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    • 1. 发明公开
    • MÜLLTONNENVERSCHLUSS
    • EP3184469A3
    • 2017-09-13
    • EP16203347.6
    • 2008-03-26
    • S. Franzen Söhne GmbH
    • Matuschek, Manfred
    • B65F1/16E05B15/00
    • B65F1/1615E05B15/0093
    • Die Erfindung betrifft einen Mülltonnenverschluss mit einer in einem Schlossgehäuse (1) angeordneten Falle (2), mit einem einen Haken (4) aufweisenden Gegenschließteil (3) und mit einem im Schlossgehäuse (1) beim Verschwenken des Schlossgehäuses (1) von einer Geschlossenstellung um eine Öffnungsschwenkachse (6) in einer Öffnungsschwenkrichtung (6') in eine Offenstellung sich zufolge Schwerkraftseinwirkung von einer Grundstellung in eine verlagerte Stellung verlagernden Gewichtsteil (5), welches derart mit der Falle (2) gekoppelt ist, dass Letztere mit dem Haken (4) in der Grundstellung des Öffnungsschiebers (5) eine Verriegelungsstellung und in der verlagerten Stellung des Gewichtsteils (5) eine Freigabestellung einnimmt, wobei die Falle (2) auch durch die Betätigung eines Öffnungshilfsgliedes (22) gegen eine elastische Rückstellkraft aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung verlagerbar ist. Um einen derartigen Mülltonnenverschluss gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, schlägt die Erfindung vor, dass der Kopf (19) der Falle (2) schwenkbeweglich an einem Steuerarm (17) der Falle (2) sitzt, so dass er auch ohne Schwerkrafteinwirkung vom Haken (4) gelöst werden kann.
    • 2. 发明公开
    • MÜLLTONNENVERSCHLUSS
    • EP2148828A2
    • 2010-02-03
    • EP08735475.9
    • 2008-03-26
    • S. Franzen Söhne GmbH
    • MATUSCHEK, Manfred
    • B65F1/16E05B15/00
    • B65F1/1615E05B15/0093
    • The invention relates to a dustbin lock comprising a catch (2) that is located in a lock housing (1), a locking counter-part (3) that has a hook (4) and an opening slide element (5) in said lock housing (1), which element is displaced linearly from a base position into a displaced position as a result of gravity, when the lock housing (1) is pivoted from a closed position about an opening pivoting axis (6) in an opening pivoting direction (6') into an open position. The opening slide element is coupled to the catch (2) in such a way that the latter adopts a locking position with the hook (4) in the base position of the opening slide element (5) and a release position in the displaced position of the opening slide element (5). The aim of the invention is to improve the benefits during use. To achieve this, the invention discloses at least one movable blocking element (7, 8) in the event of misuse, which is associated with the opening slide element (5) and which blocks the displacement of said element (5) from the base position into the displacement position, if the housing (1) is pivoted about an axis other than the opening pivoting axis (6) or is pivoted about the opening pivoting axis (6) in a direction other than the opening pivoting direction (6').
    • 本发明涉及一种垃圾箱锁,其包括位于锁壳体(1)中的锁扣(2),在所述锁中具有钩(4)和开启滑动元件(5)的锁定对应部分(3) 当锁壳体(1)从闭合位置围绕开启枢转轴线(6)沿开启枢转方向(6)枢转时,该元件由于重力而从基座位置线性地移位到位移位置 (6')进入打开位置。 开启滑动元件以这样的方式联接到掣子(2)上,使得开启滑动元件在开启滑动元件(5)的基座位置处具有钩(4)的锁定位置,并且在释放位置处 打开滑动元件(5)。 本发明的目的是改善使用期间的益处。 为了实现这个目的,本发明公开了在打开滑动元件(5)时与错误使用相关联的至少一个可移动闭锁元件(7,8)并且阻止所述元件(5)从基座位置 如果壳体(1)围绕不同于开口枢转轴线(6)的轴线枢转或者围绕开口枢转轴线(6)沿着除开口枢转方向(6')以外的方向枢转,则可移动到移位位置。
    • 3. 发明公开
    • Verschluss, insbesondere für Koffer oder dergleichen
    • Verschluss,insbesonderefürKoffer oder dergleichen。
    • EP0487912A1
    • 1992-06-03
    • EP91118408.3
    • 1991-10-29
    • S. Franzen Söhne (GmbH & Co)
    • Sersch, JürgenKlein, Helmut
    • E05C19/14
    • E05C19/145E05B37/02E05B65/52Y10T70/5075Y10T70/7305
    • Die Erfindung betrifft einen Verschluß, insbesondere für Koffer (1) oder dergleichen, mit einem in eine Gegenschließteilöffnung (31) eingreifenden und in seiner Schließeingriffsstellung blockierten Riegel (22), welcher schwenkend in die Gegenschließteilöffnung (31) eingreift und daran anschließend im Längszug in die Schließstellung tritt; und schlägt zwecks Erzielung einer leichten Schließweise und eines großen vom Riegel ausgeübten Anzugsmomentes vor, daß der Riegel (22) zwei sich beiderseits einer Lagerachse (20), welche auf einer Bogenbahn verlagerbar ist, liegende Betätigungsflächen (24, 25) besitzt, von denen die eine (24) zur Schwenkverlagerung des Riegels (22) in die Gegenschließteilöffnung (31) dient und die andere (25) durch Betätigungsdruckbelastung den Längszug erzwingt.
    • 本发明涉及一种紧固件,特别是用于手提箱(1)或类似物,其具有接合到反向闭合部分孔口(31)中的闩锁(22),并且在其闭合接合位置被阻挡并且通过枢转进入 反向关闭部分孔口(31),然后通过纵向拉动而处于闭合位置,并且提出为了实现由闩锁施加的容易闭合模式和高的夹紧扭矩,闩锁(22)具有两个致动面(24 ,25),其位于可在弯曲路径上移动的支承轴(20)的两侧,并且其中一个(24)用于将闩锁(22)枢转移位到反向关闭部分孔口(31)中,以及 另一个(25)由于致动压力负载而引起纵向拉动。 ... ...
    • 6. 发明公开
    • Mülltonnenverschluss
    • EP2738118A3
    • 2015-03-18
    • EP13187909.0
    • 2008-03-26
    • S. Franzen Söhne GmbH
    • Matuschek, Manfred
    • B65F1/16E05B15/00
    • B65F1/1615E05B15/0093
    • Die Erfindung betrifft einen Mülltonnenverschluss mit einer in einem Schlossgehäuse (1) angeordneten Falle (2), mit einem einen Fanghaken (4) aufweisenden Gegenschließteil (3) und mit einem im Schlossgehäuse (1) beim Verschwenken des Schlossgehäuses (1) von einer Geschlossenstellung um eine Öffnungsschwenkachse (6) in einer Öffnungsschwenkrichtung (6') in eine Offenstellung sich zufolge Schwerkraftseinwirkung von einer Grundstellung in eine verlagerte Stellung linear verlagernden Öffnungsschieber (5), welcher derart mit der Falle (2) gekoppelt ist, dass Letztere mit dem Fanghaken (4) in der Grundstellung des Öffnungsschiebers (5) eine Verriegelungsstellung und in der verlagerten Stellung des Öffnungsschiebers (5) eine Freigabestellung einnimmt,. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung wird ein erstes dem Öffnungsschieber (5) zugeordnetes, bewegliches Fehlbedienungssperrelement (7, 8) vorgeschlagen, das eine Verlagerung des Öffnungsschiebers (5) von der Grundstellung in die Verlagerungsstellung sperrt, wenn das Gehäuse (1) in einer anderen Schwenkrichtung als in der Öffnungsschwenkrichtung (6') um die Öffnungsschwenkachse (6) verschwenkt wird, und ein zweites dem Öffnungsschieber (5) zugeordnetes, bewegliches Fehlbedienungssperrelement (7, 8), das eine Verlagerung des Öffnungsschiebers (5) von der Grundstellung in die Verlagerungsstellung sperrt, wenn das Gehäuse (1) um eine andere Schwenkachse als um die Öffnungsschwenkachse (6) verschwenkt wird.
    • 该锁具有一个开启滑阀(5),该开启滑阀(5)在锁定壳体(1)旋转期间从围绕打开旋转轴线(6)的关闭位置沿打开旋转方向线性移位到打开位置。 阀与闩锁(2)联接,使得闩锁通过钩(4)在阀的正常位置设定锁定位置。 当壳体围绕另一个旋转轴线或另一个旋转方向旋转时,故障的操作阻挡元件(7)可移动地附接到阀门并阻止阀门从正常位移位置移位。
    • 8. 发明公开
    • Abzugsperrendes Waffenschloss
    • EP0740122A2
    • 1996-10-30
    • EP96104571.3
    • 1996-03-22
    • S. Franzen Söhne (GmbH & Co)
    • Klein HelmutBuss Wolfgang
    • F41A17/04F41A17/54
    • F41A17/54F41A17/04
    • Die Erfindung betrifft ein abzugsperrendes Waffenschloß, bestehend aus zwei beidseitig die Abzugseinheit überfangenden Schloßteilen (6, 7), welche im Wege einer Steckverbindung im Abstand durch Zahneingriff gehalten werden, wozu ein dem einen Schloßteil (6) zugeordneter Steckzapfen (12) in eine Einstecköffnung (20) des anderen Schloßteils (7) einsteckbar und in die abschließbare Zahneingriffsstellung bringbar ist. Zwecks vereinfachter Handhabung schlägt die Erfindung vor, daß der Steckzapfen (12) mit einer relativ zum einen Schloßteil (6) drehbaren Handhabe (33) verbunden ist, welche Träger eines Kombinationsschlosses (K) ist.
    • 两个锁定部件将触发器单元封闭在两侧,并通过插头连接处的齿形连接来分开。 插销(12)分配给一个锁定部(6)。 它可以接合在另一个锁定部分中的插入孔,并且可以被带入可锁定的齿环阻塞位置。 插入环联接到手柄(33),可旋转的w.r.t. 一个锁定部分,其中手柄形成用于组合锁(K)的支撑。 手柄的旋转设备是首选。 锁定。 组合锁可以致动锁定构件(38)的锁定延伸部(39)。