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1. 发明授权

EP1431445B1 Mehrzweck-Trägervorrichtung zum Zusammenhalten, Transportieren und Handhaben von flachen Teilen 失效
标题翻译：用于保持在一起，运输和处理的平的部分的多用途运载装置
公开(公告)号：EP1431445B1
公开(公告)日：2005-11-23
申请号：EP03028640.5
申请日：2003-12-15
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
IPC分类号： D06F95/00 , D06F55/00
CPC分类号： D06F55/00 , D06F95/008

2. 发明公开

EP3395196A1 KARTENHALTER FÜR KREDITKARTEN ODER ANDERE KARTEN 有权
公开(公告)号：EP3395196A1
公开(公告)日：2018-10-31
申请号：EP17168654.6
申请日：2017-04-28
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
IPC分类号： A45C11/18
CPC分类号： A45C11/182 , B42F17/30 , B42F17/32
摘要： Kartenhalter für Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Führerscheine, elektronische Personalausweise oder ähnliche Karten umfassend
• ein quaderförmiges Gehäuse mit einem Innenraum zum Aufnehmen mindestens einer Karte,
• eine Kartenöffnung des Gehäuses zum Einschieben mindestens einer Karte in das und Herausschieben mindestens einer Karte aus dem Gehäuse,
• mindestens ein Ausgabeelement, das von einer ersten in eine zweite Stellung verlagerbar ist, um mit dem unteren Rand einer Karte im Innenraum in Eingriff gebracht zu werden und die eine Karte durch die Kartenöffnung aus dem Gehäuse herauszuschieben,
• ein Betätigungselement, das mit dem Ausgabeelement gekoppelt ist, um durch Betätigen des Betätigungselements das Ausgabeelement von der ersten Stellung in die zweite Stellung zu verlagern, wobei
• eine erste Federeinrichtung einerseits an dem Ausgabeelement und andererseits am Gehäuse abgestützt ist, wobei die erste Federeinrichtung durch Verlagern des Ausgabeelements aus der zweiten Stellung in die erste Stellung spannbar ist,
• eine Verriegelungseinrichtung ein mit dem Ausgabeelement verbundenes erstes Verriegelungselement und ein im Gehäuse gehaltenes zweites Verriegelungselement aufweist, sodass die ersten und zweiten Verriegelungselemente durch Verlagern des Ausgabeelementes in die erste Stellung miteinander verriegelbar sind, und
• das Betätigungselement mit der Verriegelungseinrichtung gekoppelt ist, um durch Betätigen des Betätigungselements die ersten und zweiten Verriegelungselemente zu entriegeln, so dass die erste Federeinrichtung das Ausgabeelement von der ersten Stellung zur zweiten Stellung hin verlagert, um dadurch die Karte aus der Kartenöffnung herauszuschieben.

3. 发明公开

EP2756774A1 Hartschalenetui 有权
公开(公告)号：EP2756774A1
公开(公告)日：2014-07-23
申请号：EP13000263.7
申请日：2013-01-18
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Dietrich, Emmanuel
IPC分类号： A45C11/00 , A45C11/18
CPC分类号： A45C11/00 , A45C11/182 , A45C2001/067
摘要： Hartschalenetui für Kreditkarten, Visitenkarten, Geldscheine, Münzen oder ähnliche Gegenstände mit einem flachen äußeren Gehäuse aus einem harten Material, das eine äußere Aufnahme enthält und an mindestens einer Schmalseite eine langgestreckte äußere Öffnung aufweist, mindestens einem flachen inneren Gehäuse, das mindestens eine innere Aufnahme für einen Stapel aus Karten mit dem Format einer Scheckkarte enthält und an einer langen Schmalseite eine innere Öffnung aufweist, durch die hindurch eine oder mehrere Karten mit dem Format einer Scheckkarte mit ihrer langen Seite parallel zur langen Schmalseite des inneren Gehäuses in die innere Aufnahme aufsetzbar und aus der inneren Aufnahme entnehmbar sind, und Mitteln zum schwenkbaren Lagern, die das innere Gehäuse schwenkbar am äußeren Gehäuse lagern, sodass das innere Gehäuse durch die äußere Öffnung hindurch in die äußere Aufnahme in eine Schließstellung schwenkbar ist, in der das äußere Gehäuse die innere Öffnung abdeckt, und aus der Schließstellung heraus in eine Öffnungsstellung schwenkbar ist, in der das äußere Gehäuse die innere Öffnung nicht abdeckt.
摘要翻译：硬壳（1）具有由硬质材料制成的平坦的外壳体（2），并且包括外部容器和狭窄侧的细长外部开口（7），其中平坦的内部壳体（3）设置有用于具有支票卡格式的一叠卡片的内部容器（21）。一个内部开口（29）设置在较长的狭窄侧上，其中具有支票卡格式的一个或多个卡可以通过使用内部的内部连接到内部开口并且能够从内部开口平行于内部壳体的较长的窄边移除开幕。

4. 发明公开

EP2340735A3 Etui für Münzen und/oder Plastikkarten 失效
标题翻译：案例硬币和/或塑料卡
公开(公告)号：EP2340735A3
公开(公告)日：2011-08-24
申请号：EP11000039.5
申请日：2011-01-05
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin , Dietrich, Emmanuel
IPC分类号： A45C1/00 , A45C1/02 , A45C11/18 , A45C13/10
CPC分类号： A45C1/02 , A45C11/182 , A45C13/1084 , A45C2001/028 , A45C2001/083
摘要： Etui für Münzen oder Plastikkarten oder Dokumente oder ähnliche Gegenstände mit
- einer ersten und eine zweiten Hartschale,
- einem die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindenden Gelenk,
- ein Mittelteil, das über das Gelenk schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale verbunden ist, und
- Mittel zum wahlweisen Verriegeln des Mittelteils mit der ersten Hartschale und mit der zweiten Hartschale.

5. 发明公开

EP3456217A1 KARTENHALTER FÜR KREDITKARTEN ODER ANDERE KARTEN 审中-公开
公开(公告)号：EP3456217A1
公开(公告)日：2019-03-20
申请号：EP18194923.1
申请日：2018-09-17
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
IPC分类号： A45C11/18 , B42F17/16
摘要： Kartenhalter umfassend
• ein quaderförmiges Gehäuse,
• eine Kartenöffnung des Gehäuses zum Hindurchschieben mindestens einer Karte,
• mindestens ein von einer ersten in eine zweite Stellung verlagerbares Ausgabeelement, um eine Karte aus dem Gehäuse herauszuschieben,
• ein mit dem Ausgabeelement gekoppeltes Betätigungselement, um das Ausgabeelement von der ersten Stellung in die zweite Stellung zu verlagern,
wobei
• eine erste Federeinrichtung durch Verlagern des Ausgabeelements aus der zweiten Stellung in die erste Stellung spannbar ist,
• eine Verriegelungseinrichtung ein mit dem Ausgabeelement verbundenes erstes Verriegelungselement und ein im Gehäuse gehaltenes zweites Verriegelungselement aufweist,
• durch Betätigen des Betätigungselements die Verriegelungselemente entriegelbar sind, sodass die erste Federeinrichtung das Ausgabeelement verlagert, um die Karte aus der Kartenöffnung herauszuschieben,
• am oberen Ende des Innenraums mindestens ein Bremselement mit einer spitzwinklig zur Einschieberichtung nach unten geneigten Federzunge angeordnet ist und
• das Betätigungselement mit einem nach oben vorstehenden Keil gegen die Federzunge schiebbar ist, um ihren Winkel zur Einschieberichtung zu vergrößern.

6. 发明授权

EP2756774B1 Hartschalenetui 有权
标题翻译：硬盒
公开(公告)号：EP2756774B1
公开(公告)日：2016-03-02
申请号：EP13000263.7
申请日：2013-01-18
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Dietrich, Emmanuel
IPC分类号： A45C11/00 , A45C11/18
CPC分类号： A45C11/00 , A45C11/182 , A45C2001/067

7. 发明授权

EP2340735B1 Etui für Münzen und/oder Plastikkarten 失效
标题翻译：案例硬币和/或塑料卡
公开(公告)号：EP2340735B1
公开(公告)日：2013-04-17
申请号：EP11000039.5
申请日：2011-01-05
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin , Dietrich, Emmanuel
IPC分类号： A45C1/00 , A45C1/02 , A45C11/18 , A45C13/10
CPC分类号： A45C1/02 , A45C11/182 , A45C13/1084 , A45C2001/028 , A45C2001/083

8. 发明公开

EP2340735A2 Etui für Münzen und/oder Plastikkarten 失效
标题翻译： EtüfürMünzenund / oder Plastikkarten
公开(公告)号：EP2340735A2
公开(公告)日：2011-07-06
申请号：EP11000039.5
申请日：2011-01-05
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin , Dietrich, Emmanuel
IPC分类号： A45C1/00 , A45C1/02 , A45C11/18 , A45C13/10
CPC分类号： A45C1/02 , A45C11/182 , A45C13/1084 , A45C2001/028 , A45C2001/083
摘要： Etui für Münzen oder Plastikkarten oder Dokumente oder ähnliche Gegenstände mit
- einer ersten und eine zweiten Hartschale,
- einem die erste und die zweite Hartschale randseitig schwenkbar miteinander verbindenden Gelenk,
- ein Mittelteil, das über das Gelenk schwenkbar mit der ersten und der zweiten Hartschale verbunden ist, und
- Mittel zum wahlweisen Verriegeln des Mittelteils mit der ersten Hartschale und mit der zweiten Hartschale.
摘要翻译：该壳有两个硬壳（1,2），一个连接两个硬壳的接头和一个用于在前硬壳内侧的硬币的硬币储存室。硬币储存室具有用于硬币通过的硬币开口。两个硬壳可绕关节的关闭位置枢转。硬壳具有由塑料制成的内壳和由铝或皮革制成的外壳。

9. 发明公开

EP1431445A1 Mehrzweck-Trägervorrichtung zum Zusammenhalten, Transportieren und Handhaben von flachen Teilen 失效
标题翻译：用于保持在一起，运输和处理的平的部分的多用途运载装置
公开(公告)号：EP1431445A1
公开(公告)日：2004-06-23
申请号：EP03028640.5
申请日：2003-12-15
申请人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
发明人： Wingerter, Thomas , Mengel, Katrin
IPC分类号： D06F95/00 , D06F55/00
CPC分类号： D06F55/00 , D06F95/008
摘要： Mehrzweck-Trägervorrichtung zum Zusammenhalten, Transportieren, Handhaben und/oder Lagern von flachen Teilen aus leicht verformbarem Material, insbesondere von Kleidungsstückpaaren, mit einem einteiligen im wesentlichen flachen Tragelement (100) aus elastischem Kunststoff, die zwei im wesentlichen längliche gleichgerichtete und beabstandete äußere Halteabschnitte (102,104) aufweist sowie einen mittleren länglichen Halteabschnitt (106), der mit den äußeren Halteabschnitten (102,104) jeweils einen Zwischenraum (110,112) bildet, wobei die Halteabschnitte (102,104,106) an einem Ende über einen quer verlaufenden Steg (108) miteinander verbunden sind, wobei die Zwischenräume längliche Schlitze (126,128) bilden, die den dem Steg (108) gegenüberliegenden Enden offen sind.
摘要翻译：承载元件（100）设有两个外保持部（102,104），它们是长方形的并位于距彼此在相同的方向上的距离。中央椭圆形保持部（106）形成与各外侧区的一个空间。保持部分通过横向杆（108）在一个端部连接在一起。的空间中形成椭圆形切口（126,128），它们是在位于横向杆相对的端部开放。

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