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1. 发明公开

EP3330115A3 ELEKTRO-LASTWAGEN 审中-公开
公开(公告)号：EP3330115A3
公开(公告)日：2018-09-05
申请号：EP17188395.2
申请日：2017-08-29
申请人： König Metall GmbH & Co. KG , Kerspe, Jobst H. , Erhardt GmbH Fahrzeug und Teile
发明人： Kerspe, Dr.-Ing. Jobst H. , Fischer, Michael , Erhardt, Jürgen
IPC分类号： B60K1/04 , B60L11/18
CPC分类号： B60K1/04 , B60H1/00364 , B60H1/005 , B60H1/00535 , B60K1/00 , B60K2001/0416 , B60K2001/0438 , B60K2001/0461 , B60L1/02 , B60L3/0015 , B60L11/1809 , B60L11/1877 , B60L11/1879 , B60P3/20 , B62D33/048 , G07C5/008 , H01M2/1077 , H01M10/465 , H01M2220/20 , H02S40/38
摘要： Die Erfindung betrifft einen Elektro-Lastwagen (1) mit einem Fahrgestell, auf dem im vorderen Bereich des Elektro-Lastwagens (1) eine Fahrerkabine (2) mit einem Motorraum (7), in dem ein Elektromotor (10) angeordnet ist und im hinteren Bereich ein Ladekoffer (3) auf dem Fahrgestell des Elektro-Lastwagens (1) aufliegt, wobei der Unterbau des Ladekoffers (3) auf den Fahrzeuglängsträgern (4) des Fahrgestells aufsitzt, wobei der den Ladekoffer (3) unterseitig abschließende Kofferboden (5) des Ladekoffers (3) zur Freihaltung eines hinreichenden Federweges mit Abstand oberhalb der Fahrzeuglängsträger (4) angeordnet ist.
Ausgehend von einem Stand der Technik, bei dem derartige Fahrzeuge mit Elektromotoren nachgerüstet werden, wobei die in diesem Zusammenhang erforderlichen Fahrzeugbatterien üblicherweise anstelle des in diesem Zusammenhang nicht mehr benötigten Fahrzeugtankes in die Fahrzeuge integriert werden, schlägt die Erfindung vor, in dem Zwischenraum zwischen den Fahrzeuglängsträgern (4) und dem Kofferboden (5) ein Batteriegehäuse (8) mit wenigstens einer integrierten Batterie (6, 6', 6") vorzusehen, wobei in diesem Zusammenhang ein größerer Einbauraum für die Batterien (6, 6', 6") und damit eine größere Reichweite für die Elektro-Lastwagen (1) zur Verfügung steht, diese im Übrigen in diesem Bereich geschützt sind und außerdem die Isolierung des Batteriegehäuses (8) gleichzeitig zur Isolierung des oberhalb des Batteriegehäuses (8) angeordneten Ladekoffers (3) beiträgt.

2. 发明公开

EP3330115A2 ELEKTRO-LASTWAGEN 审中-公开
公开(公告)号：EP3330115A2
公开(公告)日：2018-06-06
申请号：EP17188395.2
申请日：2017-08-29
申请人： König Metall GmbH & Co. KG , Kerspe, Jobst H. , Erhardt GmbH Fahrzeug und Teile
发明人： Kerspe, Dr.-Ing. Jobst H. , Fischer, Michael , Erhardt, Jürgen
IPC分类号： B60K1/04 , B60L11/18
CPC分类号： B60K1/04 , B60H1/00364 , B60H1/005 , B60H1/00535 , B60K1/00 , B60K2001/0416 , B60K2001/0438 , B60K2001/0461 , B60L1/02 , B60L3/0015 , B60L11/1809 , B60L11/1877 , B60L11/1879 , B60P3/20 , B62D33/048 , G07C5/008 , H01M2/1077 , H01M10/465 , H01M2220/20 , H02S40/38
摘要： Die Erfindung betrifft einen Elektro-Lastwagen (1) mit einem Fahrgestell, auf dem im vorderen Bereich des Elektro-Lastwagens (1) eine Fahrerkabine (2) mit einem Motorraum (7), in dem ein Elektromotor (10) angeordnet ist und im hinteren Bereich ein Ladekoffer (3) auf dem Fahrgestell des Elektro-Lastwagens (1) aufliegt, wobei der Unterbau des Ladekoffers (3) auf den Fahrzeuglängsträgern (4) des Fahrgestells aufsitzt, wobei der den Ladekoffer (3) unterseitig abschließende Kofferboden (5) des Ladekoffers (3) zur Freihaltung eines hinreichenden Federweges mit Abstand oberhalb der Fahrzeuglängsträger (4) angeordnet ist.
Ausgehend von einem Stand der Technik, bei dem derartige Fahrzeuge mit Elektromotoren nachgerüstet werden, wobei die in diesem Zusammenhang erforderlichen Fahrzeugbatterien üblicherweise anstelle des in diesem Zusammenhang nicht mehr benötigten Fahrzeugtankes in die Fahrzeuge integriert werden, schlägt die Erfindung vor, in dem Zwischenraum zwischen den Fahrzeuglängsträgern (4) und dem Kofferboden (5) ein Batteriegehäuse (8) mit wenigstens einer integrierten Batterie (6, 6', 6") vorzusehen, wobei in diesem Zusammenhang ein größerer Einbauraum für die Batterien (6, 6', 6") und damit eine größere Reichweite für die Elektro-Lastwagen (1) zur Verfügung steht, diese im Übrigen in diesem Bereich geschützt sind und außerdem die Isolierung des Batteriegehäuses (8) gleichzeitig zur Isolierung des oberhalb des Batteriegehäuses (8) angeordneten Ladekoffers (3) beiträgt.

3. 发明授权

EP2963365B1 ISOLIERGEHÄUSE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ISOLIERGEHÄUSES 有权转让
标题翻译：绝缘外壳和生产绝缘外壳的方法
公开(公告)号：EP2963365B1
公开(公告)日：2018-04-04
申请号：EP15002004.8
申请日：2015-07-03
申请人： König Metall GmbH & Co. KG , Kerspe, Jobst H.
发明人： Kerspe, Jobst H. , Fischer, Michael
IPC分类号： F25D23/06
CPC分类号： B65D81/3823 , F25D23/063 , F25D2201/14

4. 发明公开

EP2985804A1 BATTERIEGEHÄUSE 有权转让
标题翻译：电池外壳
公开(公告)号：EP2985804A1
公开(公告)日：2016-02-17
申请号：EP15178527.6
申请日：2015-07-27
申请人： König Metall GmbH & Co. KG , Kerspe, Jobst H.
发明人： Kerspe, Dr.-Ing. Jobst H. , Fischer, Michael
IPC分类号： H01M2/02 , H01M10/6555
CPC分类号： H01M10/6557 , H01M2/0237 , H01M10/625 , H01M10/6555 , H01M2220/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) zur Aufnahme eines oder mehrerer Zellblöcke einer Batterie, bei der der Zwischenraum zwischen einer Außenwand (2) und einer Innenwand (4) mit einer gestützten Vakuumisolierung aus einem porösen Stützmaterial (3) versehen ist, wobei diese Vakuumisolierung zwischen einem Isolations- und einem Durchgangszustand schaltbar ist und zusätzlich mit Kühlelementen (6, 12) versehen ist. Dieses Batteriegehäuse (1) leistet zum einen eine crashsichere Aufnahme der in dem Batteriegehäuse (1) aufgenommenen Zellblöcke (5) und bietet darüber hinaus ein passives oder steuer- bzw. regelbares Thermomanagement dahingehend, dass die in dem Batteriegehäuse (1) aufgenommenen Zellblöcke (5) bedarfsweise kühl- oder erwärmbar sind, jedenfalls in jedem Betriebszustand in einem zulässigen Temperaturbereich gehalten sind.
摘要翻译：本发明涉及一种电池壳体（1），用于接收一个或其中（3）设置的外壁（2）和内壁（4）的多孔载体材料的负载型真空绝热之间的空间中的电池的多种细胞块，所述真空绝热是绝缘和通状态和另外与冷却元件（6，12）设置可切换之间。该电池外壳（1）上，一方面提供了一个防撞记录在（1）接收到的电池盒单元块（5），并且还以这样的方式提供了一种无源的或可控的或可控制的热管理，在电池壳体（1）（记录单元块5 ）如果需要的话，冷却或可以被加热，处于容许温度范围内的任何操作条件下保持任何情况下。

5. 发明授权

EP2233224B1 Verfahren zur Kaltumformung von Metallrohren 有权
标题翻译：用于冷成型金属管的方法
公开(公告)号：EP2233224B1
公开(公告)日：2012-05-16
申请号：EP10002995.8
申请日：2010-03-22
申请人： König Metall GmbH & Co. KG
发明人： Blaich, Manfred
IPC分类号： B21H1/18
CPC分类号： B21H1/18

6. 发明公开

EP3978890A1 VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG EINES VAKUUMS 审中-实审
公开(公告)号：EP3978890A1
公开(公告)日：2022-04-06
申请号：EP20199556.0
申请日：2020-10-01
申请人： König Metall GmbH & Co. KG , TEB Dr. Kerspe GmbH
发明人： Fischer, Michael , Kerspe, Jobst H. , Schansker, Fabian
IPC分类号： G01M3/32 , F16L59/065 , G01L9/00 , G01L21/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Vakuums, insbesondere in sicherheitsrelevanten Bauteilen
Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) wird eine flächenbündige Druckmessvorrichtung, bei der die Übertragung des Messsignals nicht durch die umgebende Metallwandung gestört wird und die für gestützte Vakuum-Isolierungen, welche als sicherheitsrelevante Bauteile, unter anderem in Pkws, verwendet werden, geeignet ist, bereitgestellt, die sich dadurch auszeichnet, dass diese eine Dichtungsmembran (2), ein piezoelektrisches Element (4) und eine starre druckdifferenzfreie Referenzebene (3) aufweist, die die Dichtungsmembran (2) vollständig umgibt, wobei die Dichtungsmembran (2) einen Vakuumraum (6) abdichtet und das piezoelektrische Element (4) auf der Dichtungsmembran (2) angeordnet ist, sodass eine druckabhängige Verschiebung der Dichtungsmembran (2) durch das piezoelektrische Element (4) bestimmbar ist.

7. 发明授权

EP3196956B1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BATTERIEGEHÄUSES 有权转让
公开(公告)号：EP3196956B1
公开(公告)日：2018-08-01
申请号：EP17150714.8
申请日：2017-01-09
申请人： König Metall GmbH & Co. KG , Kerspe, Jobst H.
发明人： Kerspe, Jobst H. , Fischer, Michael
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/04
CPC分类号： H01M2/0287 , H01M2/0277 , H01M2/0434 , H01M2/0482 , H01M2/06 , H01M2/1083

8. 发明公开

EP3196956A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BATTERIEGEHÄUSES 有权转让
标题翻译：生产电池外壳的方法
公开(公告)号：EP3196956A1
公开(公告)日：2017-07-26
申请号：EP17150714.8
申请日：2017-01-09
申请人： König Metall GmbH & Co. KG , Kerspe, Jobst H.
发明人： Kerspe, Jobst H. , Fischer, Michael
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/04
CPC分类号： H01M2/0287 , H01M2/0277 , H01M2/0434 , H01M2/0482 , H01M2/06 , H01M2/1083
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriegehäuses (1) unter Herstellung eines Zwischenproduktes, umfassend eine untere Halbschale (4) sowie eine obere Halbschale (3), so dass diese Zwischenprodukte bei einem Batteriehersteller derart miteinander verbunden werden können, dass die Batterie (2) in die untere Halbschale (4) eingesetzt wird, anschließend die obere Halbschale (3) aufgesetzt wird und anschließend die Innenwandung (7) der unteren Halbschale (4) mit der Innenwandung (7') der oberen Halbschale (3) verschweißt wird und anschließend die Außenwandung (8) der unteren Halbschale (4) mit der Außenwandung (8') der oberen (3) Halbschale jeweils unter Zwischenlage einer gestützten Vakuumisolierung zwischen den Innen- und Außenwandungen (7, 7' und 8, 8') der unteren und oberen Halbschale (4 und 3) verschweißt wird und hierdurch ein reversibel verschlossenes Batteriegehäuse (1) mit integriertem Thermo-Management für eine Batterie (2) ausgebildet ist. Im Ergebnis eröffnet die Erfindung die Möglichkeit, einem Batteriehersteller einen Bausatz zur unproblematischen Herstellung eines Batteriegehäuses beim Batteriehersteller selbst zu liefern, so dass der Transport der Batterie zum Hersteller der Batteriegehäuse entfallen kann.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于制造电池外壳（1）以产生包含下半壳的中间产品（4）和上半壳（3），从而使这些中间体可以连接到彼此时，电池制造商，该电池（2 ）（在下部半壳4）时，则上半壳（3）被放置并然后内壁（7）的下半壳（4）与所述上半壳的内壁（7“）（3）焊接，然后的下部的下半壳（4）“的上（3）的半壳的在每种情况下与所述内壁和外壁之间的基于真空绝热的插入（7,7外壁（8）”和8,8“）的外壁（8）和上半壳（4和3）被焊接，从而形成具有用于电池（2）的集成热管理的可逆密封的电池壳体（1）。其结果是，本发明的打开的可能性提供一种电池制造商生产没有问题的电池盒的试剂盒时，电池制造商本身，从而使电池的运输可被分配到电池壳体的制造商。

9. 发明公开

EP2233224A1 Verfahren zur Kaltumformung von Metallrohren 有权
公开(公告)号：EP2233224A1
公开(公告)日：2010-09-29
申请号：EP10002995.8
申请日：2010-03-22
申请人： König Metall GmbH & Co. KG
发明人： Blaich, Manfred
IPC分类号： B21H1/18
CPC分类号： B21H1/18
摘要： Zur Herstellung von Metallrohren mit Verformungen ist es bekannt, entweder die gewünschten Verformungen in weiches Metall einzuprägen und diese in einem weiteren Arbeitsschritt zu vergüten, oder alternativ diese in einer so genannten Bearbeitungstrommel einzeln zu bearbeiten.
Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, die Effizienz der Herstellung von Metallrohren (12) mit Verformungen zu verbessern. Dies gelingt durch den Einsatz einer linearen Umformungseinheit (1), durch die einerseits eine Kaltumformung auch von hochvergüteten Rohren möglich ist und andererseits eine Mehrzahl von Rohren gleichzeitig bearbeitet werden können.
摘要翻译：该方法包括以线性变形单元（1）的上部和下部滑架（3,4）之间的可旋转方式将金属管支撑在芯棒（6,6'）上，使得金属管经受变形在滑架的反平行位移期间的滚动轨道（5）。滚动轨道布置在一个托架上，其中芯棒部分的外径对应于变形的内径。杆部分由机械驱动器驱动，例如主轴驱动（9），其中滚动轨道具有口径。

10. 发明公开

EP4323698A1 LOW LOSS SENSIBLE HEAT STORAGE 审中-实审
公开(公告)号：EP4323698A1
公开(公告)日：2024-02-21
申请号：EP22723600.7
申请日：2022-04-19
申请人： Nederlandse Organisatie voor toegepast-natuurwetenschappelijk Onderzoek TNO , König Metall GmbH & Co. KG
发明人： VAN VLIET, Laurens Daniël , MOHANA, Martin , BODIS, Pavol , FISCHER, Michel , SCHANSKER, Fabian , KERSPE, Jobst
IPC分类号： F24D3/08 , F28D20/00 , F16L5/14

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