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1. 发明授权

EP1374999B1 Walzenmühle 有权转让
标题翻译：轧机
公开(公告)号：EP1374999B1
公开(公告)日：2011-08-17
申请号：EP03009395.9
申请日：2003-04-25
申请人： Rieter-Werke GmbH
发明人： Nether, Johannes-Michael
IPC分类号： B02C4/32 , B02C4/28
CPC分类号： B30B15/04 , B02C4/28 , B02C4/30 , B02C4/32 , B02C4/40 , F16C13/02 , F16C23/06

2. 发明公开

EP2230064A1 Doppelschneckenextruder für keramische Masse 审中-公开
标题翻译： Doppelschneckenextruderfürkeramische Masse
公开(公告)号：EP2230064A1
公开(公告)日：2010-09-22
申请号：EP10002442.1
申请日：2010-03-09
申请人： Rieter-Werke GmbH
发明人： Kohl, Robert
IPC分类号： B29C47/08
CPC分类号： B28B3/22 , B28B3/224 , B28C5/146 , B29C47/0014 , B29C47/003 , B29C47/084 , B29C47/0847 , B29C47/0881 , B29C47/38 , B29C47/66 , B29K2709/02 , B30B11/243 , B30B11/245
摘要： Bei einem Doppelschneckenextruder für keramische Masse mit einem Rumpf (5), der eine Einfüllöffnung (19) für die zu extrudierende Masse in den Doppelschneckenextruder definiert, zwei drehbar gelagerten, zueinander parallelen Schneckenwellen (23,25) und einem Druckgehäuse (41), das sich von dem Rumpf in Extrudierrichtung (E) weg erstreckt, in einen Presskopf (43) zur Abgabe der Masse mündet und einen mit der Einfüllöffnung (19) in Verbindung stehenden Innenraum zur Aufnahme der Schneckenwellen (23,25) begrenzt, wobei die Masse über die Einfüllöffnung (19) in den Innenraum gelangt, ist vorgesehen, dass der Innenraum zumindest auf einem Teil der Erstreckung des Druckgehäuses längs der Extrudierrichtung (E) in zwei separate Extrudierabteile (51,53) zur Aufnahme jeweils einer Schneckenwelle (23,25) aufgeteilt ist, so dass zumindest längs der separaten Extrudierabteile (51,53) zwei separate Massenstränge gebildet sind.
摘要翻译：挤出机（3）具有限定用于将陶瓷化合物填充到挤出机中的填充开口（19）的本体（5）和在挤出方向上远离本体延伸并且进入压缩头（43）的压力壳体）。壳体限定连接到开口的内部区域，其中化合物通过开口输送到内部区域。该区域沿着该方向被分成两个挤出隔间，每个隔间接收螺杆轴，使得沿着隔室形成两个分离的复合股。

3. 发明公开

EP1374999A2 Walzenmühle 有权转让
公开(公告)号：EP1374999A2
公开(公告)日：2004-01-02
申请号：EP03009395.9
申请日：2003-04-25
申请人： Rieter-Werke GmbH
发明人： Nether, Johannes-Michael
IPC分类号： B02C4/32
CPC分类号： B30B15/04 , B02C4/28 , B02C4/30 , B02C4/32 , B02C4/40 , F16C13/02 , F16C23/06
摘要： Eine Walzenmühle zur Zerkleinerung von grobkörnigem Material mit zwei Walzen (11,13), die im Abstand voneinander in einem Maschinenrahmen jeweils in zwei Lagerblöcken (20,22) gegeneinander verstellbar gelagert sind, um den Walzenspalt einzustellen, zeichnet sich dadurch aus, daß ein Lagerblock (20) jeder Walze (11,13) im Maschinenrahmen mittels einer Verstelleinrichtung (24) relativ zu der anderen Walze (13.11) entgegen der Kraft einer Dämpfungseinrichtung (26,28) verschiebbar angeordnet ist, daß eine Überlastsicherung (32) vorgesehen ist, die anspricht, wenn die durch das Material erzeugte Spreizkraft auf die beiden Walzen (11,13) einen zulässigen Wert überschreitet, und daß die Lagerblöcke (20,22) zwischen zwei sich quer zu den Walzen erstreckenden Holmen (2,8) des Maschinenrahmens verschieblich über je eine Brücke (4,6) abgestützt sind, die mit Stützabschnitten (42,44;62,64) der Brückenenden in gegenüberstehende Ausnehmungen (22,24;82,84) an den Holmen (2,8) eingreift.
摘要翻译：研磨机具有安装在两个横梁（14）上的料斗，其使材料能够进料到两个辊（11）之间的辊隙中。保持轴承的框架（10）具有由桥件（4,6）间隔开的上部（2）和下部梁。桥梁作为夹持器保持梁的张力并且将每个侧面上的承载块朝向彼此推动。轴承座可以由液压致动器推动分开，并且存在调节螺钉（24）以将距离设置为分开。

4. 发明公开

EP1374999A3 Walzenmühle 有权转让
标题翻译：轧机
公开(公告)号：EP1374999A3
公开(公告)日：2005-09-28
申请号：EP03009395.9
申请日：2003-04-25
申请人： Rieter-Werke GmbH
发明人： Nether, Johannes-Michael
IPC分类号： B02C4/32 , B02C4/28
CPC分类号： B30B15/04 , B02C4/28 , B02C4/30 , B02C4/32 , B02C4/40 , F16C13/02 , F16C23/06
摘要： Eine Walzenmühle zur Zerkleinerung von grobkörnigem Material mit zwei Walzen (11,13), die im Abstand voneinander in einem Maschinenrahmen jeweils in zwei Lagerblöcken (20,22) gegeneinander verstellbar gelagert sind, um den Walzenspalt einzustellen, zeichnet sich dadurch aus, daß ein Lagerblock (20) jeder Walze (11,13) im Maschinenrahmen mittels einer Verstelleinrichtung (24) relativ zu der anderen Walze (13.11) entgegen der Kraft einer Dämpfungseinrichtung (26,28) verschiebbar angeordnet ist, daß eine Überlastsicherung (32) vorgesehen ist, die anspricht, wenn die durch das Material erzeugte Spreizkraft auf die beiden Walzen (11,13) einen zulässigen Wert überschreitet, und daß die Lagerblöcke (20,22) zwischen zwei sich quer zu den Walzen erstreckenden Holmen (2,8) des Maschinenrahmens verschieblich über je eine Brücke (4,6) abgestützt sind, die mit Stützabschnitten (42,44;62,64) der Brückenenden in gegenüberstehende Ausnehmungen (22,24;82,84) an den Holmen (2,8) eingreift.

5. 发明公开

EP2243609A2 Vorrichtung zum Übergeben keramischer Pressteile, Presse für keramische Zwischenprodukte und Anordnung mit einer Presse und einer Transporteinrichtung 有权转让
标题翻译：设备用于传送陶瓷按压部件，按适用于陶瓷产品和中间组件用压和输送装置
公开(公告)号：EP2243609A2
公开(公告)日：2010-10-27
申请号：EP10002377.9
申请日：2010-03-08
申请人： Rieter-Werke GmbH
发明人： Brockel, Andreas , Händle, Philipp
IPC分类号： B28B13/06 , B28B5/12
CPC分类号： B28B13/06 , B28B5/12 , B30B11/14 , B30B15/32
摘要： Vorrichtung zum Übergeben keramischer Formlinge, insbesondere Dachziegel, von einer drehbar gelagerten Trommel einer Presse an eine Transporteinrichtung, umfassend: wenigstens zwei Abhebe- und Ablegeeinrichtungen, die jeweils ein durch die Presse geformtes Pressteil von der Trommel abheben und auf die Transporteinrichtung ablegen, eine die wenigstens zwei Abhebe- und Ablegeeinrichtungen haltende Tragstruktur, eine Schlitten-Schienenführung für jede Abhebe- und Ablegeeinrichtung zum Bewegen der Abhebe- und Ablegeeinrichtung längs einer vorbestimmten Bewegungsbahn relativ zur Tragstruktur zwischen einer gewünschten Aufnahmeposition, an der ein Formling von der jeweiligen Abhebe- und Ablegeeinrichtung aufnehmbar ist, und einer Abgabeposition, an der ein Formling von der Abhebe- und Ablegeeinrichtung an die Transporteinrichtung abgebbar ist, wobei jede Abhebe- und Ablegeeinrichtung einen Antrieb zur individuellen Verlagerung der jeweiligen Abhebe- und Ablegeeinrichtung relativ zur Tragstruktur aufweist und die Antriebe der Abhebe- und Ablegeeinrichtungen derart individualisiert voneinander entkoppelt sind, dass eine Antriebsverlagerung einer Abhebe- und Ablegeeinrichtung eine Position und/oder Bewegung jeder anderen unter Umständen unangetriebenen Abhebe- und Ablegeeinrichtung relativ zur Tragstruktur unverändert lässt.
摘要翻译：该装置具有两个升程 - 和 - 存款装置（21），解除由从滚筒（5）和沉积物的输送装置上的压力机（1）形成的压榨部。的载体结构（13）被提供用于保持两个升程 - 和 - 存款装置。提供了用于沿预定移动路径相对于所述承载结构的所需的接收位置之间，并输出位置移动升力和存款装置升降和存款装置托架-导轨。因此独立权利要求中包括了以下内容：（1）一个压榨用于与止推板的陶瓷中间体; 并与压榨部接收器的压榨装置。

6. 发明授权

EP0919344B1 Pressform, insbesondere zur Verpressung von Dachziegeln 有权
标题翻译：模具，特别是压制屋顶瓦片
公开(公告)号：EP0919344B1
公开(公告)日：2003-05-21
申请号：EP98117268.7
申请日：1998-09-11
申请人： Rieter-Werke GmbH
发明人： Kremer, Robert, Dipl.-Ing. , Lorenz, Artur
IPC分类号： B28B7/34 , B28B3/02 , B28B13/06
CPC分类号： B28B7/344 , B28B13/065

7. 发明公开

EP0919344A3 Pressform, insbesondere zur Verpressung von Dachziegeln 有权
标题翻译：模具，特别是压制屋顶瓦片
公开(公告)号：EP0919344A3
公开(公告)日：2000-06-21
申请号：EP98117268.7
申请日：1998-09-11
申请人： Rieter-Werke GmbH & Co. KG
发明人： Kremer, Robert, Dipl.-Ing. , Lorenz, Artur
IPC分类号： B28B7/34 , B28B3/02 , B28B13/06
CPC分类号： B28B7/344 , B28B13/065
摘要： Eine Preßform, insbesondere zur Verpressung von Dachziegeln, mit einer Oberform (2) und einer Unterform (4), zeichnet sich dadurch aus, daß die formgebenden Flächen(25, 45) der Oberform (2) und der Unterform (4) aus Siliziumkarbid (SiC) bestehen.

8. 发明公开

EP0919344A2 Pressform, insbesondere zur Verpressung von Dachziegeln 有权
标题翻译：模具，特别是压制屋顶瓦片
公开(公告)号：EP0919344A2
公开(公告)日：1999-06-02
申请号：EP98117268.7
申请日：1998-09-11
申请人： Rieter-Werke GmbH & Co. KG
发明人： Kremer, Robert, Dipl.-Ing. , Lorenz, Artur
IPC分类号： B28B7/34 , B28B3/02 , B28B13/06
CPC分类号： B28B7/344 , B28B13/065
摘要： Eine Preßform, insbesondere zur Verpressung von Dachziegeln, mit einer Oberform (2) und einer Unterform (4), zeichnet sich dadurch aus, daß die formgebenden Flächen(25, 45) der Oberform (2) und der Unterform (4) aus Siliziumkarbid (SiC) bestehen.
摘要翻译：其由碳化硅的半部的顶部（2）和底部（4）的成形面。

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