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1. 发明公开

EP2221435A3 Fensterzusatzsicherung 有权
标题翻译：其他窗户安全
公开(公告)号：EP2221435A3
公开(公告)日：2014-12-24
申请号：EP10001633.6
申请日：2010-02-17
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Zimmermann, Dirk Hagen
IPC分类号： E05B1/00 , E05C1/06 , E05B63/04 , E05B13/00 , E05B13/10
CPC分类号： E05B1/003 , E05B13/106 , E05B63/0004 , E05B63/042 , E05C1/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fensterzusatzsicherung zur Erhöhung der Einbruchsicherheit eines an einem Fenster vorhandenen Fensterbeschlags, wobei der vorhandene Fensterbeschlag ein Schließblech und eine zugeordnete Schließmechanik sowie einen mit der Schließmechanik gekoppelten Fenstergriff aufweist, wobei die Fensterzusatzsicherung anstelle des vorhandenen Fenstergriffs montierbar und über eine Betätigungswelle (5) mit der vorhandenen Schließmechanik koppelbar ist, wobei die Fensterzusatzsicherung ein Zusatz-Schließblech (6) und eine zugeordnete Zusatz-Schließmechanik (7) sowie einen insbesondere abschließbaren Zusatz-Fenstergriff (8) aufweist, wobei mit dem Znsatz-Fenstergriff (8) beide Schließmechaniken (6, 7) betätigbar sind, wobei die Fenstetrzusatzsicherung für eine Rechtsmontage und eine Linksmontage konfigurierbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Zusatz-Schließmechanik (7) mindestens einen Schließbolzen (9) aufweist, der für den Eingriff mit dem Zusatz-Schließblech (6) entlang einer Vorschubachse (10) ein- und ausfahrbar ist, dass die Zusatz-Schließmechanik (7) als vormontierbare Baugruppe ausgestaltet ist, die auf zwei gegenübexliegenden Seiten (14, 15) jeweils einen im Wesentlichen identischen Anschluss (16, 17) zur antriebstechnischen Kopplung der Zusatz-Schließmechanik (7) aufweist und dass sich damit die Montagekonfiguration durch ein Wenden der Zusatz-Schließmechanik (7) gegenüber der Fensterzusatzsicherung im übrigen um eine parallel zu der Vorschubachse (10) und durch die Betätigungswellenachse (5a) verlaufende Querachse (18) wechseln läßt.

2. 发明授权

EP2221435B1 Fensterzusatzsicherung 有权
标题翻译：其他窗户安全
公开(公告)号：EP2221435B1
公开(公告)日：2016-01-06
申请号：EP10001633.6
申请日：2010-02-17
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Zimmermann, Dirk Hagen
IPC分类号： E05B1/00 , E05C1/06 , E05B63/04 , E05B13/00 , E05B13/10
CPC分类号： E05B1/003 , E05B13/106 , E05B63/0004 , E05B63/042 , E05C1/06

3. 发明公开

EP2264274A3 Teleskopierbare Leiter 审中-公开
标题翻译：伸缩梯
公开(公告)号：EP2264274A3
公开(公告)日：2015-04-15
申请号：EP10005333.9
申请日：2010-05-21
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Zimmermann, Dirk
IPC分类号： E06C1/12 , F16B7/10
CPC分类号： E06C1/125 , F16B7/105
摘要： Die Erfindung betrifft eine teleskopierbare Leiter mit zwei nebeneinanderliegenden Holmen (1) und zwischen den Holmen (1) angeordneten Sprossen (2), wobei die Holme (1) jeweils aus einer Mehrzahl von im Wesentlichen rohrförmigen, teleskopartig ineinanderlaufenden Holmabschnitten (3) bestehen, wobei nebeneinanderliegende Holmabschnitte (3) jeweils über eine Sprosse (2) miteinander verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass die in einen jeweils nächsttieferen Holmabschnitt (3) einfahrbaren Holmabschnitte (3) jeweils eine Verriegelungseinheit (4) aufweisen, mit denen die Holmabschnitte (3) gegen den jeweils nächsttieferen Holmabschnitt (3) in der jeweils ausgefahrenen Stellung verriegelbar sind, dass den beiden Holmen (1) jeweils eine manuelle Betätigungseinrichtung (5) zum Lösen der Vernegelungseinheiten (4) zugeordnet sind und dass die Betätigungseinrichtung (5) eine Betätigungswelle (6) aufweist, die längs innerhalb des jeweiligen Holms (1) verläuft und die insbesondere in Abhängigkeit von der Teleskopierlage der Leiter in Eingriff mit mindestens einer Verriegelungseinheit (4) steht oder bringbar ist.

4. 发明公开

EP2221435A2 Fensterzusatzsicherung 有权
公开(公告)号：EP2221435A2
公开(公告)日：2010-08-25
申请号：EP10001633.6
申请日：2010-02-17
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Zimmermann, Dirk Hagen
IPC分类号： E05B1/00 , E05C1/06 , E05B63/04 , E05B13/00 , E05B13/10
CPC分类号： E05B1/003 , E05B13/106 , E05B63/0004 , E05B63/042 , E05C1/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fensterzusatzsicherung zur Erhöhung der Einbruchsicherheit eines an einem Fenster vorhandenen Fensterbeschlags, wobei der vorhandene Fensterbeschlag ein Schließblech und eine zugeordnete Schließmechanik sowie einen mit der Schließmechanik gekoppelten Fenstergriff aufweist, wobei die Fensterzusatzsicherung anstelle des vorhandenen Fenstergriffs montierbar und über eine Betätigungswelle (5) mit der vorhandenen Schließmechanik koppelbar ist, wobei die Fensterzusatzsicherung ein Zusatz-Schließblech (6) und eine zugeordnete Zusatz-Schließmechanik (7) sowie einen insbesondere abschließbaren Zusatz-Fenstergriff (8) aufweist, wobei mit dem Znsatz-Fenstergriff (8) beide Schließmechaniken (6, 7) betätigbar sind, wobei die Fenstetrzusatzsicherung für eine Rechtsmontage und eine Linksmontage konfigurierbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Zusatz-Schließmechanik (7) mindestens einen Schließbolzen (9) aufweist, der für den Eingriff mit dem Zusatz-Schließblech (6) entlang einer Vorschubachse (10) ein- und ausfahrbar ist, dass die Zusatz-Schließmechanik (7) als vormontierbare Baugruppe ausgestaltet ist, die auf zwei gegenübexliegenden Seiten (14, 15) jeweils einen im Wesentlichen identischen Anschluss (16, 17) zur antriebstechnischen Kopplung der Zusatz-Schließmechanik (7) aufweist und dass sich damit die Montagekonfiguration durch ein Wenden der Zusatz-Schließmechanik (7) gegenüber der Fensterzusatzsicherung im übrigen um eine parallel zu der Vorschubachse (10) und durch die Betätigungswellenachse (5a) verlaufende Querachse (18) wechseln läßt.
摘要翻译：所述装置具有由辅助手柄（8）致动并且包括关闭螺栓的关闭机构，所述关闭螺栓沿着进给轴线（10）被推入和拉出以与辅助闭合板（6）接合。在关闭机构的侧面设置相同的连接，用于驱动地联接关闭机构。通过围绕横向轴线（18）旋转关闭机构相对于装置来改变装置的组装构造。横轴平行于进给轴线并通过致动轴轴线延伸。

5. 发明授权

EP2628426B1 Verdrehsicherer Handtuchhalter 有权
标题翻译：防扭转毛巾架
公开(公告)号：EP2628426B1
公开(公告)日：2017-10-25
申请号：EP13000433.6
申请日：2013-01-30
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Bungert, Ingmar
IPC分类号： A47K10/10
CPC分类号： A47K10/10 , A47K2201/025

6. 发明公开

EP2628426A3 Verdrehsicherer Handtuchhalter 有权
公开(公告)号：EP2628426A3
公开(公告)日：2014-07-16
申请号：EP13000433.6
申请日：2013-01-30
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Bungert, Ingmar
IPC分类号： A47K10/10
CPC分类号： A47K10/10 , A47K2201/025
摘要： Die Erfindung betrifft einen Handtuchhalter umfassend ein Stützelement (1) mit einem abstehenden Verbindungsstück (2) , wobei das Verbindungsstück (2) einen Endabschnitt (3) mit einem Gewinde aufweist; eine Rosette (4) mit einer Öffnung (5) zur Aufnahme des Verbindungsstücks (2); eine Hülse (6) zur mindestens einseitig kraftschlüssigen Anordnung zwischen dem Stützelement (1) und der Rosette (4); ein Gegenstück (7) zu dem Gewinde; und einen Abstandshalter (8) zur Anordnung zwischen dem Gegenstück (7) und der Rosette (4). Es wird vorgeschlagen, dass das Gegenstück (7) dazu eingerichtet ist, über den Abstandshalter (8) und die Rosette (4) den Kraftschluss der Hülse (6) zwischen dem Stützelement (1) und der Rosette (4) herzustellen, die Rosette (4) dazu eingerichtet ist, sich durch Aufnahme des Verbindungsstücks (2) in die Öffnung (5) der Rosette (4) formschlüssig drehfest mit dem Verbindungsstück (2) zu verbinden.
摘要翻译：所述毛巾架具有支撑元件（1），所述支撑元件（1）具有突出的连接件（2），其端部（3）具有螺纹。轴环（4）具有用于接收连接件的开口（5）。套筒（6）摩擦地连接支撑元件和套环。对应物（7）适于间隔件（8）和套环以产生套筒在支撑元件和套环之间的正连接。轴环可靠地不可旋转地连接到容纳在轴环的开口中的连接件上。

7. 发明公开

EP2628426A2 Verdrehsicherer Handtuchhalter 有权
标题翻译：扭毛巾架
公开(公告)号：EP2628426A2
公开(公告)日：2013-08-21
申请号：EP13000433.6
申请日：2013-01-30
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Bungert, Ingmar
IPC分类号： A47K10/10
CPC分类号： A47K10/10 , A47K2201/025
摘要： Die Erfindung betrifft einen Handtuchhalter umfassend ein Stützelement (1) mit einem abstehenden Verbindungsstück (2) , wobei das Verbindungsstück (2) einen Endabschnitt (3) mit einem Gewinde aufweist; eine Rosette (4) mit einer Öffnung (5) zur Aufnahme des Verbindungsstücks (2); eine Hülse (6) zur mindestens einseitig kraftschlüssigen Anordnung zwischen dem Stützelement (1) und der Rosette (4); ein Gegenstück (7) zu dem Gewinde; und einen Abstandshalter (8) zur Anordnung zwischen dem Gegenstück (7) und der Rosette (4). Es wird vorgeschlagen, dass das Gegenstück (7) dazu eingerichtet ist, über den Abstandshalter (8) und die Rosette (4) den Kraftschluss der Hülse (6) zwischen dem Stützelement (1) und der Rosette (4) herzustellen, die Rosette (4) dazu eingerichtet ist, sich durch Aufnahme des Verbindungsstücks (2) in die Öffnung (5) der Rosette (4) formschlüssig drehfest mit dem Verbindungsstück (2) zu verbinden.
摘要翻译：本发明涉及一种毛巾架包括支撑元件（1）与突出的连接件（2），其中，所述连接件（2）具有带螺纹的端部（3）; 一个插座（4）具有用于接收所述连接（2）片的开口（5）; 用于支撑元件之间的至少一个侧摩擦布置的套筒（6）（1）和插座（4）; 对方（7）的螺纹; 和要布置在对应物（7）和所述瓣状体（4）之间的间隔件（8）。有人建议，该计数器片（7）经由间隔物适于，（8）和插座（4）形成所述套筒（6），所述支撑元件（1）之间和插座（4），所述瓣状体的摩擦连接（ 4）适于移动（通过接收连接器2）进入莲座的开口（5）（4）的形式配合旋转与（2）连接件连接。

8. 发明公开

EP2264274A2 Teleskopierbare Leiter 审中-公开
公开(公告)号：EP2264274A2
公开(公告)日：2010-12-22
申请号：EP10005333.9
申请日：2010-05-21
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Zimmermann, Dirk
IPC分类号： E06C1/12
CPC分类号： E06C1/125 , F16B7/105
摘要： Die Erfindung betrifft eine teleskopierbare Leiter mit zwei nebeneinanderliegenden Holmen (1) und zwischen den Holmen (1) angeordneten Sprossen (2), wobei die Holme (1) jeweils aus einer Mehrzahl von im Wesentlichen rohrförmigen, teleskopartig ineinanderlaufenden Holmabschnitten (3) bestehen, wobei nebeneinanderliegende Holmabschnitte (3) jeweils über eine Sprosse (2) miteinander verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass die in einen jeweils nächsttieferen Holmabschnitt (3) einfahrbaren Holmabschnitte (3) jeweils eine Verriegelungseinheit (4) aufweisen, mit denen die Holmabschnitte (3) gegen den jeweils nächsttieferen Holmabschnitt (3) in der jeweils ausgefahrenen Stellung verriegelbar sind, dass den beiden Holmen (1) jeweils eine manuelle Betätigungseinrichtung (5) zum Lösen der Vernegelungseinheiten (4) zugeordnet sind und dass die Betätigungseinrichtung (5) eine Betätigungswelle (6) aufweist, die längs innerhalb des jeweiligen Holms (1) verläuft und die insbesondere in Abhängigkeit von der Teleskopierlage der Leiter in Eingriff mit mindestens einer Verriegelungseinheit (4) steht oder bringbar ist.
摘要翻译：导体具有轨道部分（3），该轨道部分（3）包括锁定单元（4），其将导轨部分抵靠在延伸位置的下一个下部轨道部分锁定。手动致动装置（5）连接到两个轨道以分离锁定单元。致动装置包括在轨道内运行的致动轴（6）。基于导体的伸缩位置使轴与锁定单元接合。锁定单元与轨道部分刚性连接。轴从轨道的上端向下延伸，具有轴的自由端（6a）。

9. 发明公开

EP3811835A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR DIE BEFESTIGUNG EINES BADACCESSOIRES AN EINER WAND 有权
公开(公告)号：EP3811835A1
公开(公告)日：2021-04-28
申请号：EP20183938.8
申请日：2020-07-03
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： Heller, Thomas
IPC分类号： A47K10/12 , A47K10/10
摘要： Die Erfindung betrifft Befestigungsanordnung für die Befestigung eines Badaccessoires (2) an einer Wand (3), wobei die Befestigungsanordnung (1) ein Wandlager (4) und einen mittels des Wandlagers (4) festklemmbaren, insbesondere axial einseitig geschlossenen, Hohlkörper (5), insbesondere Hohlzylinder, mit einer geometrischen Mittelachse (6) aufweist, der im montierten Zustand das Wandlager (4) radial umgibt. Es wird vorgeschlagen, dass der Hohlkörper (5) eine um die geometrische Mittelachse (6) umlaufende, radial innen- und außenseitig drehbearbeitete Hohlkörperwand (5b) mit einem Inneneinstich (7) aufweist, in den im montierten Zustand mindestens ein Umfangsabschnitt (8) des Wandlagers (4) radial eintaucht.

10. 发明公开

EP3526129A1 CARRYING DEVICE 无效
公开(公告)号：EP3526129A1
公开(公告)日：2019-08-21
申请号：EP16918589.9
申请日：2016-10-13
申请人： Ovibell Pflanzen, Deko und Freizeit GmbH & Co. KG
发明人： HUANG, Xiang , DILLEN, Volker
IPC分类号： B65D33/16 , B65D33/06

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