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1. 发明授权

EP2108605B1 Einrichtung zum Transport einer Befülleinrichtung 有权
标题翻译：构件，用于输送的填充
公开(公告)号：EP2108605B1
公开(公告)日：2010-07-07
申请号：EP08006973.5
申请日：2008-04-08
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B65G63/02 , B61D47/00
CPC分类号： B61D47/00 , B65G63/025

2. 发明公开

EP1839988A2 Kippeinrichtung zum Kippen von einem Container, der auf einem Wagon montiert ist. 审中-公开
标题翻译： Kippeinrichtung zum Kippen von einem Container，der auf einem Waggon montiert ist
公开(公告)号：EP1839988A2
公开(公告)日：2007-10-03
申请号：EP07004942.4
申请日：2007-03-09
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B61D9/02 , B61D9/14
CPC分类号： B61D9/02 , B61D9/14
摘要： Eine Kippeinrichtung (10) ist gekennzeichnet durch ein Kippsystem mit einer Kippeinrichtung zum seitlichen Kippen eines auf einem Waggon (30) befindlichen, mit Schüttgut beladbaren Containers od. dgl., um eine zu deren Transportrichtung längs der Schienen parallelen einzigen Kippachse (21) zwecks Entleerung des Schüttguts aus dem Container (20), wobei der Waggon und der Container zum Kippen um die Kippachse durch die Kippeinrichtung aneinander angepasste Waggon- bzw. Containerkipplager wobei die Kippeinrichtung zum Angriff an dem Waggon einen Niederhaltedorn (18) und der Waggon eine an den Niederhaltedorn angepasste Ausnehmung und wobei der Container zum Angriff der Kippeinrichtung ein Containerhublager und die Kippeinrichtung einen an diesem angreifenden Kipparm (16) aufweist.
摘要翻译：该装置具有与货车接合并形成用于插入到货车的凹槽中的压紧螺栓（18），其中凹部适配于保持螺栓。倾斜臂（16）与容器接合。倾斜框架铰接在支撑框架（12）的前侧的枢转接头上，其中该装置围绕平行于沿着轨道的运输方向的倾斜轴线设置，以从容器排空散货。

3. 发明授权

EP0622288B1 Umsetzeinrichtung zum Umsetzen von Wechselbehältern 失效
标题翻译：转移货厢传输设备
公开(公告)号：EP0622288B1
公开(公告)日：1997-11-12
申请号：EP94106779.5
申请日：1994-04-29
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B61D47/00 , B60P1/64
CPC分类号： B60P1/6436 , B61D47/00

4. 发明公开

EP1953096A1 Verschubeinrichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP1953096A1
公开(公告)日：2008-08-06
申请号：EP07012884.8
申请日：2007-07-01
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B65G25/02 , B65G63/02
CPC分类号： B65G63/025 , B65G25/02
摘要： Eine Verschubeinrichtung zum Transport von aufgesetzten Lasten, z.B. Befülleinrichtungen wie Container od. dgl., weist einen Gleitschuh, der auf seiner Unterseite zum Abstützen eben ausgebildet und auf seiner Oberseite mit zumindest einer sich in Längsrichtung erstreckenden, ebenen Laufbahn und zumindest einer parallel dazu verlaufenden, an zwei Stellen mittels je zweier Rampen höhenversetzten Laufbahn versehen ist, ferner eine diesen Gleitschuh im Querschnitt als umgekehrtes U übergreifende Haube, deren beide U-Schenkel-Enden ebenfalls zum Abstützen auf dem Boden ausgebildet sind und deren als U-Steg ausgebildete Oberseite zur Aufnahme der Befülleinrichtung ausgebildet ist, desweiteren die Haube an ihren beiden Enden je einen Rollenbock, dessen Rollen quer zu der Längsrichtung zwischen der zumindest einen ebenen und der zumindest einen höhenversetzten Laufbahn verschiebbar an der Haube festgelegt ist, und schliesslich einen Hubzylinder auf, dessen eines Ende an der Haube und dessen anderes Ende an dem Gleitschuh angreift.
摘要翻译： Verschubeinrichtung用于运输安装的负载，例如填充装置，如容器OD。等。，包括鞋，新形成在其下侧，以支持和具有在纵向方向上的至少一个延伸在其上侧，平坦轨道和至少一个平行延伸于此，通过的两个斜坡生涯手段在各两处垂直偏移被提供，另外的这种鞋的横截面为倒U形横机罩，所述两个U形腿的端部，其中同样设计用于支撑在地板上，其构造为U形接片顶部用于容纳填充装置，进一步形成，罩在其每个端部的一组辊子，所述辊子横向于所述至少一个扁平和具有垂直偏移磁道至少可滑动地固定在机罩，最后一个提升缸之间的纵向方向上，其一端固定于所述罩和所述滑块接合的另一端的，

5. 发明公开

EP0622288A1 Verfahren zum Umsetzen von Wechselbehältern 失效
标题翻译：维尔法赫姆·乌姆塞岑（VumWechselbehältern）
公开(公告)号：EP0622288A1
公开(公告)日：1994-11-02
申请号：EP94106779.5
申请日：1994-04-29
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B61D47/00 , B60P1/64
CPC分类号： B60P1/6436 , B61D47/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umsetzen von nicht selbstrollenden Wechselbehältern (1) zwischen Fahrzeugen und/oder Lagerstationen mit einer Verschieberichtung quer zur Längsachse des Wechselbehälters (1), das dadurch gekennzeichnet ist, daß Umsetzvorrichtungen (10) aus einer Ruhelage in eine Ausgangs-Betriebslage gebracht wird, wobei die Umsetzvorrichtungen (10) nach Bedarf über eine Stütze geführt werden und unter den Wechselbehälter (1) gelangen, der Wechselbehälter (1) mit an den Umsetzvorrichtungen (10) angebrachten Hubvorrichtungen senkrecht zur Verschieberichtung angehoben wird, der Wechselbehälter (1) mit den Umsetzvorrichtungen (10) (mit der Unterseite des Wechselbehälters (1) in Eingriff treten und aufgrund rollender oder gleitender Reibung parallel zur Verschieberichtung einen Vorschub erzeugen) von der Ausgangs-Betriebslage in Verschieberichtung in eine Endbetriebslage überführt wird, und der Wechselbehälter (1) in der Endbetriebslage wieder abgelenkt wird, wobei die Umsetzvorrichtung (10) in die Ruhelage zurückkehrt.
摘要翻译：本发明涉及使用位移装置相对于可互换容器（1）的纵向轴线相对于车辆和/或储存站之间转移非自动滚动可互换容器（1）的方法，所述方法的特征在于传送装置（10）从静止位置移动到初始操作位置。所述传送装置（10）根据需要移动到支撑件上并且位于可互换的容器（1）下方，可互换容器（1）相对于移动装置垂直地升高，其中提升装置附接到传送装置（10 ），具有转移装置（10）的可互换容器（1）（与可互换容器（1）的下侧接合）并且通过平行于位移方向的滚动或滑动摩擦产生前进运动）转移从初始操作位置到位移方向的最终操作位置，并且中间容器（1）在最终操作位置再次偏转，转移装置（10）返回到静止位置。

6. 发明授权

EP1840056B1 Einrichtung zum Auf- und Abladen einer Befülleinrichtung quer zu deren Transportrichtung 有权
标题翻译：用于装载和卸载横向填充装置向输送方向
公开(公告)号：EP1840056B1
公开(公告)日：2008-10-08
申请号：EP07004941.6
申请日：2007-03-09
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B65G63/02 , B60P1/64 , B61D47/00
CPC分类号： B65G63/025 , B61D47/00

7. 发明公开

EP1839988A3 Kippeinrichtung zum Kippen von einem Container, der auf einem Waggon montiert ist 审中-公开
标题翻译：倾斜装置用于倾斜，其安装在滑架上的容器
公开(公告)号：EP1839988A3
公开(公告)日：2008-07-16
申请号：EP07004942.4
申请日：2007-03-09
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B61D9/02 , B61D9/14
CPC分类号： B61D9/02 , B61D9/14
摘要： Eine Kippeinrichtung (10) ist gekennzeichnet durch ein Kippsystem mit einer Kippeinrichtung zum seitlichen Kippen eines auf einem Waggon (30) befindlichen, mit Schüttgut beladbaren Containers od. dgl., um eine zu deren Transportrichtung längs der Schienen parallelen einzigen Kippachse (21) zwecks Entleerung des Schüttguts aus dem Container (20), wobei der Waggon und der Container zum Kippen um die Kippachse durch die Kippeinrichtung aneinander angepasste Waggon- bzw. Containerkipplager wobei die Kippeinrichtung zum Angriff an dem Waggon einen Niederhaltedorn (18) und der Waggon eine an den Niederhaltedorn angepasste Ausnehmung und wobei der Container zum Angriff der Kippeinrichtung ein Containerhublager und die Kippeinrichtung einen an diesem angreifenden Kipparm (16) aufweist.

8. 发明公开

EP1840056A1 Einrichtung zum Auf- und Abladen einer Befülleinrichtung quer zu deren Transportrichtung 有权
标题翻译：用于装载和卸载横向填充装置向输送方向
公开(公告)号：EP1840056A1
公开(公告)日：2007-10-03
申请号：EP07004941.6
申请日：2007-03-09
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B65G63/02 , B60P1/64 , B61D47/00
CPC分类号： B65G63/025 , B61D47/00
摘要： System zum quer zu ihrer Transportrichtung (24) erfolgenden Auf- und Abladen von Containern (20) oder dgl., die über vier sogenannte Corner Castings (nachfolgend: CC) an ihrer Unterseite auf der Ladebereichsebene (32,42) einer Transporteinrichtung wie Waggon (30) oder Lastkraftwagen (40) aufsetzbar sind, mit an dieser Transporteinrichtung vorgesehenen, den Container über die CCs anhebenden Vertikalhubteil (33,43) eines Vertikalhubgerätes (34,44) und mit je einem, bei angehobenem Container in Transportrichtung zwischen der Ladebereichsebene der Transporteinrichtung und das bezüglich der Transportrichtung vordere und das hintere Paar der CCs parallel zu der Transportrichtung und nach Absenken des Vertikalhubteiles vollständig unter die Ladebereichsebene an den CCs des Containers angreifenden, einen Antrieb aufweisenden Verschubträger (50), der danach mit dem aufgesetzten Container in Verschieberichtung (21) quer zu der Transportrichtung mittels des Antriebes (57) bewegbar ist.
摘要翻译：装载和卸载机构用于通过角铸件（CCS）（22）在respectivement运输设备装载和卸载容器或填充机构（20）（30,40）。在该运输设备的装载区域（32,42）在容器的底部设置的分量载波。设置有垂直驱动单元的垂直提升器，以提高在所述CC上的容器在运输方向。容器可以在移动方向（21）被降低，所有这些是横向于输送方向，通过驱动单元的装置中的容器手术的运输之后。

9. 发明公开

EP2108605A1 Einrichtung zum Transport einer Befülleinrichtung 有权
标题翻译： Einrichtung zum Transport einerBefülleinrichtung
公开(公告)号：EP2108605A1
公开(公告)日：2009-10-14
申请号：EP08006973.5
申请日：2008-04-08
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B65G63/02 , B61D47/00
CPC分类号： B61D47/00 , B65G63/025
摘要： Eine Einrichtung zum in Transportrichtung (24) erfolgenden Transport einer mit ihren sogenannten Corner Castings, nachfolgend CC, in vordere oder hintere Paare von Zapfen (31) einer Transporteinrichtung (30,40) wie Waggon oder Lastkraftwagen eingesetzten Befülleinrichtung (20), mit einem diese über die CCs (22) beim Ausfahren anhebenden und nach dem Ablassen unter die Ladebereichsebene (32,42) absenkbaren Vertikalhubteil (33,43) eines Vertikalhubgerätes (34,44), wobei das Vertikalhubgerät (34,44) als Kolbenstange (33) eines an die Versorgung der Transporteinrichtung (30,40) angeschlossenen Vertikalhubzylinders eines hydraulischen oder pneumatischen Zylinders (34) ausgebildet ist, kennzeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich jedes Zapfens (31) zumindest eine Bohrung (35) für den Durchtritt der mit ihrem freien Ende zum Angriff an dem CC (22) ausgebildeten Kolbenstange (33) des Zylinders (34) vorgesehen ist.
摘要翻译：运输系统具有运输介质，其中放置容器（20）。分流托架（50）设置有向下开口的通道，用于从移动方向（21）的起始位置分流具有安装的容器的一对销（31）。通道在狭窄的一侧打开以通过一个销。

10. 发明公开

EP1867538A3 Sattelschlepper 审中-公开
标题翻译：操纵
公开(公告)号：EP1867538A3
公开(公告)日：2009-04-22
申请号：EP07005710.4
申请日：2007-03-20
申请人： Bermüller, Wolfgang
发明人： Bermüller, Wolfgang
IPC分类号： B60S9/04
CPC分类号： B60S9/04
摘要： Ein Sattelschlepper (5) mit einem einen Sattelrahmen (52) aufweisenden Sattelauflager (6) zum Transport eines Sattelaufliegers (7) kennzeichnet sich dadurch aus, dass er mit zumindest einer an dessen Rahmen angebrachten, auf den Untergrund ausfahrbaren Stütze (9) zum Abstützen und zum Einstellen der Höhe des Sattelauflagers (6) sowie zum Stabilisieren der Lage des Sattelaufliegers (7) versehen ist, wobei die ausfahrbare Stütze (9) ein an dem Rahmen festgelegtes, senkrecht zu diesem angeordnetes Mittelteil (91) sowie je einen aus diesem nach oben sowie nach unten ausfahrbaren Zylinder (92,93) aufweist und wobei die Stütze im bei Kurvenfahrt sich ergebendem Überlappungsbereich (57,75) des Sattelrahmens (8) mit dem Rahmen des Sattelschleppers (5) angeordnet ist.

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