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1. 发明公开

EP3550102A2 BAUGRUPPE EINER GEBÄUDETÜR MIT EINER DICHTEINHEIT UND EINER VERRIEGELULNGSEINRICHTUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3550102A2
公开(公告)日：2019-10-09
申请号：EP19163547.3
申请日：2019-03-18
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： KETTLER, Frank , PERPLIES, Heinz W.
IPC分类号： E06B7/20 , E06B7/21 , E06B7/215 , E05C9/00 , E05B9/00
摘要： Eine Baugruppe einer Gebäudetür (1) umfasst eine an einem Türflügel (10) anzuordnende Dichteinheit (3), die ein Gehäuse (323) und eine zwischen einer ersten, eingefahrenen Stellung und einer zweiten, ausgefahrenen Stellung entlang einer Verstellrichtung (A) zu dem Gehäuse (323) bewegbare Dichtungsbaugruppe (30) zum zumindest teilweisen Abdichten des Türflügels (10) in einer geschlossenen Stellung gegenüber einem Boden (4) und/oder einem Türrahmen (11) aufweist. Eine an dem Türflügel (10) anzuordnende, zwischen einer entriegelnden Stellung und einer verriegelnden Stellung verstellbare Verriegelungseinrichtung (2) dient zum Verriegeln des Türflügels (10) in der geschlossenen Stellung. Zusätzlich ist eine Kopplungseinrichtung (24) vorgesehen, die zum Koppeln der Verriegelungseinrichtung (2) mit der Dichteinheit (3) derart dient, dass bei einem Verstellen der Verriegelungseinrichtung (2) aus der entriegelnden Stellung in die verriegelnde Stellung die Dichtungsbaugruppe (30) in die zweite, ausgefahrene Stellung und/oder bei einem Verstellen der Verriegelungseinrichtung (2) aus der verriegelnden Stellung in die entriegelnde Stellung in die erste, eingefahrene Stellung bewegt wird.

2. 发明公开

EP3258046A1 SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR EINE GEBÄUDEÖFFNUNG 有权转让
标题翻译：用于建筑物开启的锁定装置
公开(公告)号：EP3258046A1
公开(公告)日：2017-12-20
申请号：EP17175760.2
申请日：2017-06-13
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： PERPLIES, Heinz W.
IPC分类号： E05F15/40 , E05F15/73
摘要： Schließvorrichtung (1) für eine Gebäudeöffnung (G) umfasst ein Abdeckelement (10), das in mindestens einer Verstellbewegung zwischen einer Schließstellung und mindestens einer Offenstellung kraftbetätigt verstellbar ist, sowie eine Sicherungsvorrichtung (11), die ausgebildet ist, in einem Detektionsbereich (D) einen Strahlungsvorhang (110) zu erzeugen und mittels des Strahlungsvorhangs (110) die Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) zu detektieren. Dabei ist die Schließvorrichtung (1) ausgebildet, in Abhängigkeit einer mittels des Strahlungsvorhangs (110) detektierten Anwesenheit eines Objektes in dem Detektionsbereich (D) die mindestens eine Verstellbewegung des Abdeckelements (10) anzuhalten und/oder zu verhindern.
摘要翻译：一种用于建筑物开口（G）闭合装置（1）包括盖（10），在闭合位置和至少一个打开位置是可调节的之间在至少一个调节运动操作的功率，并且其在检测区域中形成的固定装置（11）（d）以产生辐射幕（110）并通过辐射幕（110）检测检测区（D）中的物体的存在。形成在响应于由所述帘（110）的装置的放射线检测所述锁定装置（1），在检测区域（d）的对象的存在来保持盖（10）和/或防止所述至少一个调节运动。

3. 发明授权

EP2796651B1 System eines Gebäudes mit mehreren Schließvorrichtungen 有权转让
标题翻译：具有多个锁定装置的建筑物的系统
公开(公告)号：EP2796651B1
公开(公告)日：2016-11-16
申请号：EP14165626.4
申请日：2014-04-23
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： Lieb, Hans-Dieter , Lindner, Michael , Turowez, Christian
IPC分类号： E05F15/71
CPC分类号： E05F15/71 , E05Y2400/42 , E05Y2400/652 , E05Y2400/66 , E05Y2900/10

4. 发明授权

EP3258046B1 SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR EINE GEBÄUDEÖFFNUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3258046B1
公开(公告)日：2020-05-06
申请号：EP17175760.2
申请日：2017-06-13
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： PERPLIES, Heinz W.
IPC分类号： E05F15/40 , E05F15/73

5. 发明公开

EP3540160A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG ZUM BEFESTIGEN EINES TÜRBANDES AN EINEM HOHLKAMMER-PROFIL 有权
公开(公告)号：EP3540160A1
公开(公告)日：2019-09-18
申请号：EP19161309.0
申请日：2019-03-07
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： Perplies, Heinz W. , Kettler, Frank
IPC分类号： E05D5/02 , F16B13/06
摘要： Eine Befestigungsanordnung dient zum Befestigen eines Türbandes (6) an einem Hohlkammer-Profil (1). Das Hohlkammer-Profil hat mindestens eine Kunststoff-Profilkammer (2), die wiederum ein Armierungsprofil (3) mit mindestens einer Armierungswand (4) aufweist. Die Befestigungsanordnung hat mindestens eine Montageschraube (11) zum Befestigen eines Türbandteils (7) am Hohlkammer-Profil (1). Weiterhin hat die Befestigungsanordnung mindestens eine Einschraubhülse (12) zum Halten der Montageschraube (11). Die Einschraubhülse (12) hat einen Außengewindeabschnitt (13) zum Einschrauben in das Hohlkammer-Profil (1) und einen Innengewindeabschnitt (14) zum Einschrauben der Montageschraube (11). Die Montageschraube (11) hat eine Länge (L MS ), die im montierten Zustand größer ist als ein Abstand (A AW ) zweier in Längsrichtung der Montageschraube (11) aufeinanderfolgender Armierungswände (4) des Armierungsprofils (3). Es resultiert eine Befestigungsanordnung, die eine gute Kraft-/Belastungsverteilung gewährleistet, sodass bei gegebener Profilgeometrie eine Belastung der Kunststoff-Profilkammer reduziert ist.

6. 发明公开

EP2642050A3 Verriegelungsbaugruppe eines Fensters oder einer Tür für ein Gebäude 有权转让
标题翻译： Verriegelungsbaugruppe eines Fensters oder einerTürfüreinGebäude
公开(公告)号：EP2642050A3
公开(公告)日：2017-02-22
申请号：EP13157840.3
申请日：2013-03-05
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG , ROTO FRANK AG , Rehau AG & Co
发明人： Lieb, Hans-Dieter , Klimmt, Marco , Mattausch, Jürgen , Mehr, Marcus , Dietz, Michael , Melzer, Klaus , Ipfling, Jörg
IPC分类号： E05B47/00 , E05B1/00 , E05F11/10 , E05C9/06 , E05B15/02 , E05B17/22 , E05D15/52
CPC分类号： E05C9/1808 , E05B17/0029 , E05B47/0012 , E05B47/0046 , E05B2047/0069 , E05B2047/0086 , E05C9/066 , E05D15/52
摘要： Eine Baugruppe eines Fensters oder einer Tür für ein Gebäude umfasst ein Verschlusselement zum Verschließen einer Gebäudeöffnung, das zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist, eine Verriegelungseinrichtung, die in einer verriegelten Stellung das Verschlusselement in der geschlossenen Stellung verriegelt und in einer entriegelten Stellung ein Verstellen des Verschlusselements zulässt, und ein betätigbares Betätigungselement zum Verstellen der Verriegelungseinrichtung. Dabei ist ein Hilfsantrieb (2) zum Unterstützen eines Verstellens der Verriegelungseinrichtung (300-303) in Abhängigkeit von einer Betätigung des Betätigungselements (3) vorgesehen. Auf diese Weise wird eine Baugruppe eines Fensters oder einer Tür für ein Gebäude geschaffen, die eine leichtgängige und haptisch angenehme Betätigung des Betätigungselements zum Verstellen der Verriegelungseinrichtung ermöglicht.
摘要翻译：该组件具有闭合元件，例如窗口，用于关闭在打开位置和关闭位置之间调节的建筑物孔。销钉将闭合元件调整到解锁位置，并将闭合元件锁定在处于关闭位置的锁定位置。可致动的操作元件手动手柄，调整针脚。辅助驱动器（2）支持根据操作元件的操作调节销。辅助驱动器包括相对于主轴调节的主轴螺母。辅助驱动器用作伺服电机。还包括用于致动建筑物的窗户或门的方法的独立权利要求。

7. 发明授权

EP2963211B1 SCHLIESSVORRICHTUNG EINES GEBÄUDES ZUM VERSCHLIESSEN EINER GEBÄUDEÖFFNUNG 有权转让
公开(公告)号：EP2963211B1
公开(公告)日：2019-11-20
申请号：EP15175032.0
申请日：2015-07-02
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： LIEB, Hans-Dieter , STEGERER, Mario , LINDNER, Michael
IPC分类号： E05B47/00 , E05B63/00 , E05B63/24

8. 发明授权

EP2642050B1 Verriegelungsbaugruppe eines Fensters oder einer Tür für ein Gebäude 有权转让
公开(公告)号：EP2642050B1
公开(公告)日：2019-02-20
申请号：EP13157840.3
申请日：2013-03-05
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG , REHAU AG + Co
发明人： Lieb, Hans-Dieter , Klimmt, Marco , Mattausch, Jürgen , Mehr, Marcus , Dietz, Michael , Melzer, Klaus , Ipfling, Jörg
IPC分类号： E05B47/00 , E05B1/00 , E05F11/10 , E05C9/06 , E05B15/02 , E05B17/22 , E05D15/52

9. 发明授权

EP2900890B1 SCHLIESSVORRICHTUNG EINER GEBÄUDEÖFFNUNG 有权转让
标题翻译：关闭建筑物开口的
公开(公告)号：EP2900890B1
公开(公告)日：2017-03-01
申请号：EP13782985.9
申请日：2013-09-25
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： LIEB, Hans-Dieter , STEGERER, Mario
IPC分类号： E05F15/63
CPC分类号： E05F15/63 , E05F15/622 , E05Y2201/626 , E05Y2600/41 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148

10. 发明授权

EP3540160B1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG ZUM BEFESTIGEN EINES TÜRBANDES AN EINEM HOHLKAMMER-PROFIL 有权
公开(公告)号：EP3540160B1
公开(公告)日：2020-11-11
申请号：EP19161309.0
申请日：2019-03-07
申请人： eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
发明人： Perplies, Heinz W. , Kettler, Frank
IPC分类号： E05D5/02 , F16B5/02 , F16B13/08 , F16B37/12 , F16B13/06 , F16B37/04

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