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1. 发明公开

EP4193898A1 BODENREINIGUNGSMASCHINE MIT ABSCHEIDEREINRICHTUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP4193898A1
公开(公告)日：2023-06-14
申请号：EP23150816.9
申请日：2013-12-12
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Brändle, Alexander , Schulze, Manuel , Moser, Fabian , Irion, Moritz , Sorgenfrei, Swen
IPC分类号： A47L11/34 , A47L11/40
摘要： Es wird eine Bodenreinigungsmaschine, insbesondere handgeführte und/oder handgehaltene Bodenreinigungsmaschine, vorgeschlagen, welche eine Trägereinrichtung (12), mindestens eine Reinigungswalze (36), welche an der Trägereinrichtung (12) angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz (58) versehen ist, eine Gebläseeinrichtung (40) zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Absaugkanaleinrichtung (42) für den Saugstrom, welche mindestens einen Absaugkanal (60) mit einer fluidwirksamen Verbindung zwischen der Gebläseeinrichtung (40) und der mindestens einen Reinigungswalze (36) bereitstellt, umfasst, wobei der mindestens eine Absaugkanal (60) mindestens eine Mündung (72) zu der mindestens einen Reinigungswalze (36) hin aufweist und die mindestens eine Mündung (72) eine erste Mündungswandung (74) und eine beabstandete zweite Mündungswandung (76) aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung (78) gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden (50) aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze (36) die erste Mündungswandung (74) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der zweiten Mündungswandung (76) positioniert ist, wobei die erste Mündungswandung (74) und/oder die zweite Mündungswandung (76) an dem Besatz (58) der mindestens einen Reinigungswalze (36) anliegt oder in diesen hineinragt und dass ein Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) vorgesehen ist, welcher einer Abscheidereinrichtung (46) zugeordnet ist.

2. 发明公开

EP4186406A1 BODENREINIGUNGSMASCHINE MIT STABEINRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP4186406A1
公开(公告)日：2023-05-31
申请号：EP23150701.3
申请日：2013-12-12
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Brändle, Alexander , Schulze, Manuel , Moser, Fabian , Irion, Moritz , Sorgenfrei, Swen
IPC分类号： A47L11/34 , A47L11/40
摘要： Es wird eine Bodenreinigungsmaschine, welche handgeführt und/oder handgehalten ist, vorgeschlagen, welche eine Trägereinrichtung (12), mindestens eine Reinigungswalze (36), welche an der Trägereinrichtung (12) angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz (58) versehen ist, eine Gebläseeinrichtung (40) zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Absaugkanaleinrichtung (42) für den Saugstrom, welche mindestens einen Absaugkanal (60) mit einer fluidwirksamen Verbindung zwischen der Gebläseeinrichtung (40) und der mindestens einen Reinigungswalze (36) bereitstellt, umfasst, wobei der mindestens eine Absaugkanal (60) mindestens eine Mündung (72) zu der mindestens einen Reinigungswalze (36) hin aufweist und die mindestens eine Mündung (72) eine erste Mündungswandung (74) und eine beabstandete zweite Mündungswandung (76) aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung (78) gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden (50) aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze (36) die erste Mündungswandung (74) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der zweiten Mündungswandung (76) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mündungswandung (74) und/oder die zweite Mündungswandung (76) an dem Besatz (58) der mindestens einen Reinigungswalze (36) anliegt oder in diesen hineinragt, dass an der Trägereinrichtung (12) eine Benutzer-Halteeinheit angeordnet ist, welche eine Stabeinrichtung (24) umfasst, an welcher ein Handgriff (28) sitzt, und dass mindestens ein Reinigungsflüssigkeitsbehälter (52) an der Benutzer-Halteeinheit angeordnet ist, welcher in fluidwirksamer Verbindung mit der mindestens einen Reinigungswalze (36) steht.

4. 发明公开

EP4233662A3 BODENREINIGUNGSMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER BODENREINIGUNGSMASCHINE 审中-实审
公开(公告)号：EP4233662A3
公开(公告)日：2023-10-18
申请号：EP23180294.3
申请日：2019-09-06
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Moser, Fabian , Scharmacher, Michael
IPC分类号： A47L9/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine, umfassend einen Bodenkopf (12; 146), mindestens eine Reinigungswalze (14), welche an dem Bodenkopf (12; 146) angeordnet ist, eine Tankeinrichtung (46), welche an dem Bodenkopf (12; 146) angeordnet ist, und mindestens ein Kehrelement (70; 72), welches der mindestens einen Reinigungswalze (14) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kehrelement (70; 72) an der Tankeinrichtung (46) angeordnet ist und dass mindestens ein Teilbereich (52) der Tankeinrichtung (46), an welchem das mindestens eine Kehrelement (70; 72) angeordnet ist, in einem Reinigungsbetrieb relativ zum dem Bodenkopf (12; 146) beweglich ist.

5. 发明公开

EP4193899A1 BODENREINIGUNGSMASCHINE MIT KEHRLIPPE 审中-实审
公开(公告)号：EP4193899A1
公开(公告)日：2023-06-14
申请号：EP23150893.8
申请日：2013-12-12
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Brändle, Alexander , Schulze, Manuel , Moser, Fabian , Irion, Moritz , Sorgenfrei, Swen
IPC分类号： A47L11/34 , A47L11/40
摘要： Es wird eine Bodenreinigungsmaschine, welche handgeführt und/oder handgehalten ist, vorgeschlagen, welche eine Trägereinrichtung (12), mindestens eine Reinigungswalze (36), welche an der Trägereinrichtung (12) angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz (58) versehen ist, eine Gebläseeinrichtung (40) zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Absaugkanaleinrichtung (42) für den Saugstrom, welche mindestens einen Absaugkanal (60) mit einer fluidwirksamen Verbindung zwischen der Gebläseeinrichtung (40) und der mindestens einen Reinigungswalze (36) bereitstellt, umfasst, wobei der mindestens eine Absaugkanal (60) mindestens eine Mündung (72) zu der mindestens einen Reinigungswalze (36) hin aufweist und die mindestens eine Mündung (72) eine erste Mündungswandung (74) und eine beabstandete zweite Mündungswandung (76) aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung (78) gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden (50) aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze (36) die erste Mündungswandung (74) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der zweiten Mündungswandung (76) positioniert ist, wobei die erste Mündungswandung (74) und/oder die zweite Mündungswandung (76) an dem Besatz (58) der mindestens einen Reinigungswalze (36) anliegt oder in diesen hineinragt, und dass an der Absaugkanaleinrichtung (42) mindestens eine Kehrlippe (96) angeordnet ist.

6. 发明公开

EP4190219A1 BODENREINIGUNGSMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP4190219A1
公开(公告)日：2023-06-07
申请号：EP23150332.7
申请日：2013-12-12
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Brändle, Alexander , Schulze, Manuel , Moser, Fabian , Irion, Moritz , Sorgenfrei, Swen
IPC分类号： A47L11/34 , A47L11/40
摘要： Es wird eine Bodenreinigungsmaschine, insbesondere handgeführte und/oder handgehaltene Bodenreinigungsmaschine, vorgeschlagen, welche eine Trägereinrichtung (12), mindestens eine Reinigungswalze (36), welche an der Trägereinrichtung (12) angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz (58) versehen ist, eine Gebläseeinrichtung (40) zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Absaugkanaleinrichtung (42) für den Saugstrom, welche mindestens einen Absaugkanal (60) mit einer fluidwirksamen Verbindung zwischen der Gebläseeinrichtung (40) und der mindestens einen Reinigungswalze (36) bereitstellt, umfasst, wobei der mindestens eine Absaugkanal (60) mindestens eine Mündung (72) zu der mindestens einen Reinigungswalze (36) hin aufweist und die mindestens eine Mündung (72) eine erste Mündungswandung (74) und eine beabstandete zweite Mündungswandung (76) aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung (78) gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden (50) aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze (36) die erste Mündungswandung (74) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der zweiten Mündungswandung (76) positioniert ist, wobei die erste Mündungswandung (74) und/oder die zweite Mündungswandung (76) an dem Besatz (58) der mindestens einen Reinigungswalze (36) anliegt oder in diesen hineinragt, und dass an der Mündung (72) ein Anlageelement (200) angeordnet ist, welches an dem Besatz (58) anliegt oder in diesen hineinragt, und welches von der ersten Mündungswandung (74) oder der zweiten Mündungswandung (76) quer wegragt, wobei eine Fluiddichtung zwischen dem Anlageelement (200) und der entsprechenden Mündungswandung (74; 76) vorliegt.

7. 发明公开

EP4233662A2 BODENREINIGUNGSMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER BODENREINIGUNGSMASCHINE 审中-实审
公开(公告)号：EP4233662A2
公开(公告)日：2023-08-30
申请号：EP23180294.3
申请日：2019-09-06
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Moser, Fabian , Scharmacher, Michael
IPC分类号： A47L9/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine, umfassend einen Bodenkopf (12; 146), mindestens eine Reinigungswalze (14), welche an dem Bodenkopf (12; 146) angeordnet ist, eine Tankeinrichtung (46), welche an dem Bodenkopf (12; 146) angeordnet ist, und mindestens ein Kehrelement (70; 72), welches der mindestens einen Reinigungswalze (14) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kehrelement (70; 72) an der Tankeinrichtung (46) angeordnet ist und dass mindestens ein Teilbereich (52) der Tankeinrichtung (46), an welchem das mindestens eine Kehrelement (70; 72) angeordnet ist, in einem Reinigungsbetrieb relativ zum dem Bodenkopf (12; 146) beweglich ist.

8. 发明公开

EP3795055A1 BODENREINIGUNGSMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP3795055A1
公开(公告)日：2021-03-24
申请号：EP20200459.4
申请日：2013-12-12
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Brändle, Alexander , Schulze, Manuel , Moser, Fabian , Irion, Moritz , Sorgenfrei, Swen
IPC分类号： A47L11/34
摘要： Es wird eine Bodenreinigungsmaschine, insbesondere handgeführte und/oder handgehaltene Bodenreinigungsmaschine, vorgeschlagen, welche eine Trägereinrichtung (12), mindestens eine Reinigungswalze (36), welche an der Trägereinrichtung (12) angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz (58) versehen ist, eine Gebläseeinrichtung (40) zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Absaugkanaleinrichtung (42) für den Saugstrom, welche mindestens einen Absaugkanal (60) mit einer fluidwirksamen Verbindung zwischen der Gebläseeinrichtung (40) und der mindestens einen Reinigungswalze (36) bereitstellt, umfasst, wobei der mindestens eine Absaugkanal (60) mindestens eine Mündung (72) zu der mindestens einen Reinigungswalze (36) hin aufweist und die mindestens eine Mündung (72) eine erste Mündungswandung (74) und eine beabstandete zweite Mündungswandung (76) aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung (78) gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden (50) aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze (36) die erste Mündungswandung (74) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der zweiten Mündungswandung (76) positioniert ist, wobei die erste Mündungswandung (74) und/oder die zweite Mündungswandung (76) an dem Besatz (58) der mindestens einen Reinigungswalze (36) anliegt oder in diesen hineinragt.

9. 发明公开

EP3453302A3 REINIGUNGSMASCHINEN-STATION FÜR EINE REINIGUNGSMASCHINE, REINIGUNGSMASCHINE UND KOMBINATION AUS REINIGUNGSMASCHINEN-STATION UND REINIGUNGSMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP3453302A3
公开(公告)日：2019-04-03
申请号：EP18192648.6
申请日：2018-09-05
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Moser, Fabian , Kutz, Benjamin , Eichstedt, Karsten , Scharmacher, Michael , Wolf, Diana
IPC分类号： A47L11/292 , A47L11/40
摘要： Reinigungsmaschinen-Station für eine Reinigungsmaschine (10), welche einen Reinigungskopf (12) mit mindestens einer rotierend angetriebenen Reinigungswalzeneinheit (14), eine Tankeinrichtung (30) für Reinigungsflüssigkeit und eine Schmutzfluidtankeinrichtung (20) umfasst, wobei die Reinigungsmaschinen-Station eine Aufnahmekammer (52) für den Reinigungskopf (12) und eine Abführungseinrichtung (68) für Schmutzfluid mit einem Anschluss (108), über welchen Schmutzfluid von der Schmutzfluidtankeinrichtung (20) abführbar ist, umfasst, wobei die Abführungseinrichtung (68) für Schmutzfluid eine Saugpumpe (110) umfasst und/oder der mindestens eine Anschluss (108) der Abführungseinrichtung (68) zur fluidwirksamen Verbindung mit der Schmutzfluidtankeinrichtung (20) der Reinigungsmaschine (10) auf einem niedrigeren Gravitationspotenzial liegt als ein zugeordneter Entleerungsanschluss (42) der Schmutzfluidtankeinrichtung (20), wenn bei ordnungsgemäß positionierter Reinigungsmaschinen-Station die Reinigungsmaschine (10) an der Reinigungsmaschinen-Station gehalten ist.

10. 发明公开

EP3453302A2 REINIGUNGSMASCHINEN-STATION FÜR EINE REINIGUNGSMASCHINE, REINIGUNGSMASCHINE UND KOMBINATION AUS REINIGUNGSMASCHINEN-STATION UND REINIGUNGSMASCHINE 有权
公开(公告)号：EP3453302A2
公开(公告)日：2019-03-13
申请号：EP18192648.6
申请日：2018-09-05
申请人： Alfred Kärcher SE & Co. KG
发明人： Moser, Fabian , Kutz, Benjamin , Eichstedt, Karsten , Scharmacher, Michael , Wolf, Diana
IPC分类号： A47L11/292 , A47L11/40
摘要： Reinigungsmaschinen-Station für eine Reinigungsmaschine (10), welche einen Reinigungskopf (12) mit mindestens einer rotierend angetriebenen Reinigungswalzeneinheit (14), eine Tankeinrichtung (30) für Reinigungsflüssigkeit und eine Schmutzfluidtankeinrichtung (20) umfasst, wobei die Reinigungsmaschinen-Station eine Aufnahmekammer (52) für den Reinigungskopf (12) und eine Abführungseinrichtung (68) für Schmutzfluid mit einem Anschluss (108), über welchen Schmutzfluid von der Schmutzfluidtankeinrichtung (20) abführbar ist, umfasst, wobei die Abführungseinrichtung (68) für Schmutzfluid eine Saugpumpe (110) umfasst und/oder der mindestens eine Anschluss (108) der Abführungseinrichtung (68) zur fluidwirksamen Verbindung mit der Schmutzfluidtankeinrichtung (20) der Reinigungsmaschine (10) auf einem niedrigeren Gravitationspotenzial liegt als ein zugeordneter Entleerungsanschluss (42) der Schmutzfluidtankeinrichtung (20), wenn bei ordnungsgemäß positionierter Reinigungsmaschinen-Station die Reinigungsmaschine (10) an der Reinigungsmaschinen-Station gehalten ist.

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