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1. 发明授权

EP0770845B1 Rohr für Wärmeaustauscher mit wirbelerzeugenden Stromstörungselementen 失效
标题翻译：与涡流发生停电元件管热交换器
公开(公告)号：EP0770845B1
公开(公告)日：2003-08-27
申请号：EP96115774.0
申请日：1996-10-02
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Hederich, Joachim, Dipl.-Ing. , Künzel, Jürgen, Dr.-Ing. , Nedoschill, Manfred, Dipl.-Ing.
IPC分类号： F28F13/12
CPC分类号： F28F13/12

2. 发明授权

EP1158012B1 Hartgummi-Beschichtungen für den Korrosionsschutz 有权
标题翻译：硬橡胶涂料防腐
公开(公告)号：EP1158012B1
公开(公告)日：2004-12-01
申请号：EP01111256.2
申请日：2001-05-16
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Hölter, Dirk, Dr. , Burkhart, Thomas, Dr. , Hessel, Gerd
IPC分类号： C08G18/69 , C08G59/34
CPC分类号： C08G59/027 , C08G18/69

3. 发明公开

EP1378488A3 Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff 有权
标题翻译：用于产生氢的方法和装置
公开(公告)号：EP1378488A3
公开(公告)日：2004-03-17
申请号：EP03014527.0
申请日：2003-07-04
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Franz, Marcus , Härtel, Georg , Künzel, Jürgen
IPC分类号： C01B3/36 , C01B3/38 , B01J8/04 , H01M8/06
CPC分类号： B01J8/0496 , B01J8/025 , B01J8/0285 , B01J8/0411 , B01J2208/00141 , B01J2208/00203 , B01J2208/00309 , B01J2208/0053 , B01J2219/00265 , C01B3/363 , C01B3/386 , C01B2203/0255 , C01B2203/0261 , C01B2203/066 , C01B2203/142 , H01M8/0618 , H01M8/0631 , Y02P20/129
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff durch Oxidation von Brennstoffen, die chemisch gebundenen Wasserstoff enthalten, insbesondere von Kohlenwasserstoffen, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: a) Einleiten des Brennstoffes (1) sowie des Oxidationsmittels (2) in einen Reaktor (3) mit einem porösen Material (4'), welcher so ausgebildet ist, dass eine Flammenausbreitung gegen die Strömungsrichtung verhindert wird, und b) Umsetzen des Brennstoffes mit dem Oxidationsmittel in partieller Oxidation, so dass Wasserstoff in gasförmiger Form erhalten wird. Ferner wird eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff beschrieben, die einen Reaktor aufweist, welcher ein poröses Material (4, 4') enthält, wobei der Reaktor (3) als Rohrreaktor ausgebildet ist, welcher einen zentralen Hohlraum (5) zum Einleiten des Brennstoffes und des Oxidationsmittels aufweist, der sich in Axialrichtung erstreckt und radial außen von einer ersten Wand begrenzt wird, die das poröse Material (4) aufweist, wobei die erste Wand radial außen von einer zweiten Wand begrenzt wird, die das poröse Material (4') enthält. Des weiteren wird eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff beschrieben, die einen Reaktor aufweist, welcher ein poröses Material enthält, und dadurch gekennzeichnet ist, dass sich dessen Porosität in Richtung der Flammenentwicklung zu größeren Poren ändert, dass das poröse Material in einer ersten und einer zweiten Zone angeordnet ist, welche Zonen aneinander angrenzen, und dass der einen Zone, in Strömungsrichtung gesehen, eine Zone nachgeschaltet ist, welche ein poröses Material aufweist.

4. 发明公开

EP1378488A2 Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff 有权
标题翻译： Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff
公开(公告)号：EP1378488A2
公开(公告)日：2004-01-07
申请号：EP03014527.0
申请日：2003-07-04
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Franz, Marcus , Härtel, Georg , Künzel, Jürgen
IPC分类号： C01B3/36 , C01B3/38 , B01J8/04 , H01M8/06
CPC分类号： B01J8/0496 , B01J8/025 , B01J8/0285 , B01J8/0411 , B01J2208/00141 , B01J2208/00203 , B01J2208/00309 , B01J2208/0053 , B01J2219/00265 , C01B3/363 , C01B3/386 , C01B2203/0255 , C01B2203/0261 , C01B2203/066 , C01B2203/142 , H01M8/0618 , H01M8/0631 , Y02P20/129
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff durch Oxidation von Brennstoffen, die chemisch gebundenen Wasserstoff enthalten, insbesondere von Kohlenwasserstoffen, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte: a) Einleiten des Brennstoffes (1) sowie des Oxidationsmittels (2) in einen Reaktor (3) mit einem porösen Material (4'), welcher so ausgebildet ist, dass eine Flammenausbreitung gegen die Strömungsrichtung verhindert wird, und b) Umsetzen des Brennstoffes mit dem Oxidationsmittel in partieller Oxidation, so dass Wasserstoff in gasförmiger Form erhalten wird. Ferner wird eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff beschrieben, die einen Reaktor aufweist, welcher ein poröses Material (4, 4') enthält, wobei der Reaktor (3) als Rohrreaktor ausgebildet ist, welcher einen zentralen Hohlraum (5) zum Einleiten des Brennstoffes und des Oxidationsmittels aufweist, der sich in Axialrichtung erstreckt und radial außen von einer ersten Wand begrenzt wird, die das poröse Material (4) aufweist, wobei die erste Wand radial außen von einer zweiten Wand begrenzt wird, die das poröse Material (4') enthält. Des weiteren wird eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff beschrieben, die einen Reaktor aufweist, welcher ein poröses Material enthält, und dadurch gekennzeichnet ist, dass sich dessen Porosität in Richtung der Flammenentwicklung zu größeren Poren ändert, dass das poröse Material in einer ersten und einer zweiten Zone angeordnet ist, welche Zonen aneinander angrenzen, und dass der einen Zone, in Strömungsrichtung gesehen, eine Zone nachgeschaltet ist, welche ein poröses Material aufweist.
摘要翻译：通过烃燃料的氧化生产氢包括将燃料（1）和氧化剂（2）进料到含有多孔材料（4'）的反应器（3）中，所述多孔材料形成为使得在流动方向上阻止火焰蔓延，并使燃料与氧化剂部分氧化，使得氢气以气态形式获得。对于通过烃燃料的氧化生产氢的装置也包括独立权利要求。

5. 发明公开

EP1122216A3 Verfahren und Elektrolysezelle zum Reduzieren korrodierend wirkender Bestandteile in Flüssigkeiten 审中-公开
标题翻译：法和电解池在液体腐蚀性成分的减少
公开(公告)号：EP1122216A3
公开(公告)日：2002-08-07
申请号：EP01100151.8
申请日：2001-01-16
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Härtel, Georg, Prof. Dr. Ing. habil , Bienhüls, Chritian, Dipl.-Ing. , Künzel, Jürgen, Dr.-Ing.
IPC分类号： C02F1/46 , C02F1/461
CPC分类号： C02F1/46114 , C02F1/4676 , C02F2001/46128 , C02F2201/46115 , C02F2301/024 , C02F2301/026
摘要： Verfahren und Vorrichtung zum elektrochemischen Reduzieren von in Flüssigkeiten gelösten, oxidierend wirkenden Bestandteilen wie Chlor, Brom, Jod, Nitrationen, Sauerstoff. Die Vorrichtung besteht aus einer Elektrolysezelle (1, 1', 1'') mit zwei Räumen, die durch eine für Protonen durchlässige Kationenaustauschermembran (10) voneinander getrennt sind. Die oxidierend wirkenden Bestandteile werden in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') elektrolytisch praktisch vollständig zu Wertstoffen oder unschädlichen Substanzen umgewandelt. Durch den Anodenraum (3) wird eine Protonensäure geleitet und es werden dort anodisch Protonen gebildet. Die in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') benötigten Protonen wandern durch die Kationenaustauschermembran (10) in den Kathodenraum (2, 2', 2''). Beispielsweise wird so in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') aus gelöstem Chlor Salzsäure. Vorteile: Infolge der Ausbildung der Elektrolysezelle (1, 1', 1'') als Zweiraumzelle mit Kationenaustauschermembran (10) können an der Anode (13) keine unerwünschten Reaktionen wie die Umkehrung der Kathodenreaktionen, beispielsweise das Bilden von Halogenen aus Halogenidionen, mehr stattfinden. Einfaches Entfernen von oxidierend wirkenden und störenden Bestandteilen aus Lösungen ohne Zusetzen von Fremdsubstanzen. Erhalten reiner Lösungen auf direktem Wege.

6. 发明公开

EP1121970A3 Verfahren und Vorrichtung zum gleichzeitigen Herstellen von Säure und Base hoher Reinheit 有权
标题翻译：用于同时生产酸和碱的高纯度的方法和设备
公开(公告)号：EP1121970A3
公开(公告)日：2002-07-31
申请号：EP01100152.6
申请日：2001-01-16
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Härtel, Georg, Prof. Dr. Ing. habil , Bienhüls, Chritian, Dipl.-Ing. , Künzel, Jürgen, Dr.-Ing.
IPC分类号： B01D61/44 , B01D61/46
CPC分类号： B01D61/52 , B01D61/44 , B01D61/445 , Y02A20/134
摘要： Elektrodialytisches Verfahren zum gleichzeitigen Herstellen von Säuren und Basen von hoher Reinheit und höherer Konzentration durch Spalten der jeweils korrespondierenden Salze in wässeriger Lösung, wobei eine Elektrolysezelle (1) verwendet wird, die 1. aus einer Kathodenkammer (2), in der die Lauge gebildet wird, 2. aus einer Salzkammer (3) zum Zuführen des Salzes, das gespalten werden soll, 3. aus einer Säurekammer (4), in der die Säure gebildet wird und 4. aus einer Anodenkammer (5), die von einer Mineralsäure als Protonenträger durchströmt wird, besteht. Die Anode ist als Wasserstoffverzehrelektrode (20) ausgebildet. Bevorzugte Anwendung: Herstellen von Salzsäure und Natronlauge.

7. 发明公开

EP1139055A2 Mehrfachrohrbündel-Wärmeaustauscher 有权
公开(公告)号：EP1139055A2
公开(公告)日：2001-10-04
申请号：EP01105969.8
申请日：2001-03-10
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Längl, Alfred
IPC分类号： F28F9/22 , F28D7/16 , F28F9/00
CPC分类号： F28F9/22 , F28D7/0066 , F28D7/0075 , F28F9/26
摘要： Rohrbündelwärmeaustauscher mit mehreren Rohrbündeln (5A, 5B, 5C), die jeweils mit zugehörigen Rohrböden (52) eine selbständige Baugruppe bilden, und dessen Gehäuse einen Mantelteil (1), das in einzelnen Kammern (10A, 10B, 10C) jeweils eine Rohrbündelbaugruppe aufnimmt, und separaten Kopfteilen (2, 3) besteht, die mit den Rohrböden (52) der Rohrbündelbaugruppen dichtend zusammenwirken.
摘要翻译：多管束热交换器具有壳体（1,2,3），其中多个管束（5A，5B，5C）安装在轴向相对的管座之间。壳体被壁（14）分成与管束数量相对应的腔室（10A，10B，10C）。管束形成为独立的组装组，其包括固定在它们的两个轴向端部的热交换管（51）和管基（52）。壳体由盖部分（1）和形成腔室的分隔壁（14）组成。在两个轴向端部，它具有凸缘（13），固定头部件（2,3）。

8. 发明公开

EP1122216A2 Verfahren und Elektrolysezelle zum Reduzieren korrodierend wirkender Bestandteile in Flüssigkeiten 审中-公开
标题翻译： Verfahren und Elektrolysezelle zum Reduzieren korrodierend wirkender Bestandteile inFlüssigkeiten
公开(公告)号：EP1122216A2
公开(公告)日：2001-08-08
申请号：EP01100151.8
申请日：2001-01-16
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Härtel, Georg, Prof. Dr. Ing. habil , Bienhüls, Chritian, Dipl.-Ing. , Künzel, Jürgen, Dr.-Ing.
IPC分类号： C02F1/46
CPC分类号： C02F1/46114 , C02F1/4676 , C02F2001/46128 , C02F2201/46115 , C02F2301/024 , C02F2301/026
摘要： Verfahren und Vorrichtung zum elektrochemischen Reduzieren von in Flüssigkeiten gelösten, oxidierend wirkenden Bestandteilen wie Chlor, Brom, Jod, Nitrationen, Sauerstoff. Die Vorrichtung besteht aus einer Elektrolysezelle (1, 1', 1'') mit zwei Räumen, die durch eine für Protonen durchlässige Kationenaustauschermembran (10) voneinander getrennt sind. Die oxidierend wirkenden Bestandteile werden in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') elektrolytisch praktisch vollständig zu Wertstoffen oder unschädlichen Substanzen umgewandelt. Durch den Anodenraum (3) wird eine Protonensäure geleitet und es werden dort anodisch Protonen gebildet. Die in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') benötigten Protonen wandern durch die Kationenaustauschermembran (10) in den Kathodenraum (2, 2', 2''). Beispielsweise wird so in dem Kathodenraum (2, 2', 2'') aus gelöstem Chlor Salzsäure. Vorteile: Infolge der Ausbildung der Elektrolysezelle (1, 1', 1'') als Zweiraumzelle mit Kationenaustauschermembran (10) können an der Anode (13) keine unerwünschten Reaktionen wie die Umkehrung der Kathodenreaktionen, beispielsweise das Bilden von Halogenen aus Halogenidionen, mehr stattfinden. Einfaches Entfernen von oxidierend wirkenden und störenden Bestandteilen aus Lösungen ohne Zusetzen von Fremdsubstanzen. Erhalten reiner Lösungen auf direktem Wege.
摘要翻译：具有连续液体阴极液进料（4）和回流（6）的电解槽（1）含有固定床或流化床阴极（5）。阳极室（3）包括阳极，液体进料（11）和排水口（12）; 都耐质子酸介质。阳极电解液流过。电池包含保持阳极（13）和阴极（5）之间的电位差的装置，并保持连续的电解过程。阴极室通过质子可渗透的阳离子交换膜（10）与阳极室分离，其抵抗溶解的氧化和/或腐蚀性成分被还原。固定或流化床阴极被布置在阴极室中，阴极电解液必须流过它。此外，至少阴极室和阴极包括具有相似耐腐蚀性的材料。阴极电解液流过阴极室。待还原的物质中的至少一种溶解在其中。这选自氯，溴，碘，硝酸根离子和氧气。在溶液中含有质子的流体流过阳极室。对于相应的电解池包括独立权利要求。优选特征：固定床阴极包括石墨或石墨颗粒; 这些颗粒也用于流化床实施。用于阳离子交换膜（10）的流体可渗透的耐腐蚀支撑网格（9）介于其与阴极之间。支撑网格是网，编织，针织，机织织物，网格，烧结或多孔板。该电解槽具有一个具有液密的浸渍石墨壁的阴极室，与阳离子交换膜相邻。电池电压为1-20伏。阴极横截面在阴极电流方向增加。使用去极化的阳极。至少两个电解池串联连接。可用于阴极和阳极室结构的附加材料包括橡胶化金属，塑料涂覆或复合金属和陶瓷。

9. 发明公开

EP1121970A2 Verfahren und Vorrichtung zum gleichzeitigen Herstellen von Säure und Base hoher Reinheit 有权
标题翻译：用于同时生产酸和碱的高纯度的方法和设备
公开(公告)号：EP1121970A2
公开(公告)日：2001-08-08
申请号：EP01100152.6
申请日：2001-01-16
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Härtel, Georg, Prof. Dr. Ing. habil , Bienhüls, Chritian, Dipl.-Ing. , Künzel, Jürgen, Dr.-Ing.
IPC分类号： B01D61/44 , B01D61/46
CPC分类号： B01D61/52 , B01D61/44 , B01D61/445 , Y02A20/134
摘要： Elektrodialytisches Verfahren zum gleichzeitigen Herstellen von Säuren und Basen von hoher Reinheit und höherer Konzentration durch Spalten der jeweils korrespondierenden Salze in wässeriger Lösung, wobei eine Elektrolysezelle (1) verwendet wird, die 1. aus einer Kathodenkammer (2), in der die Lauge gebildet wird, 2. aus einer Salzkammer (3) zum Zuführen des Salzes, das gespalten werden soll, 3. aus einer Säurekammer (4), in der die Säure gebildet wird und 4. aus einer Anodenkammer (5), die von einer Mineralsäure als Protonenträger durchströmt wird, besteht. Die Anode ist als Wasserstoffverzehrelektrode (20) ausgebildet. Bevorzugte Anwendung: Herstellen von Salzsäure und Natronlauge.
摘要翻译：通过切割在水溶液中，其特征在于，电解池（1）中使用的各相应的盐用于同时生产羧酸和高纯度和高浓度的碱电渗析过程中，第一阴极室（2），其中所述液体形成从盐腔室（3），用于提供所述盐2.从阳极室（5）的（4），其中所述酸形成的酸室和4被裂解，3，无机酸作为质子载体通过流动，是。阳极被构造为氢消耗电极（20）。优选的应用：生产的盐酸和氢氧化钠溶液。

10. 发明公开

EP1437182A3 Elektrisch leitfähige Bodenbeschichtungen 审中-公开
标题翻译：导电地坪涂料
公开(公告)号：EP1437182A3
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：EP03029355.9
申请日：2003-12-19
申请人： SGL Acotec GmbH
发明人： Burkhart, Thomas, Dr. , Landau, Thorsten
IPC分类号： B05D7/00 , B05D5/12 , E04F15/12
CPC分类号： C09D163/00 , B05D5/12 , B05D7/52 , C09D5/24 , E04F15/12
摘要： Bodenbeschichtungen gemäß § 19 h Wasserhaushaltsgesetz umfassend eine elektrisch leitfähige Grundierungsschicht und eine elektrisch leitfähige, flüssigkeitsdichte Deckschicht , Verfahren zu ihrer Herstellung und geeignete Beschichtungsformulierungen

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