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1. 发明公开

EP4023911A1 GETRIEBEEINRICHTUNG FÜR EIN ELEKTRISCH ANTREIBBARES FAHRZEUG 无效转让
公开(公告)号：EP4023911A1
公开(公告)日：2022-07-06
申请号：EP21214558.5
申请日：2021-12-14
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： Fürstenhöfer, Christian , Haas, Bernd
IPC分类号： F16H63/34
摘要： Getriebeeinrichtung (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, umfassend ein Getriebegehäuse (2), ein Parksperrenrad (5) und eine zum Blockieren des Parksperrenrads (5) ausgebildete, in dem Getriebegehäuse (2) aufgenommene Parksperre, einen elektromotorischen Parksperrenaktuator (7, 21) zum Betätigen der Parksperre, wobei in dem Getriebegehäuse (2) eine das Innere des Parksperrenaktuators (7, 21) mit dem Inneren des Getriebegehäuses (2) verbindende Druckausgleichsvorrichtung angeordnet ist, die eine Membran (25) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen zwischen beiden Seiten der Membran (25) vorhandenen Druckunterschied auszugleichen, wobei die Membran (25) an einer gegenüber einem die elektrischen Komponenten enthaltenden Teil des Parksperrenaktuators (7,21) erhöhten Position im Inneren des Getriebegehäuses (2) angeordnet ist.

2. 发明公开

EP4002659A1 ELEKTRISCHE MASCHINE, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER STATOR-/GEHÄUSEANORDNUNG FÜR EINE ELEKTRISCHE MASCHINE UND FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：EP4002659A1
公开(公告)日：2022-05-25
申请号：EP21207497.5
申请日：2021-11-10
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： Werner, Robert , Kessler, Bernhard
IPC分类号： H02K15/12 , H02K15/14 , H02K5/04
摘要： Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Stator-/Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (5) und einem Gehäuse (2) angegeben, wobei ein Gehäuseteil (3, 3a..3c) des Gehäuses (2) zumindest eine umfangsseitige Gehäusenut (4, 4a..4c) aufweist und ein Statorblechpaket (6, 6a..6c) des Stators (5) zumindest eine umfangsseitige Statornut (9, 9a..9c) aufweist. Das Einlegen oder Einpressen des Statorblechpakets (6, 6a..6c) in das Gehäuseteil (3, 3a..3c) erfolgt dabei in einer Position, in der die Statornut (9, 9a..9c) und die Gehäusenut (4, 4a..4c) einen Schnittbereich (B) aufweisen. In Folge wird eine Vergußmasse (15) in die Statornut (9, 9a..9c) und die Gehäusenut (4, 4a..4c) eingebracht. Weiterhin wird eine elektrische Maschine (1) mit einer Stator-/Gehäuseanordnung mit den oben angegebenen Eigenschaften angegeben, sowie ein Fahrzeug (19) mit einer solchen elektrischen Maschine (1).

3. 发明公开

EP3945661A1 ELECTRIC MACHINE 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3945661A1
公开(公告)日：2022-02-02
申请号：EP20460032.4
申请日：2020-07-30
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： ZYREK, Damian , BÜTTNER, Steffen , CHRAPKIEWICZ, Miroslaw , MYNARSKI, Jakub
IPC分类号： H02K5/22
摘要： Electric machine (6), comprising a housing (7, 17), in which a stator and a rotatable rotor are accommodated, wherein an opening of the interior of the electric machine (6) into which cables (9, 18) enter is closed, wherein the opening is closed by a cover (1, 12) which is attachable to the opening and adapted to seal the opening and the cables (9, 18).

4. 发明公开

EP3934064A1 ROTOR FÜR ELEKTRISCHE MASCHINE MIT VERBESSERTER AXIALSICHERUNG DES ROTORBLECHPAKETS SOWIE ELEKTRISCHE MASCHINE UND FAHRZEUG MIT EINEM SOLCHEN ROTOR 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3934064A1
公开(公告)日：2022-01-05
申请号：EP21173584.0
申请日：2021-05-12
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： Schlereth, Alexander
IPC分类号： H02K1/28 , H02K1/30 , H02K5/173
摘要： Es wird ein Rotor (1, 1a..1f) für eine elektrische Maschine (14) angegeben, welcher eine Rotorwelle (2, 2a..2f) umfasst, ein Rotorblechpaket (3), das mit einer Presspassung auf der Rotorwelle (2, 2a..2f) sitzt, einen ersten Rotorhalter (5a..5c), welcher benachbart zum Rotorblechpaket (3) auf einer ersten Seite desselben angeordnet ist, und einen zweiten Rotorhalter (6a..6d), welcher benachbart zum Rotorblechpaket (3) auf einer zweiten, gegenüberliegenden Seite desselben angeordnet ist. Weiterhin umfasst der Rotor einen ersten Wellensicherungsring (7), der in einer ersten Nut der Rotorwelle (2, 2a..2f) sitzt und das Rotorblechpaket (3) axial sichert. Zudem wird eine elektrische Maschine mit einem Stator (15) und einem Rotor (1, 1a..1f) der genannten Art angegeben sowie ein Fahrzeug (16) mit wenigstens zwei Achsen, von denen wenigstens eine angetrieben ist. Der Antrieb des Fahrzeugs (16) erfolgt zumindest teilweise oder zeitweise durch die elektrische Maschine (14) der oben genannten Art.

5. 发明公开

EP3829036A3 STATOR MIT PINS FÜR EINE ELEKTRISCHE MASCHINE 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3829036A3
公开(公告)日：2022-01-05
申请号：EP20208821.7
申请日：2020-11-20
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： DOTZ, Boris
IPC分类号： H02K3/28 , H02K3/12
摘要： Stator (1) für eine elektrische Maschine (100), umfassend
- eine Vielzahl von Pins (21, 22, 23, 24, 25), die auf konzentrischen Kreisen mit unterschiedlichen Abständen zu einem Statormittelpunkt (M) in Nuten (51 - 58, 91 -98) im Stator (1) angeordnet sind, und jeder konzentrische Kreis einen Layer (L1, L2, L3, L4) bildet,
- wobei jeweils vier Pins (21, 22, 23, 24, 25) in unterschiedlichen Layer (L1, L2, L3, L4) miteinander seriell verbunden sind und eine Windung (41) bilden,
- ein erster Pin (21) der Windung (41) befindet sich in einer ersten Nut (51) im 4n-1 Layer (L3), wobei n eine natürliche Zahl ist,
- ein zweiter Pin (22) der Windung (41) befindet sich in einer zweiten Nut (58) im 4n Layer (L4), wobei die zweite Nut (58) einen ersten radialen Abstand (11) in einer ersten Umfangsrichtung des Stators (1) zu der ersten Nut (51) aufweist,
- ein dritter Pin (23) der Windung (41) befindet sich in einer dritten Nut (91) im 4n-2 Layer (L2), wobei die dritte Nut (91) benachbart zur ersten Nut (51) liegt,
- ein vierter Pin (24) der Windung (41) befindet sich in einer vierten Nut (98) im 4n-3 Layer (L1), wobei die vierte Nut (98) benachbart zur zweiten Nut (58) liegt.

6. 发明公开

EP3840190A1 STATORGEHÄUSE FÜR EINE ELEKTRISCHE MASCHINE, ELEKTRISCHE MASCHINE UND FAHRZEUG 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3840190A1
公开(公告)日：2021-06-23
申请号：EP20213656.0
申请日：2020-12-14
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： SÖNTGERATH, Philipp , KRAIS, Nils
IPC分类号： H02K5/20 , H02K9/19
摘要： Statorgehäuse (2) für eine elektrische Maschine (1), umfassend ein äußeres Gehäuseelement (7) und ein inneres Gehäuseelement (8), welches innerhalb des äußeren Gehäuseelements (7) angeordnet ist, wobei eine im inneren Gehäuseelement (8) und/oder im äußeren Gehäuseelement (7) ausgebildete Kavität (9) einen Kühlkanal (10) zwischen einem Einlass (11) des Statorgehäuses (2) und einem Auslass (12) des Statorgehäuses (2) für ein Kühlfluid ausbildet, wobei ein Spalt (14) zwischen den Gehäuseelementen (7, 8), der eine geringere radiale Erstreckung als der Kühlkanal (10) aufweist, eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Einlass (11) und der Auslass (12) ausbildet, wobei sich der Spalt (14) in Umfangsrichtung entlang eines radialen Vorsprungs (16) eines ersten Gehäuseelements (8) der Gehäuseelemente (7, 8) erstreckt, welcher in eine Ausnehmung (17) eines zweiten Gehäuseelements (7) der Gehäuseelemente (7, 8) eingreift.

7. 发明公开

EP3829031A1 ROTORBLECH, ROTORBLECHPAKET, ROTOR, ELEKTRISCHE MASCHINE UND FAHRZEUG 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3829031A1
公开(公告)日：2021-06-02
申请号：EP20205976.2
申请日：2020-11-05
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： BECK, Christine
IPC分类号： H02K1/27
摘要： Rotorblech (1), das in eine Vielzahl von gleichgroßen und äquidistant angeordneten Sektoren (2a-2h), die jeweils einen ersten Halbsektor (3) und einen durch eine Trennungsebene (4) vom ersten Halbsektor (3) getrennten zweiten Halbsektor (5) aufweisen, untergliedert ist, wobei im ersten Halbsektor (3) eine Durchgangsöffnung (6) ausgebildet ist, die
- eine erste Schenkelseite (10), deren gedachte Verlängerung (11) die Trennungsebene (4) unter einem radial nach außen offenen, spitzen Winkel (12) schneidet,
- eine zweite Schenkelseite (13), die parallel zur ersten Schenkelseite (10) verläuft und deren gedachte Verlängerung (14) die Trennungsebene (4) radial weiter außen schneidet als die gedachte Verlängerung (11) der ersten Schenkelseite (10), und
- einen Enden (16, 17) der Schenkelseiten (10, 13), die der Trennungsebene (4) abgewandt sind, verbindenden Rand (15)
aufweist, wobei im zweiten Halbsektor (5) eine bezüglich der Trennungsebene (4) spiegelsymmetrisch zur Durchgangsöffnung (6) ausgebildete weitere Durchgangsöffnung (8) ausgebildet ist,
wobei der Rand (15) einen äquidistanten Abschnitt (18) aufweist, der äquidistant zu einer Außenkontur (19) des Rotorblechs (1) verläuft.

8. 发明公开

EP3817195A1 ROTOR FÜR EINE ELEKTRISCHE MASCHINE, ZUGEHÖRIGES HERSTELLUNGSVERFAHREN UND ELEKTRISCHE MASCHINE ZUM ANTREIBEN EINES FAHRZEUGS 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3817195A1
公开(公告)日：2021-05-05
申请号：EP20203525.9
申请日：2020-10-23
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： NEBE, Wolfgang , KESSLER, Bernhard , BURKHARDT, Yves
IPC分类号： H02K1/27 , H02K15/03
摘要： Rotor (2) für eine elektrische Maschine (1), umfassend ein Blechpaket (5), das sich in axialer Richtung erstreckende Magnettaschen (6a-6e) aufweist, mehrere erste permanentmagnetische Magnetanordnungen (7a) und mehrere zweite permanentmagnetische Magnetanordnungen (7b), wobei eine jeweilige Magnetanordnung (7a, 7b) mehrere in axialer Richtung angeordnete Magnetelemente (8a-8e, 9a-9f) umfasst, wobei in einer jeweiligen Magnettasche (6a-6e) eine der Magnetanordnungen (7a, 7e) angeordnet ist, wobei sich entlang eines jeweiligen axialen Übergangsabschnitts, in welchem sich gegenüberliegende freie Enden eines Paars benachbarter Magnetelemente (8a-8e) der ersten Magnetanordnungen (7a) befinden, ein Magnetelement (9a-9f) einer jeweiligen zweiten Magnetanordnung (7b) erstreckt.

9. 发明公开

EP3787155A1 WELLE, ROTORBLECH SOWIE ROTOR FÜR EINE ELEKTRISCHE MASCHINE, ELEKTRISCHE MASCHINE, FAHRZEUG UND HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR EINEN ROTOR 审中-实审转让
公开(公告)号：EP3787155A1
公开(公告)日：2021-03-03
申请号：EP20192430.5
申请日：2020-08-24
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： BACH, Regina
IPC分类号： H02K1/28 , H02K7/00
摘要： Welle (1) für eine elektrische Maschine (20), umfassend einen Paketsitz (2) für ein Blechpaket (24) und zwei sich vom Paketsitz (2) in entgegengesetzte Richtungen axial nach außen erstreckende Wellenenden (3, 4), wobei der Paketsitz (2) wenigstens einen sich in axialer Richtung erstreckenden Paketsitzabschnitt (5, 6) mit einem Polygonprofil zur Ausbildung einer Polygonverbindung mit dem Blechpaket (24) aufweist.

10. 发明授权

EP3530987B1 ARRANGEMENT COMPRISING AN ELECTRIC MACHINE AND A GEARBOX AND VEHICLE 有权转让
公开(公告)号：EP3530987B1
公开(公告)日：2020-08-12
申请号：EP18158363.4
申请日：2018-02-23
申请人： Valeo Siemens eAutomotive Germany GmbH
发明人： Rottach, Arnim-Sebastian , Kirchner, Eckhard
IPC分类号： F16H57/021 , F16H57/04 , F16C19/46 , F16C19/54 , H02K7/08 , F16C33/46

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