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1. 发明公开

EP2312085A3 Sichtschutzvorrichtung 失效转让
标题翻译：筛选设备
公开(公告)号：EP2312085A3
公开(公告)日：2013-05-15
申请号：EP10187385.9
申请日：2010-10-13
申请人： Siegmund, Thomas
发明人： Siegmund, Thomas
IPC分类号： E04F11/18 , E04H15/00 , E04H17/14
CPC分类号： E04F11/181 , E04F11/1857
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sichtschutzvorrichtung (2), insbesondere zur Verwendung im Außenbereich bei und zwischen Wohn- und Reihenhäusern, auf Balkonen und Terrassen oder als Grundstücksabgrenzung, mit zwei metallischen vertikalen Tragrohren (6,8) und zwei metallischen insbesondere horizontalen Querstangen (10,12) und einem flächenhaften Einsatz (22), der in dem von den Tragrohren und Querstangen gebildeten Rahmen anordenbar ist, wobei die vertikalen Tragrohre bezüglich eines Fundaments (4) montierbar sind und Einstecköffnungen für die zwei horizontalen Querstangen aufweisen, deren lichte Öffnungsfläche im wesentlichen der Außenabmessung der Querstangen entspricht, so dass diese von Hand in die Einstecköffnungen einsteckbar und darin im wesentlichen radial spielfrei jedoch gleichwohl verschieblich aufgenommen sind, und wobei zwischen die zwei horizontalen Querstangen der flächenhafte Einsatz mittels flexibler und elastischer Spannelemente auf wenigstens einer Seite einspannbar ist, wobei die Einspannkräfte derart sind, dass hierdurch die horizontalen Querstangen in den Einstecköffnungen der vertikalen Tragrohre unverschieblich gestellt und so die Sichtschutzvorrichtung in ihrer bestimmungsgemäßen Montageanordnung verbleibt.

2. 发明公开

EP2312085A2 Sichtschutzvorrichtung 失效转让
公开(公告)号：EP2312085A2
公开(公告)日：2011-04-20
申请号：EP10187385.9
申请日：2010-10-13
申请人： Siegmund, Thomas
发明人： Siegmund, Thomas
IPC分类号： E04F11/18 , E04H15/00
CPC分类号： E04F11/181 , E04F11/1857
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sichtschutzvorrichtung (2), insbesondere zur Verwendung im Außenbereich bei und zwischen Wohn- und Reihenhäusern, auf Balkonen und Terrassen oder als Grundstücksabgrenzung, mit zwei metallischen vertikalen Tragrohren (6,8) und zwei metallischen insbesondere horizontalen Querstangen (10,12) und einem flächenhaften Einsatz (22), der in dem von den Tragrohren und Querstangen gebildeten Rahmen anordenbar ist, wobei die vertikalen Tragrohre bezüglich eines Fundaments (4) montierbar sind und Einstecköffnungen für die zwei horizontalen Querstangen aufweisen, deren lichte Öffnungsfläche im wesentlichen der Außenabmessung der Querstangen entspricht, so dass diese von Hand in die Einstecköffnungen einsteckbar und darin im wesentlichen radial spielfrei jedoch gleichwohl verschieblich aufgenommen sind, und wobei zwischen die zwei horizontalen Querstangen der flächenhafte Einsatz mittels flexibler und elastischer Spannelemente auf wenigstens einer Seite einspannbar ist, wobei die Einspannkräfte derart sind, dass hierdurch die horizontalen Querstangen in den Einstecköffnungen der vertikalen Tragrohre unverschieblich gestellt und so die Sichtschutzvorrichtung in ihrer bestimmungsgemäßen Montageanordnung verbleibt.
摘要翻译：装置（2）具有相对于基座（4）安装的垂直支撑管（6,8）。管子包括用于水平横杆（10,12）的管内部的插入孔。杆的开口表面对应于杆的外部尺寸，使得杆通过手动且径向地并且可置换地容纳地插入孔中。弹性和弹性夹紧元件夹紧杆之间的层状插入物（22）。施加夹紧力以不可替代地将杆提供到孔中，使得装置被放置在其预期的组装布置中。

3. 发明授权

EP2312085B1 Sichtschutzvorrichtung 失效转让
标题翻译：筛选设备
公开(公告)号：EP2312085B1
公开(公告)日：2014-12-03
申请号：EP10187385.9
申请日：2010-10-13
申请人： Siegmund, Thomas
发明人： Siegmund, Thomas
IPC分类号： E04F11/18 , E04H15/00 , E04H17/14
CPC分类号： E04F11/181 , E04F11/1857

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