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1. 发明公开

EP1659604A3 Installationsschaltgerät 有权
标题翻译：业务交换设备
公开(公告)号：EP1659604A3
公开(公告)日：2007-07-11
申请号：EP05024241.1
申请日：2005-11-08
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Weber, Ralf, Dipl.-Ing. , Christmann, Jürgen , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Pfirmann, Peter, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H71/52
CPC分类号： H01H71/526 , H01H2071/0292
摘要： Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät mit einem elektromagnetischen und/oder thermischen Auslöser, mit einem von elektromagnetische und thermischen Auslöser betätigbaren Schaltschloss, das eine Verklinkungsstelle aufweist, die im Falle eines Fehlerstromes (Kurzschluss- oder Überstromes) von dem elektromagnetischen und thermischen Auslöser über ein Auslöseteil entklinkt wird, und mit einem bewegbaren Kontaktträger, der mit dem Schaltschloss gekoppelt ist und bei Entklinken der Verklinkungsstelle bleibend in Öffnungsstellung verbracht wird, und mit einem Schaltknebel zur Betätigung des Schaltschlosses. Am Schaltknebel ist ein Schenkel unterschiedlicher Länge aufweisender U-förmige Bügel mit seinem kürzeren Schenkel gelenkig angeschlossen. Der längere Schenkel ist an einer Lasche festgelegt und mit seinem freien Endbereich auf einem ortsfesten Gehäuseabschnitt geführt und darauf gleitet. Die Lasche, der Auslösehebel, der längere Schenkel des U-förmigen Bügels ist mit dem ortsfesten Gehäuseabschnitt geführt und gleitet darauf. Die Lasche, der Auslösehebel, der längere Schenkel des U-förmigen Bügels bilden mit dem ortsfesten Gehäuseabschnitt die Verklinkungsstelle.

2. 发明授权

EP0980125B1 Mehrphasige Stromsammelschiene 有权
标题翻译：多相母线
公开(公告)号：EP0980125B1
公开(公告)日：2006-08-30
申请号：EP99113507.0
申请日：1999-07-02
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Weber, Ralf, Dipl.-Ing. , Schick, Peter, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H02B1/20
CPC分类号： H02B1/205

3. 发明公开

EP1659412A1 Vorrichtung zur Fixierung einer Plattform zum Haltern und Führen eines Stromzählers in einem Zählerschrank 有权转让
标题翻译：设备的计量柜固定用于固定平台和引导电表
公开(公告)号：EP1659412A1
公开(公告)日：2006-05-24
申请号：EP05024614.9
申请日：2005-11-11
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Wieland, Ralf, Dipl.-Ing. (FH)
IPC分类号： G01R11/04 , H02B1/03
CPC分类号： H02B1/03 , G01R22/065 , H02B1/0523
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fixierung einer Plattform (12) zum Haltern und Führen eines Stromzählers (31) innerhalb eines Zählerschrankes insbesondere in einer Hausinstallationsverteilung. Die Plattform (12) ist mit einem Gehäuse gebildet, auf dessen Unterseite eine Aussparung vorgesehen ist, an deren einer Endwand (14) eine zur anderen Endwand (16) hinweisende feststehende Nase (15) und an deren anderen Endwand eine federnd in Richtung zur feststehenden Nase (15) gedrückte bewegliche Nase (17) vorgesehen sind, mit denen die Plattform (12) hinter entgegengesetzt liegende Kanten (19, 20; 29, 30) wenigstens einer Halteschiene (10, 11; 27, 28) schnappbar ist.
摘要翻译：电表的平台（31）安装（12）具有与固定向内朝向手柄的侧部（29，30）的平面上的下侧的凹部（15）和裂纹（17）的鼻子或已形支承轨（27， 28）。

4. 发明公开

EP1593972A1 Stromzählereinrichtung 审中-公开
公开(公告)号：EP1593972A1
公开(公告)日：2005-11-09
申请号：EP05007243.8
申请日：2005-04-02
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Wieland, Ralf, Dipl.-Ing. , Popa, Heinz-Erich, Dr.-Ing.
IPC分类号： G01R11/04 , G01R11/24 , G01R1/04
CPC分类号： G01R22/066 , G01R1/04 , G01R22/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zählerplattform zum Aufsetzen eines Haushaltszählers, insbesondere eines elektronischen Haushaltszählers, mit einer Trägerplatte (18), auf die der Haushaltszähler aufgesetzt ist und durch die hindurch Kontaktfahnen (13, 14) des Haushaltszählers zu Kontaktstücken (16, 17; 50, 51; 115) sowie Haltekrallen (20, 21) in die Zählerplattform einführbar sind, wobei bei der Montage in die Betriebsstellung und aus dieser heraus die zu jeder Phase gehörenden Kontaktstücke (16, 17; 50, 51; 115) mittels einer verschiebbaren Brücke (35) verbunden und voneinander getrennt werden. Zwischen der Trägerplatte (18) und den Kontaktstücken (16, 17; 50, 51; 115) ist eine mit der Anzahl und Anordnung der Kontaktfahnen (13, 14) am Zähler entsprechende Anzahl und Anordnung von Schlitzen (21, 22; 31, 32; 112) versehende, nur mittels eines Werkzeuges verschiebbare Platte vorgesehen, an der Vorsprünge (33) angeformt sind, die in Aussparungen (34; 82) der Brücken (35) eingreifen, wobei erst nach Aufsetzen des Zählers die Platte mittels des Werkzeuges verschoben wird, so dass zunächst die Schlitze (21, 22; 31, 32; 112) in der Platte unter die Kontaktfahnen (13, 14) des Zählers und bei weiterer Verschiebung der Platte der Zähler in seine Betriebsstellung gelangen.
摘要翻译：该装置具有承载板（18），在其上架有家用供应计量器。接触单元（16,17）和固定爪可通过其数量对应于仪表中的槽的接触叶片（13,14）插入仪表平台。每个接触单元通过桥连接和断开。设置在承载板和接触单元之间的可动板具有与桥梁中的凹部接合的突起。狭槽在接触叶片下方进入板，并且通过进一步推动板到达其操作位置。

5. 发明公开

EP1557677A2 Stromzähleranordnung 有权
公开(公告)号：EP1557677A2
公开(公告)日：2005-07-27
申请号：EP04030810.8
申请日：2004-12-27
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Wieland, Ralf, Dipl.-Ing. (FH)
IPC分类号： G01R11/04
CPC分类号： G01R22/066 , G01R1/04 , G01R22/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stromzähleranordnung (10) mit einem Stromzähler(12) und einem an einem Zählerplatz in einer elektrischen Installationsverteilung anbringbaren Aufnahmeadapter (11) für den Stromzähler (12) und mit innerhalb des Adapters (13) angeordneten feststehenden Kontaktstücken, die im montierten Zustand mit Anschlusselementen am Stromzähler (12) in elektrisch leitender Verbindung stehen, und mit Überbrückungselementen (25), die, gesteuert von dem Stromzähler (12), die feststehenden Kontaktstücke kurzschließt, wenn der Stromzähler (12) demontiert ist. Am Adapter (11) sind Führungsmittel für den Stromzähler (12) vorgesehen, die den Stromzähler (12) nach Aufsetzen auf den Adapter (11) über eine Abschrägung (43) in seine Endstellung (34) führen.
摘要翻译：用于电流指示器（12）的保持适配器（11）装配在电气配线中的仪表安装板上。固定在适配器内部，组装时的接触件在电流指示器/仪表上保持与导线连接的连接元件，以控制桥接元件（25），以使当前指示器/仪表拆卸时短路固定触点。

6. 发明公开

EP0849656A3 Linear durch Drücken verschiebbarer Druckknopf 失效
标题翻译：按下按钮可线性位移
公开(公告)号：EP0849656A3
公开(公告)日：2003-10-29
申请号：EP97121383.0
申请日：1997-12-05
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Mössner, Gerhard, Dipl.-Ing. , Popa, Heinz, Dr.-Ing. , Goehle, Rolf, Dipl.-Ing. , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Schmitt, Volker , Wieland, Ralf, Dipl.-Ing.
IPC分类号： G05G1/08 , H01H11/00 , G05G1/02
CPC分类号： H01H13/562 , G05G1/08 , H01H13/568
摘要： Die Erfindung betrifft einen linear durch manuelles Drücken entgegen der Kraft der Feder aus einer ersten stabilen Lage in eine zweite stabile Lage (eingedrückte Lage) und unter der Kraft der Feder zurück verschiebbaren Druckknopf zur Betätigung eines oder mehrerer Bauelemente. Dabei ist ein Rastelement (34) vorgesehen, das federnd gegen eine Gleitflächenanordnung (17, 18) am Druckknopf (10) gedrückt gleitet, wobei die Gleitflächenanordnung (17, 18) zwei etwa parallele, in Verschieberichtung verlaufende Gleitflächen (17, 18) aufweist, die eine geschlossene Gleitbahn bilden und zwischen denen eine Trennwandung (25) liegt und von denen auf der ersten Gleitfläche (17) das Rastelement (34) beim Niederdrücken des Druckknopfes und auf der zweiten Gleitfläche (18) das Rastelement (34) beim Herauswandern des Druckknopfes (10) gleitet. An der Trennwandung (25) im Gleitweg an der drückflächennahen Verbindungsstelle (19) der Gleitflächen (17, 18) ist ein Rastsack (25) vorgesehen, in den das Rastelement (34) beim Eindrücken des Druckknopfes (10) einrastet und ihn in der gedrückten zweiten stabilen Lage (eingedrückte Lage) festhält. Die Gleitflächen (17, 18) besitzen dabei unterschiedliche Abstände von einer Bezugsfläche, wobei an der drückflächenabseitigen Verbindungsstelle (20) der Gleitflächen eine dritte Stufe (24) von der einen zur anderen Gleitfläche (18, 17) vorgesehen ist, die verhindert, daß das Rastelement (34) beim Niederdrücken des Druckknopfes (10) in die zweite Gleitfläche gelangt.

7. 发明公开

EP1353350A2 Hilfsschalter 有权
公开(公告)号：EP1353350A2
公开(公告)日：2003-10-15
申请号：EP03007507.1
申请日：2003-04-01
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Schmitt, Volker , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Orban, Alexander
IPC分类号： H01H71/46
CPC分类号： H01H71/462 , H01H71/08 , H01H71/082
摘要： Es wird ein Hilfsschalter mit Anschlußklemmen für Zu- und Abgangsleiter, auch Zugangs- und Abgangsklemmen genannt, beschrieben, der an der Breitseite eines Installationsschaltgerätes, gegebenenfalls auch im Verbund mit mehreren Installationsschaltgeräten und weiteren Hilfsschaltern auf einer Normprofiltragschiene angesetzt ist und ein Gehäuse mit einer Außenkontur aufweist, die der Außenkontur des Installationsschaltgerätes entspricht, wobei der Hilfsschalter genau eine Zugangsklemme (21) und genau zwei Abgangsklemmen (28,29) aufweist, sich die Zugangsklemme (21) im Bereich einer hinteren Schmalseite (20) und die Abgangsklemmen (28, 29) im Bereich der entgegengesetzt liegenden hinteren Schmalseite (27) befinden, und die Zugangsöffnungen (32, 33) zum Einführen der Abgangsleiter (30, 31) hintereinander an der Schmalseite angeordnet sind, wobei außerdem die der hinteren Zugangsöffnung (33) zugeordnete Abgangsklemme (29) einen größeren Abstand von der benachbarten Schmalseitenfläche (27) einnimmt als die der vorderen Zugangsöffnung (32) zugeordnete Abgangsklemme (28), und die Zugangsklemme (21) mit der Zugangsöffnung (26) zum Einführen des Zugangsleiters und die Abgangsklemmen (28,29) mit den Zugangsöffnungen (32,33) zum Einführen der Abgangsleiter einen größeren Abstand von der Befestigungsseite (14) aufweisen, als die Zu- und Abgangsklemmen der mit dem Hilfsschalter gemeinsam auf einer Normprofiltragschiene montierten Installationsschaltgeräte.
摘要翻译：该装置在标准轮廓载体轨道上的开关装置的宽侧上具有输入和输出连接端子，具有对应于安装装置外部轮廓的外壳以及它们之间的至少一个切换开关。辅助开关具有一个输入端子和正好两个输出端子，输入端子靠近一个后部窄边，输出端子靠近相对的后部窄边。该装置在安装开关装置的宽侧上具有输入和输出线路连接端子，可能与几个安装开关装置和其他辅助开关组合，在标准型材载体轨道上，外部轮廓对应于外部轮廓安装装置和它们之间的至少一个切换开关。辅助开关具有恰好一个输入端子（21）和正好两个输出端子（28,29），输入端子靠近一个窄边（20），输出端子靠近相对的窄边（27）。 AN还包括以下的独立权利要求：辅助开关和安装开关装置的布置。

8. 发明公开

EP1353349A2 Hilfsschalter 有权
公开(公告)号：EP1353349A2
公开(公告)日：2003-10-15
申请号：EP03007506.3
申请日：2003-04-01
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Schmitt, Volker , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Christmann, Jürgen
IPC分类号： H01H71/46
CPC分类号： H01H71/462 , H01H11/0006
摘要： Es wird ein an einen Installationsschalter, insbesondere einen Installationsselbstschalter anbaubarer Hilfsschalter beschrieben, der wenigstens ein an einer Kontaktfeder angebrachtes bewegliches und wenigstens ein erstes und ein zweites festes Kontaktstück aufweist, ferner einen Betätigungshebel und eine Betätigungseinrichtung zur Beaufschlagung der Kontaktfeder, wobei die Betätigungseinrichtung des Hilfsschalters aus einem Schaltwerk gebildet ist, das über einen Mitnahmehebel die Kontaktfeder beaufschlagt, so daß in einem ersten Schaltwerkszustand das bewegliche Kontaktstück mit dem zweiten feststehenden Kontaktstück in elektrischen Kontakt gebracht wird, und in wenigstens einem zweiten Schaltwerkszustand der Mitnahmehebel vom Schaltwerk wieder freigegeben wird, wobei ferner der Hilfsschalter zwei Prüftasten aufweist, die von Hand oder mittels eines Werkzeugs betätigbar sind, und daß jeder der beiden Prüftasten ein Schaltwerkszustand zugeordnet ist, aus dem durch ein Betätigen der Prüftaste das Schaltwerk in den jeweils anderen Zustand übergeht, ohne dabei die Stellung des Betätigungshebels zu beeinflussen.
摘要翻译：该装置具有至少一个可移动的和至少两个连接到安装开关/另外的辅助开关的固定接触部件，具有开启和关闭位置的致动杆，可以以信号或辅助接触开关模式操作，并且具有测试按钮用于检查其功能或至少一个辅助电流电路的功能。其致动装置是作用在接触弹簧上的切换机构的形式。该装置具有通过联接元件连接到安装开关或其它辅助开关的至少一个可移动（10）和至少一个第一（111）和第二（112）固定接触部分，具有可采用接通和切换的致动杆关闭位置，可以在信号触点开关或辅助触点开关模式下操作，并且具有用于检查其功能的至少一个测试按钮或至少一个辅助电流电路的测试按钮。用于辅助开关的致动装置是通过驱动杆（250）作用在接触弹簧（113）上的切换机构（200）的形式。还包括以下独立权利要求：用于本发明装置的切换机构和具有一个或多个本发明装置的安装装置。

9. 发明公开

EP0849757A3 Gehäuse für ein elektrisches Installationsgerät, insbesondere für einen Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter oder dergleichen 失效
标题翻译：壳体用于电气安装设备，尤其是用于微型断路器或漏电断路器等的
公开(公告)号：EP0849757A3
公开(公告)日：2000-12-20
申请号：EP97121380.6
申请日：1997-12-05
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Mössner, Gerhard, Dipl.-Ing. , Goehle, Rolf, Dipl.-Ing. , Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Schmitt, Volker
IPC分类号： H01H71/02 , H01H71/06
CPC分类号： H01H71/06 , H01H71/02 , H01H2071/0242
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein elektrisches Installationsgerät, insbesondere für einen Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter oder dgl., mit zwei schalenartigen Gehäuseelementen, die mit ihren freien Randkanten gegeneinandergelegt und miteinander verbunden werden, wobei die Frontseite (17, 18) von einer Abdeckkappe (28) abgedeckt ist.

10. 发明公开

EP1022762A2 Elektrischer Leitungsschutzschalter 有权
公开(公告)号：EP1022762A2
公开(公告)日：2000-07-26
申请号：EP00100467.0
申请日：2000-01-11
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. , Schmitt, Volker , Schick, Peter, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H71/46 , H01H71/00
CPC分类号： H01H71/46 , H01H71/002
摘要： Es wird ein elektrischer Leitungsschutzschalter (10) mit einer ein bewegliches und ein feststehendes Kontaktstück (18, 41) aufweisenden Hauptkontaktstelle beschrieben, der eine vom beweglichen Hauptkontaktstück (18) angesteuerte Nebenkontaktstelle (33, 34) aufweist. Dabei wird die Anordnung so angesteuert, daß zum Öffnen erst die Hauptkontaktstelle (18, 41) und danach die Nebenkontaktstelle (33, 34) und beim Schließen zuerst die Nebenkontaktstelle (33, 34) und danach die Hauptkontaktstelle (18, 41) schließen. Dabei befindet sich die Nebenkontaktstelle (33, 34) innerhalb des Leitungsschutzschalters, das bewegliche Nebenkontaktstück (33) wird von einem am beweglichen Kontakthebel (17) befestigten Mitnehmer (26) angesteuert.
摘要翻译：该开关包括一个可移动接触杆（17），一个驱动件被安装在该可动接触杆上。驱动件连接到垂直于保护动力开关的固定平面延伸的滑块（28）。一个可移动的附件接触杆（32），其在滑块和固定平面之间的滑动件中被布置和引导，大致横向于位移方向，并且大致平行于并且靠近固定平面。

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