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1. 发明公开

EP4122594A1 WÄRMETAUSCHER ZUM KÜHLEN VON SPALTGAS 有权
公开(公告)号：EP4122594A1
公开(公告)日：2023-01-25
申请号：EP22000185.3
申请日：2022-07-15
申请人： Borsig GmbH
发明人： Birk, Carsten , Förster, Andreas , Vogt, Michael
IPC分类号： B01J19/24 , F16L59/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher zum Kühlen von Spaltgas, der eine Rohrverbindung zwischen einem ungekühlten Rohr (1) und einem gekühlten Rohr (2) umfasst. Das gekühlte Rohr ist als Doppelrohr ausgeführt und besteht aus einem gekühlten Innenrohr (3) und einem Mantelrohr (4). Das Innenrohr (3) ist von dem Mantelrohr (4) mit radialem Abstand unter Bildung eines von einem Kühlmedium durchströmten Rohrzwischenraumes (5) umgeben. Das gekühlte Rohr (2) steht mit dem ungekühlten Rohr (1) über eine Wasserkammer (6) und einen mit dem ungekühlten Rohr verbundenen, im Querschnitt gabelförmigen Gaseintrittskopf (11) in Verbindung. Der Gaseintrittskopf (11) weist einen GE-Rohrinnenteil (12) und einen GE-Rohraußenteil (13) auf. Zwischen dem GE-Rohrinnenteil (12) und dem GE-Rohraußenteil (13) ist ein Kühlzwischenraum (14) ausgebildet, der mit einer Isolierschicht (15) ausgefüllt ist. Der GE-Rohraußenteil (13) ist über die Wasserkammer (6) mit dem Mantelrohr (4) auf einer WK-Stirnseite (7) verbunden. Der GE-Rohrinnenteil (12) steht auf einer WK-Bodenstirnseite (8) der Wasserkammer (6) dem Innenrohr (3) mit einem axialen Abstand gegenüber. Ein Schweißbadsicherungsring (16) ist zwischen einer Stirnseite (9) des Kühlzwischenraumes (14) und einer WK-Bodenstirnseite (8) der Wasserkammer (6) angeordnet und in der Isolierschicht (15) des Kühlzwischenraumes (14) eingebracht und in einer angebrachten Ausdrehung oder Nut (17) in der Isolierschicht (15) auf der Stirnseite (9) des Kühlzwischenraumes (14) angeordnet.

2. 发明公开

EP2278248A3 Wärmetauscher zum Kühlen von Spaltgas 有权
标题翻译：用于裂化气体的冷却热交换器
公开(公告)号：EP2278248A3
公开(公告)日：2013-01-16
申请号：EP10005936.9
申请日：2010-06-09
申请人： Borsig GmbH
发明人： Birk, Carsten , Vogt, Michael , Eisenhawer, David Todd
IPC分类号： F28D7/10 , F28D7/16 , F28D7/12 , C10G9/00 , F16L13/02 , F16L39/00
CPC分类号： F28D7/106 , C10G9/002 , F16L13/02 , F16L39/00 , F28D7/12 , F28F2230/00 , F28F2265/16 , F28F2265/26 , F28F2270/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher zum Kühlen von Spaltgas mit einer Rohrverbindung zwischen einem gekühlten Rohr und einem ungekühlten Rohr, wobei ein gekühltes Innenrohr (3) von einem Mantelrohr (4) umgeben ist und mit dem ungekühlten, heißen Rohr über einen mit dem ungekühlten Rohr verbundenen, im Querschnitt gabelförmigen Eintrittskopf (11) in Verbindung steht. Der Eintrittskopf (11) weist einen äußeren Rohrabschnitt (13) und einen inneren Rohrabschnitt (12) auf, zwischen denen sich ein mit einem wärmeisolierenden Material gefüllter Zwischenraum befindet. Dabei ist der äußere Rohrabschnitt (13) mit dem Mantelrohr (4) verbunden. Der innere Rohrabschnitt (12) steht dem Innenrohr (3) in einem geringen axialen Abstand gegenüber, und zwischen den Stirnflächen des Innenrohres (3) und dem inneren Rohrabschnitt (12) ist eine Dichtung angeordnet. Die Dichtung ist als U-Ring (19) ausgebildet und in einer Ausnehmung (18) in der Stirnseite des inneren Rohrabschnittes (12) des Eintrittskopfes (11) angeordnet, wobei die Ausnehmung (18) radial außen vor einem vorstehenden, dem Innenrohr (3) in einem geringen axialen Abstand gegenüberstehenden Randbereich (17) des inneren Rohrabschnittes (12) ausgebildet ist. Dabei ist der geringe axiale Abstand zwischen dem Randbereich (17) des inneren Rohrabschnittes (12) des Eintrittskopfes (11) und dem Innenrohr (3) gleich oder kleiner als die maximale Wärmedehnung des Eintrittskopfes (11).

3. 发明授权

EP2278248B1 Wärmetauscher zum Kühlen von Spaltgas 有权
标题翻译：用于裂化气体的冷却热交换器
公开(公告)号：EP2278248B1
公开(公告)日：2014-04-30
申请号：EP10005936.9
申请日：2010-06-09
申请人： Borsig GmbH
发明人： Birk, Carsten , Vogt, Michael , Eisenhawer, David Todd
IPC分类号： F28D7/10 , F28D7/16 , F28D7/12 , C10G9/00 , F16L13/02 , F16L39/00
CPC分类号： F28D7/106 , C10G9/002 , F16L13/02 , F16L39/00 , F28D7/12 , F28F2230/00 , F28F2265/16 , F28F2265/26 , F28F2270/00

4. 发明公开

EP2278248A8 Wärmetauscher zum Kühlen von Spaltgas 有权
标题翻译：用于裂化气体的冷却热交换器
公开(公告)号：EP2278248A8
公开(公告)日：2011-05-11
申请号：EP10005936.9
申请日：2010-06-09
申请人： Borsig GmbH
发明人： Birk, Carsten , Vogt, Michael , Eisenhawer, David Todd
IPC分类号： F28D7/10 , F28D7/16
CPC分类号： F28D7/106 , C10G9/002 , F16L13/02 , F16L39/00 , F28D7/12 , F28F2230/00 , F28F2265/16 , F28F2265/26 , F28F2270/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher zum Kühlen von Spaltgas mit einer Rohrverbindung zwischen einem gekühlten Rohr und einem ungekühlten Rohr, wobei ein gekühltes Innenrohr (3) von einem Mantelrohr (4) umgeben ist und mit dem ungekühlten, heißen Rohr über einen mit dem ungekühlten Rohr verbundenen, im Querschnitt gabelförmigen Eintrittskopf (11) in Verbindung steht. Der Eintrittskopf (11) weist einen äußeren Rohrabschnitt (13) und einen inneren Rohrabschnitt (12) auf, zwischen denen sich ein mit einem wärmeisolierenden Material gefüllter Zwischenraum befindet. Dabei ist der äußere Rohrabschnitt (13) mit dem Mantelrohr (4) verbunden. Der innere Rohrabschnitt (12) steht dem Innenrohr (3) in einem geringen axialen Abstand gegenüber, und zwischen den Stirnflächen des Innenrohres (3) und dem inneren Rohrabschnitt (12) ist eine Dichtung angeordnet. Die Dichtung ist als U-Ring (19) ausgebildet und in einer Ausnehmung (18) in der Stirnseite des inneren Rohrabschnittes (12) des Eintrittskopfes (11) angeordnet, wobei die Ausnehmung (18) radial außen vor einem vorstehenden, dem Innenrohr (3) in einem geringen axialen Abstand gegenüberstehenden Randbereich (17) des inneren Rohrabschnittes (12) ausgebildet ist. Dabei ist der geringe axiale Abstand zwischen dem Randbereich (17) des inneren Rohrabschnittes (12) des Eintrittskopfes (11) und dem Innenrohr (3) gleich oder kleiner als die maximale Wärmedehnung des Eintrittskopfes (11).

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