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1. 发明公开

EP2636617A1 Transportsystem mit aus flexiblen Bandstücken zusammengesetztem Endloselement 审中-公开
标题翻译：运输系统带有限公司Bandstückenzusammengesetztem Endloselement
公开(公告)号：EP2636617A1
公开(公告)日：2013-09-11
申请号：EP12405026.1
申请日：2012-03-08
申请人： Rychiger AG
发明人： Aeschlimann, Daniel
IPC分类号： B65G15/32 , B65G15/48 , B65G23/06 , F16G3/02
CPC分类号： B65G15/32 , F16G1/22
摘要： Transportsystem (1) mit einem mit mindestens zwei Umlenkrädern (10,11) zusammenwirkenden Endloselement (2). Das Endloselement (2) ist aus einer Mehrzahl von flexiblen Bandstücken (4), insbesondere aus flexiblen Stahlbändern, zusammengesetzt. Benachbarte flexible Bandstücke (4) sind durch Verbindungselemente (3) miteinander verbunden. Die Verbindung der flexiblen Bandstücke (4) mit den Verbindungselementen (3) erfolgt mittels kraftschlüssiger Klemmverbindungen. Mittels Klemmverbindungen lassen sich flexible Bandstücke (4) ohne viel Aufwand und schnell mit den Verbindungselementen (3) verbinden. Zudem müssen die flexiblen Bandstücke (4) nicht sehr präzise hergestellt werden, da bei einer Klemmverbindung kleine Unterschiede in deren Länge durch ein nicht bündiges Anordnen von benachbarten flexiblen Bandstücken (4) kompensiert werden können.
摘要翻译：系统（1）具有与两个迂回轮（10）共同连接并由柔性带片（4）制成的连续元件，即柔性钢带。相邻的柔性带片通过连接器（3）彼此连接，并通过压缩接头与连接器强力连接。连接器包括两个相互支撑的钳口，其被设计成使得两个相邻的带片被夹在钳口之间。连接器和绕行轮被设计成使得连接器的一部分与迂回轮的一部分共同作用。

2. 发明公开

EP4332030A1 VORRICHTUNG ZUM FÖRDERN VON FORMTEILEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4332030A1
公开(公告)日：2024-03-06
申请号：EP22192949.0
申请日：2022-08-30
申请人： Rychiger AG
发明人： Daniel, Aeschlimann , Dellsperger, René
IPC分类号： B65G51/03
摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von Formteilen, insbesondere von becherartigen Behältern, in einem Luftstrom in einer Förderrichtung. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Förderkanal mit wenigstens zwei entlang ihrer Längsrichtung in einem Winkel zueinander stehenden länglichen Wandungen, die den Förderkanal bilden. In einer ersten der mindestens zwei Wandungen sind in einem ersten Bereich eine Mehrzahl an Lufteinlassöffnungen angeordnet, mit welchen Luft in einer Richtung, welche eine Komponente in der Förderrichtung aufweist, in den Förderkanal eingeblasen werden kann. In der ersten Wandung in einem zweiten Bereich, der an den ersten Bereich angrenzt, eine Mehrzahl an Luftauslassöffnungen angeordnet, aus denen die eingeblasene Luft entweicht, so dass zwischen den Einlassöffnungen und den Auslassöffnungen Luftströme entstehen, die die Formteile durch den Coanda-Effekt in der Förderrichtung entlang der ersten Wandung führen. Die vorliegende Anmeldung betrifft ferner eine Anlage zum Herstellen von Formteilen, die eine derartige Fördervorrichtung umfasst.

3. 发明公开

EP4214126A1 APPARATUS FOR THE MANUFACTURE OF A FILTER FOR DISPOSABLE CAPSULES FOR THE PREPARATION OF BEVERAGES 审中-实审
公开(公告)号：EP4214126A1
公开(公告)日：2023-07-26
申请号：EP21777748.1
申请日：2021-09-15
申请人： Rychiger AG
发明人： SCRIVANI, Massimo
IPC分类号： B65B29/02 , B65B61/06 , B65B61/20 , B65B47/06 , B65B35/26 , B65B35/18 , B65B35/20 , B65B65/04 , B31D5/00 , B31B50/44

4. 发明公开

EP0980726A2 Verfahren zur Herstellung eines verschliessbaren Behälters 审中-公开
标题翻译：韦尔法罕zur Herstellung eines verschliessbarenBehälters
公开(公告)号：EP0980726A2
公开(公告)日：2000-02-23
申请号：EP99116207.4
申请日：1999-08-17
申请人： VAW Aluminium AG , Hans Rychiger AG Maschinenfabrik
发明人： Breuer, Manfred , Hocks, Klaus , Rychiger, Peter
IPC分类号： B21D51/26
CPC分类号： B21D51/26 , B21D51/2646
摘要： Ein Herstellungsverfahren für zwei- oder mehrteilige, verschließbare Behälter, bei dem der Behälterkörper (1), zu dem auch ein Bodenkörper gehört, aus Flachmaterial tiefgezogen wird und bei dem ein Randflansch und ein Deckel (4) aus einem Folienwerkstoff darin besteht, daß der Zuschnitt für Behälterkörper und Zwischenring (3) gemeinsam mit dem Flachmaterial erfolgt, anschließend der Zwischenring (3) im Bereich des Randflansches vom Behälterkörper (1) getrennt und dann auf den Randflansch aufgelegt wird. Nach dem Ausstanzen wird der Behälterkörper gezogen. Dann erfolgt ein Trennschnitt, wobei der Randflansch des Behälterkörpers, die Innenkante des Zwischenrings und/oder die Einrollung aus dem Absatz geformt werden und eine Aufweitung des tiefgezogenen Behälterkörpers erfolgt.
摘要翻译：容器具有主体（1）和中间环（3）铝或马口铁，以及特殊的边缘法兰和盖子（4）。铝箔。中间环和容器体的普通坯料被冲孔，深冲。整体印象的大小是环形宽度和身高的结果。在环和身体之间的壁的垂直部分中形成切口。容器主体的边缘凸缘，环的内边缘和/或卷绕部分由台阶形成。然后将深拉的容器加宽。

5. 发明公开

EP4338863A1 TRÄGER FÜR BEARBEITUNGSWERKZEUGE FÜR EIN BANDMATERIAL UND VORRICHTUNG ZUR BEARBEITUNG EINES BANDMATERIALS 审中-实审
公开(公告)号：EP4338863A1
公开(公告)日：2024-03-20
申请号：EP22195425.8
申请日：2022-09-13
申请人： Rychiger AG
发明人： Aeschlimann, Daniel , Dellsperger, René
IPC分类号： B21D28/06 , B21D28/24 , B21D37/04 , B23Q1/28 , B26D5/02 , B26D7/26 , B26F1/02 , B30B15/04
摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Träger für Bearbeitungswerkzeuge für ein Bandmaterial. Der Träger umfasst einen ersten Arm mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende sowie einen ersten Befestigungsbereich für ein oberes Bearbeitungswerkzeug, wobei der erste Befestigungsbereich im Bereich des ersten Endes des ersten Arms angeordnet ist. Der Träger weist ferner einen zweiten Arm auf, der parallel zum ersten Arm und zu diesem in einem ersten Abstand angeordnet ist, wobei der zweite Arm ein drittes und ein viertes Ende sowie einen zweiten Befestigungsbereich für ein unteres Bearbeitungswerkzeug aufweist, wobei der zweite Befestigungsbereich im Bereich des dritten Endes des zweiten Arms angeordnet ist, derart, dass das obere Bearbeitungswerkzeug und das untere Bearbeitungswerkzeug zusammenwirken können, um ein zwischen dem ersten Arm und dem zweiten Arm verlaufendes Bandmaterial zu bearbeiten. Zudem verfügt der Träger über einen Verbindungsarm, welcher mit dem zweiten Ende des ersten Arms sowie mit dem vierten Ende des zweiten Arms verbunden ist sowie einen ersten Schlitten und einen zweiten Schlitten, mit welchen der Träger auf zwei parallelen Linearführungen beweglich angeordnet werden kann, wobei der erste Schlitten am ersten Arm und der zweite Schlitten am zweiten Arm angeordnet sind. Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung eine Vorrichtung mit mindestens einem Träger.

6. 发明公开

EP2492201A1 Umgekehrtes Stanzsystem 审中-公开
公开(公告)号：EP2492201A1
公开(公告)日：2012-08-29
申请号：EP11405223.6
申请日：2011-02-28
申请人： Rychiger AG
发明人： Richiger, Jacques
IPC分类号： B65B7/16 , B65B61/06
CPC分类号： B65B61/065 , B65B7/2878
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausstanzen einer Folienportion (3) aus einer Folie (43) und zum Aufsiegeln der Folienportion (3) auf ein Behältnis. Dabei durchstösst ein Stempel (1) in Arbeitsrichtung des Stempels (1) zuerst eine Stanzebene und trifft danach auf eine Siegelebene, wobei das Ausstanzen und das Aufsiegeln in einem Arbeitsgang geschieht. Der Stempel (1) stanzt zuerst die Folienportion (3) aus, transportiert sie danach auf das Behältnis und siegelt sie schlussendlich auf das Behältnis auf. Zum Ausstanzen drückt der Stempel (1) die Folie (43) durch ein Schneidmesser (2), wobei das Schneidmesser (2) derart ausgebildet ist, dass es vor dem Ausstanzen eine Perforation entlang der Schnittlinie erzeugt. In einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung liegt die Siegelebene von der Stanzebene aus betrachtet in Arbeitsrichtung des Stempels (1).
摘要翻译：该方法包括在密封操作中执行冲压和密封，其中密封件冲出箔片部分，并且箔片部分被输送到容器并将其密封。用于冲出箔片的密封件被切割刀片压制，切割刀片具有封闭在切割平面中的轮廓。对于用于从用于密封容器的密封箔片部分的箔片冲出箔片部分的装置还包括独立权利要求。

7. 发明公开

EP0980726A3 Verfahren zur Herstellung eines verschliessbaren Behälters 审中-公开
标题翻译：一种用于制造可密封容器的方法
公开(公告)号：EP0980726A3
公开(公告)日：2001-08-16
申请号：EP99116207.4
申请日：1999-08-17
申请人： VAW aluminium AG , Hans Rychiger AG Maschinenfabrik
发明人： Breuer, Manfred , Hocks, Klaus , Rychiger, Peter
IPC分类号： B21D51/26 , B21D51/38
CPC分类号： B21D51/26 , B21D51/2646
摘要： Ein Herstellungsverfahren für zwei- oder mehrteilige, verschließbare Behälter, bei dem der Behälterkörper (1), zu dem auch ein Bodenkörper gehört, aus Flachmaterial tiefgezogen wird und bei dem ein Randflansch und ein Deckel (4) aus einem Folienwerkstoff darin besteht, daß der Zuschnitt für Behälterkörper und Zwischenring (3) gemeinsam mit dem Flachmaterial erfolgt, anschließend der Zwischenring (3) im Bereich des Randflansches vom Behälterkörper (1) getrennt und dann auf den Randflansch aufgelegt wird. Nach dem Ausstanzen wird der Behälterkörper gezogen. Dann erfolgt ein Trennschnitt, wobei der Randflansch des Behälterkörpers, die Innenkante des Zwischenrings und/oder die Einrollung aus dem Absatz geformt werden und eine Aufweitung des tiefgezogenen Behälterkörpers erfolgt.

8. 发明授权

EP2825465B1 APPARATUS AND METHOD FOR MANUFACTURING FILTERS AND INSERTING THE FILTERS INTO SINGLE DOSE CAPSULES FOR PREPARING BEVERAGES 有权转让
标题翻译：装置及其制造方法过滤器，安装过滤器在服务胶囊配制饮料
公开(公告)号：EP2825465B1
公开(公告)日：2016-03-09
申请号：EP12711743.0
申请日：2012-03-15
申请人： Rychiger AG
发明人： HODLER, Rolf
IPC分类号： B65B29/02 , B65B43/48 , B65G47/08
CPC分类号： B65B65/006 , B01D27/005 , B21D22/02 , B21D22/21 , B21D35/003 , B23P21/004 , B65B29/02 , B65B29/022 , B65B43/48 , B65B47/00 , Y10T29/49604

9. 发明公开

EP2825465A1 APPARATUS AND METHOD FOR MANUFACTURING FILTERS AND INSERTING THE FILTERS INTO SINGLE DOSE CAPSULES FOR PREPARING BEVERAGES 有权转让
标题翻译：装置及其制造方法过滤器，安装过滤器在服务胶囊配制饮料
公开(公告)号：EP2825465A1
公开(公告)日：2015-01-21
申请号：EP12711743.0
申请日：2012-03-15
申请人： Rychiger AG
发明人： HODLER, Rolf
IPC分类号： B65B29/02 , B65B43/48 , B65G47/08
CPC分类号： B65B65/006 , B01D27/005 , B21D22/02 , B21D22/21 , B21D35/003 , B23P21/004 , B65B29/02 , B65B29/022 , B65B43/48 , B65B47/00 , Y10T29/49604
摘要： An apparatus for manufacturing filters and inserting the filters into single dose capsules for preparing beverages comprises a punching and forming device for punching material portions from a sheet material and forming the material portions to assume the form of a beaker-shaped filters, an insertion device arranged in a distance of the punching and forming device along a work flow direction for inserting the formed filters into the capsules, a first transport device (175, 176) for accepting a plurality of formed filters from the punching and forming device and transporting the accepted filters to the insertion device, a second transport device (177) for accepting a plurality of formed filters from the punching and forming device and transporting the accepted filters to the insertion device. The first transport device (175, 176) and the second transport device (177) are movable with respect to each other. This allows for increased flexibility when feeding a plurality of filters of the punching and forming device to the insertion device. Furthermore, it allows for geometries of the punching and forming device and of the insertion device where the respective distances between neighbouring punching and forming tools as well as neighbouring insertion tools may be different.

10. 发明授权

EP2238049B1 KAPSEL FÜR AUFGUSSGETRÄNKE 有权转让
标题翻译：胶囊输液饮料
公开(公告)号：EP2238049B1
公开(公告)日：2012-10-10
申请号：EP08871201.3
申请日：2008-11-25
申请人： Rychiger AG
发明人： RICHIGER, Jacques
IPC分类号： B65D85/804 , A47J31/36
CPC分类号： B65D85/8043 , A47J31/3623 , A47J31/3628 , A47J31/369

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