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1. 发明公开

EP0304573A1 Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen 失效
标题翻译： Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen。
公开(公告)号：EP0304573A1
公开(公告)日：1989-03-01
申请号：EP88109595.4
申请日：1988-06-16
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Keiter, Alfred , Jendricke, Hermann
IPC分类号： B41J32/00
CPC分类号： B41J32/00
摘要： Farbbandkassetten für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart unterliegen unterschiedlichen Konstruktionsforderungen, wobei sie vor allen Dingen mittels einer Einhandbedienung leicht austauschbar sein sollen. Da die Transportelemente z. B. für das Karbonband bei derartigen Kassetten mit in dem Gehäuse lagern, sind diese Kassetten sehr kostspielig. Um dieses zu vermeiden, sind Farbbandkassetten mit austauschbaren Farbbandspulen bekannt geworden. Zu diesem Zweck weist das topfförmige Bodenteil (2) des Kassettengehäuses (1) einen aufklappbaren Deckel (4) auf. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Öffnung des Bodenteiles (2) einfach und gut zu verschließen. Dieses wird dadurch erreicht, daß der Deckel (4) in geschlossenem Zustand mindestens im Bereich der beiden armartigen Ansätze 22, 23 zwischen den Rändern (24, 25, 26) des Bodenteils (2) versenkbar gelagert ist. Hierdurch wird ein sicherer Verschluß des Bodenteils im Bereich der Farbbandführungsarme erzielt.
摘要翻译：类似结构的打字机和办公机器的墨带盒受到一些不同的设计要求; 特别是他们应该可以用单手操作轻松更换。由于例如这些盒中的碳带的运输元件位于壳体内部，所以这些盒非常昂贵。为了避免这种情况，已经公开了具有可更换色带卷轴的色带盒。为此，盒壳体（1）的碟形基座元件（2）具有铰接盖（4）。本发明的目的是使得能够简单有效地闭合基体元件（2）的开口。这通过设置在闭合位置中，至少在两个臂状突起（22,23）的区域中的盖（4）以可以较低的方式安装在边缘（24,25,26）之间）的基础元件（2）。以这种方式，实现了在墨带引导臂的区域中基座元件的牢固闭合。

2. 发明公开

EP0274583A1 Einrichtung zum Anzeigen des Farbbandendes in Schreibmaschinen und dergleichen 失效转让
标题翻译：装置，用于显示在打字机色带端等。
公开(公告)号：EP0274583A1
公开(公告)日：1988-07-20
申请号：EP87115469.6
申请日：1987-10-22
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Keiter, Alfred , Sauer, Manfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B41J35/36
CPC分类号： B41J35/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Farbbandeinrichtung in Schreib- oder ähnlichen Büromaschinen mit einem insbesondere innerhalb einer Kassette angeordnetem einmal verwendbaren Farbband. Um eine optimale Ausnutzung dieses Farbbandes zu gewährleisten und um ein sauberes Schriftbild zu erzeugen, ist es erforderlich, daß der die Maschinen bedienenden Person das Ende des Farbbandes sicher angezeigt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schaltsicherheit zum Anzeigen des Farbbandendes bei optimaler Ausnutzung des Farbbandes zu erhöhen. Zu diesem Zweck weist die Aufnahmevorrichtung (1) ein Abdeckelement (24) für die Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15) auf, das beim Aufsetzen der Farbbandkassette (2) auf die Aufnahmevorrichtung (1) in der Maschine durch eine Ausbildungsmerkmal der Farbbandkassette (2) in eine die Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15) zum Abtasten der Markierungen an dem Farbbandende freigebenden Stellung bewegund bei Entnahme der Farbbandkasstte (2) in die Abdeckstellung der Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15) rückstellbar angeordnet ist. Hierdurch wird ein Verschmutzen der Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15) bei entnommener Farbbandkassette (2) von der Aufnahmevorrichtung (1) sicher vermieden. Außerdem werden die Abtastelemente beim Bewegen des Abdeckelementes (24) in die Abdeckstellung automatisch gereinigt.
摘要翻译：本发明涉及的墨带以书面或类似办公室机器与特定的盒带内布置的一次性装置。为了确保这一带的最佳利用，并产生一个干净的字样，这是必要的机器操作，色带结束看起来是安全的。本发明具有的目的是提高开关的可靠性，以显示色带端，充分利用色带。为此目的，接收装置（1）上的扫描装置的同时将墨带盒响应于该接收装置的感测（15）的盖（24）（2）（1）在所述机器通过色带盒的设计特征（2）在在扫描装置（15）的扫描的覆盖位置（2）感测装置（15）的感测元件被设置复位扫描功能区上的端部释放位置时Farbbandkasstte除去bewegund的标记。以这种方式，感测装置（15）的感测元件的污染在移除墨带盒的可靠地避免接收装置的（2）（1）。此外，该感测元件中在所述盖（24）的运动的覆盖位置会被自动清洗。

3. 发明公开

EP0214379A1 Austauscheinrichtung für eine nachladbare Kassette einer Schreibmaschine o.dgl. 失效转让
标题翻译：用于打字机或类似的可再充电的盒交换装置。
公开(公告)号：EP0214379A1
公开(公告)日：1987-03-18
申请号：EP86108158.6
申请日：1986-06-14
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Behrens, Rolf , Jendricke, Hermann , Sauer, Manfred , Frerichs, Klaus-Dieter , Keiter, Alfred , Wesselhöft, Andreas , Heins, Hans-Peter , Lange, Heinz
IPC分类号： B41J32/00 , B41J31/10
CPC分类号： B41J32/00
摘要： Das freie Ende (25) des Farbbandes (8) der vollen Zuführspule (7) eine Befestigung für ein Führungselement zum Einfädeln des Farbbandes (8) um Umlenkpunkte (9,10,11,12,14,16) in der Kassette (1) aufweist und daß die Befestigung mit dem Kern (18) der Aufnahmespule (17) zum Aufwickeln des Farbbandes (8) fest verbindbar ist. Hierdurch ist es möglich, die Transportelemente in der Farbbandkassette mehrfach zu benutzen, da nur die Farbbandspulen (7,17) ausgetauscht werden. Das bei jedem Farbbandwechsel noch wegzuwerfende Material ist äußerst gering. Der Materialverbrauch kann noch weiter reduziert werden, wenn der Kern (38) der Zuführspule (7) nach dem Abwickeln wieder als Kern für die Aufnahmespule (17) eingesetzt wird. Der Austausch der Farbbandspulen (7,17) kann von jeder die Maschine bedienenden Person ausgeführt werden, wobei das Nachladen der Kassette sowohl in der Aufnahmevorrichtung der Kassette in der Maschine als auch außerhalb der Maschine vorgenommen werden kann.
摘要翻译：带的自由端（25）（8）的全部供给卷筒（7），用于一个导向元件的安装在盒线程在偏转点（8）的带（9,10,11,12,14,16）的（1）并且所述附接至用于卷绕墨带（8）被固定地连接在所述接收线圈（17）的芯（18）。这使得可以使用该输送元件在色带盒中几次，因为只有色带卷轴（7.17）被替换。在每更换色带还wegzuwerfende材料是非常低的。可以当再次开卷作为卷取轴芯后的供带盘（7）的芯（38）（17）被用于进一步减少材料消耗。的色带卷轴（7,17）的交换可以通过操作机器的人，其中，所述磁带盒的装载既可以在盒插入机器的接收装置和机器外部进行执行。

4. 发明授权

EP0214379B1 Austauscheinrichtung für eine nachladbare Kassette einer Schreibmaschine o.dgl. 失效转让
标题翻译：替代品类型替代品的替代品
公开(公告)号：EP0214379B1
公开(公告)日：1990-01-17
申请号：EP86108158.6
申请日：1986-06-14
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Behrens, Rolf , Jendricke, Hermann , Sauer, Manfred , Frerichs, Klaus-Dieter , Keiter, Alfred , Wesselhöft, Andreas , Heins, Hans-Peter , Lange, Heinz
IPC分类号： B41J32/00 , B41J31/10
CPC分类号： B41J32/00

5. 发明公开

EP0279242A2 Austauscheinheit für eine Farbbandkassette 失效转让
标题翻译：对于墨带盒的交换单元。
公开(公告)号：EP0279242A2
公开(公告)日：1988-08-24
申请号：EP88101214.0
申请日：1988-01-28
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Heins, Hans-Peter, Dipl.-Ing. , Keiter, Alfred , Jendricke, Hermann
IPC分类号： B41J32/00 , B41J31/10 , B41J33/00
CPC分类号： B41J33/00 , B41J31/10 , B41J32/00
摘要： Farbbandkassetten für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart unterliegen unterschiedlichen Konstrucktionsforderungen, wobei sie vor allen Dingen mittels einer Einhandbedienung leicht austauschbar sein sollen. Da die Transportelemente z. B. für das Karbonband bei derartigen Kassetten mit in dem Gehäuse lagern, sind diese Kassetten sehr kostspielig. Um dieses zu vermeiden, sind Farbbandkassetten mit austauschbaren Farbbandspulen bekannt geworden. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen zu schaffen, die einen einfachen und sicheren Austausch der Farbbandspulen gewährleistet. Dieses wird durch eine auf die freie Stirnfläche (41) der in die Kassette (1) eingesetzten Zuführspule (26) auflegbare Abdeckplatte (42) erzielt, die eine Anlagekante (43) für das an dem freien Ende des Farbbandes (29) der Zuführspule (26) angeordnete Befestigungselement (32) aufweist und die Stirnfläche (41) der Zuführspule (26) zumindest im Bereich der Anlagekante (43) derart überragt, daß ein Abziehen der ersten Windungen des Farbbandwickels (28) in axialer Richtung sperrbar ist. Durch die Abdeckplatte (42) wird der Startpunkt des Führungsstiftes (31) zum Einfädeln des Farbbandes (29) um Umlenkpunkte und zum Befestigen mit der Aufwickelspule (15) eindeutig vorgegeben, wodurch das Austauschen von neuen Farbbandspulen sehr erleichtert wird.
摘要翻译：对于类似设计的文字或办公用机色带盒均受到不同Konstrucktionsforderungen，在那里他们将易于更换，首先，通过单手操作。由于输送元件Ž。B.用于存储在所述壳体这样的筒碳带，这些带是非常昂贵的。为了避免这种情况，带盒是已知的可更换色带卷轴。本发明是基于所述物体上，以提供与可重新加载的色带卷轴的色带盒，这确保了简单而安全的更换色带卷轴的。这是携带的一个在盒供给卷筒（1）的自由端面（41）中使用计分（26）auflegbare盖板（42）具有一个接触边缘（43）（用于在供带盘的带（29）的自由端 26已设置）的固定元件（32）和供带盘（26）（在接触边缘43）的区域的至少的端面（41）延伸，使得一个除去色带线圈（28）的所述第一线匝是在轴向方向上锁定。通过导向销（31），用于螺纹墨带（29）至转折点和用于固定所述收带卷轴（15）的起点的所述盖板（42）是唯一确定的，由此，更换新色带卷轴被极大地促进。

6. 发明授权

EP0279242B1 Austauscheinheit für eine Farbbandkassette 失效转让
标题翻译：墨盒替换单位
公开(公告)号：EP0279242B1
公开(公告)日：1992-12-30
申请号：EP88101214.0
申请日：1988-01-28
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Heins, Hans-Peter, Dipl.-Ing. , Keiter, Alfred , Jendricke, Hermann
IPC分类号： B41J32/00 , B41J31/10 , B41J33/00
CPC分类号： B41J33/00 , B41J31/10 , B41J32/00

7. 发明授权

EP0274583B1 Einrichtung zum Anzeigen des Farbbandendes in Schreibmaschinen und dergleichen 失效转让
标题翻译：针对TYPEWRITERS和类似设备的RIBBON表示
公开(公告)号：EP0274583B1
公开(公告)日：1991-01-09
申请号：EP87115469.6
申请日：1987-10-22
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Keiter, Alfred , Sauer, Manfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B41J35/36
CPC分类号： B41J35/36

8. 发明公开

EP0279242A3 Austauscheinheit für eine Farbbandkassette 失效转让
标题翻译：交换单元用于色带盒
公开(公告)号：EP0279242A3
公开(公告)日：1989-08-09
申请号：EP88101214.0
申请日：1988-01-28
申请人： AEG Olympia Office GmbH
发明人： Heins, Hans-Peter, Dipl.-Ing. , Keiter, Alfred , Jendricke, Hermann
IPC分类号： B41J32/00 , B41J31/10 , B41J33/00
CPC分类号： B41J33/00 , B41J31/10 , B41J32/00
摘要： Farbbandkassetten für Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart unterliegen unterschiedlichen Konstrucktionsforderungen, wobei sie vor allen Dingen mittels einer Einhandbedienung leicht austauschbar sein sollen. Da die Transportelemente z. B. für das Karbonband bei derartigen Kassetten mit in dem Gehäuse lagern, sind diese Kassetten sehr kostspielig. Um dieses zu vermeiden, sind Farbbandkassetten mit austauschbaren Farbbandspulen bekannt geworden. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen zu schaffen, die einen einfachen und sicheren Austausch der Farbbandspulen gewährleistet. Dieses wird durch eine auf die freie Stirnfläche (41) der in die Kassette (1) eingesetzten Zuführspule (26) auflegbare Abdeckplatte (42) erzielt, die eine Anlagekante (43) für das an dem freien Ende des Farbbandes (29) der Zuführspule (26) angeordnete Befestigungselement (32) aufweist und die Stirnfläche (41) der Zuführspule (26) zumindest im Bereich der Anlagekante (43) derart überragt, daß ein Abziehen der ersten Windungen des Farbbandwickels (28) in axialer Richtung sperrbar ist. Durch die Abdeckplatte (42) wird der Startpunkt des Führungsstiftes (31) zum Einfädeln des Farbbandes (29) um Umlenkpunkte und zum Befestigen mit der Aufwickelspule (15) eindeutig vorgegeben, wodurch das Austauschen von neuen Farbbandspulen sehr erleichtert wird.
摘要翻译：对于类似设计的文字或办公用机色带盒均受到不同Konstrucktionsforderungen，在那里他们将易于更换，首先，通过单手操作。由于传输元素z。 B.对于外壳中的这些盒子中的碳带，这些盒子非常昂贵。为了避免这种情况，已经知道带有可更换色带卷轴的色带盒。本发明是基于所述物体上，以提供与可重新加载的色带卷轴的色带盒，这确保了简单而安全的更换色带卷轴的。这是携带的一个在盒供给卷筒（1）的自由端面（41）中使用计分（26）auflegbare盖板（42）具有一个接触边缘（43）（用于在供带盘的带（29）的自由端 26已设置）的固定元件（32）和供带盘（26）（在接触边缘43）的区域的至少的端面（41）延伸，使得一个除去色带线圈（28）的所述第一线匝是在轴向方向上锁定。通过导向销（31），用于螺纹墨带（29）至转折点和用于固定所述收带卷轴（15）的起点的所述盖板（42）是唯一确定的，由此，更换新色带卷轴被极大地促进。

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