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1. 发明公开

EP0497149A1 Klappgriff-Vorrichtung für Körperbehinderte 有权转让
标题翻译： Klappgriff-VorrichtungfürKörperbehinderte。
公开(公告)号：EP0497149A1
公开(公告)日：1992-08-05
申请号：EP92100628.4
申请日：1992-01-16
申请人： Blanco GmbH & Co. KG
发明人： Blaha, Reinhold , Dietrich, Uwe
IPC分类号： A47K17/02
CPC分类号： A47K17/024
摘要： Klappgriff-Vorrichtung für Körperbehinderte zur Installation in Sanitärräumen, mit einer an einer Wand anzubringenden Halterung (10), an der über ein Gelenk (16) mit horizontaler Schwenk- achse ein aus einer im wesentlichen horizontalen Benutzungsposition nach oben schwenkbarer, auslegerartiger Klappgriff (30) angelenkt ist, sowie mit einer Feder (62) zur Kompensation des durch das Griffgewicht erzeugten Rückschwenkmoments des Klappgriffs (30), wobei zur leichten Bedienbarkeit des Klappgriffs (30) und zur Vermeidung von durch Verschmutzung und Verschleiß hervorgerufenen Veränderungen der Bedienungskräfte als Feder eine in einem vom Klappgriff (30) gebildeten Rohr angeordnete Gadruckfeder (62) verwendet wird, deren erstes Widerlager (50) mit dem Rohr (32) und deren zweites Widerlager (70) mit der Halterung (10) verbunden ist; dabei liegt die Schwenkachse des Griffgelenks (16) über der Wirklinie der Gasdruckfederkraft, und die Gasdruckfeder (62) ist über ein zweites Gelenk (68) mit horizontaler Achse mit dem zweiten Widerlager (70) verbunden.
摘要翻译：一种用于安装在卫生间中的用于残疾人的可枢转夹紧支撑件，具有安装在壁上的紧固件（10），并且延伸臂型可枢转把手（30）可从基本上水平地向上枢转使用位置通过具有水平枢转轴线的接头（16）铰接，并且具有用于补偿由其重量产生的可枢转把手（30）的枢转回转力矩的弹簧（62）。为了易于操作可转动的把手（30）并且为了避免由于污垢和磨损而引起的操作力的变化，所使用的弹簧是一个气压弹簧（62），其布置在由可枢转把手（30）形成的管和其第一基座（50）连接到所述管（32），并且其第二邻接部（70）连接到所述紧固件（10）。在这种情况下，把手接头（16）的枢转轴线位于气体压力弹簧的力作用线的上方，并且气体压力弹簧（62）经由第二接头（68）具有水平轴线。

2. 发明公开

EP0777986A3 Speisentransportwagen 失效
标题翻译：食品手推车
公开(公告)号：EP0777986A3
公开(公告)日：1999-01-27
申请号：EP96119035.2
申请日：1996-11-28
申请人： Blanco GmbH & Co. KG
发明人： Blaha, Reinhold , Van Koolwijk, Jan
IPC分类号： A47B31/00
CPC分类号： A47B31/00 , A47B2031/008
摘要： Speisentransportwagen mit einem ungefähr quaderförmigen, oben mindestens teilweise offenen Wagenkorpus zur Aufnahme von Speisenaufnahmebehältern, zwei auf dem Wagenkorpus angeordneten, zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbaren Deckeln, zwei sich in Schieberichtung erstreckenden Führungsschienenvorrichtungen für jeden Deckel, deren jede eine Wagenkorpus-feste erste Führungsschiene sowie eine Deckel-feste zweite Führungsschiene aufweist, zwei Griffstangen, von denen die eine dem einen Deckel und die andere dem anderen Deckel zugeordnet ist, quer zur Schieberichtung verläuft und mit den zweiten Führungsschienen des betreffenden Deckels verbunden ist, und mit wenigstens einer lösbaren Verriegelungsvorrichtung für jeden Deckel zum Verriegeln des letzteren in seiner Schließstellung; um die Verriegelungsvorrichtungen einfach zu gestalten und einfach betätigen zu können ist jeder Führungsschienenvorrichtung ein um eine horizontal und quer zur Deckel-Schieberichtung verlaufende Achse schwenkbarer, sich ungefähr horizontal erstreckender Verriegelungsarm zugeordnet, an dem ein Verriegelungselement vorgesehen ist zum Zusammenwirken mit einem Wagenkorpus-festen Verriegelungselement derart, daß die von den beiden Verriegelungselementen gebildete Verriegelungsvorrichtung durch nach oben Schwenken des Verriegelungsarms lösbar ist.

3. 发明公开

EP0777986A2 Speisentransportwagen 失效
公开(公告)号：EP0777986A2
公开(公告)日：1997-06-11
申请号：EP96119035.2
申请日：1996-11-28
申请人： Blanco GmbH & Co. KG
发明人： Blaha, Reinhold , Van Koolwijk, Jan
IPC分类号： A47B31/00
CPC分类号： A47B31/00 , A47B2031/008
摘要： Speisentransportwagen mit einem ungefähr quaderförmigen, oben mindestens teilweise offenen Wagenkorpus zur Aufnahme von Speisenaufnahmebehältern, zwei auf dem Wagenkorpus angeordneten, zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbaren Deckeln, zwei sich in Schieberichtung erstreckenden Führungsschienenvorrichtungen für jeden Deckel, deren jede eine Wagenkorpus-feste erste Führungsschiene sowie eine Deckel-feste zweite Führungsschiene aufweist, zwei Griffstangen, von denen die eine dem einen Deckel und die andere dem anderen Deckel zugeordnet ist, quer zur Schieberichtung verläuft und mit den zweiten Führungsschienen des betreffenden Deckels verbunden ist, und mit wenigstens einer lösbaren Verriegelungsvorrichtung für jeden Deckel zum Verriegeln des letzteren in seiner Schließstellung; um die Verriegelungsvorrichtungen einfach zu gestalten und einfach betätigen zu können ist jeder Führungsschienenvorrichtung ein um eine horizontal und quer zur Deckel-Schieberichtung verlaufende Achse schwenkbarer, sich ungefähr horizontal erstreckender Verriegelungsarm zugeordnet, an dem ein Verriegelungselement vorgesehen ist zum Zusammenwirken mit einem Wagenkorpus-festen Verriegelungselement derart, daß die von den beiden Verriegelungselementen gebildete Verriegelungsvorrichtung durch nach oben Schwenken des Verriegelungsarms lösbar ist.
摘要翻译：手推车具有两个盖子（18,20），其能够在闭合位置和打开位置之间移动以覆盖相邻的杆把手（26）。杆从两个导轨（22,24）中的第二个向上枢转。至少一个导轨装置（22,24）被分配给可围绕横向于盖滑动方向的水平轴线枢转的锁定臂（36）。安装在车身上的锁定元件（58）设置成与锁定臂上的第二锁定元件（56）一起工作，使得两个元件的锁定装置可通过锁定臂的向上摆动而释放。每个把手杆（26）被旋转地安装到其相邻的第二导轨上，并且该把手与把手杆联接以向上摆动相邻的锁定臂。

4. 发明授权

EP0777986B1 Speisentransportwagen 失效
标题翻译：食品手推车
公开(公告)号：EP0777986B1
公开(公告)日：2001-10-10
申请号：EP96119035.2
申请日：1996-11-28
申请人： BLANCO GmbH + Co KG
发明人： Blaha, Reinhold , Van Koolwijk, Jan
IPC分类号： A47B31/00 , F25D23/02
CPC分类号： A47B31/00 , A47B2031/008

5. 发明授权

EP0497149B1 Klappgriff-Vorrichtung für Körperbehinderte 有权转让
标题翻译：可折手柄装置为肢体残疾。
公开(公告)号：EP0497149B1
公开(公告)日：1994-10-19
申请号：EP92100628.4
申请日：1992-01-16
申请人： Blanco GmbH & Co. KG
发明人： Blaha, Reinhold , Dietrich, Uwe
IPC分类号： A47K17/02
CPC分类号： A47K17/024

6. 发明公开

EP0578000A1 Gerät für Speiseausgabezwecke 失效
标题翻译： GerätfürSpeiseausgabezwecke。
公开(公告)号：EP0578000A1
公开(公告)日：1994-01-12
申请号：EP93109424.7
申请日：1993-06-12
申请人： Blanco GmbH & Co. KG
发明人： Blaha, Reinhold , Pickave, Hermann , Jung, Karl-Heinz
IPC分类号： A47B31/02
CPC分类号： A47B31/00 , A47B2031/008
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gerät für Speisenausgabezwecke, welches einen Gerätekörper (10) von im wesentlichen quaderförmiger Gestalt besitzt, der eine im wesentlichen aus einem Metallblech bestehende Abdeckung (14) mit zwei ersten (38) und zwei zweiten (42), einander jeweils gegenüberliegenden und je einen Längsrand der Abdeckung bildenden Umfangsseitenabschnitten aufweist. Zur Vereinfachung der Herstellung dieser Abdeckung sowie zur Erzielung eines gefälligeren Aussehens des Geräts sind die zwei ersten Umfangsseitenabschnitte der Abdeckung nach unten abgebogen und ist im Bereich der beiden zweiten Umfangsseitenabschnitte jeweils ein Kunststoffteil (44,46) vorgesehen, welches den zu dem betreffenden Umfangsseitenabschnitt gehörigen oberen Rand des Gerätekörpers bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于食物分配的装置，其具有基本上平行六面体形状的装置主体（10），其具有基本上由金属板构成并具有两个第一（38）和两个第二（42）周边的盖（14）侧面部分，每个侧面彼此相对并且各自形成盖子的纵向边缘。为了简化该盖的制造并且获得更舒适的外观，盖的两个第一周边侧部分向下弯曲，并且形成属于设备主体的上边缘的塑料部分（44,46）属于各个周边部分分别设置在两个第二周边部分的区域中。

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