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1. 发明公开

EP2641638A3 Kantenbearbeitungsvorrichtung 失效转让
标题翻译：磨边机
公开(公告)号：EP2641638A3
公开(公告)日：2013-12-04
申请号：EP13159850.0
申请日：2013-03-19
申请人： InnoDo AG
发明人： Bächle, Dieter
IPC分类号： A63C11/06 , B24D15/06
CPC分类号： A63C11/06 , B24D15/068
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zur Ausbildung einer Kantenbearbeitungsvorrichtung zum manuellen materialabtragenden Bearbeiten von Ski- und/oder Snowboardkanten, wobei das System eine erste Bearbeitungsplatte (4) sowie einen Bearbeitungsplattenhalter (2) mit einer Aufnahme (3) zum lösbaren Einsetzen der Bearbeitungsplatte (4) umfasst und wobei der Bearbeitungsplattenhalter (2) einen Griffabschnitt (14) zur manuellen Handhabung der Kantenbearbeitungsvorrichtung (2) aufweist sowie einen eine Auflagefläche (13) aufweisenden Auflageabschnitt (12) zur Auflage auf einer Flächenseite des Skis oder des Snowboards während der Bearbeitung, wobei die Aufnahme (3) derart ausgebildet ist, dass die Bearbeitungsplatte (4) die Auflagefläche (13) mit einem Arbeitsabschnitt (15) zum Bearbeiten der Kante überragt, so dass der Arbeitsabschnitt (15), insbesondere eine Bearbeitungsfläche (8) des Arbeitsabschnitts (15), und die Auflagefläche (13) einen Winkel (γ) aufspannen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das System eine zweite Bearbeitungsplatte (4) umfasst, und dass sich ein Winkel (α) zwischen einer Bearbeitungsfläche (8) und einer von der Bearbeitungsfläche (8) abgewandten Rückseite (17) der ersten Bearbeitungsplatte (4) von dem entsprechenden Winkel (α) der zweiten Bearbeitungsplatte (4) unterscheidet.

2. 发明公开

EP4382793A1 KLEMMVORRICHTUNG ZUR AXIALSICHERUNG EINER MUFFENROHRVERBINDUNG UND MUFFENROHRVERBINDUNG SAMT EINER ENTSPRECHENDEN KLEMMVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP4382793A1
公开(公告)日：2024-06-12
申请号：EP23215022.7
申请日：2023-12-07
申请人： InnoDo AG
发明人： Bächle, Dieter
IPC分类号： F16L21/08 , F16L21/02 , F16L21/03 , F16L21/06
CPC分类号： F16L21/08 , F16L21/06 , F16L21/022 , F16L21/03
摘要： Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (14) zur Axialsicherung einer Muffenrohrverbindung (20) zweier Rohrleitungen (21, 22), insbesondere Abgasrohrleitungen, umfassend zwei Halbringe (01), die an den jeweiligen Enden (07) in Umfangsrichtung (U) zueinander komplementäre Rastelemente (08) aufweisen und die auf einer Innenseite in axialer Richtung (A) einends eine zum Umgreifen eines Muffenabschnitt (23) einer Rohrmuffe ausgebildete in Umfangsrichtung (U) verlaufende Muffennut (03) und andernends eine ebenfalls in Umfangsrichtung (U) verlaufende Klemmnut (04) aufweisen, wobei in der Klemmung ein Verformungselement (05) so teilweise aufgenommen angeordnet ist, dass es im unmontierten Zustand nach radial innen über die Klemmnut (04) in Axialrichtung seitlich begrenzenden Nutwände (06, 13) hinausragt.

3. 发明公开

EP2641638A2 Kantenbearbeitungsvorrichtung 失效转让
公开(公告)号：EP2641638A2
公开(公告)日：2013-09-25
申请号：EP13159850.0
申请日：2013-03-19
申请人： InnoDo AG
发明人： Bächle, Dieter
IPC分类号： A63C11/06 , B24D15/06
CPC分类号： A63C11/06 , B24D15/068
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zur Ausbildung einer Kantenbearbeitungsvorrichtung zum manuellen materialabtragenden Bearbeiten von Ski- und/oder Snowboardkanten, wobei das System eine erste Bearbeitungsplatte (4) sowie einen Bearbeitungsplattenhalter (2) mit einer Aufnahme (3) zum lösbaren Einsetzen der Bearbeitungsplatte (4) umfasst und wobei der Bearbeitungsplattenhalter (2) einen Griffabschnitt (14) zur manuellen Handhabung der Kantenbearbeitungsvorrichtung (2) aufweist sowie einen eine Auflagefläche (13) aufweisenden Auflageabschnitt (12) zur Auflage auf einer Flächenseite des Skis oder des Snowboards während der Bearbeitung, wobei die Aufnahme (3) derart ausgebildet ist, dass die Bearbeitungsplatte (4) die Auflagefläche (13) mit einem Arbeitsabschnitt (15) zum Bearbeiten der Kante überragt, so dass der Arbeitsabschnitt (15), insbesondere eine Bearbeitungsfläche (8) des Arbeitsabschnitts (15), und die Auflagefläche (13) einen Winkel (γ) aufspannen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das System eine zweite Bearbeitungsplatte (4) umfasst, und dass sich ein Winkel (α) zwischen einer Bearbeitungsfläche (8) und einer von der Bearbeitungsfläche (8) abgewandten Rückseite (17) der ersten Bearbeitungsplatte (4) von dem entsprechenden Winkel (α) der zweiten Bearbeitungsplatte (4) unterscheidet.
摘要翻译：该装置具有一个包括用于可释放地插入处理板（4）的保持器（3）的处理板支架（2）。板夹具包括用于手动操作装置的抓握部分（14）。支撑表面包括用于在滑雪板或滑雪板的边缘处理期间搁置在滑雪板或滑雪板的表面侧上的支撑部分（12）。保持器形成为使得处理板在支撑表面上方突出有用于在边缘上工作的工作部分，使得工作部分和支撑表面的处理表面跨越一个角度。处理板由塑料制成，即聚酰胺或金属，并形成为锉刀。

4. 发明公开

EP4442602A1 MANSCHETTENARTIGES BEFESTIGUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：EP4442602A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP24159761.6
申请日：2024-02-26
申请人： InnoDo AG
发明人： BÄCHLE , Dieter
IPC分类号： B65D63/10
CPC分类号： B65D63/1063 , B65D2563/10720130101 , B65D2563/10820130101
摘要： Die Erfindung betrifft ein manschettenartiges Befestigungselement (1), zum umfangsseitigen Umspannen von, bevorzugt länglichen, Objekten, insbesondere Kabeln, Rohren und/oder Pflanzenteilen, umfassend ein in einem Grundzustand entlang einer Erstreckungsachse (E) ausgebildetes bandförmiges Grundelement (2), mit einer Oberseite (21) und einer der Oberseite (21) gegenüberliegenden Unterseite (22), welches in einem Verschluss- oder Spannzustand wenigstens abschnittsweise, umfangsseitig an einer Oberfläche eines zu umspannenden Objekts anliegt, und Verschlussmittel (4), welche eine Arretiereinheit (5) die an einem ersten Ende (6) des Grundelements (2) angeordnet ist umfassen und Arretiermittel (7), die auf oder an dem Grundelement (2) ausgebildet sind und ein Verrasten mit der Arretiereinheit (5) ermöglichen, wobei die Arretiereinheit (5) so ausgebildet ist, dass die Verrastung mit den Arretiermitteln (7) reversibel, insbesondere lösbar, bevorzugt werkzeuglos lösbar, ausgebildet ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass dem Befestigungselement (1) ein, bevorzugt beweglich gelagertes, Bundelement (33) mit einer Öffnung (34) zugeordnet ist, welches zur Ein- und/oder Durchführung eines, dem ersten Ende (6) gegenüberliegenden, freien Endes (13) des Befestigungselements (1) ausgebildet ist.

5. 发明公开

EP4442601A1 MANSCHETTENARTIGES BEFESTIGUNGSELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：EP4442601A1
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP23166873.2
申请日：2023-04-05
申请人： InnoDo AG
发明人： BÄCHLE, Dieter
IPC分类号： B65D63/10
CPC分类号： B65D63/1063 , B65D2563/10720130101 , B65D2563/10820130101
摘要： Die Erfindung betrifft ein manschettenartiges Befestigungselement (1) zum umfangsseitigen Umspannen von, bevorzugt länglichen, Objekten, insbesondere Kabeln, Rohren und/oder Pflanzenteilen, umfassend
- ein in einem Grundzustand entlang einer Erstreckungsachse (E) ausgebildetes bandförmiges Grundelement (2) zum wenigstens abschnittsweise umfangsseitigen Anliegen an einer Oberfläche eines zu umspannenden Objekts in einem Verschluss- oder Spannzustand - Verschlussmittel (4) mit einer Arretiereinheit (5), die an einem ersten Ende (6) des Grundelements (2) angeordnet ist und Arretiermitteln (7), die auf oder an dem Grundelement ausgebildet sind und ein Verrasten mit der Arretiereinheit (5) ermöglichen, wobei das Befestigungselement aus Polyvinylidenfluorid (PVDF) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Arretiereinheit (5) so ausgebildet ist, dass die Verrastung mit den Arretiermitteln (7) einen entlang einer Dehnungsstrecke der Erstreckungsachse (E) elastisch verformbaren Federabschnitt (10) umfasst reversibel, insbesondere lösbar ausgebildet ist.

6. 发明公开

EP4043365A1 GESTELL ZUR AUFNAHME EINES SACKS 审中-公开
公开(公告)号：EP4043365A1
公开(公告)日：2022-08-17
申请号：EP22150244.6
申请日：2022-01-04
申请人： InnoDo AG
发明人： BÄCHLE, Dieter
IPC分类号： B65F1/14
摘要： Gestell (10) zur Aufnahme und Halterung eines Sacks (12), wobei das Gestell einen Ring (14) und daran befestigte Beine (16) zum Aufstellen des Gestells (10) auf einem Boden (18) umfasst. Der Ring (14) ist zur Aufnahme des Sacks (12) aus einer Vielzahl an ersten Gleichteilen (22) gebildet und das jeweilige Bein (16) ist aus einem zweiten Gleichteil oder mehreren zweiten Gleichteilen (24) gebildet. Die ersten und zweiten Gleichteile (22, 24) sind miteinander und untereinander steckbar mittels einer Rastverbindung (26) verbindbar, wobei die ersten und zweiten Gleichteile (22, 24) männliche und/oder weibliche Verbindungsabschnitte (28, 29) aufweisen, um ein weiteres Gleichteil (22, 24) andernends aufzunehmen.

7. 发明公开

EP3669702A1 FALTKÖRPER 有权
公开(公告)号：EP3669702A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP20153579.6
申请日：2019-02-01
申请人： InnoDo AG
发明人： BÄCHLE, Dieter
IPC分类号： A47C4/04 , A47C4/52 , A47C5/00 , A47C9/00 , A47B3/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Faltkörper umfassend ein flachen, zusammenhängenden, insbesondere einstückigen, Grundbogen (2), der statische Bereiche (5) und zwischen den statischen Bereichen (5) ausgebildete Faltbereiche (6) aufweist, wobei die Faltbereiche (6) und statischen Bereiche (5) so angeordnet sind, dass der Grundbogen (2) durch Verformungen der Faltbereiche (6) in zumindest einen Flachzustand, einen Packzustand und einen Körperzustand faltbar ist, wobei der Faltkörper (1) im Körperzustand des Grundbogens (2) eine Lasteintragsfläche aufweist, die durch zumindest einen der statischen Bereiche (5) ausgebildet ist und unterhalb der Lasteintragsfläche eine lastübertragende Struktur angeordnet ist, die durch eine Mehrzahl von statischen Bereichen (5) ausgebildet ist, wobei die statischen Bereiche (5) der lastübertragenden Struktur senkrecht zu dem zumindest einen statischen Bereich (5) der Lasteintragsfläche ausgerichtet sind und die statischen Bereiche (5) der lastübertragenden Struktur senkrecht zur Lasteintragsfläche zumindest eine Kreuzform ausbilden, wobei der Faltkörper (1) im Flachzustand des Grundbogens (2) einen rechteckigen Mantelabschnitt und vier Ohrenabschnitte aufweist, von denen jeweils zwei an einer langen Seiten des Mantelabschnitts (3) angeordnet sind.

8. 发明公开

EP4421368A2 ROHRVERBUND UND KUNSTSTOFFROHRSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：EP4421368A2
公开(公告)日：2024-08-28
申请号：EP24159750.9
申请日：2024-02-26
申请人： InnoDo AG
发明人： Bächle, Dieter
IPC分类号： F16L3/137 , F16L5/10 , F16L11/11 , F16L11/115 , F16L11/12 , F16L21/02 , F16L21/03 , F16L25/00
CPC分类号： F16L21/022 , F16L21/03 , F16L11/115 , F16L25/0036 , F16L3/137 , F16L5/10 , F16L11/111 , F16L11/121
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rohrverbund, umfassend wenigstens zwei Rohre (1), bevorzugt einstückige Kunststoffrohre, zum Leiten von gasförmigen oder flüssigen Fluiden, bevorzugt Kunststoff-Abgasrohr zum Ableiten von Abgas, insbesondere von Gebäudeheizungen, oder zum Schutz von innenliegend geführten Leitungen und Kabeln, wobei die Rohre (1) jeweils wenigstens einen, bevorzugt eine Vielzahl von, Glattrohrabschnitten (3) umfassen, und ein Bundelement (35), insbesondere eine Rohr-Rosette, wobei die Rohre (1) über das Bundelement (35), bevorzugt fluidleitend, verbunden sind, wobei dass das Bundelement (35) einen Außenring (30) und einen Innenring (32) umfasst, welche formschlüssig miteinander verbunden sind.

9. 发明公开

EP4201831A1 SPANNEINHEIT UND VORRATSEINHEIT MIT WENIGSTENS EINER SPANNEINHEIT 审中-实审
公开(公告)号：EP4201831A1
公开(公告)日：2023-06-28
申请号：EP22214894.2
申请日：2022-12-20
申请人： InnoDo AG
发明人： Bächle, Dieter
IPC分类号： B65D5/44 , F16B2/12 , F16B19/02 , F16B21/07 , F16B21/09
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Spanneinheit (1) zum Verspannen von gegenüberliegenden Seitenwänden (101-104) einer Vorratseinheit (100), insbesondere eines Kartons, in einem Spannzustand, umfassend einen Spannstrang (2), der einen ersten Spannanker (3) umfasst, sich von dem ersten Spannanker entlang einer Längsrichtung zu einem freien Ende (4) hin erstreckt und zwischen dem ersten Spannanker und dem freien Ende wenigstens einen Arretierbereich (5) mit einer Vielzahl von in Längsrichtung zueinander benachbart angeordneten Arretierstufen (61, 62, 63) umfasst, wobei der erste Spannanker im Spannzustand zum außenseitigen Abstützen einer der Seitenwände eine erste Krafteintragsfläche (6) ausbildet und einen mit dem Spannstrang verbindbaren zweiten Spannanker (7) zum Abstützen der gegenüberliegenden Seitenwand, wobei der zweite Spannanker Arretiermittel (9) umfasst, die zum Zusammenwirken mit dem Arretierbereich so ausgebildet sind, dass der zweite Spannanker zum Verspannen der Seitenwände in einer der Arretierstufen festlegbar ist. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass der zweite Spannanker einen äußeren Abschnitt (10) mit einer in Umfangsrichtung vollständig geschlossene Außenkontur und einen inneren Abschnitt (12) mit einer Eintrittsöffnung (13) zum Einführen des freien Endes und zum Führen und/oder Positionieren des Arretierbereichs im Spannzustand umfasst.

10. 发明公开

EP4043377A1 KLEBEBANDROLLER UND AUFSATZ FÜR EINEN KLEBEBANDROLLER 审中-公开
公开(公告)号：EP4043377A1
公开(公告)日：2022-08-17
申请号：EP22152986.0
申请日：2022-01-24
申请人： InnoDo AG
发明人： BÄCHLE, Dieter
IPC分类号： B65H35/00
摘要： Eine Bandabrollvorrichtung (1') für ein Klebeband umfasst einen Grundkörper (2a, 2b). Auf der Außenseite des Grundkörpers (2a, 2b) ist ein austauschbares Abstreichelement (7), vorzugsweise ein Bürstenelement, angebracht, mit welchem das auf ein Objekt aufgebrachte Klebeband abgestrichen werden kann. Konventionelle Bandabrollvorrichtungen (1') können mit einem Abstreichaufsatz (10, 10"), vorzugsweise einem Bürsten- oder Rollelementaufsatz, nachgerüstet werden. Das Abstreichelement kann aber auch direkt mit einem Grundkörper verbunden oder daran befestigt werden.

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