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1. 发明授权

EP0309771B1 Vorrichtung zum Einspritzen und/oder Entnehmen von Flüssigkeiten 失效
标题翻译：用于注射和/或取出流体的装置
公开(公告)号：EP0309771B1
公开(公告)日：1992-04-22
申请号：EP88114414.1
申请日：1988-09-03
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Sunnanväder, Lars , Hartig, Thomas
IPC分类号： A61M5/00
CPC分类号： A61M39/045

2. 发明公开

EP0517000A3 Schlauchklemme für medizinische Zwecke 失效
标题翻译：软管钳用于医疗用途
公开(公告)号：EP0517000A3
公开(公告)日：1993-02-03
申请号：EP92107846.5
申请日：1992-05-08
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Funk, Gerald , Hartig, Tomas
IPC分类号： F16K7/06
CPC分类号： A61M39/284 , Y10T24/3984 , Y10T24/44752
摘要： Bei der Schlauchklemme (10) für medizinische Zwecke wird ein unerwünschtes Ausbiegen des Schlauches (14) aus der Ebene des Klemmenkörpers (11) der Schlauchklemme durch Seitenwandungen (20.1) verhindert, die sich bis in den Bereich der Klemmbacken der Schlauchklemme (10) erstrecken. Die Seitenwandungen (20.1) können an einem gesonderten Einsatzkörper (20) ausgebildet sein, der sich in den Klemmenkörper (11) der Schlauchklemme (10) auswechselbar einklipsen läßt.

3. 发明公开

EP0517000A2 Schlauchklemme für medizinische Zwecke 失效
标题翻译： Schneuchklemmefürmedizinische Zwecke。
公开(公告)号：EP0517000A2
公开(公告)日：1992-12-09
申请号：EP92107846.5
申请日：1992-05-08
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Funk, Gerald , Hartig, Tomas
IPC分类号： F16K7/06
CPC分类号： A61M39/284 , Y10T24/3984 , Y10T24/44752
摘要： Bei der Schlauchklemme (10) für medizinische Zwecke wird ein unerwünschtes Ausbiegen des Schlauches (14) aus der Ebene des Klemmenkörpers (11) der Schlauchklemme durch Seitenwandungen (20.1) verhindert, die sich bis in den Bereich der Klemmbacken der Schlauchklemme (10) erstrecken. Die Seitenwandungen (20.1) können an einem gesonderten Einsatzkörper (20) ausgebildet sein, der sich in den Klemmenkörper (11) der Schlauchklemme (10) auswechselbar einklipsen läßt.
摘要翻译：在用于医疗用途的软管夹（10）中，通过侧壁（20.1）避免软管（14）从软管夹的夹具主体（11）的平面中的不期望的弯曲，该侧壁延伸到软管夹（10）的夹爪。侧壁（20.1）可以形成在单独的插入体（20）上，其可以可交换地夹紧到软管夹（10）的夹紧体（11）中。 ... ...

4. 发明授权

EP0517000B1 Schlauchklemme für medizinische Zwecke 失效
标题翻译：软管夹用于医疗目的。
公开(公告)号：EP0517000B1
公开(公告)日：1995-10-11
申请号：EP92107846.5
申请日：1992-05-08
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Funk, Gerald , Hartig, Tomas
IPC分类号： F16K7/06
CPC分类号： A61M39/284 , Y10T24/3984 , Y10T24/44752

5. 发明授权

EP0307743B1 Absperrvorrichtung an einer Flüssigkeitsentnahme- oder Infusionseinrichtung 失效
标题翻译：用于泄漏或感染液体的装置的锁定阀
公开(公告)号：EP0307743B1
公开(公告)日：1992-06-24
申请号：EP88114415.8
申请日：1988-09-03
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Sunnanväder, Lars , Hartig, Thomas
IPC分类号： A61M5/00 , A61M1/00
CPC分类号： A61M39/28

6. 发明公开

EP0502321A1 Absperrvorrichtung an einer Flüssigkeitsleitung, insbesondere einer Flüssigkeitsentnahme- oder Infusionseinrichtung 失效
标题翻译： Absperrvorrichtung an einerFlüssigkeitsleitung，insbesondere einerFlüssigkeitsentnahme-oder Infusionseinrichtung。
公开(公告)号：EP0502321A1
公开(公告)日：1992-09-09
申请号：EP92101666.3
申请日：1992-02-01
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Sunnanväder, Lars, Dipl.-Betriebswirt , Hartig, Tomas
IPC分类号： A61M39/00
CPC分类号： A61M39/28
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung an einer Flüssigkeitsleitung, insbesondere einer Flüssigkeitsentnahme- oder Infusionseinrichtung, mit einem büchsenförmigen Gehäuse (2) mit einer seitlichen Öffnung (4) zwischen seinen Enden, in deren Bereich ein an der Innenwand des Gehäuses (2) dichtend anliegendes, elastisches Schlauchstück (7) eingesetzt ist, mit einer im Bereich der Öffnung (4) seitlich am Gehäuse (2) angeordneten Führung (8) für einen Druckstift (15), der im wesentlichen zwischen zwei Stellungen radial zum Gehäuse (2) durch die seitliche Öffnung (4) bewegbar und in mindestens einer dieser Stellungen fixierbar ist, in welcher er das elastische Schlauchstück (7) zusammendrückt. Um die Handhabung einer solchen Vorrichtung dahingehend zu verbessern, daß sowohl das Schließen als auch das Öffnen des Ventils allein mit einer Hand leicht bewerkstelligt werden kann, ohne daß heftige, ruckartige Bewegungen an dem Gehäuse auftreten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß mindestens eine sich im wesentlichen parallel zum Druckstift (15) erstreckende und mit dem Stift (15) verbundene federnde Zunge (3) vorgesehen ist, welche ein Riegelelement (6) aufweist, daß in der fixierbaren Stellung mit einem passenden Gegenstück (9), das fest mit der Führung (8) und/oder dem Gehäuse (2) verbunden ist, durch die Federspannung der Zunge (3) in Eingriff bringbar ist und durch einen Druck gegen die Federkraft der Zunge (3) außer Eingriff bringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液体导管的切断装置，特别是用于液体攻丝装置或输液装置的液体导管的切断装置，其具有在其端部之间具有侧向开口（4）的壳状壳体（2）所述开口弹性软管件（7）被插入以便密封地抵靠所述壳体（2）的内壁，所述内壁具有在所述开口区域中位于所述壳体（2）侧上的引导件（8） 4）用于可以基本上在相对于壳体（2）径向的两个位置之间移动通过侧向开口（4）的压力销（15），并且可以固定在其压缩弹性软管的这些位置中的至少一个位置（7）。为了改善对这种装置的处理，使得只需一只手就可以容易地完成阀的关闭和打开，而不会在壳体上发生任何剧烈的剧烈运动，根据本发明提出，至少一个弹性舌（3）基本上平行于压销（15）延伸并连接到销（15），其具有锁定元件（6），所述锁定元件可以与适当的对置件（9）牢固地连接在可固定位置由于舌片（3）的弹簧张力而导致引导件（8）和/或壳体（2），并且可以克服舌片（3）的弹簧力而脱离接合。

7. 发明公开

EP0309771A1 Vorrichtung zum Einspritzen und/oder Entnehmen von Flüssigkeiten 失效
标题翻译： Vorrichtung zum Einspritzen und / oder Entnehmen vonFlüssigkeiten。
公开(公告)号：EP0309771A1
公开(公告)日：1989-04-05
申请号：EP88114414.1
申请日：1988-09-03
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Sunnanväder, Lars , Hartig, Thomas
IPC分类号： A61M5/00
CPC分类号： A61M39/045
摘要： Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeiten in einen Kanal (1) eines Kanülenanschlußstückes, mit einem an Kanalgehäuse (2) anschließenden Führungszylinder (3), der mit dem Kanal (1) über ein Verbindungsteil (4) in Fließverbindung steht, wobei das Verbindungsteil (4) durch ein Elastomerstück (5) abdichtbar ist.
Zur Vermeidung von Kontamination und Ermöglichung nicht nur des Einspritzens oder Einführens von Flüssigkeiten sondern auch der Entnahme derselben ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Verbindungsteil (4) ein aus dem Kanalgehäuse (2) herausstehendes, mit dem Kanal (1) in Fließverbindung stehendes Rohr ist, dessen freies Ende (6) von außen von dem Elastomerstück (5) kappenartig überdeckt und abgedichtet ist, und daß des Elastomerstück (5) an dem als Ventilgehäuse ausgestalteten Führungszylinder (3) gehalten ist und bei Bewegung relativ zu dem Rohr (4) von dessen freiem Ende (6) durchstechbar ist.
摘要翻译：描述了一种用于将流体注入到插管附件的通道（1）中的装置，其具有连接到通道壳体（2）并且与通道（1）流动连接的引导筒（3）连接部分（4），连接部分（4）可以通过弹性件（5）被密封。为了防止污染并且不仅允许流体的注入或引入，而且允许其退出，本发明提出连接部分（4）应当是从通道壳体（2）突出并且与通道流动连接的管（1）中，管的自由端（6）以盖的方式被弹性片（5）从外面覆盖和密封，并且弹性片（5）应该保持在引导筒（3）设计为阀壳体，并且当其相对于管（4）移动时，可以穿过其自由端（6）。

8. 发明公开

EP0307743A1 Absperrvorrichtung an einer Flüssigkeitsentnahme- oder Infusionseinrichtung 失效
标题翻译： Absperrvorrichtung一个einerFlüssigkeitsentnahme-oder Infusionseinrichtung。
公开(公告)号：EP0307743A1
公开(公告)日：1989-03-22
申请号：EP88114415.8
申请日：1988-09-03
申请人： JOKA KATHETERTECHNIK GMBH
发明人： Sunnanväder, Lars , Hartig, Thomas
IPC分类号： A61M5/00 , A61M1/00
CPC分类号： A61M39/28
摘要： Beschrieben wird ein Absperrventil an einer Infusionseinrichtung mit einem büchsenförmigen Gehäuse (2) mit einer seitlichen Öffnung (4) zwischen seinen Enden, in deren Bereich ein an der Innenwand (6) des Gehäuses (2) dichtend anliegendes, elastisches Schlauchstück (7) eingesetzt ist, und mit einem in die seitliche Öffnung (4) radial beweglich eingesetzten Druckkörper (14).
Zur Vereinfachung der Herstellung und leichteren Betätigung eines solchen Absperrventiles, insbesondere ohne schmerzhafte oder verletzende Tätigkeiten im Betrieb, wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß eine rohrförmige Führungshülse (8), welche die seitliche Öffnung (4) des Gehäuses (2) umgibt, radial seitlich herausstehend am Gehäuse (2) angebracht ist und mindestens ein Paar von Sperranschlägen (11, 11′) aufweist, und daß der Druckkörper (14) die Form eines Stiftes hat, an dessen, dem Schlauchstück (7) abgewandten Ende eine Kappe (16) mit einem die Führungshülse (8) wenigstens teilweise übergreifenden, elastischen Mantel (12) und Schnappring (18) befestigt ist.
摘要翻译：描述了一种用于输注装置的锁定阀，其具有在其端部之间具有侧向开口（4）的箱形壳体（2），在其开口的区域中，安装有紧密地抵靠在该壳体上的弹性管件（7）壳体（2）的内壁（6）和可径向移动地插入到侧向开口（4）中的压力元件（14）。为了简化生产并促进这种锁定阀的操作，特别是在操作期间不引起疼痛或伤害，本发明提出了一种管状导向套筒（8），其围绕侧向开口（4）应当将外壳（2）的径向布置在外壳（2）上，并且应该具有至少一对锁定止动件（11,11'），并且压力元件（14）应当是销的形状，在其端部远离管件（7）的端部处固定有具有至少部分地接合在引导套筒（8）上方的弹性护套（12）的帽（16），并且卡环（18）。 ... ...

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