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1. 发明公开

EP0878586A3 Abgabevorrichtung für Toilettenbecken 失效
标题翻译：分配器马桶
公开(公告)号：EP0878586A3
公开(公告)日：1999-09-15
申请号：EP98106319.1
申请日：1998-04-07
申请人： Buck-Chemie GmbH & Co.
发明人： Buck, Karl , Dettinger, Johannes, Dr. Dipl.-Chem. , Horrer, Jörg, Chemie-Ing. (FH)
IPC分类号： E03D9/03
CPC分类号： E03D9/032
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung für die Abgabe eines flüssigen Wirkstoffes (14) in ein Toilettenbecken (10) mit einem für die Aufnahme des Wirkstoffes (14) vorgesehenen Behälter (16), der über ein Befestigungsteil (18) lösbar mit dem Toilettenbecken (10) verbindbar ist und der mindestens eine Abgabeöffnung (20) für den Wirkstoff (14) aufweist, sowie mindestens eine Belüftungsöffnung (22). Dadurch, daß die jeweilige Abgabeöffnung (20) aus einem Abgaberöhrchen (21) gebildet ist, das auf der Unterseite des Behälters (16) angeordnet zur Umgebung hin vorsteht und im Durchmesser derart gewählt ist, daß eine tropfenweise Abgabe des Wirkstoffes erfolgt und daß die jeweilige Belüftungsöffnung (22) aus einem Belüftungsröhrchen (23) gebildet ist, das ins Freie mündet und in das Innere des Behälters (16) hineinragt sowie im Durchmesser derart gewählt ist, daß der Wirkstoff (14) nur über das Abgaberöhrchen (21) austritt, ist eine Art Flüssigkeits-Tropfersystem realisiert, das dosiert den flüssigen Wirkstoff, vorzugsweise bestehend aus dem jeweiligen Riech- oder Duftstoff und dem Reinigungsmittel, an die Umgebung bzw. in das Toilettenbecken abgibt.

2. 发明公开

EP0878586A2 Abgabevorrichtung für Toilettenbecken 失效
标题翻译： AbgabevorrichtungfürToilettenbecken
公开(公告)号：EP0878586A2
公开(公告)日：1998-11-18
申请号：EP98106319.1
申请日：1998-04-07
申请人： Buck-Chemie GmbH & Co.
发明人： Buck, Karl , Dettinger, Johannes, Dr. Dipl.-Chem. , Horrer, Jörg, Chemie-Ing. (FH)
IPC分类号： E03D9/03
CPC分类号： E03D9/032
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung für die Abgabe eines flüssigen Wirkstoffes (14) in ein Toilettenbecken (10) mit einem für die Aufnahme des Wirkstoffes (14) vorgesehenen Behälter (16), der über ein Befestigungsteil (18) lösbar mit dem Toilettenbecken (10) verbindbar ist und der mindestens eine Abgabeöffnung (20) für den Wirkstoff (14) aufweist, sowie mindestens eine Belüftungsöffnung (22). Dadurch, daß die jeweilige Abgabeöffnung (20) aus einem Abgaberöhrchen (21) gebildet ist, das auf der Unterseite des Behälters (16) angeordnet zur Umgebung hin vorsteht und im Durchmesser derart gewählt ist, daß eine tropfenweise Abgabe des Wirkstoffes erfolgt und daß die jeweilige Belüftungsöffnung (22) aus einem Belüftungsröhrchen (23) gebildet ist, das ins Freie mündet und in das Innere des Behälters (16) hineinragt sowie im Durchmesser derart gewählt ist, daß der Wirkstoff (14) nur über das Abgaberöhrchen (21) austritt, ist eine Art Flüssigkeits-Tropfersystem realisiert, das dosiert den flüssigen Wirkstoff, vorzugsweise bestehend aus dem jeweiligen Riech- oder Duftstoff und dem Reinigungsmittel, an die Umgebung bzw. in das Toilettenbecken abgibt.
摘要翻译：用于马桶除臭剂的改进的分配器具有装配有夹子（40）的容器（16）中的液体（14），以悬挂在马桶的边缘上。容器底部的管道（21）以液体的粘度和排放管道（34）沿着配量管道的尺寸控制的速率滴出液体。将液体滴落到分配器下面的收集盘（24）上。这样可以防止液体污染马桶。在每次冲洗期间洗涤托盘，在冲洗之间收集液体并释放除臭效果。

3. 发明授权

EP0738358B1 REINIGUNGSVORRICHTUNG MIT FOLIENVENTIL 失效
标题翻译：清洗装置地膜VALVE
公开(公告)号：EP0738358B1
公开(公告)日：1997-07-09
申请号：EP94927638.0
申请日：1994-09-20
申请人： Buck-Chemie GmbH & Co.
发明人： Buck, Karl
IPC分类号： E03D9/02
CPC分类号： E03D9/038 , E03D2009/024
摘要： The invention relates to a cleaning device with a container (10) for a cleaning agent (12) which can be set to an operative position in the cistern (14) to clean a WC cistern (14) and a WC pan and has at least one lower outlet (16) from which a partial quantity (18) of the liquid containing the cleaning agent (12) held in the container (10) flows during the flushing operation. The outlet (16) is beneath the surface (20) of the flushing water and can be closed off by a gas bubble (26). The fact that there is at least one valve (28) to control the outlet (16), which closes the outlet (16) under the effect of the gas bubble (26) when the water in the cistern (14) rises and frees it during flushing to provide a metered quantity of the cleaning agent (12), provides a cleaning device which operates reliably regardless of the nature of the cleaning agent to be used and, in particular, ensures the uniform release of cleaning agent.

4. 发明授权

EP0697186B1 WC-Körbchen 有权
标题翻译：厕所篮
公开(公告)号：EP0697186B1
公开(公告)日：1997-11-19
申请号：EP95105160.6
申请日：1995-04-06
申请人： Buck-Chemie GmbH & Co.
发明人： Buck, Karl , Jaeschke, Edgar
IPC分类号： A47K17/00 , E03D9/02
CPC分类号： E03D9/032 , E03D2009/024

5. 发明公开

EP0697186A1 WC-Körbchen 有权
公开(公告)号：EP0697186A1
公开(公告)日：1996-02-21
申请号：EP95105160.6
申请日：1995-04-06
申请人： Buck-Chemie GmbH & Co.
发明人： Buck, Karl , Jaeschke, Edgar
IPC分类号： A47K17/00 , E03D9/02
CPC分类号： E03D9/032 , E03D2009/024
摘要： 2. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial bestehend, zur Aufnahme eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittels, das zwischen zwei Schalenhälften 10 aufnehmbar ist, die für den Austritt des Mittels Durchtrittsstellen 12 aufweisen und die miteinander über mindestens eine Gelenkstelle 30 randseitig verbunden von einer geöffneten in eine geschlossene Stellung und umgekehrt schwenkbar sind, wobei die beiden Schalenhälften 10 mittels einer Verschlußeinrichtung 14 in ihrer geschlossenen Stellung festlegbar sind. Dadurch, daß erfindungsgemäß mit mindestens einem federnd nachgiebigen Element 18 die beiden Schalenhälften 10 von der geschlossenen Stellung bis in eine vorgebbare Öffnungsstellung aufschnappbar sind, die von mindestens einer Arretiereinrichtung 16 begrenzt ist, die gelöst die weitere Öffnung der Schalenhälften 10 freigibt, ist eine Vorrichtung geschaffen, mit der vermieden ist, daß die Bedienperson mit Reinigungs- und Desinfektionsmittelresten - auch in gelöster Form - bei einem Einsetzvorgang des neuen Mittels in Berührung kommt und die darüber hinaus einen Einwechselvorgang mit nur einer Hand erlaubt, ohne daß hierzu unbedingt die Vorrichtung aus der Toilettenschüssel entnommen werden müßte.
摘要翻译：马桶块保持器包括两个穿孔的卡扣配合旋转开口部分（10），穿过弹簧弹性柔性元件（18），弹性柔性元件（18）从关闭位置弹簧打开，打开位置由打开位置限制，锁定装置（16）被释放时允许两个部分进一步打开。锁定装置可以具有设置在保持器的一个部分上并且与另一个的接合销（22）相互作用的引导保持部分（20）。两个部分通过形成柔韧元件的铰接点在远离闭合装置的一侧连接在一起。封闭装置可以具有按钮（36）。

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