专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP0135895B1 Zu einer Rolle aufgewickelte Folienbahn 失效
标题翻译：创意网
公开(公告)号：EP0135895B1
公开(公告)日：1989-07-26
申请号：EP84110979.6
申请日：1984-09-14
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Piskol, Bodo
IPC分类号： B65H18/28
CPC分类号： B65H18/28

2. 发明公开

EP0220688A1 Kaffee- oder Teemaschine 失效转让
标题翻译：咖啡或茶。
公开(公告)号：EP0220688A1
公开(公告)日：1987-05-06
申请号：EP86114756.9
申请日：1986-10-23
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Woon, Chan Kwan , von der Lühe, Detlef Max Theodor
IPC分类号： A47J31/057
CPC分类号： A47J31/005
摘要： 1. Kaffee- oder Teemaschine
2. Eine Kaffee- oder Teemaschine soll so gestaltet werden, daß ihr Platz bedarf bei Nichtgebrauch beträchtlich kleiner ist als ihr Platzbedarf bei ihrer Benutzung.
Zu diesem Zweck ist der Innendurchmesser des Aufnahmebehälters (16) für das Filtrat größer ausgebildet als der Außendurchmesser des Filtergefäßes (15) oberhalb eines Stützflansches (19) der Frischwasserbehälter (11) der Kaffee- oder Teemaschine weist eine Grundfläche auf, die mindestens der Größe der Grundfläche des Aufnahmebehälters (16) entspricht und die lichte Höhe des Frischwasserbehälters (11) entspricht mindestens der Höhe des Aufnahmebehälters (16) nebst dem in umgekehrter Gebrauchslage in den Aufnahmebehälter (16) eingesetzten Filtergefäß (15). Durch diese Maßnahmen können das Filtergefäß (15) und der Aufnahmebehälter (16) bei Nichtgebrauch im Frischwasserbehälter (11) verstaut werden, so daß der Platzbedarf der Kaffee- oder Teemaschine bei Nichtgebrauch beträchtlich kleiner ist als ihr Platzbedarf bei der Filtration von Kaffee- oder Tee.
摘要翻译： 1个咖啡或茶，2.咖啡或茶的设计应使得其空间需求在使用时不超过其体积在其使用相当小。为了这个目的，所述容器（16）的内径为滤液形成比咖啡或茶壶的新鲜水容器（11）的支撑凸缘（19），上述过滤器容器（15）的外径大包括基部，所述至少大小所述接收容器（16）和所述淡水容器（11）的内部高度至少对应于除了使用的反向位置到插座（16）的容座（16）的高度的表面区域中使用过滤器容器（15）。通过这些措施，过滤器容器（15）和插座（16）可以被收起时不会在淡水容器（11）的使用，以使咖啡或茶机的空间需求在使用时不大于用于咖啡或茶的过滤空间需求相当小，

3. 发明授权

EP0108990B1 Pliable box 有权转让
标题翻译：有弹性的盒子
公开(公告)号：EP0108990B1
公开(公告)日：1986-12-30
申请号：EP83110861
申请日：1983-10-29
申请人： MELITTA-WERKE BENTZ & SOHN
发明人： ZULAUF, WOLFGANG
IPC分类号： B65D83/08 , B65H35/00 , B65D85/671
CPC分类号： B65D83/0841 , B65H35/0006 , B65H2701/1752

4. 发明公开

EP0079235A2 Improvements in coffee-making machines 失效
标题翻译： Kaffeemaschine。
公开(公告)号：EP0079235A2
公开(公告)日：1983-05-18
申请号：EP82305946.4
申请日：1982-11-09
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Colin, Stanwell-Smith
IPC分类号： A47J31/057
CPC分类号： A47J31/0621 , A47J31/002 , A47J31/057 , A47J31/52
摘要： A filter-type coffee making machine equipped with a control panel (20) for brew time selection in chosen relationship to a selected amount of coffee loaded into the filter cup (24) per water unit filled into the water reservoir (22), the brew time and coffee amounts being independently selectable according to the strength and flavour of brewed coffee required, wherein the filter cup is provided with a by-pass channel (32) associated with a diverting valve (34) and a filter valve (36). At the end of the selected brewing time, both valves are opeated so that, independently of the amount of water initially filled into a reservoir, any remaining heated water is then diverted to by-pass the filter and any coffee brew held back in the filter is released. The by-pass channel (32) can constitute a movable actuating member for the two valves.
摘要翻译：一种过滤式咖啡制造机，其配备有用于与填充到储水器（22）中的每个水单元装载到过滤杯（24）中的选定量的咖啡所选择的关系中的酿造时间选择的控制面板（20），冲泡时间和咖啡量根据所需的冲泡咖啡的强度和风味独立地选择，其中过滤杯设置有与转向阀（34）和过滤阀（36）相关联的旁通通道（32）。在所选择的冲泡时间结束时，两个阀被打开，使得与最初填充到储存器中的水的量无关，然后将任何剩余的加热水转移到旁路过滤器中，并将任何保留在过滤器中的咖啡冲泡液发行了。旁路通道（32）可以构成用于两个阀的可动致动构件。

5. 发明公开

EP0395866A3 Appliance for brewing coffee or tea 失效转让
标题翻译：烧烤咖啡或茶具
公开(公告)号：EP0395866A3
公开(公告)日：1991-08-07
申请号：EP90105081
申请日：1990-03-17
申请人： MELITTA-WERKE BENTZ & SOHN
发明人： SALOMON, THOMAS , SLOMKA, HANS-JUERGEN
IPC分类号： A47J31/00 , A47J31/057 , A47J31/44 , A47J31/46
CPC分类号： A47J31/465 , A47J31/0573 , A47J31/4475
摘要： Es wird eine Kaffee- oder Teemaschine (10) beschrieben, die zwischen einem Steigrohr (13) und einem Filtergefäß (15) einen durch einen Saugheber (17) periodisch entleer baren, mit einem Entlüftungsrohr (18) versehenen und an sonsten allseitig geschlossenen Zwischenbehälter (14) aufweist.
Das Entlüftungsrohr (18) mündet in eine Kammer (19) ein, die außerhalb des Saughebers (17) angeordnet ist und durch Wandungen (20) begrenzt ist. Diese Kammer (19) ist ausschließlich zur Unterseite hin offen. Die im Innen raum des Zwischenbehälters (14) angeordnete Kammer (19) endet mit ihrer unteren Begrenzungsebene (21) unterhalb der Überlaufkante (22) des Saughebers (17).
Die Entlüftung des Innenraumes des Zwischenbehälters(14) wird somit nach Erreichen des Wasserstandes an der unte ren Begrenzungsebene (21) der Kammer (19) beendet, so daß sich anschließend ein sehr rascher Druckanstieg im Inneren des Zwischenbehälters (14) einstellt, woraus eine äußerst gute und hochwirksame Füllung des Saughebers (17) ergibt.

6. 发明公开

EP0265684A3 Saugfähiges Haushaltstuch 失效
标题翻译：吸收国内清洁布
公开(公告)号：EP0265684A3
公开(公告)日：1989-02-01
申请号：EP87114157.8
申请日：1987-09-29
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Fritz, Rudolf
IPC分类号： A47L13/16 , B32B27/10
CPC分类号： A47L13/16
摘要： 1. Saugfähiges Haushaltstuch 2. Ein saugfähiges Haushaltstuch zum Reinigen und/oder Trocknen von Haushaltsgegenständen soll so gestaltet werden, daß es trotz hoher Saugfähigkeit nicht von der gespreicherten Feuchtigkeit durchdrungen werden kann.
Dies wird dadurch erreicht, daß das Haushaltstuch einen zweilagigen Aufbau aufweist und aus einer wasserundurchlässigen Kunststoffolie (13) sowie einer darauf aufgebrachten Beschichtung (14) aus einem hoch saugfähigen Material besteht.
Ein derartiges Haushaltstuch kann im Haushalt vielfältig verwendet werden und verhindert ein Durchdringen der Feuchtigkeit in Richtung der wasserundurchlässigen Kunststoffolie (13).

7. 发明公开

EP0265684A2 Saugfähiges Haushaltstuch 失效
标题翻译： SaugfähigesHaushaltstuch。
公开(公告)号：EP0265684A2
公开(公告)日：1988-05-04
申请号：EP87114157.8
申请日：1987-09-29
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Fritz, Rudolf
IPC分类号： A47L13/16 , B32B27/10
CPC分类号： A47L13/16
摘要： 1. Saugfähiges Haushaltstuch
2. Ein saugfähiges Haushaltstuch zum Reinigen und/oder Trocknen von Haushaltsgegenständen soll so gestaltet werden, daß es trotz hoher Saugfähigkeit nicht von der gespreicherten Feuchtigkeit durchdrungen werden kann.

Dies wird dadurch erreicht, daß das Haushaltstuch einen zweilagigen Aufbau aufweist und aus einer wasserundurchlässigen Kunststoffolie (13) sowie einer darauf aufgebrachten Beschichtung (14) aus einem hoch saugfähigen Material besteht.

Ein derartiges Haushaltstuch kann im Haushalt vielfältig verwendet werden und verhindert ein Durchdringen der Feuchtigkeit in Richtung der wasserundurchlässigen Kunststoffolie (13).
摘要翻译：用于清洁和/或干燥家用物品的吸收性家用清洁布应被设计成尽管吸收性好，但不能被吸收的水分渗透。这样做是因为家用清洁布由两层构成，该层由防水塑料薄膜（13）和涂覆有由高吸收性材料制成的涂层（14）组成。这种家用清洁布可以在家庭中以各种方式使用，并防止湿气沿着防水塑料膜（13）的方向渗透。

8. 发明授权

EP0163839B1 Kaffee- oder Teemaschine 有权
标题翻译：咖啡或茶叶制作机
公开(公告)号：EP0163839B1
公开(公告)日：1988-02-24
申请号：EP85103879.4
申请日：1985-04-01
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Häuslein, Reinhard
IPC分类号： A47J31/54
CPC分类号： A47J31/545

9. 发明公开

EP0242701A1 Aus Kunststoff gefertigtes schalenförmiges Geschirrteil für Mikrowellenherde 失效
标题翻译：从餐具的微波炉塑料碗形件制造。
公开(公告)号：EP0242701A1
公开(公告)日：1987-10-28
申请号：EP87105168.6
申请日：1987-04-08
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Desai, Manohar Palsule
IPC分类号： A47G23/04 , B65D81/34 , H05B6/64
CPC分类号： B65D81/3453 , A47J36/027 , B65D81/3818 , B65D2205/00 , Y10S99/14
摘要： Ein aus Kunststoff gefertigtes, schalenförmiges Geschirrteil (10) für Mikrowellenherde soll bei geringstem Materialeinsatz und damit auch geringen Herstellkosten so gestaltet werden, daß es eine hohe Eigensteifigkeit und Stabilität aufweist und somit im Haushalt als Dauergeschirr verwendbar ist.
Zu diesem Zweck weist das Geschirrteil (10) einen zweischaligen Aufbau aus einer Innenschale (11) und einer Außenschale (12) auf, die im Bereich von umlaufenden und seitlich vorstehenden Randstegen (13,14) durch eine Verschweißung (15) fest miteinander verbunden sind.
Zwischen den beiden Schalen (11) und (12) ist ein Zwischenraum (16) vorhanden.
Durch den zweischaligen Aufbau wird bei geringen Gesamtkosten eine hohe Stabilität und eine gute Isolierwirkung erzielt.
摘要翻译：微波炉餐具（10）的塑料制的杯形件应以最低的材料使用，因此生产成本低被设计成使得它具有高的固有的刚性和稳定性，因此是如在家庭中的永久的菜肴是有用的。为了这个目的，该盘部分（10）具有内壳（11）和外壳（12），它们通过焊接连接的构成的双壳结构（15）固定在一起的圆周区域和侧面突出的边缘腹板（13，14），之间的两个壳体（11）和（12）是一中间空间（16）是否存在。双壳结构，高稳定性和良好的绝缘性，在低的总成本得以实现。

10. 发明公开

EP0178627A1 Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Filterpapier 失效
标题翻译： Verfahren zur Herstellung vonGegenständenaus Filterpapier。
公开(公告)号：EP0178627A1
公开(公告)日：1986-04-23
申请号：EP85113042.7
申请日：1985-10-15
申请人： Melitta-Werke Bentz & Sohn
发明人： Schmidt, Heinrich
IPC分类号： A47J31/06 , B65B29/02 , B31B1/60
CPC分类号： B31F5/02 , A47J31/08 , B01D29/012 , B01D29/27 , B31B50/60 , Y10S493/941
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Filterpapier ist so geschaffen, daß die Naßfestigkeit an den aus einer mechanischen Bearbeitung resultierenden Schwachstellenbereichen durch Auftrag eines Naßverfestigers aus vernetzten kationischen Polyalkyleniminen wesentlich erhöht, der Papiereinsatz vermindert und der Verschleiß des Prägewerkzeuges herabgesetzt wird.
Zu diesem Zweck wird der Naßverfestiger nach der Filterpapierherstellung auf die Schwachstellenbereiche aufgetragen, wobei vor dem Auftrag ein Prägedruck zur Bildung von Nahtstellen (5) oder Randverstärkung (4), und nach dem Auftragen des thermoplastischen Naßverfestigers eine Wärmebehandlung erfolgt, die die Aushärtung des Naßverfestigers bewirkt. Der Auftrag des Naßverfestigers erfolgt in dosierten Mengen, so daß die gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Zusätze nicht überschritten werden.
摘要翻译：一种制造滤纸制品的方法，其中通过施加交联阳离子聚亚烷基亚胺的湿增强剂，增加机械加工产生的弱点区域的湿强度。为此，在制造滤纸之后，湿增强剂仅施加到弱点的区域。在施加湿强化剂之前，通过凸版印刷形成接缝或边缘加强件，并且在施加热塑性湿增强剂之后进行热处理以使湿增强剂硬化。湿增强剂的应用以测量剂量进行，使得不超过法定规定的最大添加量。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式