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1. 发明公开

EP0409075A3 Hebelverschluss 失效
标题翻译：杠杆紧固件
公开(公告)号：EP0409075A3
公开(公告)日：1991-10-16
申请号：EP90113314.0
申请日：1990-07-12
申请人： Bergmeister, Karl-Heinz
发明人： Bergmeister, Karl-Heinz , Lebold, Willi
IPC分类号： E05B3/04
CPC分类号： E05C3/045
摘要： Es handelt sich um einen Hebelverschluß zum Verriegeln von abklappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Handhebel (15), der auf einer an der Bordwand (16) angebrachten Grundplatte (11) verschwenkbar gelagert ist und einen Verschlußhaken (17) aufweist,der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse (18 ) eingreift. Ferner sind Riegelmittel vorgesehen, die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhindern und in ihrer Freigabestellung ein Öffnen des Handhebels zulassen. Zu diesem Zweck ist am Handhebel (15) ein federelastisches Riegelglied (23) angordnet, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken (17) anliegt und in seiner Entriegelungslage mittels einer am Handhebel (15) oder an der Grundplatte (11) vorgesehenen Fangeinrichtung in seiner Offenstellung gehalten ist. Zum Lösen des Riegelglieds (23) sind an der Grundplatte (11) Steuermittel (27) vorgesehen,die beim Verschwenken des Handhebels das Riegelglied selbsttätig zur Rückkehr in seine Verriegelungslage aus der Fangeinrichtung freigeben.

2. 发明授权

EP0409075B1 Hebelverschluss 失效
标题翻译： Hebelverschluss。
公开(公告)号：EP0409075B1
公开(公告)日：1994-05-18
申请号：EP90113314.0
申请日：1990-07-12
申请人： Bergmeister, Karl-Heinz
发明人： Bergmeister, Karl-Heinz , Lebold, Willi
IPC分类号： E05B3/04
CPC分类号： E05C3/045

3. 发明公开

EP0409075A2 Hebelverschluss 失效
标题翻译： Hebelverschluss。
公开(公告)号：EP0409075A2
公开(公告)日：1991-01-23
申请号：EP90113314.0
申请日：1990-07-12
申请人： Bergmeister, Karl-Heinz
发明人： Bergmeister, Karl-Heinz , Lebold, Willi
IPC分类号： E05B3/04
CPC分类号： E05C3/045
摘要： Es handelt sich um einen Hebelverschluß zum Verriegeln von abklappbaren Bordwänden von Nutzfahrzeugen mit einem Handhebel (15), der auf einer an der Bordwand (16) angebrachten Grundplatte (11) verschwenkbar gelagert ist und einen Verschlußhaken (17) aufweist,der in eine an einer benachbarten Bordwand vorgesehenen Öse (18 ) eingreift. Ferner sind Riegelmittel vorgesehen, die in ihrer Verriegelungslage ein Öffnen des Handhebels verhindern und in ihrer Freigabestellung ein Öffnen des Handhebels zulassen.
Zu diesem Zweck ist am Handhebel (15) ein federelastisches Riegelglied (23) angordnet, das in seiner Verriegelungslage unter federnder Vorspannung an dem Verschlußhaken (17) anliegt und in seiner Entriegelungslage mittels einer am Handhebel (15) oder an der Grundplatte (11) vorgesehenen Fangeinrichtung in seiner Offenstellung gehalten ist. Zum Lösen des Riegelglieds (23) sind an der Grundplatte (11) Steuermittel (27) vorgesehen,die beim Verschwenken des Handhebels das Riegelglied selbsttätig zur Rückkehr in seine Verriegelungslage aus der Fangeinrichtung freigeben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定商业车辆的摆动式尾板的杠杆紧固件，其具有手柄（15），该手柄可枢转地安装在附接到尾板（16）上的底板（11）上，并且具有紧固钩（17））接合到设置在相邻尾板上的凸耳（18）。此外，还存在螺栓装置，其在其锁定位置中防止手柄打开，并且在其释放位置允许手动杆被打开。为此，在手柄（15）上布置有弹性螺栓构件（23），弹性螺栓构件（23）在其锁定位置处以弹性预应力抵靠紧固钩（17），并且在其释放位置处被保持在其中通过设置在手柄（15）上或底座（11）上的止动装置的打开位置。为了释放螺栓构件（23），在底板（11）控制装置（27）上存在控制装置（27），在手柄的枢转期间，螺栓构件自动地从夹紧装置释放以使其返回其锁定位置。

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