelposition (118) versetzbar ist, wobei das Schaltelement (90) mittels der Antriebseinrichtung (60) um eine Schaltachse (82) drehbar ist, wobei das Schaltelement (90) in bezüglich der Schaltachse (82) axialer Richtung festgelegt ist, wobei das Schaltelement (90) als Welle (92) ausgebildet ist, und wobei die Welle (92) drehfest mit einer auf der Welle (92) in bezüglich der Schaltachse (82) axialer Richtung versetzbaren Schraubenfeder (96) verbunden ist, wobei die Kupplungsanordnung zwei Anschläge zum Begrenzen eines Laufwegs der Schraubenfeder (96) auf der Welle (92) aufweist, wobei die Kuppeleinrichtung (120) ein Trägerelement (102) aufweist, das drehfest und parallel zu der Schaltachse (82) versetzbar gelagert ist, wobei das Trägerelement (102) mit der Schraubenfeder (96) zum Umsetzen einer Drehbewegung (122) des Schaltelements in eine bezüglich der Schaltachse (82) axiale Bewegung des Trägerelements ineinandergreift, und wobei die Kuppeleinrichtung (120) des Weiteren mindestens zwei Stiftelemente (74, 76) aufweist, wobei jedes Stiftelement (74, 76) gemeinsam mit dem Trägerelement (102) parallel zu der Schaltachse (82) bewegbar gekoppelt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁芯（10）离合器组件（40），包括壳体（58），布置在所述壳体（58）的开关元件（90）布置成一个在所述壳体（58）的驱动装置（60），并用一个联接位置（116）和一个Entkuppelposition（118）之间的耦合装置（120）是可移动的，其中，所述开关元件（90）可绕通过所述驱动装置的开关轴（60），（82），其中，关于所述开关元件（90）切换轴（82）轴向方向上是固定的，其中，所述开关元件（90）形成为一个轴（92），并且其中所述轴（92）相对于所述开关轴（82）可旋转地连接到一个在所述轴（92）轴向移动的连接到螺旋弹簧（96），所述离合器组件包括用于在所述轴（92），其中所述耦合装置（120）包括支撑构件（102），所述DRE限制所述螺旋弹簧（96）的行进路径中的两个止挡 hfest并存储在平行于开关轴（82）移动，其中所述支撑构件（102）具有用于相对于将所述开关元件的旋转运动（122）在到开关轴的螺旋弹簧（96）（82）接合所述支撑构件的轴向运动，并且其中所述耦合装置（120）还包括至少两个销元件（74，76），其中，每个销构件（74,76）可移动地与所述支撑元件（102）平行于所述分度轴（82）联接在一起。

2. 发明授权

EP2930292B1 ELEKTROMECHANISCHE KUPPLUNGSANORDNUNG MIT MAGNETISCHEM DREHSCHALTER UND VERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP2930292B1
公开(公告)日：2019-04-24
申请号：EP15156397.0
申请日：2015-02-24
申请人： DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Kaiser, Thomas , Knie, Ottmar , Reddig, Stephan , Veelmann, Martin
IPC分类号： E05B47/00 , E05B47/06

3. 发明公开

EP3339538A1 SCHLÜSSELROHLING ZUR HERSTELLUNG EINES SCHLÜSSELS FÜR EINEN SCHLIESSZYLINDER, SCHLÜSSEL, SCHLIESSVORRICHTUNG UND VERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP3339538A1
公开(公告)日：2018-06-27
申请号：EP18164763.7
申请日：2018-03-28
申请人： DOM-Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Wünsch, Toni , Kaiser, Thomas , Hoff, Gunnar
IPC分类号： E05B19/00 , E05B27/00 , E05B35/00
CPC分类号： E05B19/0023 , E05B19/0029 , E05B27/0017 , E05B35/003
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüsselrohling (10) zur Herstellung eines Schlüssels (58) für einen Schließzylinder (62), wobei der Schlüsselrohling (10) einen sich entlang einer Längsrichtung (X) erstreckenden Schaft (14) aufweist, wobei der Schaft (14) einen, insbesondere im Wesentlichen rechteckigen, Querschnitt senkrecht zu der Längsrichtung (X) aufweist, wobei der Querschnitt zwei breitere Breitseitenflächen (18) und zwei schmalere Schmalseitenflächen aufweist, wobei der Schlüsselrohling (10) ein Wendeschlüsselrohling (10) ist, wobei der Schaft (14) eine Ausnehmung (28) mit einer rechteckigen Bodenfläche (32) in jeder der Breitseitenflächen (18) aufweist, und wobei eine Dicke des Schlüsselrohlings (10) zwischen den Bodenflächen (32) der Ausnehmungen geringer als 1,8mm ist. Des Weiteren werden ein Schlüssel (58) und eine Schließvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines Schlüssels (58) vorgeschlagen.

4. 发明公开

EP2927395A1 Kupplungsanordnung für einen Schließzylinder mit Doppeldruckfeder 有权
标题翻译：离合器组件，用于与双压缩弹簧锁芯
公开(公告)号：EP2927395A1
公开(公告)日：2015-10-07
申请号：EP15156762.5
申请日：2015-02-26
申请人： DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Kaiser, Thomas , Knie, Ottmar , Reddig, Stephan , Veelmann, Martin
IPC分类号： E05B47/06 , E05B15/04 , E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0642 , E05B9/045 , E05B47/0012 , E05B47/0615 , E05B63/0056 , E05B2015/0448 , E05B2047/0023 , E05B2047/0031 , E05B2047/0065
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für einen Schließzylinder, mit einem Gehäuse (112), einem Schaltelement (62) und einer Antriebseinrichtung (60), die in dem Gehäuse (112) angeordnet und dazu ausgelegt ist, das in dem Gehäuse (112) beweglich gelagerte Schaltelement (62) zu bewegen, und mit einer Kuppeleinrichtung (70), die zwischen einer Kuppelposition (150) und einer Entkuppelposition (152) versetzbar ist, wobei das Schaltelement (62) eine Schneckenwelle (64) ist, die mittels der Antriebseinrichtung (60) um eine Schaltachse (66) drehbar ist, wobei das Schaltelement (62) in bezüglich der Schaltachse (66) axialer Richtung festgelegt ist, wobei die Kupplungsanordnung des Weiteren ein Schieberelement (68) aufweist, das drehfest und parallel zu der Schaltachse (66) versetzbar gelagert ist, wobei das Schieberelement (68) mit der Schneckenwelle (64) zum Umsetzen einer Drehbewegung der Schneckenwelle (64) in eine bezüglich der Schaltachse (66) axiale Bewegung des Schieberelements (68) ineinandergreift, wobei die Kuppeleinrichtung (70) an dem Schieberelement (68) derart abgestützt ist, dass die Kuppeleinrichtung (70) mittels der Antriebseinrichtung (60) über das Schieberelement (68) parallel zu der Schaltachse (66) versetzbar ist. Des Weiteren ist die Kuppeleinrichtung (70) in einer bezüglich der Schaltachse (66) ersten axialen Richtung an dem Schieberelement (68) mittels eines ersten Federelements (78) abgestützt ist und in einer bezüglich der Schaltachse (66) zweiten axialen Richtung an dem Schiebelement mittels eines zweiten Federelements (80) abgestützt. (Fig. 3)
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁芯联接装置，包括：壳体（112），开关元件（62）和驱动器（60）布置在所述壳体（112）的装置，并适于在所述壳体（112）可移动地支撑开关元件（62）移动，并与联接位置（150）和一个Entkuppelposition（152）之间的耦合装置（70）是可移动的，其中，所述开关元件（62）是一个蜗杆轴（64）（通过驱动装置的装置 60）（轴66的换档）是可旋转的，其中，所述开关元件（62）（以相对于所述换档轴的）轴向方向被设定为66，其中，所述离合器组件还包括固定的旋转和到开关轴的滑块元件（68）（66平行）可移动地安装，所述滑块元件（68）与蜗杆轴（64），用于在相对于将所述蜗杆轴（64）的旋转运动到开关轴（66）轴向运动D 它接合所述滑块元件（68），所述钟形装置（70）到所述滑块元件（68）被支撑为使得所述耦合装置（70）由滑动元件上的驱动器装置（60）（68）平行于所述分度轴（66）是可移动的，此外，耦合装置（70）在相对于切换轴（66）由第一弹簧元件的滑动构件（68）在所述第一轴向方向（78）被支撑在一个相对于切换轴（66），第二轴向方向上与滑动元件借助于支撑的第二弹簧元件（80）。（图3）

5. 发明公开

EP3626914A1 RÜCKSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE HANDHABE EINES BESCHLAGS, UND VERFAHREN ZUM ÜBERFÜHREN EINER RÜCKSTELLVORRICHTUNG ZWISCHEN EINER ERSTEN HANDHABENANSCHLAGPOSITION UND EINER ZWEITEN HANDHABENANSCHLAGPOSITION 有权
公开(公告)号：EP3626914A1
公开(公告)日：2020-03-25
申请号：EP19198092.9
申请日：2019-09-18
申请人： DOM-Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Veelmann, Martin , Hohf, Andres , Kaiser, Thomas , Knie, Ottmar , Reddig, Stephan
IPC分类号： E05B3/06 , E05B63/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückstellvorrichtung (16) für eine Handhabe (14) eines Beschlags (10), einen Beschlag (10) mit einer derartigen Rückstellvorrichtung (16) und ein Verfahren (120) zum Überführen der Rückstellvorrichtung (16) zwischen einer ersten Handhabenanschlagposition (74) und einer zweiten Handhabenanschlagposition (80). Die Rückstellvorrichtung (16) weist ein Schildkupplungselement (26), ein Federelement (28) und ein Handhabenkupplungselement (30) auf, wobei das Schildkupplungselement (26) ein Anschlagelement (38) aufweist, wobei das Anschlagelement (38) eine erste Anschlagfläche (40') und eine zweite Anschlagfläche (40") aufweist, wobei das Federelement (28) ein erstes Federende (48') und ein zweites Federende (48") aufweist. Des Weiteren ist das Handhabenkupplungselement (30) relativ zu dem Schildkupplungselement (26) in einer Umfangsrichtung (106) um eine Drehachse (108) zumindest zwischen einer ersten Handhabenanschlagposition (74) und einer zweiten Handhabenanschlagposition (80) drehbar, wobei das Handhabenkupplungselement (30) und das Federelement (28) zwischen der ersten Handhabenanschlagposition (74) und der zweiten Handhabenanschlagposition (80) in der Umfangsrichtung gekoppelt sind, wobei das Federelement (28) durch eine Drehbewegung des Handhabenkupplungselements (30) in der Umfangsrichtung (106) zwischen einer ersten Federanschlagposition (70), in der das erste Federende (48') an der ersten Anschlagfläche (40') anliegt, und einer zweiten Federanschlagposition (72), in der das zweite Federende (48") an der zweiten Anschlagfläche (40") anliegt, in der Umfangsrichtung (106) drehbar ist.

6. 发明公开

EP4234852A1 SCHLÜSSEL UND SCHLIESSVORRICHTUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP4234852A1
公开(公告)日：2023-08-30
申请号：EP23176724.5
申请日：2023-06-01
申请人： DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Papagelidis, Mario , Wünsch, Toni , Kaiser, Thomas , Stricker, Christian
IPC分类号： E05B19/00 , E05B27/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüssel (10) für einen Schließzylinder (52), wobei der Schlüssel (10) einen Schlüsselschaft (14) aufweist, wobei sich der Schlüsselschaft (14) in einer Längsrichtung (18) von einem Schlüsselkopf (12) zu einer Schlüsselspitze (16) des Schlüssels (10) erstreckt, wobei der Schlüsselschaft (14) zwei Schlüsselbreitseitenflächen (24) aufweist, wobei der Schlüssel (10) des Weiteren einen Nocken (36) aufweist, der von einer der Schlüsselbreitseitenflächen (24) hervorragt, wobei der Nocken (36) einstückig mit dem Schlüsselschaft (14) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Schließvorrichtung (50) mit einem derartigen Schlüssel (10) und einem Schließzylinder (52).

7. 发明公开

EP3889918A1 SCHLIESSZYLINDER FÜR EINEN SPIELAUTOMATEN, SPIELAUTOMAT UND VERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：EP3889918A1
公开(公告)日：2021-10-06
申请号：EP21164707.8
申请日：2021-03-24
申请人： DOM-Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Bauer, Michael , Hoff, Gunnar , Kaiser, Thomas , Veelmann, Martin
IPC分类号： G07C9/00 , E05B47/00 , G07F17/32
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schließzylinder (10) für einen Spielautomaten (22), wobei der Schließzylinder (10) eine elektromechanische Sperreinrichtung (12) und eine mechanische Sperreinrichtung (14) aufweist. Die elektromechanische Sperreinrichtung (12) und die mechanische Sperreinrichtung (14) sind entsperrbar, um den Schließzylinder (10) zu entsperren. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren einen Spielautomaten (22) mit einer Mehrzahl von Schließzylindern (10) sowie ein Verfahren (100, 200) zum Steuern eines Schließzylinders (10) für einen Spielautomaten (22).

8. 发明公开

EP3620598A1 KUPPLUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN TÜRBESCHLAG, TÜRBESCHLAGSYSTEM UND VERFAHREN ZUM KUPPELN BZW. ENTKUPPELN EINER KUPPLUNGSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3620598A1
公开(公告)日：2020-03-11
申请号：EP19195983.2
申请日：2019-09-06
申请人： DOM-Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Hohf, Andres , Kaiser, Thomas , Knie, Ottmar , Reddig, Stephan , Veelmann, Martin
IPC分类号： E05B47/06 , E05B47/00 , E05B15/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) für einen Türbeschlag und einen Türbeschlag mit einer derartigen Kupplungsvorrichtung (10). Die Kupplungsvorrichtung (10) weist eine Kupplungsbaugruppe (14) und eine Aktuierungsbaugruppe (16) auf. Die Kupplungsbaugruppe (14) weist eine erste Nusshälfte (18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) auf. Die Aktuierungsbaugruppe (16) weist ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung (26) und einen Aktuator (28) auf. Die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) sind um eine Drehachse (15) jeweils zwischen einer ersten Drehposition (120) und einer zweiten Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert. Das Kupplungselement (22) ist in einer axialen Richtung (90) zwischen einer Kuppelposition (126) und einer Entkuppelposition (124) versetzbar. Die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) sind in der Kuppelposition (126) drehfest in der Umfangsrichtung (94) gekoppelt. Die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) sind in der Entkuppelposition (12) in der Umfangsrichtung (94) entkoppelt. Der Aktuator (28) ist über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement (24) gekoppelt. Das Mitnehmerelement (24) ist in der axialen Richtung (90) bewegbar. Das Mitnehmerelement (24) ist mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) gekoppelt, wenn eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der ersten Drehposition (120) angeordnet ist. Das Mitnehmerelement (24) ist mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) entkoppelt, wenn eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der zweiten Drehposition (122) angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren (100, 140) zum Kuppeln und Entkuppeln der Kupplungsvorrichtung (10).

9. 发明授权

EP2927396B1 Kupplungsanordnung für Schließzylinder mit Lauffeder 有权
公开(公告)号：EP2927396B1
公开(公告)日：2018-05-23
申请号：EP15157625.3
申请日：2015-03-04
申请人： DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Kaiser, Thomas , Knie, Ottmar , Reddig, Stephan , Veelmann, Martin
IPC分类号： E05B47/06 , E05B47/00 , E05B9/04
CPC分类号： E05B47/0642 , E05B9/045 , E05B47/0012 , E05B47/0615 , E05B2047/002 , E05B2047/0031 , E05B2047/0094

10. 发明授权

EP2927395B1 Kupplungsanordnung für einen Schließzylinder mit Doppeldruckfeder 有权
标题翻译：带有双重压力弹簧的锁芯的耦合装置
公开(公告)号：EP2927395B1
公开(公告)日：2018-04-04
申请号：EP15156762.5
申请日：2015-02-26
申请人： DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
发明人： Kaiser, Thomas , Knie, Ottmar , Reddig, Stephan , Veelmann, Martin
IPC分类号： E05B47/06 , E05B15/04 , E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0642 , E05B9/045 , E05B47/0012 , E05B47/0615 , E05B63/0056 , E05B2015/0448 , E05B2047/0023 , E05B2047/0031 , E05B2047/0065

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