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1. 发明公开

EP2028374A3 Drallerzeugseinrichtung 有权转让
公开(公告)号：EP2028374A3
公开(公告)日：2012-05-02
申请号：EP08013069.3
申请日：2008-07-19
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Zaleschak, Hannes , Eisterlehner, Leopold , Wimmer, Rudolf
IPC分类号： F04D29/42 , F04D29/46
CPC分类号： F04D29/462 , F04D29/4213 , F05D2250/51
摘要： Drallerzeugungseinrichtung zur drallbeaufschlagten Anströmung eines Verdichterlaufrads, insbesondere eines Turboladers für eine Brennkraftmaschine, mit jeweils einen festen und einen verstell- und/oder verformbaren Bereich aufweisenden elastischen Leitschaufeln, wobei die festen Bereiche der Leitschaufeln mit einem Trägerabschnitt verbunden sind, und eine mit den verstell- und/oder verformbaren Bereichen der Leitschaufeln zusammenwirkende, baulich gesonderte Stelleinrichtung vorgesehen ist.
摘要翻译：涡流发生装置，用于drallbeaufschlagten流至压缩机叶轮，特别是用于内燃发动机的涡轮增压器的，具有在具有弹性叶片，其中，所述叶片的实心部分连接到载体部分的固定和可调节的和/或可变形部分中的每个的情况下，和与可调节和 /或叶片的可变形区域配合，提供结构上独立的调节装置。

2. 发明授权

EP1416123B1 Drallerzeugungsleitapparat 有权
公开(公告)号：EP1416123B1
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：EP03022991.8
申请日：2003-10-10
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Wimmer, Rudolf , Steindl, Werner , Jursitzky, Christian , Kroiss, Roswitha
IPC分类号： F01D9/04 , F02C6/12 , F01D25/24 , F02C7/04 , F04D29/44 , F04D29/62
CPC分类号： F01D9/02 , F04D29/4213 , F04D29/444 , F04D29/462 , F04D29/624 , F05D2220/40 , F05D2240/127 , F05D2250/51

3. 发明授权

EP0995893B1 Gegossenes Maschinengehäuse einer Hubkolbenmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine 有权
标题翻译：往复式发动机的铸造机壳体，特别是一种内燃机
公开(公告)号：EP0995893B1
公开(公告)日：2009-06-17
申请号：EP99118689.1
申请日：1999-09-22
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Keber, Andreas , Malischew, Franz , Wimmer, Rudolf
IPC分类号： F02F7/00
CPC分类号： F02F7/0053

4. 发明公开

EP1722203A2 Messsystem zur Messung des Füllstandes einer sich in einem Behälter befindlichen Flüssigkeit 审中-公开
标题翻译：测量系统用于测量容器中的液体的液位
公开(公告)号：EP1722203A2
公开(公告)日：2006-11-15
申请号：EP06007675.9
申请日：2006-04-12
申请人： Joma-Polytec Kunststofftechnik GmbH , Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft , Liebherr-Mischtechnik GmbH
发明人： Wimmer, Rudolf , Maute, Alexander , Frey, Werner
IPC分类号： G01F23/26
CPC分类号： G01F23/268 , G01F23/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Messsystem zur Messung des Füllstandes eines mit einer Flüssigkeit befüllbaren Behälters, wobei der Behälter einen Boden und eine um den Boden umlaufende Wandungen aufweist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass mehrere zur Anordnung an die Wandung und sich dort vom Boden oder von Bodennähe nach oben erstreckende Sensorflächen zur Messung des lokalen Flüssigkeitsstandes an der jeweiligen Sensorfläche vorgesehen sind und dass eine Auswerteeinheit zur Auswertung der Messsignale der einzelnen Sensorflächen und zur Bestimmung des Füllstandes aus den Messsignalen der einzelnen Sensorflächen vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft außerdem einen Fahrzeugflüssigkeitsbehälter.
摘要翻译：测量系统具有用于在所述壁（18）布置从地面（16）或从地面向上延伸，用于测量在respectivement传感器表面的液体地方一级几个传感器表面（20）。评估单元（22）被提供用于评估个体的传感器表面的测量信号，并且用于确定采矿容器从测量单个传感器表面的信号电平（10）。因此独立claimsoft包括用于车辆的液体容器E.G. 油盘，油箱，冷却剂补偿罐或清洗水容器。

5. 发明授权

EP1253310B1 Wassergekühlter Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine 有权
标题翻译：水冷气缸盖的内燃机
公开(公告)号：EP1253310B1
公开(公告)日：2006-06-28
申请号：EP02005553.9
申请日：2002-03-11
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Wimmer, Rudolf , Fössel, Peter , Raab, Volker
IPC分类号： F02F1/38 , F02F1/40
CPC分类号： F02F1/40 , F02F1/38

6. 发明授权

EP1087124B1 Zylinderkurbelgehäuse für inbesondere flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine 有权
标题翻译：气缸曲轴箱特别是液体冷却的内燃发动机
公开(公告)号：EP1087124B1
公开(公告)日：2005-11-02
申请号：EP00117907.6
申请日：2000-08-19
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Wimmer, Rudolf , Keber, Andreas , Schimmelpfennig, Dierk , Wittmann, Markus
IPC分类号： F02F7/00 , F02F1/16
CPC分类号： F02F1/163

7. 发明授权

EP1094203B1 Ölfiltervorrichtung für Brennkraftmaschinen 有权
标题翻译：用于内燃机油过滤装置
公开(公告)号：EP1094203B1
公开(公告)日：2004-12-08
申请号：EP00121425.3
申请日：2000-09-29
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Wimmer, Rudolf , Addy, Shawn
IPC分类号： F01M11/03
CPC分类号： F01M11/03 , B01D35/30 , B01D2201/301 , B01D2201/304 , B01D2201/4023 , F01M2011/0079

8. 发明授权

EP1284212B1 Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen zur Aufnahme einer Zapfpistole für Dieselkraftstoff 有权
标题翻译：带有加油口的机动车油箱，用于接收柴油燃油喷嘴
公开(公告)号：EP1284212B1
公开(公告)日：2003-12-17
申请号：EP02014576.9
申请日：2002-07-02
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Nefischer, Peter , Wimmer, Rudolf , Steindl, Werner
IPC分类号： B60K15/05
CPC分类号： B60K15/04 , B60K2015/0483

9. 发明公开

EP1284212A1 Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen zur Aufnahme einer Zapfpistole für Dieselkraftstoff 有权
标题翻译：与加注口颈机动车辆的燃料箱，用于接收一个泵喷嘴用于柴油燃料，
公开(公告)号：EP1284212A1
公开(公告)日：2003-02-19
申请号：EP02014576.9
申请日：2002-07-02
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Nefischer, Peter , Wimmer, Rudolf , Steindl, Werner
IPC分类号： B60K15/05
CPC分类号： B60K15/04 , B60K2015/0483
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen (1), der hinsichtlich seiner Abmessung zur Aufnahme einer Zapfpistole (2) für Dieselkraftstoff, vorgesehen ist, sowie mit einem Element (3), welches auf das Einführen einer Diesel-Zapfpistole (2) anspricht und daraufhin ein Befüllen des Kraftstofftanks zulässt, während bei Einführen einer Tank-Zapfpistole (2') mit einem kleineren Durchmesser (d') ein Befüllen des Kraftstofftanks zumindest behindert wird. Erfindungsgemäß ist das Element in Form eines im Einfüllstutzen (1) stromab der vollständig in diesen eingeführten Zapfpistole (2) angeordneten Drosselelements (3) ausgebildet, das in seiner Schließposition den freien Querschnitt des Einfüllstutzens (1) erheblich einschränkt und mittels eines Übertragungselementes (4) in seine den Querschnitt des Einfüllstutzens (1) im wesentlichen freigebende Offenposition gebracht werden kann, wobei am Übertragungselement (4) lediglich eine Diesel-Zapfpistole (2) zur Anlage kommen kann. Das Drosselelement (3) kann aus einem oder mehreren translatorich oder rotatorisch in den freien Querschnitt des Einfüllstutzens (1) hineinführbaren Plattenelementen (3a,3b) bestehen, wobei das von einer Zapfpistole (2) mit größerem Durchmesser (d) längs der Längsachse des Einfüllstutzens (1) gegen die Kraft eines Federelements (5) verschobene Übertragungselement (4) unter Zwischenschaltung einer Kulissenbahn auf die Plattenelemente (3a,3b) im Öffnungssinn einwirkt.
摘要翻译：车辆燃料箱具有一注入管（2），其入口由回转板的限制（3A，3B）。这些都与在上部安装在臂（4）（图4b）其中朝向入口逐渐变细。的螺旋弹簧（5）装配在合成部分中，所以DASS模口板可以分开被推动。当大直径的柴油泵喷嘴被插入，但不能被较小直径的汽油喷嘴。

10. 发明公开

EP1262357A1 Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen zur Aufnahme einer Zapfpistole für Dieselkraftstoff 审中-公开
标题翻译：与加注口颈机动车辆的燃料箱，用于接收一个泵喷嘴用于柴油燃料，
公开(公告)号：EP1262357A1
公开(公告)日：2002-12-04
申请号：EP02007805.1
申请日：2002-04-06
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： Nefischer, Peter , Wimmer, Rudolf , Hoelle, Christoph , Steindl, Werner
IPC分类号： B60K15/05
CPC分类号： B60K15/04 , B60K2015/0483
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen (1), der hinsichtlich seiner Abmessung zur Aufnahme einer einen größeren Durchmesser (d) aufweisenden Tank-Zapfpistole (2) für Dieselkraftstoff vorgesehen ist, sowie mit einem Element (3), das auf das Einführen einer Diesel-Zapfpistole (2) anspricht und daraufhin ein Befüllen des Kraftstofftanks zulässt, während bei Einführen einer Tank-Zapfpistole (2') mit einem kleineren Durchmesser (d') ein Befüllen des Kraftstofftanks verhindert wird. Erfindungsgemäß ist dieses Element in Form eines Sperrventils (3) ausgebildet, das in seiner Schließposition die Verbindung zwischen dem Einfüllstutzen (1) und dem Innenraum des Kraftstofftanks unterbricht und das mit einer Anschlagfläche (3e) versehen ist, an der lediglich eine Diesel-Zapfpistole (2) zur Anlage kommen kann, eine Tank-Zapfpistole (2') mit kleinerem Durchmesser (d') jedoch nicht, so dass das Sperrventil (3) lediglich durch eine Diesel-Zapfpistole (2) in die freigebende Offenposition gebracht werden kann. Bevorzugt ist die Anschlagfläche (3e) des Sperrventils (3) in Form eines sich in Einführrichtung der Tank-Zapfpistole verjüngenden Kreiskegel-Stumpfes ausgebildet, in dessen Innenraum im wesentlichen längs der Kegelachse die Tank-Zapfpistole (2) eingeführt wird, wobei lediglich eine Tank-Zapfpistole (2) mit besagtem größeren Durchmesser (d) an dieser Anschlagfläche (3e) mit ihrer Stirnseite (2a) rundum zur Anlage kommen kann.
摘要翻译：所述燃料箱具有一个注入连接器（1）定尺寸成用于大直径填充枪（2），用于供应柴油燃料的接收。填充连接包含一个截止阀（3）。闭塞阀在直径较小的填充枪的插入防止燃料箱的填充和仅由大直径填充枪的插入打开，以提供填充连接和燃料箱的内部之间的连接。

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