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1. 发明公开

EP3954626A1 FLÜSSIGKEITSSPENDER 审中-实审
公开(公告)号：EP3954626A1
公开(公告)日：2022-02-16
申请号：EP21198082.6
申请日：2017-05-16
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Herz, Andi , Jung, Timo , Krampen, Gerald
IPC分类号： B65D47/12 , B65D51/16
摘要： Bekannt sind Flüssigkeitsspender (10) zum Austragen von insbesondere pharmazeutischen Flüssigkeiten mit einem Austragkopf (20) und einer Kappe (30), deren Kappenkörper (40) über eine Belüftungsöffnung (42) verfügt.
Es wird vorgeschlagen, einen angespritzten Abziehabschnitt (62) vorzusehen, der im Lieferzustand die Belüftungsöffnung (42) abdeckt und stoffschlüssig mit dem Kappenkörper (40) verbunden ist. Dieser Abziehabschnitt ist gemeinsam mit einem Originalitätsabschnitt (64), der im Lieferzustand des Spenders ein Abnehmen des Kappenkörpers (40) verhindert, Teil eines gemeinsamen vom Kappenkörper (40) der Kappe (30) trennbaren Segments (60). Bei einer alternativen Gestaltung ist die Belüftungsöffnung (42) ist mit einer Filtermembran (80) zur Filtrierung der hindurchströmenden Luft versehen, wobei der Kappenkörper (40) zwei Teilkörper (46, 48) aufweist, die gemeinsam einen Aufnahmeraum (82) für die Filtermembran (80) bilden.

2. 发明授权

EP3075405B1 AUSTRAGVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3075405B1
公开(公告)日：2019-03-27
申请号：EP16169459.1
申请日：2014-09-11
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Krampen, Gerald , Szymiczek, Christoph
IPC分类号： A61M15/08 , A61M15/00 , B65D50/04 , B05B11/00 , A61M11/00

3. 发明授权

EP2767348B1 Mittels Spritzguss für einen Flüssigkeitsspender hergestellte Lochplatte mit Mikroöffnungen 有权
标题翻译： Mittels SpritzgussfüreinenFlüssigkeitsspenderhergestellte Lochplatte mitMikroöffnungen
公开(公告)号：EP2767348B1
公开(公告)日：2017-06-14
申请号：EP14155239.8
申请日：2014-02-14
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Krampen, Gerald
IPC分类号： B05B7/00 , B05B17/00 , B05B1/14 , B05B11/00 , B29C45/26 , B29C45/37 , B29C45/00
CPC分类号： B05B1/14 , B05B7/0062 , B05B11/30 , B05B11/3001 , B29C45/00 , B29C45/2628 , B29C45/37 , B29C2045/0094

4. 发明公开

EP3075405A3 AUSTRAGVORRICHTUNG 有权
标题翻译：放
公开(公告)号：EP3075405A3
公开(公告)日：2017-02-08
申请号：EP16169459.1
申请日：2014-09-11
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Krampen, Gerald , Szymiczek, Christoph
IPC分类号： A61M15/08 , A61M15/00 , B65D50/04 , B05B11/00 , A61M11/00
CPC分类号： A61M11/007 , A61M15/009 , A61M15/08 , A61M2205/276 , B05B11/0032 , B05B11/3047 , B65D50/046
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung (100) für einen Spender (1) zum Austrag von pharmazeutischen Flüssigkeiten umfassend ein Gehäuse (110) mit einer Kopplungsgeometrie zurAnbringung an einem Flüssigkeitsspeicher (120) und einer Nasenolive (140) mit einer an einem distalen Ende angeordneten Austragöffnung (142). Es wird vorgeschlagen, dass unmittelbar die Nasenolive (140) ein Außengewinde (144) zur Anbringung einer Schutzkappe mit Innengewinde aufweist.

5. 发明公开

EP3075405A2 AUSTRAGVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3075405A2
公开(公告)日：2016-10-05
申请号：EP16169459.1
申请日：2014-09-11
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Krampen, Gerald , Szymiczek, Christoph
IPC分类号： A61M15/08 , A61M15/00 , B65D50/04 , B05B11/00
CPC分类号： A61M11/007 , A61M15/009 , A61M15/08 , A61M2205/276 , B05B11/0032 , B05B11/3047 , B65D50/046
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung (100) für einen Spender (1) zum Austrag von pharmazeutischen Flüssigkeiten umfassend ein Gehäuse (110) mit einer Kopplungsgeometrie zurAnbringung an einem Flüssigkeitsspeicher (120) und einer Nasenolive (140) mit einer an einem distalen Ende angeordneten Austragöffnung (142). Es wird vorgeschlagen, dass unmittelbar die Nasenolive (140) ein Außengewinde (144) zur Anbringung einer Schutzkappe mit Innengewinde aufweist.
摘要翻译：一种用于药物液体分配器的排出装置，包括壳体，具有排出口的施用器末端和保护盖。在保护盖上设置锁定齿，并且在施用器尖端上设置有反向齿。当保护盖在第一方向上相对于施用器尖端旋转时，锁定齿通过反齿，并且锁定齿和反齿防止沿与第一方向相反的方向旋转。保护盖和施用器尖端彼此适配，使得排出口在锁定齿已经越过反齿之后接触保护盖的盖区域，并且排出口可以通过保护性的密封方式封闭帽。保护盖可变形以使锁定齿和反齿脱离。

6. 发明公开

EP4166239A1 QUETSCHFLASCHENSPENDER MIT BETÄTIGUNGSSICHERUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP4166239A1
公开(公告)日：2023-04-19
申请号：EP21202967.2
申请日：2021-10-15
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Heinzle, Volker , Krampen, Gerald , Schmid, Felix , Tempfli, Karl
IPC分类号： B05B11/00 , B65D23/00
摘要： Vorgeschlagen wird primär ein Quetschflaschenspender (10) mit Betätigungssicherung, der einen als Quetschflasche ausgebildeten Flüssigkeitsspeicher (20) und einen Austragkopf (12) mit einer Austragöffnung (16) aufweist.
Der Quetschflaschenspender (10) weist eine unverlierbar mit dem Flüssigkeitsspeicher (20) verbundene Schutzhülse (30) auf, die bezogen auf eine Hauptachse (2) gegenüber dem Flüssigkeitsspeicher (20) zwischen einer Schutzstellung und einer Freigabestellung in einer translativen Bewegung oder einer überlagerten oder sequentiellen translativen und rotativen Bewegung verlagerbar ist. In der Schutzstellung verhindert oder erschwert die Schutzhülse (30) die manuelle Kraftbeaufschlagung des Flüssigkeitsspeichers (20) und somit den Austragvon Flüssigkeit. In der Freigabestellung verhindert oder erschwert die Schutzhülse (30) die manuelle Kraftbeaufschlagung des Flüssigkeitsspeichers (20) nicht und gestattet somit den Austrag von Flüssigkeit.

7. 发明公开

EP3730220A1 SPENDER ZUM AUSTRAG PHARMAZEUTISCHER FLÜSSIGKEITEN 有权
公开(公告)号：EP3730220A1
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP19171385.8
申请日：2019-04-26
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Krampen, Gerald
IPC分类号： B05B11/00
摘要： Vorgeschlagen werden Verbesserungen an einem Spender (10) zum Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten, insbesondere in Form von Einzeltropfen, wobei ein solcher Spender (10) einen Flüssigkeitsspeicher (14), eine Pumpeinrichtung (16) mit einer volumetrisch veränderlichen Pumpkammer (20) sowie eine Abgabeöffnung (28) zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist, wobei weiterhin der Spender (10) ein die Pumpkammer (20) an einer Seite begrenzendes Membranteil (60) aufweist, das zumindest teilweise aus einem weichen Kunststoff besteht und das durch Verlagerung und/oderVerformung das Volumen der Pumpkammer (20) verändert. Der Spender (10) weist ein Gehäuse auf, innerhalb dessen die Pumpeinrichtung vorgesehen ist, sowie einen gegenüber dem Gehäuse zwischen einer unbetätigten Ausgangslage und einer betätigten Endlage verlagerbaren Betätigungstaster (70) zur Verlagerung oder Verformung des Membranteils (60) und zur Verkleinerung der Pumpkammer (20) zum Zwecke des Flüssigkeitsaustrags auf.
Vorgeschlagen werden besondere Gestaltungen zur Befestigung des Membranteils (60) am Gehäuse (30) sowie am Betätigungstaster (70). Vorgeschlagen werden weiterhin eine Gestaltung der Pumpkammer (20) zur Erzielung einer hohen Verdichtung und die Verwendung eines Kipptasters (70) als Betätigungstaster (70).

8. 发明授权

EP3275558B1 SPRÜHANORDNUNG SOWIE SPENDER MIT EINER SOLCHEN SPRÜHANORDNUNG UND AUSTRAGKOPF FÜR EINEN SOLCHEN SPENDER 有权
公开(公告)号：EP3275558B1
公开(公告)日：2019-03-20
申请号：EP16181527.9
申请日：2016-07-27
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Krampen, Gerald
IPC分类号： B05B15/00 , B65D83/14 , B05B1/14 , B65D83/30

9. 发明公开

EP3275558A1 SPRÜHANORDNUNG SOWIE SPENDER MIT EINER SOLCHEN SPRÜHANORDNUNG UND AUSTRAGKOPF FÜR EINEN SOLCHEN SPENDER 有权
标题翻译：用这种喷雾装置喷涂组装和分配器以及用于这种分配器的设备头
公开(公告)号：EP3275558A1
公开(公告)日：2018-01-31
申请号：EP16181527.9
申请日：2016-07-27
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Krampen, Gerald
IPC分类号： B05B15/00 , B65D83/14 , B05B1/14 , B65D83/30
CPC分类号： B65D83/754 , A61M11/003 , B05B1/14 , B05B15/40 , B65D83/30 , B65D83/753
摘要： Aus dem Stand der Technik bekannt ist eine Sprühanordnung, insbesondere zum Austrag von pharmazeutischen oder kosmetischen Flüssigkeiten. Diese Sprühanordnung umfasst einen Zuführkanal (42A) zur Zuführung von Flüssigkeit zum Zwecke des Versprühens, und eine Düsenplatte (54), durch die hindurch Flüssigkeit vom Zuführkanal (42A) in eine umgebende Atmosphäre ausgetragen werden kann. Die Düsenplatte (54) weist eine Vielzahl von Düsenöffnungen (54B) auf, deren Durchmesser maximal 15 µm beträgt und die gemeinsam eine Düsenöffnungsfläche (54A) der Düsenplatte (54) definieren.
Es wird vorgeschlagen, die Sprühanordnung derart zu gestalten, dass sie in einem Strömungspfad (4) zwischen dem Zuführkanal (42A) und der Düsenplatte (54) eine Filtermembran (64) umfasst, deren Trenngrenze kleiner als der Durchmesser der Düsenöffnungen (54b) ist und deren im Strömungspfad (4) gelegene wirksame Filterfläche (64a) mindestens Faktor 20 größer ist als die Düsenöffnungsfläche (54a).
摘要翻译：从现有技术中已知喷雾装置，特别是用于排出药物或美容液体。该喷雾装置包括用于供应喷射用液体的供应通道（42A）和用于将液体从供应通道（42A）排出到周围大气中的喷嘴板（54）。喷嘴板（54）具有直径为15μm以下的多个喷嘴开口（54B），它们一起限定喷嘴板（54）的喷嘴开口表面（54A）。因此建议以使喷雾组件，使得其包括在所述供应通道（42A）和所述喷嘴板（54）的过滤膜（64），其截止小于喷嘴孔的直径之间的流动路径（4）（54B）和其位于流路（4）中的有效过滤表面（64a）至少比喷嘴开口区域（54a）大20倍。

10. 发明公开

EP2767348A1 Mittels Spritzguss für einen Flüssigkeitsspender hergestellte Lochplatte mit Mikroöffnungen 有权
标题翻译： Mittels SpritzgussfüreinenFlüssigkeitsspenderhergestellte Lochplatte mitMikroöffnungen
公开(公告)号：EP2767348A1
公开(公告)日：2014-08-20
申请号：EP14155239.8
申请日：2014-02-14
申请人： Aptar Radolfzell GmbH
发明人： Krampen, Gerald
IPC分类号： B05B7/00 , B05B17/00 , B29C45/00
CPC分类号： B05B1/14 , B05B7/0062 , B05B11/30 , B05B11/3001 , B29C45/00 , B29C45/2628 , B29C45/37 , B29C2045/0094
摘要： Zur Ermöglichung einer kostengünstigen Herstellung wird vorgeschlagen, die Lochplatte (60) als Kunststoffbauteil mittels Spritzguss herzustellen, wobei hierfür ein Formwerkzeug (10) mit zwei Werkzeughälften (120, 130) vorgesehen ist, die gemeinsam eine Kavität (140) definieren, die beim Spritzgießen mit Kunststoff gefüllt wird, wobei die erste Werkzeughälften (120) eine der Kavität zugewandte ebene Anlagefläche (20) aufweist und die zweite Werkzeughälfte (130) eine Vielzahl von sich über eine Grundfläche (32) erhebende Erhebungen (40; 240a; 240a'; 240a") aufweist, wobei im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs (10) distale Kontaktbereiche (42) an den distalen Enden der Erhebungen (40; 240a; 240a'; 240a") an der Anlagefläche (20) anliegen, so dass sie beim Einspritzen des Kunststoffs die Austragöffnungen (60a) von Kunststoff freihalten.
摘要翻译：该方法包括通过注射成型制造多孔板作为塑料部件。提供具有两个半模的模制工具（10）用于制造多孔板。模具一起限定了在注射成型期间用塑料填充的空腔。前工具半部具有面向空腔的平面接触表面（20）。后一工具半部具有在基面（32）上方升高的多个高度（40）。高度远端的远端接触区位于成型工具闭合状态下的接触表面，从而使接触区在注射塑料时自由地保持排出口。包括以下独立权利要求：（1）用于排出液体的分配器的喷嘴单元; （2）具有泵装置的分配器; （3）用于多孔板制造方法的注塑成型工具; 和（4）一种用于注塑成型工具的半模制造方法。

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