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1. 发明公开

EP4285958A1 MEDIZINISCHE FLUIDSTEUERVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP4285958A1
公开(公告)日：2023-12-06
申请号：EP23176033.1
申请日：2023-05-30
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Kunschak, Ralf
IPC分类号： A61M5/168 , A61M39/22 , A61M5/14 , A61M39/00
摘要： Medizinische Fluidsteuervorrichtung (1) für ein medizinisches Fluidleitungssystem, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem Einlass (3), einem Auslass (4) und mit einer Aufnahmeaussparung (5), einen Steuerkörper (6), der wenigstens zwischen einer ersten Schaltstellung (P1) und einer zweiten Schaltstellung (P2) relativ zu dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (Z) drehbeweglich in der Aufnahmeaussparung (5) aufgenommen ist, einen ersten Fluidkanal (7) mit einem ersten Strömungswiderstand und einen zweiten Fluidkanal (8) mit einem zweiten Strömungswiderstand, wobei der erste Fluidkanal (7) und der zweite Fluidkanal (8) jeweils an dem Steuerkörper (6) und/oder an dem Gehäuse (2) ausgebildet sind, wobei in der ersten Schaltstellung (P1) der Ein- und Auslass (3, 4) mittels des ersten Fluidkanals (7) fluidleitend miteinander verbunden sind, wobei in der zweiten Schaltstellung (P2) der Ein- und Auslass (3, 4) mittels des ersten Fluidkanals (7) und des zweiten Fluidkanals (8) fluidleitend miteinander verbunden sind, wobei der erste Fluidkanal (7) und der zweite Fluidkanal (8) fluidleitend parallelgeschaltet sind.

2. 发明授权

EP3466482B1 VENTILVORRICHTUNG FÜR EIN MEDIZINISCHES FLUIDLEITSYSTEM 有权
公开(公告)号：EP3466482B1
公开(公告)日：2020-01-29
申请号：EP18190374.1
申请日：2018-08-23
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Kunschak, Ralf
IPC分类号： A61M39/24

3. 发明公开

EP3466482A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR EIN MEDIZINISCHES FLUIDLEITSYSTEM 有权
公开(公告)号：EP3466482A1
公开(公告)日：2019-04-10
申请号：EP18190374.1
申请日：2018-08-23
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Kunschak, Ralf
IPC分类号： A61M39/24
摘要： 1. Ventilvorrichtung für ein medizinisches Fluidleitungssystem
2.1 Eine derartige Ventilvorrichtung mit einem Grundkörper, der wenigstens abschnittsweise weichelastisch gestaltet ist, und einem ersten Fluiddurchlass sowie einem zweiten Fluiddurchlass, die jeweils zwischen einer Einlassseite und einer Auslassseite des Grundkörpers erstreckt sind, wobei der Grundkörper derart gestaltet und die Fluiddurchlässe derart angeordnet sind, dass der erste Fluiddurchlass bei einem Fluidüberdruck zwischen der Einlassseite und der Auslassseite mittels einer fluidüberdruckbedingten elastischen Deformation des Grundkörpers freigegeben ist und der zweite Fluiddurchlass fluiddicht abgedichtet ist, und der zweite Fluiddurchlass bei einem Fluidunterdruck zwischen der Einlassseite und der Auslassseite mittels einer fluidunterdruckbedingten elastischen Deformation des Grundkörpers freigegeben ist und der erste Fluiddurchlass fluiddicht abgedichtet ist, und die Fluiddurchlässe bei einem neutralen Fluiddruck zwischen der Einlassseite und der Auslassseite fluiddicht abgedichtet sind, ist bekannt.
2.2 Erfindungsgemäß weist der Grundkörper einen ersten Wandabschnitt und einen zweiten Wandabschnitt auf, die jeweils relativ zu einem im Wesentlichen formstabilen Stegabschnitt des Grundkörpers fluiddruckbedingt elastisch verlagerbar und derart unter Ausbildung jeweils eines der Fluiddurchlässe an dem Stegabschnitt angeordnet sind, dass der erste Fluiddurchlass im Wesentlichen unbeeinflusst von einer fluiddruckbedingten Deformation des zweiten Wandabschnitts ist und der zweite Fluiddurchlass im Wesentlichen unbeeinflusst von einer fluiddruckbedingten Deformation des ersten Wandabschnitts ist.
2.3 Einsatz bei einem medizinischen Fluidleitungssystem

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